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Monographie Kein Zugriff

Das Rücktrittsrecht des Käufers im Europäischen Privatrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die europäische Privatrechtsvereinheitlichung ist eine der bedeutendsten juristischen Entwicklungen der Gegenwart. Das Kaufrecht und die Rechtsbehelfe bei Vertragsstörungen, darunter auch das Rücktrittsrecht, sind seit jeher Teil dieser Entwicklung. Der Autor untersucht das Rücktrittsrecht in historisch-vergleichender Perspektive. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der vergleichenden Untersuchung des Rücktrittsrechts in den Rechtsordnungen Englands, Deutschlands und Frankreichs. Dabei wird der rasante Wandel nachvollzogen, dem diese Rechtsordnungen unterworfen waren, etwa in Frankreich durch die Reform des Code civil im Jahr 2016. Untersucht werden auch die Modellregelungen CISG, PECL, PICC, DCFR und das im Jahr 2011 erschienene CESL. Auf diesem Weg leistet die Arbeit einen Beitrag zu einer „organischen“ Harmonisierung des Europäischen Privatrechts. Die Erkenntnisse sind für jeden, der Rechtswissenschaft (auch) europäisch denkt, unerlässlich.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4106-9
ISBN-Online
978-3-8452-8415-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Privatrecht
Band
49
Sprache
Deutsch
Seiten
384
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 28
    1. A. Aktuelle Entwicklung der europäischen Privatrechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      1. I. Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. II. Beschränkung auf Kaufverträge und das Rücktrittsrecht des Käufers Kein Zugriff
      3. III. Nichterfüllung als Auslöser des Rücktrittsrechts – typische Rücktrittskonstellationen und untersuchte Fallgruppen Kein Zugriff
      4. IV. Persönlicher Anwendungsbereich: Verbraucherrecht, allgemeines Privatrecht, Handelsrecht Kein Zugriff
    2. C. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
    3. D. Stand der Forschung Kein Zugriff
    4. E. Vorgehensweise und Zielsetzung Kein Zugriff
      1. I. Grundkonflikt Kein Zugriff
        1. 1. Wiederherstellung der vollen Dispositionsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Rücknahme der mangelhaften Sache durch den Verkäufer Kein Zugriff
        3. 3. Vermeidung von Beweisschwierigkeiten und Anerkennung von Käuferpräferenzen Kein Zugriff
        4. 4. Rücktrittsrecht als Option und self-help remedy Kein Zugriff
        5. 5. Sicherheit über das Bestehen eines Rücktrittsrechts Kein Zugriff
        6. 6. „Druckmittel“ zur Sicherung des Erfüllungsanspruchs Kein Zugriff
        1. 1. Kosten der Durchführung der Rückabwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Gebrauchtheit der Sache Kein Zugriff
        3. 3. Frustrierte Aufwendungen Kein Zugriff
        4. 4. Verlust der Gewinnmarge Kein Zugriff
        5. 5. Sanktionscharakter des Rücktrittsrechts? Kein Zugriff
        6. 6. Fazit: Vermutung für Interesse des Verkäufers am Bestand des Vertrags Kein Zugriff
        1. 1. Rücktrittsrecht vs. Vertragsbindung? Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) England Kein Zugriff
          3. c) Frankreich Kein Zugriff
        2. 3. Synallagma und positives Recht Kein Zugriff
        3. 4. Synallagma als theoretische Grundlage des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
      1. II. Die „königliche Stellung“ des Vertrags Kein Zugriff
        1. 1. Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
        2. 2. Praktische Erfahrungen mit der Wandelung Kein Zugriff
        3. 3. Lösung über das Synallagma Kein Zugriff
      2. IV. Vertrauensverlust Kein Zugriff
      3. V. Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
      1. I. Das Konzept des vollständigen Vertrags Kein Zugriff
        1. 1. US-amerikanische Law and Economics-Literatur: Schwartz und Priest Kein Zugriff
        2. 2. Schäfer/Ott Kein Zugriff
        3. 3. Riha Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. III. Grenzen der ökonomischen Analyse des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
      3. IV. Erkenntnisgewinn: die Bedeutung des konkreten Sachverhalts und der Art der Nichterfüllung Kein Zugriff
      1. I. Materieller Ansatz Kein Zugriff
      2. II. Prozeduraler Ansatz Kein Zugriff
      3. III. Judizieller Ansatz Kein Zugriff
      1. I. „Eiserne Regel“ – „Sperre“ gegen das Rücktrittsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz des caveat emptor Kein Zugriff
        2. 2. Sonderrecht für den Sklavenkauf – die actio redhibitoria Kein Zugriff
        3. 3. Gründe für die Schaffung eines gesetzlichen Gewährleistungsrechts Kein Zugriff
        4. 4. Gründe für die Gewährung eines Rücktrittsrechts Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Kanonisches Recht – Grundlegung des Synallagma Kein Zugriff
        1. 1. Fortwirkung der „Sperre“ bei den Legisten Kein Zugriff
        2. 2. Actio redhibitoria und Gattungskauf Kein Zugriff
        3. 3. Handelspraxis Kein Zugriff
      2. III. Naturrecht Kein Zugriff
      1. I. Preußisches Allgemeines Landrecht von 1794 Kein Zugriff
      2. II. Französischer Code civil von 1804 Kein Zugriff
      3. III. Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch von 1861 – Die Erfindung des Nachfrist-Mechanismus Kein Zugriff
      4. IV. BGB von 1900 Kein Zugriff
      1. I. Caveat emptor und vertragliche Gewährleistung durch express warranties Kein Zugriff
      2. II. Implied warranties als Grundlage des gesetzlichen Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
      3. III. Schadensersatz als primäre Rechtsfolge einer warranty Kein Zugriff
      4. IV. Conditions als Grundlage für das Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
    1. E. Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff
      1. I. Zielsetzung, Anwendungsbereich und Mindestharmonisierung Kein Zugriff
      2. II. Das Rücktrittsrecht des Käufers: Hierarchie der Rechtsbehelfe und Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
      3. III. Neuerungen durch die Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
      4. IV. Verbrauchsgüterkaufrichtlinie als europäischer Vertreter des prozeduralen Modells Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie: „Große Lösung“ Kein Zugriff
        1. 1. Nachfrist und Entbehrlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Hierarchie der Rechtsbehelfe und Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
        3. 3. Fehlerhafte Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff
        1. 1. Vollständiger Ausschluss des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Grundregel des § 323 Abs. 5 S. 2 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Konkretisierung durch die BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. Berücksichtigung von Arglist? Kein Zugriff
      3. V. Neuerungen durch die Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
      4. VI. Erfüllungsverweigerung und antizipierter Vertragsbruch Kein Zugriff
      5. VII. Zusammenfassung: Variante des prozeduralen Ansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Rescission Kein Zugriff
        2. 2. Repudiation Kein Zugriff
        3. 3. Termination Kein Zugriff
      1. II. Verhältnis von Rücktrittsrecht und right of rejection Kein Zugriff
        1. 1. Dichotomie von conditions und warranties Kein Zugriff
        2. 2. Innominate terms als dritte Kategorie – Hongkong Fir (1962) Kein Zugriff
        3. 3. Fundamental breach saga Kein Zugriff
        4. 4. One size fits all Kein Zugriff
        5. 5. Fazit: Ausprägung des materiellen Ansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis von common law und Sale of Goods Act Kein Zugriff
        2. 2. Kaufrechtliche perfect tender rule: Scharfes Rücktrittsrecht bei Schlechtleistung Kein Zugriff
        3. 3. De minimis-Regel des sec. 15(A) Sale of Goods Act: Who’s perfect? Kein Zugriff
        1. 1. Insellösung in sections 48A – 48F Sale of Goods Act Kein Zugriff
        2. 2. Das right to cure – (k)ein Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
        3. 3. Neuerungen durch die Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
        4. 4. Consumer Rights Act 2015 Kein Zugriff
      2. VI. Erfüllungsverweigerung und antizipierter Vertragsbruch Kein Zugriff
      3. VII. Zusammenfassung: Variante des materiellen Ansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Materielle Voraussetzung: Nichterfüllung Kein Zugriff
        2. 2. Judizieller Ansatz: Richtervorbehalt, Ermessensspielraum und die „Furcht vor der Selbstjustiz“ Kein Zugriff
        3. 3. Grundsatz der Vertragsbindung und Subsidiarität des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
        4. 4. Rücktrittsrecht ohne gerichtliche Mitwirkung bei schwerer Vertragsverletzung Kein Zugriff
        5. 5. Vertragsauflösungsklauseln (clauses résolutoires) Kein Zugriff
          1. a) Einseitiges Rücktrittsrecht und judizieller Ansatz Kein Zugriff
          2. b) Unklarheit bezüglich des materiellen Kriteriums Kein Zugriff
          3. c) Aktualisierung und Verbesserung? Kein Zugriff
          1. a) Übersicht über die Rücktrittsmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Einseitiges Rücktrittsrecht Kein Zugriff
          3. c) Judizielle Beteiligung Kein Zugriff
        1. 3. Projet Terré Kein Zugriff
          1. a) Übersicht Kein Zugriff
          2. b) Zusammenfassung: Wie tritt man gemäß Art. 1226 Code civil einseitig zurück? Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Garantie des vices cachés Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen vice caché und non-conformité Kein Zugriff
      1. IV. Die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie: Art. L 211-10 Code de la consommation Kein Zugriff
      2. V. Neuerungen durch die Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
      3. VI. Erfüllungsverweigerung und antizipierter Vertragsbruch Kein Zugriff
      4. VII. Zusammenfassung: Variante des judiziellen Modells Kein Zugriff
        1. 1. Is time of the essence? Kein Zugriff
        2. 2. Englische „Nachfrist“ Kein Zugriff
        1. 1. Das absolute Fixgeschäft Kein Zugriff
          1. a) § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB a.F. Kein Zugriff
          2. b) § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Délai indicatif Kein Zugriff
        2. 2. Délai de rigueur Kein Zugriff
      1. IV. Vergleich Kein Zugriff
      1. I. Englisches Recht: scharfes Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. II. Deutsches Recht: Schlechtleistung? Nachfrist! Kein Zugriff
      3. III. Französisches Recht: verschiedene Gewährleistungssysteme Kein Zugriff
        1. 1. Problemstellung: die Schärfe des englischen Rücktrittsrechts Kein Zugriff
          1. a) § 462 BGB a.F. und die Sicht des deutschen Reformgesetzgebers Kein Zugriff
          2. b) Die Sicht des englischen Gesetzgebers Kein Zugriff
          3. c) Verbraucherschutz missverstanden Kein Zugriff
          1. a) Chalmers wirtschaftsliberale Grundhaltung Kein Zugriff
          2. b) Orientierung der Rechtsprechung an den Bedürfnissen des Handelsverkehrs Kein Zugriff
          3. c) Ausrichtung des common law an den Bedürfnissen des Handelsverkehrs Kein Zugriff
          1. a) Das unterschiedliche Gewicht des Erfüllungsanspruchs in England und auf dem Kontinent Kein Zugriff
          2. b) Die These vom „umgekehrt proportionalen“ Verhältnis von Erfüllungsanspruch und Rücktrittsrecht Kein Zugriff
          3. c) Überprüfung der These anhand der Rechtsgeschichte Kein Zugriff
          4. d) Zweifel an der These vor dem Hintergrund des allgemeinen englischen Vertragsrechts Kein Zugriff
    1. C. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Wesentlichkeitsdoktrin des Art. 49 Abs. 1 lit. a CISG Kein Zugriff
        2. 2. Vorrang der Nacherfüllung? Kein Zugriff
        3. 3. Rücktrittsrecht bei Nichtleistung gemäß Art. 49 Abs. 1 lit. b CISG Kein Zugriff
        4. 4. CISG als internationaler Vertreter des materiellen Ansatzes Kein Zugriff
        1. 1. CISG als Modellregelung Kein Zugriff
        2. 2. Unterschied zur Verbrauchsgüterkaufrichtlinie: materiell vs. prozedural Kein Zugriff
        1. 1. Vergleich mit englischem Recht Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich mit deutschem Recht Kein Zugriff
        3. 3. Wesentlichkeitsdoktrin als Zufallsprodukt und Kompromiss Kein Zugriff
        1. 1. Der Wortlaut Kein Zugriff
        2. 2. Sinn und Zweck der Wesentlichkeitsdoktrin: Rücktritt als „ultima ratio“ Kein Zugriff
        3. 3. Wesentlichkeitsdoktrin und (kompensatorisches) Synallagma Kein Zugriff
        4. 4. Voraussehbarkeit der Wesentlichkeit Kein Zugriff
        5. 5. Eine Doktrin der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
      1. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Konkretisierung der Wesentlichkeitsdoktrin Kein Zugriff
      2. II. Regelbeispielstechnik Kein Zugriff
    1. C. PECL Kein Zugriff
      1. I. B2B-Bereich Kein Zugriff
      2. II. B2C-Bereich Kein Zugriff
      1. I. Struktur Kein Zugriff
        1. 1. Ungeeignetheit der Wesentlichkeitsdoktrin im europäischen Kontext Kein Zugriff
        2. 2. Die Wesentlichkeitsdoktrin des CESL Kein Zugriff
        1. 1. Vorrang der Nacherfüllung im B2B-Bereich Kein Zugriff
        2. 2. Scharfes Rücktrittsrecht im B2C-Bereich Kein Zugriff
      2. IV. Rücktrittsschwelle für Verbraucher in Art. 114 Abs. 2 CESL Kein Zugriff
        1. 1. Pfadabhängigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Lautstarker Verbraucherschutz Kein Zugriff
      1. I. Grenzen der Privatrechtsvereinheitlichung „von oben“ Kein Zugriff
      2. II. Anticipatory breach als Lehrstück der Europäisierung des Privatrechts Kein Zugriff
      3. III. Organische Harmonisierung als Weg in die Zukunft Kein Zugriff
      1. I. Dispositives Recht Kein Zugriff
      2. II. Was ist „majoritarian“? – Orientierung am Letztkauf einer industriell hergestellten, beweglichen Gattungssache Kein Zugriff
        1. 1. Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Verbraucherrecht Kein Zugriff
          1. a) Deutsches Recht: Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
          2. b) Englisches Recht: scharfes Rücktrittsrecht Kein Zugriff
          3. c) Französisches Recht: gerichtliche Beteiligung Kein Zugriff
          4. d) Internationale Vertragspraxis, insbesondere ICC Mustervertrag Kein Zugriff
        1. 1. Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        1. 1. Erhöhung der Rechtssicherheit Kein Zugriff
        2. 2. Ausgestaltungsmöglichkeiten einer Fallgruppenbildung Kein Zugriff
        1. 1. Das Verkäuferinteresse am Beispiel der Kosten des Rücktransports Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung des Verkäuferinteresses innerhalb des materiellen Ansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Rechtssicherheit vs. Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Geeignetheit zur Bewältigung von Regressfragen in Vertragsketten Kein Zugriff
        3. 3. Massenproduktion und Synallagma Kein Zugriff
        1. 1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        2. 2. Konflikt zwischen Rechtssicherheit und Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Bloß „kompensatorisches“ Synallagma bei materiellem Ansatz Kein Zugriff
        2. 2. Stärkung des Synallagma durch prozeduralen Ansatz Kein Zugriff
      1. III. Anwendungsbereich: Beschränkung des prozeduralen Ansatzes auf Nichtleistungen? Kein Zugriff
        1. 1. De minimis-Regelung Kein Zugriff
        2. 2. „Schwere“ Nichterfüllungen Kein Zugriff
        1. 1. Effizienz statt Vertragsbindung? Kein Zugriff
        2. 2. Geeignetheit des judiziellen Ansatzes zum Schutz der Vertragsbindung Kein Zugriff
      1. II. Ex post-Kontrolle und Prozesslast Kein Zugriff
      2. III. Rücktritt „auf eigene Gefahr“ – Möglichkeit eines Wahlrechts Kein Zugriff
        1. 1. Idealtypik und Kombinationsmöglichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Normale Nichterfüllungen: prozeduraler Ansatz Kein Zugriff
        3. 3. Schwere Nichterfüllungen: materieller Ansatz Kein Zugriff
          1. a) Konflikt von Synallagma und de minimis-Regelung Kein Zugriff
          2. b) Niedrige Schwelle der de minimis-Regelung im B2C-Bereich Kein Zugriff
        4. 5. Zwei (unsichere) materielle Hürden beim Kombinationsmodell? Kein Zugriff
        1. 1. Erforderlichkeit des judiziellen Ansatzes zum Schutz der Vertragsbindung? Kein Zugriff
        2. 2. Erhöhung der Rechtssicherheit? Kein Zugriff
      1. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. G. Ausblick Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 384

Literaturverzeichnis (687 Einträge)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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