Steuerung einer nachhaltigen Produktnutzung durch Europäisches Kaufrecht in einer synergistischen Umweltpolitik

Gesa Richter

doi:10.5771/9783748947240

Zusammenfassung

Für das globale Ziel einer nachhaltigeren Produktnutzung rückt die Union verstärkt das Kaufrecht in den Fokus. Doch inwieweit kann das Kaufrecht die Nachhaltigkeit fördern? Zur Diskussion stehen die Warenkauf-Richtlinie und Right-to-Repair-Richtlinie der Union neben dem nationalen Kaufrecht Deutschlands, Österreichs, Frankreichs und Belgiens. Die Untersuchung ist ein rechtsgebietsspezifischer Beitrag mit dem breit angelegten Ziel, (supra-)nationale Nachhaltigkeitsziele in das Europäische Kaufrecht zu integrieren. Lösungen bieten ökologisch ausgerichtete Steuerungsoptionen, die den Forderungen der EU-Umweltpolitik eine Perspektive im Europäischen Kaufrecht bieten und die Schnittstelle zwischen Verbraucherrecht und Umweltrecht ausgestalten.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 20.02.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0116-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4724-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Privatrecht
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 297
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. I. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 2. Methodische Anmerkungen Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Wurzeln der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) „Nachhaltige Entwicklung“ Kein Zugriff
        bb) „Nachhaltiger Konsum“ Kein Zugriff
      2. b) durch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Union Kein Zugriff
      3. c) durch nationale Nachhaltigkeitspolitik Kein Zugriff
    3. 3. Dimensionen der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Lebensphasen eines Produkts Kein Zugriff
    2. 2. Produktnutzung in der Nutzungsphase Kein Zugriff
    3. 3. „Nachhaltige Produktnutzung“ Kein Zugriff
  2. II. Einfluss des Verbrauchers auf die nachhaltige Produktnutzung Kein Zugriff
  3. III. Verhaltenssteuerung des Verbrauchers Kein Zugriff
3. 1. I. Ausgangspunkt: Zielkonflikt zwischen Verbraucherrecht und Umweltrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Primärrecht Kein Zugriff
      2. aa) Rechtliche Bindungswirkung ohne Rechtsetzungsauftrag Kein Zugriff
        bb) Weiter politischer Spielraum Kein Zugriff
    2. 1. a) Nationale Verfassungen Kein Zugriff
      2. b) Rechtswirkung Kein Zugriff
  3. III. Befund: Rechtspolitischer und verfassungsrechtlicher bzw. primärrechtlicher Stellenwert von Nachhaltigkeitszielen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Integrationsgebot, Art. 11 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Art. 114 AEUV als Kompetenzgrundlage für ein „nachhaltiges Kaufrecht“ Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen der Integration Kein Zugriff
  2. II. Europäisches Kaufrecht zu Regulierungszwecken? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Punktuelle Handlungsanreize Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen umweltpolitischer Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) In der Herstellungs-, Kaufentscheidungs- und Verwertungsphase Kein Zugriff
      2. b) In der Nutzungsphase Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) In der Herstellungs-, Kaufentscheidungs- und Verwertungsphase Kein Zugriff
      2. b) In der Nutzungsphase Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Nationale Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
  4. IV. Normbefund: Instrumentenmosaik Kein Zugriff
1. Kapitel 6: Zentrale Bezugspunkte zur Förderung nachhaltigerer Verbrauchergewohnheiten und der Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Objektive Haltbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Vollharmonisierung Kein Zugriff
      3. c) Unzureichende Definition Kein Zugriff
      4. d) Geplante Obsoleszenz Kein Zugriff
    2. 2. Reparatur und Reparierbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Einbeziehung gebrauchter, überholter und aufbereiteter Produkte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Reparaturpflicht für Hersteller Kein Zugriff
    2. 2. Informationspflicht des Herstellers Kein Zugriff
    3. 3. Vollharmonisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Pauschale Mindesthaltbarkeit Kein Zugriff
        bb) Dynamische Mindesthaltbarkeit in Abhängigkeit von individuellen Umwelteinwirkungen eines Produkts Kein Zugriff
        cc) Informationspflicht über die Mindesthaltbarkeit Kein Zugriff
      2. aa) Reparierfähigkeit Kein Zugriff
        (a) Verfügbarkeitsdauer (Frankreich) Kein Zugriff
        (b) „Selbstreparatur“ Kein Zugriff
        (2) Informationspflicht über die Reparierbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Wiederverwendbarkeit und Recyclebarkeit Kein Zugriff
      4. d) Generell nachhaltige Produktanforderung Kein Zugriff
      5. aa) Produktgerichtete Nachhaltigkeits-Siegel Kein Zugriff
        bb) Produktionsgerichtete Nachhaltigkeitsversprechen Kein Zugriff
    2. 2. Subjektiv vereinbarte nachhaltige Vertragsmäßigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Befund: Steuerungspotenzial der „vernünftigen Verbrauchererwartung“ Kein Zugriff
3. 1. I. Ausrichtung der Warenkauf‑Richtlinie de lege lata Kein Zugriff
  2. II. Ausrichtung der Right-to-Repair-Richtlinie de lege lata: „Recht auf Reparatur“? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Nachbesserung als primäre Abhilfemaßnahme („Recht auf Reparatur“) Kein Zugriff
      2. b) Minderung als primäre Abhilfemaßnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Gleichstellung der Ersatzlieferung von gebrauchten, überholten und aufbereiteten Produkten mit neuen Produkten Kein Zugriff
      2. b) Pflicht zur Verwendung gebrauchter Ersatzteile bei der Reparatur (Frankreich) Kein Zugriff
      3. c) „Umweltmangel“ als erhebliche Mängel Kein Zugriff
  4. IV. Befund: Steuerungspotenzial des „Rechts auf Reparatur“ Kein Zugriff
4. 1. I. Ausrichtung der Warenkauf‑Richtlinie de lege lata Kein Zugriff
  2. II. Ausrichtung der Right-to-Repair-Richtlinie de lege lata Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Pauschale Verlängerung der Gewährleistung Kein Zugriff
      2. b) Dynamische Gewährleistung in Abhängigkeit von der durchschnittlichen Haltbarkeit eines Produkts Kein Zugriff
      3. c) Dynamische Gewährleistung in Abhängigkeit vom Rechtsbehelf Kein Zugriff
    2. 1. a) Beginn der Gewährleistungsfrist mit Kenntniserlangung und Mängelanzeige durch den Verbraucher (Frankreich) Kein Zugriff
      2. b) Neubeginn der Gewährleistungsfrist nach der Reparatur (Deutschland, Österreich) Kein Zugriff
      3. c) Aussetzung der Gewährleistungsfrist während der Reparatur (Belgien) Kein Zugriff
      4. d) Verlängerung der Gewährleistungsfrist nach der Reparatur pauschal um sechs Monate (Frankreich) Kein Zugriff
    3. 3. Gleichstellung der Gewährleistungsfristen gebrauchter, überholter und wiederaufbereiteter Produkte mit neuen Produkten Kein Zugriff
    4. 4. Kombination aus dynamischer Gewährleistungsfrist mit einheitlicher starrer Verjährungsfrist Kein Zugriff
  4. IV. Befund: Steuerungspotenzial einer spezifischen Gewährleistung für Haltbarkeit und Reparierbarkeit Kein Zugriff
5. 1. I. Ausrichtung der Warenkauf‑Richtlinie de lege lata Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pauschale Verlängerung des Vermutungszeitraums (Frankreich, Belgien) Kein Zugriff
    2. 2. Dynamische Verlängerung des Vermutungszeitraums in Abhängigkeit von der durchschnittlichen Haltbarkeit eines Produkts Kein Zugriff
  3. III. Befund: Steuerungspotenzial einer spezifischen Beweislastumkehr für Haltbarkeit und Reparierbarkeit Kein Zugriff
6. 1. I. Ausrichtung der Warenkauf‑Richtlinie de lege lata Kein Zugriff
  2. II. Ausrichtung der Right-to-Repair-Richtlinie de lege lata Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zwingendes Rückgriffsrecht Kein Zugriff
      2. b) Direkte Herstellerhaftung (Frankreich, Belgien) Kein Zugriff
    2. 2. Zwingende Aussage des Herstellers über die Haltbarkeitsgarantie Kein Zugriff
  4. IV. Befund: Steuerungspotenzial einer Kombination aus Rückgriffsrecht und Direkthaftung Kein Zugriff
Ausblick Kein Zugriff Seiten 273 - 276
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 277 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 294
Sonstige Quellen Kein Zugriff Seiten 295 - 297