Onlineangebot von Sendeunternehmen

Dr. Friederike Schulte zu Sundern

doi:10.5771/9783748907787

Zusammenfassung

Für Sendeunternehmen war der Rechteerwerb auf Grund der Masse und Vielseitigkeit der von ihnen benötigten Rechte seit jeher mit Schwierigkeiten verbunden. Mit der wachsenden Bedeutung der Vermittlung von audiovisuellen Inhalten über neue Verbreitungswege, insbesondere über „das Internet“ wurden diese Probleme erweitert. Die europäische Kommission versucht diese Probleme teilweise zu adressieren und erließ mit der Portabilitäts-VO und der SatCab-Online-RL entsprechende Reformen. Die vorliegende Arbeit untersucht diese und zeichnet den dem Rechteerwerb der Sendeunternehmen insgesamt zugrunde liegenden urheberrechtlichen Rahmen nach, angefangen von den betroffenen Verwertungsrechten bis zu der Einräumung der Nutzungsrechte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6667-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0778-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 290
Sprache: Deutsch
Seiten: 592
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 30
1. 1. I. Bezeichnung der Akteure Kein Zugriff
  2. II. Die Entwicklung des Rundfunks Kein Zugriff
  3. III. Aktuelle Marktsituation Kein Zugriff
  4. IV. Sendeunternehmen als Rechteinhaber, Rechteerwerber, Rechteverwerter Kein Zugriff
  5. V. Interessen der Sendeunternehmen Kein Zugriff
2. 1. I. Urheber Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Ausübende Künstler als Schutzrechtsinhaber Kein Zugriff
        bb. Ausübende Künstler bei Rundfunk und Film im Besonderen Kein Zugriff
      2. aa. Verwertung in körperlicher Form nach § 77 UrhG Kein Zugriff
        i. Ausschließlichkeitsrechte nach § 78 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        ii. Vergütungsanspruch nach § 78 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        iii. Kabelweitersendung, § 78 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
        iv. Verhältnis zwischen Verbotsrechten und Vergütungsansprüchen, insbesondere in Bezug auf das sog. Sendeprivileg Kein Zugriff
        cc. Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Tonträgerhersteller, § 85 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. a. „Sendeunternehmen“ als Begriff und Rechtsinhaber Kein Zugriff
      2. aa. Funksendung als Begriff Kein Zugriff
        bb. Funksendung als Schutzgegenstand Kein Zugriff
        cc. Internetübertragungsformen als „Funksendung“ Kein Zugriff
      3. aa. § 87 Abs. 1 Var. 1 UrhG Recht zur Weitersendung Kein Zugriff
        bb. § 87 Abs. 1 Var. 2 UrhG Recht auf öffentliche Zugänglichmachung Kein Zugriff
        cc. § 87 Abs. 1 Nr. 2 UrhG Recht zur Aufnahme, Herstellung von Lichtbildern, Vervielfältigung und Verbreitung Kein Zugriff
        dd. § 87 Abs. 1 Nr. 3 UrhG Recht der öffentlichen Wahrnehmbarmachung Kein Zugriff
        ee. Einräumung von Nutzungsrechten und Wahrnehmung der Rechte Kein Zugriff
    4. 1. a. Sinn und Zweck des § 94 UrhG Kein Zugriff
      2. aa. Allgemeines zum Begriff des Filmherstellers Kein Zugriff
        bb. Differenzierung nach der Art der Produktion Kein Zugriff
        cc. Sendeunternehmen als Filmhersteller Kein Zugriff
      3. c. Schutzgegenstand: Filmträger Kein Zugriff
      4. aa. Inhalt des Filmherstellerrechts im Allgemeinen Kein Zugriff
        bb. Inhalt des Filmherstellerrechts bezogen auf Sendeunternehmen im Besonderen: Zum Verhältnis des § 87 Abs. 4 UrhG zu § 94 UrhG Kein Zugriff
      5. e. Beziehungen zwischen Filmproduzenten und Sendeunternehmen Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. GEMA Kein Zugriff
    2. 2. VG Wort Kein Zugriff
    3. 3. GVL Kein Zugriff
    4. 1. a. VG Bild-Kunst Kein Zugriff
      2. b. Die Verwertungsgesellschaft für Eigen- und Auftragsproduktionen (VFF) Kein Zugriff
      3. c. Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken (VGF) Kein Zugriff
      4. d. VG Media Kein Zugriff
      5. e. AGICOA Kein Zugriff
  3. III. Zusammenschlüsse von Verwertungsgesellschaften, insbesondere Inkassostellen Kein Zugriff
  4. IV. System der Repräsentationsvereinbarungen auf internationaler Ebene Kein Zugriff
  5. V. Bedeutung der Verwertungsgesellschaften für den Rechteerwerb Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Terrestrischer Rundfunk Kein Zugriff
    2. 2. Übertragung per Satellit Kein Zugriff
    3. 3. Übertragung per Kabel Kein Zugriff
    4. 4. Übertragung über breitbandige Telefonnetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klassische Aufgaben Kein Zugriff
    2. 1. a. Bouquetierung Kein Zugriff
      2. b. Internet, Telefonie und VoD-Dienste Kein Zugriff
  3. III. Telekommunikationsunternehmen und sonstige Netzbetreiber Kein Zugriff
5. 1. I. Verlage und Agenturen Kein Zugriff
  2. II. Lizenzhändler Kein Zugriff
  3. III. „Plattformanbieter“ als neue Intermediäre Kein Zugriff
6. F. Rezipienten Kein Zugriff
7. G. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Öffentlichkeitsbegriff des § 15 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. a. Begriffsentwicklung Kein Zugriff
      2. i. Zentrale Rolle des Nutzers und die Vorsätzlichkeit seines Handelns Kein Zugriff
        ii. Technisches Verfahren Kein Zugriff
        iii. Neues Publikum Kein Zugriff
        i. Unbestimmte Zahl potentieller Empfänger Kein Zugriff
        ii. Recht viele Personen Kein Zugriff
        i. Erwerbszweck Kein Zugriff
        ii. Neues Publikum bzw. eigenständiges technisches Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. a. Reichweite auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      2. b. Reichweite auf nationaler Ebene Kein Zugriff
      3. c. Auswirkungen des europäischen Begriffsverständnisses auf das nationale Recht Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Upload als Vorbereitungshandlung Kein Zugriff
      2. b. Zugänglichmachen Kein Zugriff
      3. aa. Streitstand Kein Zugriff
        i. Wortlaut Kein Zugriff
        ii. Entstehungsgeschichte: Berücksichtigung der Auslegung von Art. 8 WCT/Art. 15 WPPT und Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc-RL Kein Zugriff
        iii. Systematik Kein Zugriff
        iv. Sinn- und Zweck Kein Zugriff
        cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. d. Download Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. a. Wahlmöglichkeit hinsichtlich des Ortes Kein Zugriff
      2. b. Wahlmöglichkeit hinsichtlich der Zeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Funk oder ähnliche technische Mittel Kein Zugriff
    2. 2. Zugänglichmachen Kein Zugriff
    3. 3. Öffentlichkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bedeutung der Abgrenzung und Auswirkungen der Zuordnung Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundsatz: Abgrenzung anhand des Merkmals „zu Zeiten ihrer Wahl“ Kein Zugriff
      2. aa. Interaktivität vs. Linearität Kein Zugriff
        bb. Einaktige Nutzungshandlung vs. zweiaktiger Nutzugshandlung Kein Zugriff
        cc. Werkherrschaft Kein Zugriff
        dd. Dauerhandlung vs. flüchtige Handlung Kein Zugriff
        ee. Massenkommunikation vs. Individualkommunikation Kein Zugriff
        ff. Vorliegen eines Sendeplanes als Abgrenzungsmerkmal? Kein Zugriff
      3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung unter Heranziehung von Parallelen zwischen dem Urheberrecht und dem öffentlichen Medienrecht Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung anhand einer wertenden Betrachtung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. VI. Europäische Satellitensendung nach § 20a UrhG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Anwendungsbereich, Rechtsinhaber und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. i. Abschattungsgebiete Kein Zugriff
        ii. Weiterleitung innerhalb des Versorgungsgebietes des Ursprungsunternehmens Kein Zugriff
        iii. Argumente gegen entsprechende Ausnahmen und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        i. Weitersendung mittels Gemeinschaftsantennenanlagen Kein Zugriff
        ii. Weitersendung mittels Rundfunkverteileranlagen Kein Zugriff
        i. Eigenständiges technisches Verfahren Kein Zugriff
        ii. Neues Publikum Kein Zugriff
        iii. Verantwortlichkeit als weiteres Kriterium Kein Zugriff
        iv. Vertragliche Beziehungen zwischen Sendeunternehmen und Kabelnetzbetreibern als Kriterium Kein Zugriff
        dd. Widerspruch zwischen wertender Betrachtung des BGH und technischer Betrachtung des EuGH? Kein Zugriff
        ee. Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. i. BGH Entscheidung „Ramses“ Kein Zugriff
        ii. EuGH Entscheidung AKM/Zürs.net Kein Zugriff
        iii. Weitere Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c. Zeitgleich, unverändert und vollständig Kein Zugriff
      4. i. LG Hamburg in Sachen „Zattoo“ Kein Zugriff
        ii. Rezeption durch Praxis und Literatur Kein Zugriff
        iii. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        iv. Folgen Kein Zugriff
        v. Zwischenfazit Kein Zugriff
        bb. Mikrowellensysteme Kein Zugriff
        cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  8. VIII. Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung nach § 22 UrhG Kein Zugriff
  9. IX. Unbenanntes Verwertungsrecht Kein Zugriff
  10. X. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Digitales TV und analoges TV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  3. III. Webcast und Simulcast Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  5. V. Internetfernsehen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  7. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  8. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 1. aa. § 16 UrhG Kein Zugriff
        bb. § 19a UrhG Kein Zugriff
        cc. § 20 UrhG Kein Zugriff
        dd. § 20b UrhG Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b. EuGH in Sachen VAST/RTI Kein Zugriff
      3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
  9. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  10. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  11. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  12. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  13. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
  14. XIV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Verwertungsrechte Kein Zugriff
      2. b. Nutzungsrechte Kein Zugriff
      3. c. Nutzungsarten Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis der Begriffe zueinander Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Zeitliche Beschränkungen Kein Zugriff
      2. aa. Vorüberlegung: Für welche Territorien müssen Rechte erworben werden? - Territorialitätsprinzip und Schutzlandprinzip Kein Zugriff
        bb. Die Praxis der Lizenzvergabe mit räumlicher Exklusivität Kein Zugriff
        cc. Die Wirkung von räumlichen Beschränkungen: Dinglich oder schuldrechtlich? Kein Zugriff
        i. Kabel und IPTV Kein Zugriff
        ii. Terrestrik Kein Zugriff
        iii. Satelliten Kein Zugriff
        iv. Übertragungen über das offene Internet am Beispiel Web-TV Kein Zugriff
        v. Mobile-TV Kein Zugriff
        i. Primär- und sekundärrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        ii. Rechtsprechung: Die Entscheidung des EuGH in FAPL/Murphy Kein Zugriff
        iii. Auswirkungen der Entscheidung FAPL/Murphy im Hinblick auf die Zulässigkeit von räumlichen Exklusivlizenzen, insbesondere in Bezug auf Übertragungen im Internet Kein Zugriff
        iv. Zulässigkeit von territorialen Beschränkungen im Hinblick auf die Grundfreiheiten und die Sicherung des Wettbewerbs Kein Zugriff
        v. Verfahren Paramount/Sky u.a. Kein Zugriff
        ff. Zwischenfazit: Problem der räumlichen Beschränkungen bei Onlineübertragungsarten Kein Zugriff
      3. c. Quantitative und sonstige Beschränkungen Kein Zugriff
      4. d. Inhaltliche Beschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Begrenzung der inhaltlichen Aufspaltung der Nutzungsrechte anhand des Begriffs der Nutzungsart Kein Zugriff
      2. aa. LG München/OLG München: MyVideo Kein Zugriff
        i. Für die Möglichkeit einer Aufspaltung und einer getrennten Lizenzierung Kein Zugriff
        ii. Gegen die Möglichkeit einer Aufspaltung und einer getrennten Lizenzierung Kein Zugriff
        cc. Sonstige Rechtsprechung Kein Zugriff
        dd. Einfluss des europäischen Rechts Kein Zugriff
        ee. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. aa. Kabel- und Satelliten-Fernsehen Kein Zugriff
        bb. Digitales Fernsehen Kein Zugriff
        cc. Pay-TV Kein Zugriff
      2. aa. IPTV Kein Zugriff
        bb. Web-TV, OTT-TV Kein Zugriff
        cc. Online-Videorekorder Kein Zugriff
        i. Download-to-own Kein Zugriff
        ii. Download-to-rent Kein Zugriff
        iii. On-Demand-Stream Kein Zugriff
        iv. Zwischenfazit Kein Zugriff
        ee. Mobile TV Kein Zugriff
        ff. Vervielfältigung im Onlinebereich Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. § 31 Abs. 5 UrhG im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. b. § 31 Abs. 5 UrhG bezogen auf „Fernsehrechte“ Kein Zugriff
    2. 1. a. §§ 88, 89 UrhG Kein Zugriff
      2. b. Vermutungsregel des § 92 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. a. Schrankenregelungen Kein Zugriff
      2. b. Das Sendeprivileg nach § 78 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Individuelle Wahrnehmung Kein Zugriff
    2. 2. Wahrnehmung durch Verlage Kein Zugriff
    3. 1. aa. Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenma... Kein Zugriff
        bb. Das Verwertungsgesellschaftengesetz Kein Zugriff
      2. aa. Rechtewahrnehmung im Filmbereich und Sendebereich Kein Zugriff
        bb. Rechte hinsichtlich der Onlinenutzung Kein Zugriff
        cc. Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
        dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. aa. Gesamtverträge Kein Zugriff
        bb. Inkassovereinbarungen Kein Zugriff
      4. d. Grenzüberschreitende Rechteerteilung und Mehrgebietslizenzen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Inhaltlicher Umfang Kein Zugriff
        bb. Zeitlicher Umfang Kein Zugriff
        cc. Räumlicher Umfang Kein Zugriff
      2. i. Rechtebeschaffung durch die Produzenten Kein Zugriff
        ii. Reichweite der Rechteübertragung Kein Zugriff
        (1) Eckpunkte 2.0 Kein Zugriff
        (2) Rahmenbedingungen einer fairen Zusammenarbeit Kein Zugriff
        (4) Rezeption der Vereinbarungen Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
        Vereinbarungen mit Privatsendern Kein Zugriff
        ii. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. (1) Für angestellte Mitarbeiter Kein Zugriff
        (2) Für freie Mitarbeiter: „Urhebertarifverträge“ Kein Zugriff
        (3) Für auf Produktionsdauer Beschäftigte Kein Zugriff
        (1) Allgemeine Bedingungen bezüglich vorbestehender Werke Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Bedingungen für Werke bezüglich bestimmter Produktionen entstehend Kein Zugriff
        iii. Regelsammlungen Kein Zugriff
        iv. Mitwirkendenverträge bei den Privatsendern Kein Zugriff
        bb. Bewertung und Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a. Übernahme, Verleih und Weltvertrieb Kein Zugriff
      2. b. Kabelweiterübertragung Kein Zugriff
      3. c. Übertragung auf neue Player und neue Plattformen Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Viele Beteiligte, viele unterschiedliche Interessen Kein Zugriff
  2. II. Markt im Wandel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
    2. 2. Begriff der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung § 19a und § 20 UrhG Kein Zugriff
    4. 4. Anwendung des Rechts der (Kabel-)Weitersendung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Möglichkeit der dinglichen Aufspaltbarkeit von Nutzungsrechen anhand des Begriffs der Nutzungsart Kein Zugriff
    2. 2. Rechtewahrnehmung national Kein Zugriff
    3. 3. Rechtewahrnehmung international: Mehrgebietslizenzen Kein Zugriff
    4. 4. Komplexes Vertragsgeflecht Kein Zugriff
    5. 5. Rechteerwerb verläuft nicht parallel bei linearer und non-linearer Wiedergabe Kein Zugriff
  5. 1. 1. Erleichterung des Rechteerwerbs durch Sendelandprinzip und Verwertungsgesellschaftspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Räumlich beschränkte Exklusivlizenzen Kein Zugriff
    3. 3. Keine Mehrgebietslizenzen über Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
2. B. Reformbedarf aus Sicht der Praxis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. aa. Zugangsanspruch Kein Zugriff
        bb. Legalfiktion Kein Zugriff
        cc. Zwingende Wirkung Kein Zugriff
      3. c. Auswirkungen Kein Zugriff
    2. 2. Neue AVMD-RL Kein Zugriff
    3. 1. aa. Ergänzende Online-Dienste Kein Zugriff
        bb. Weiterverbreitung Kein Zugriff
      2. aa. Formale Kritik Kein Zugriff
        bb. Zur Ausdehnung des Ursprungslandprinzips auf ergänzende Onlinedienste Kein Zugriff
        cc. Zur Verwertungsgesellschaftspflicht für Weiterverbreitungsdienste Kein Zugriff
      3. aa. Änderungen hinsichtlich der Regelungen zu den ergänzenden Online-Diensten Kein Zugriff
        bb. Änderungen hinsichtlich der Regelungen zur Weiterverbreitung Kein Zugriff
        cc. Ergänzungen hinsichtlich der Direkteinspeisung Kein Zugriff
        dd. Sonstige Ergänzungen Kein Zugriff
      4. aa. Zum Ursprungslandprinzip Kein Zugriff
        bb. Zur obligatorischen kollektiven Rechtewahrnehmung der Rechte für eine Weiterleitung Kein Zugriff
        cc. Zur Direkteinspeisung Kein Zugriff
        dd. Sonstige Änderungen Kein Zugriff
      5. aa. Bezüglich des Ursprungslandprinzips Kein Zugriff
        bb. Bezüglich der Verwertungsgesellschaftspflicht Kein Zugriff
        cc. Bezüglich der Direkteinspeisung Kein Zugriff
        dd. Auswirkungen der Einführung des Ursprungslandprinzips auf die Möglichkeit der territorial beschränkten Lizenzvergabe Kein Zugriff
  2. II. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. „Sendeprivileg“ auch für das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung der ausübenden Künstler? Kein Zugriff
  2. II. Leistungsschutzrecht der Sendeunternehmen auch für reine Onlineinhalte? Kein Zugriff
  3. III. Alternative Lizenzmodelle - Extended Collective Licences als Lösung? Kein Zugriff
  4. IV. Mehr kollektive Wahrnehmung Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. A. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
1. A. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
2. B. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
3. C. Berichte und Studien Kein Zugriff
4. D. Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Nachrichten Kein Zugriff
5. E. Verträge und sonstige Vereinbarungen Kein Zugriff
6. F. Sonstiges Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (317 Einträge)

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