Die Vorfrage im europäischen Kollisionsrecht

Dr. Ann-Christin Behrbohm LL. M. (Siegen)

doi:10.5771/9783748953500

Zusammenfassung

Die Vorfrage gilt als eines der zentralsten Institute des Internationalen Privatrechts. Umstritten ist jedoch noch immer die Bestimmung des auf die Vorfrage anwendbaren Rechts. Trotz der voranschreitenden Vereinheitlichung des EU-IPR mangelt es an einer europaweit vereinheitlichten Anknüpfungsregel. Dies führt unweigerlich zu subjektiven Einzelfallentscheidungen in Bezug auf die europäische Vorfragenanknüpfung. Unter Zugrundelegung einer einheitlichen Vorfragendefinition präsentiert die Autorin eine Lösung des europäischen Vorfragenproblems und schafft dabei argumentative Bezüge zum nationalen und staatsvertraglichen IPR. Sodann werden verschiedene Möglichkeiten für die Verortung einer vorfragenspezifischen Anknüpfungsregel bewertet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3040-8
ISBN-Online: 978-3-7489-5350-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Privatrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 427
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A. Die Vorfrage im EU-IPR Kein Zugriff
2. 1. I. Unvollständige Kollisionsrechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
  2. II. Mangelnde Kohärenz des europäischen Kollisionsrechts Kein Zugriff
3. C. Notwendigkeit einer Regelung zur Anknüpfung von europäischen Vorfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bewertung des anknüpfungsbezogenen Ansatzes Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung des ortsbezogenen Ansatzes Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung des kontextbezogenen Ansatzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Staatsvertragliche Vorfragen Kein Zugriff
    2. 2. Europäische Vorfragen Kein Zugriff
    3. 3. Nationale Vorfragen Kein Zugriff
    4. 4. Drittstaatliche Vorfragen Kein Zugriff
    5. 5. Europäische und nationale Vorfragen als Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Der historische Ursprung des nationalen Vorfragenbegriffs Kein Zugriff
        bb) Erfordernis eines der Anknüpfung zugänglichen Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
        cc) Kein bloßes Auslegungsinstrument Kein Zugriff
        dd) Ergebnis: Die Vorfrage als Frage nach dem Bestehen oder Nichtbestehen eines präjudiziellen Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
      2. aa) Die Vorfrage im Tatbestand von Kollisions- und Sachnormen Kein Zugriff
        bb) Selbstständigkeit der Vorfrage Kein Zugriff
        cc) Präjudizialität der Vorfrage Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung der vorfragentypischen Eigenschaften Kein Zugriff
    2. 2. Kritik am nationalen Vorfragenbegriff Kein Zugriff
    3. 1. (a) Missachtung der Anwendungsvoraussetzungen einer Kollisionsnorm Kein Zugriff
        (b) Verletzung des internen Entscheidungseinklangs Kein Zugriff
        (c) Unzulässige Ausdehnung des Wirkungsstatuts Kein Zugriff
        (d) Weitere Argumente gegen die unselbstständige Erstfragenanknüpfung Kein Zugriff
        (2) Ergebnis: Systematische Notwendigkeit der selbstständigen Erstfragenanknüpfung Kein Zugriff
        (1) Vorliegen eines Anknüpfungsproblems Kein Zugriff
        (2) Einordnung als Vorfrage Kein Zugriff
        cc) Ergebnis: Differenzierung zwischen Erst- und Vorfragen Kein Zugriff
      2. aa) Der Begriff der Teilfrage Kein Zugriff
        (1) Anknüpfung an das Statut der Hauptfrage Kein Zugriff
        (a) Probleme der Sonderanknüpfung Kein Zugriff
        (b) Berechtigung von Sonderanknüpfungen Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      3. (1) Der Begriff der Nachfrage Kein Zugriff
        (2) Einordnung der Nachfrage als Qualifikationsproblem Kein Zugriff
        (1) Der Begriff der Nebenfrage Kein Zugriff
        (2) Identität von Vor- und Nebenfrage Kein Zugriff
      4. aa) Qualifikation – Begriff und Problem Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung zwischen Vorfrage und Qualifikation Kein Zugriff
      5. e) Abgrenzung der nationalen Vorfrage gegenüber der Substitution Kein Zugriff
    4. 4. Gesamtergebnis zum Vorfragenbegriff im deutschen autonomen Internationalen Privatrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Vorfrage innerhalb der Rom III-VO Kein Zugriff
        bb) Die Vorfrage innerhalb der EuGüVO sowie der EuPartVO Kein Zugriff
        cc) Die Vorfrage innerhalb der übrigen (Kollisionsrechts-)Verordnungen Kein Zugriff
        dd) Ergebnis zu Reichweite und Umfang des europäischen Vorfragenbegriffs anhand der (Kollisionsrechts-)Verordnungen Kein Zugriff
      2. b) Der europäische Vorfragenbegriff in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      3. c) Der europäische Vorfragenbegriff in der Literatur Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis: Fünf potenzielle Definitionen der europäischen Vorfrage Kein Zugriff
    2. 1. aa) Eigenschaften der europäischen Vorfrage Kein Zugriff
        bb) Die EuGH-Entscheidung „Verein für Konsumenteninformation/Amazon EU Sàrl“ und ihre Bedeutung für die europäische Vorfrage Kein Zugriff
        (aa) Missachtung der Anwendungsvoraussetzungen einer Kollisionsnorm Kein Zugriff
        (bb) Verletzung des EU-internen Entscheidungseinklangs Kein Zugriff
        (cc) Missachtung des unionsrechtlichen Grundsatzes der Sachnormverweisung Kein Zugriff
        (dd) Unzulässige Ausdehnung des Anwendungsbereichs von EU-Kollisionsrechtsverordnungen Kein Zugriff
        (ee) Keine Rechtfertigung der unselbstständigen Anknüpfung durch die Üblichkeit von logischen Vorgriffen innerhalb des IPR Kein Zugriff
        (b) Notwendigkeit der begrifflichen Differenzierung zwischen europäischen Vorfragen im Tatbestand von Sach- und vereinheitlichten Kollisionsnormen Kein Zugriff
        (2) Anknüpfung von präjudiziellen Rechtsverhältnissen im Tatbestand von unvereinheitlichten ausländischen Kollisionsnormen Kein Zugriff
        dd) Ergebnis: Enges Begriffsverständnis der europäischen Vorfrage Kein Zugriff
      2. aa) Der Begriff der europäischen Teilfrage Kein Zugriff
        (1) Anknüpfung an das Statut der Hauptfrage Kein Zugriff
        (2) Anknüpfung an europäische Sonderkollisionsnormen Kein Zugriff
        (3) Anknüpfung an nationale Sonderkollisionsnormen Kein Zugriff
        cc) Differenzierung zwischen europäischer Vor- und Teilfrage Kein Zugriff
      3. (1) Verfahrensrechtliche Anerkennung Kein Zugriff
        (2) Materiell-rechtliche Anerkennung Kein Zugriff
        (3) Kollisionsrechtliche Anerkennung Kein Zugriff
        (1) Rechtsvergleichende und historische Betrachtung Kein Zugriff
        (2) Beurteilung der kollisionsrechtlichen Deutungsmöglichkeit Kein Zugriff
        (3) Beurteilung der verfahrensrechtlichen sowie der materiell-rechtlichen Deutungsmöglichkeit Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Der Begriff der Anerkennungsvorfrage Kein Zugriff
        (1) Nichtbestehen eines Anknüpfungsproblems Kein Zugriff
        (2) Verbot einer révision au fond Kein Zugriff
        (3) Trennung zwischen Begrifflichkeiten des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      5. aa) Die Gültigkeit einer Ehe Kein Zugriff
        bb) Die Ungültigerklärung einer Ehe Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Einsprachig autonomer Ansatz Kein Zugriff
      2. b) Mehrsprachig autonomer Ansatz Kein Zugriff
      3. c) Schlussbetrachtung Kein Zugriff
    4. 4. Gesamtergebnis zum Vorfragenbegriff im EU-IPR Kein Zugriff
3. C. Vorfragen höheren Grades Kein Zugriff
1. A. Die Entwicklung des Vorfragenproblems und dessen Lösungsmöglichkeiten im deutschen autonomen IPR Kein Zugriff
2. B. Das Problem der Vorfragenanknüpfung und dessen Lösungsmöglichkeiten innerhalb des EU-IPR Kein Zugriff
3. 1. I. Selbstständige Anknüpfung der Vorfrage Kein Zugriff
  2. II. Unselbstständige Anknüpfung der Vorfrage Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Alternative Anknüpfung je nach Intensität der In- bzw. Auslandsbeziehung Kein Zugriff
      2. b) Alternative Anknüpfung in favorem validitatis Kein Zugriff
      3. c) Alternative Anknüpfung in Abhängigkeit vom Verweisungsumfang der Hauptfragenkollisionsnorm Kein Zugriff
      4. d) Alternative Anknüpfung an die sachnächste Rechtsordnung Kein Zugriff
      5. e) Alternative Anknüpfung in Abhängigkeit vom Durchsetzungswillen der inländischen Rechtsordnung Kein Zugriff
      6. f) Schlussbetrachtung der alternativen Anknüpfungskriterien Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung der alternativen Anknüpfungsmethode Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beantwortung der Vorfrage durch das Sachrecht der lex causae Kein Zugriff
    2. 2. Beantwortung der Vorfrage durch das Sachrecht der lex fori Kein Zugriff
  5. V. Die verbliebenen Möglichkeiten zur Lösung des Vorfragenproblems Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ausländisches Hauptfragenstatut Kein Zugriff
    2. 2. Divergierende Anknüpfungsergebnisse Kein Zugriff
    3. 3. Abweichendes materiell-rechtliches Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nichtvorhandensein einer Rechtswahl Kein Zugriff
    2. 2. Nichtvorhandensein eines Anerkennungsurteils Kein Zugriff
5. E. Gesamtergebnis zum Problem der Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
1. A. Aufbau der Argumentation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der internationale Entscheidungseinklang als Leitprinzip des IPR Kein Zugriff
    2. 1. a) Der internationale Entscheidungseinklang als Hauptargument für die unselbstständige Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
      2. b) Mangelnde Erreichbarkeit internationalen Entscheidungseinklangs durch die Methode der unselbstständigen Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Verankerung des internationalen Entscheidungseinklangs in den Kollisionsrechtsverordnungen Kein Zugriff
      2. b) Erreichbarkeit internationalen Entscheidungseinklangs gegenüber Drittstaaten durch die Methode der unselbstständigen Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bedeutung des internen Entscheidungseinklangs für die nationale Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung des internen Entscheidungseinklangs für die europäische Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Charakteristika der Vorfrage Kein Zugriff
        bb) Schurigs Modell der Kollisionsgrundnormen Kein Zugriff
      2. aa) Einschränkung des Verweisungsumfangs durch die Qualifikationsentscheidung der lex fori Kein Zugriff
        bb) Einschränkung des Verweisungsumfangs durch die Haltung der lex fori zum renvoi Kein Zugriff
        cc) Einschränkung des Verweisungsumfangs durch respektvolles Verhalten Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassende Betrachtung zum kollisionsrechtlichen Verweisungsumfang im nationalen IPR Kein Zugriff
    2. 1. a) Einschränkung des Verweisungsumfangs durch den Anwendungsbereich einer Kollisionsrechtsverordnung Kein Zugriff
      2. aa) Die Bedeutung der Sachnormverweisung für die Vorfragenanknüpfung in den Verordnungen der Verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
        bb) Die Bedeutung von Art. 34 EuErbVO für die Vorfragenanknüpfung in der EuErbVO Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassende Betrachtung zum kollisionsrechtlichen Verweisungsumfang im EU-IPR Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Vereinfachte Rechtsanwendung durch (un-)selbstständige Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen der Zwischenfeststellungsklage auf die Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
      3. c) Anknüpfung von Vorfragen höheren Grades Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinfachte Rechtsanwendung durch (un-)selbstständige Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen des Europäischen Nachlasszeugnisses auf die Vorfragenanknüpfung Kein Zugriff
3. C. Gesamtergebnis zur Lösung des mit der Vorfrage verbundenen Anknüpfungsproblems Kein Zugriff
1. A. Notwendigkeit einer vorfragenspezifischen Anknüpfungsregel Kein Zugriff
2. 1. I. Überarbeitung bestehender Kollisionsrechtsverordnungen Kein Zugriff
  2. II. Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführung einer Rom 0-VO Kein Zugriff
    2. 2. Die Idee einer Gesamtkodifikation Kein Zugriff
3. C. Gesamtergebnis zu den vier genannten Umsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
6. Teil: Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 399 - 406
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 420
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 421 - 424
Internetquellen Kein Zugriff Seiten 425 - 427

Literaturverzeichnis (261 Einträge)

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