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Die Anerkennung nicht-traditioneller Status in der EU

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Ausgehend von der Rechtsprechung des EuGH zur hinkenden gleichgeschlechtlichen Ehe (Coman) und Elternschaft (Pancharevo, Rzecznik Praw Obywatelskich) untersucht die Autorin, ob und in welchem Umfang sich aus Art. 21 Abs. 1 AEUV eine mitgliedstaatliche Anerkennungspflicht für nicht-traditionelle Status ergibt. Beispielhaft werden hierfür die gleichgeschlechtliche Ehe, weitere nicht-binäre Geschlechtsoptionen und die Ehe von nicht-binären Personen betrachtet. Bevor diese konkreten Status näher analysiert werden, wird der Status quo der unionsrechtlichen Anerkennungspflicht in Bezug auf Namen herausgearbeitet, um die Urteile Coman und Pancharevo in Kontext zu setzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1552-8
ISBN-Online
978-3-7489-4356-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Privatrecht
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
491
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. I. Problematik und Relevanz der Thematik Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Methodik Kein Zugriff
    4. IV. Ein Wort zur Sprache Kein Zugriff
    5. V. Forschungsstand Kein Zugriff
      1. 1. Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Namensrecht Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        1. a) Anknüpfungspunkte im Internationalen Privatrecht Kein Zugriff
        2. b) Keine tragenden Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        3. c) Öffentliche Ordnung, nationale Identität und internationalprivatrechtlicher ordre public Kein Zugriff
        4. d) Verhältnismäßigkeit und Abwägungsgesichtspunkte Kein Zugriff
        5. e) Hinreichendes Näheverhältnis und Missbrauchseinwand Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Konstruktion Kein Zugriff
        2. b) Kritik Kein Zugriff
        1. a) Konstruktion Kein Zugriff
        2. b) Kritik Kein Zugriff
        1. a) Konstruktion Kein Zugriff
        2. b) Kritik Kein Zugriff
        1. a) Unmittelbare Anwendbarkeit iVm. Anwendungsvorrang von Art. 21 Abs. 1 AEUV sowie spezifischer Normbefehl Kein Zugriff
        2. b) Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
      6. 6. Vested rights theory Kein Zugriff
      7. 7. Verhältnis zu den unter § 2 III.1.–3. abgelehnten dogmatischen Konstrukten Kein Zugriff
        1. a) Keine Regelung durch Kollisionsnormen mehr notwendig? Kein Zugriff
        2. b) Zu viele Unwägbarkeiten? Kein Zugriff
        3. c) Race to the bottom? Kein Zugriff
    4. IV. Verhältnis von Art. 21 Abs. 1 AEUV zu den speziellen Grundfreiheiten Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Nationale und unionsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Case Law des EuGH Kein Zugriff
      3. 3. Statusmerkmale Kein Zugriff
      1. 1. Sachverhalt Coman Kein Zugriff
      2. 2. Sachverhalt Pancharevo Kein Zugriff
      3. 3. Sachverhalt Rzecznik Praw Obywatelskich Kein Zugriff
        1. a) Vorlagefragen Kein Zugriff
          1. aa) Persönlicher und räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. bb) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. c) Beschränkung des Art. 21 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          1. aa) Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
          2. bb) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Keine einschränkende Auslegung in Coman Kein Zugriff
        2. b) Bestätigung in Pancharevo und Rzecznik Praw Obywatelskich Kein Zugriff
        3. c) Zurückhaltung des EuGH? Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Doppelte Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        2. b) Kurzfristiger Auslandsaufenthalt Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkung nur bei in einem Mitgliedstaat geschlossenen Ehen? Kein Zugriff
          1. aa) Bestehen der Ehe als Vorfrage Kein Zugriff
          2. bb) Bestehen der Ehe als Hauptfrage Kein Zugriff
          1. aa) Bestehen der Ehe als Vorfrage Kein Zugriff
          2. bb) Bestehen der Ehe als Hauptfrage Kein Zugriff
          3. cc) Weitere Problemfälle Kein Zugriff
          1. aa) Bestehen der Ehe als Vorfrage Kein Zugriff
          2. bb) Bestehen der Ehe als Hauptfrage Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Nationale Identität Kein Zugriff
          2. bb) Die Ehe als Teil der nationalen Identität Kein Zugriff
            1. (1) Abgeleitetes Unionsrecht als entscheidendes Kriterium? Kein Zugriff
            2. (2) Uneinschränkbarer Kerngehalt Kein Zugriff
            3. (3) Kritik Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Erbrecht Kein Zugriff
            2. (2) Abstammung und Adoption Kein Zugriff
            3. (3) Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Erbrecht Kein Zugriff
            2. (2) Abstammung und Adoption Kein Zugriff
            3. (3) Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Kein rechtliches Institut für gleichgeschlechtliche Paare Kein Zugriff
            2. (2) Rechtliches Institut für gleichgeschlechtliche Paare Kein Zugriff
            3. (3) Verhältnis zur Namensrechtsprechung Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
          7. gg) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Familienrechts‑, Sozial- und Steuersysteme Kein Zugriff
          2. bb) Kindeswohl Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c) Allgemeinwohlinteressen als legitimes Ziel Kein Zugriff
          1. aa) Feste Aufenthaltsfristen und internationalprivatrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff
          2. bb) Nationale Identität als entscheidendes Kriterium Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Schutzlücken Kein Zugriff
          2. bb) Keine Pflicht zur Ausstellung einer nationalen Eheurkunde aufgrund Anerkennung Kein Zugriff
          3. cc) Störung des internationalen und nationalen Entscheidungseinklangs Kein Zugriff
          4. dd) Verlust der engsten Verbindung Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Wirkungsgleichstellung oder -erstreckung Kein Zugriff
        2. b) Positive Anerkennung Kein Zugriff
        3. c) Divergierende Interessen der Unionsbürger:innen Kein Zugriff
      7. 7. Der Ehename Kein Zugriff
      8. 8. Motor der Integration Kein Zugriff
      9. 9. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Kompetenzkonflikte Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Bestimmung des Geschlechts im einfachen deutschen Recht Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      4. 4. Abstammungsrecht Kein Zugriff
      5. 5. Materiell-rechtliche Verankerung und reines Identifikationsmerkmal Kein Zugriff
      6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
            1. (1) Beschränkung der Freizügigkeit durch Regelungs- und Rechtsvakuum Kein Zugriff
            2. (2) Bedeutung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb) Bestehen einer weiteren Geschlechtsoption als Hauptfrage, insbesondere Personenstands- und Ausweisdokumente Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Vorliegen einer weiteren Geschlechtsoption als Vorfrage Kein Zugriff
          2. bb) Vorliegen einer weiteren Geschlechtsoption als Hauptfrage, insbesondere Personenstands- und Ausweisdokumente Kein Zugriff
        3. c) Fall der nicht rechtmäßig erteilten weiteren Geschlechtsoption Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Art. 8 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            2. (2) Art. 7 GrCh Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Nationale Identität und Geschlecht Kein Zugriff
            2. (2) Schritt 1: Grundlegende Anerkennung des Geschlechts Kein Zugriff
              1. (a) Grenzen des Unionsrechts Kein Zugriff
              2. (b) Harmonisierung durch EMRK Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Kindeswohl Kein Zugriff
              2. (b) Stabilität des Personenstandssystems Kein Zugriff
              1. (a) Kindeswohl Kein Zugriff
              2. (b) Stabilität des Personenstandsystems Kein Zugriff
            3. (3) Überragender Gemeinwohlbelang Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Keine Berufung auf nationale Identität in Form eines binären Geschlechtersystems Kein Zugriff
            2. (2) Pflicht zur Ausstellung von Geburtsurkunden und anderen Dokumenten mit nicht-binärem Geschlechtseintrag? Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb) Sonstige Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
          1. aa) Bezug zu nationaler Identität Kein Zugriff
          2. bb) Sonstige Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        4. d) Hinreichendes Näheverhältnis Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Wirkungsgleichstellung und -erstreckung Kein Zugriff
      2. 2. Positive Anerkennung Kein Zugriff
      3. 3. Unionsrechtskonformität weiterer Verfahrensschritte Kein Zugriff
      4. 4. Namensänderung entsprechend Geschlechtszugehörigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Vergleichbare Sachverhalte und gleichartige Problemstellung Kein Zugriff
      1. 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
          1. aa) Keine Anerkennung der weiteren Geschlechtsoption Kein Zugriff
          2. bb) Keine Anerkennung der Ehe Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        2. b) Rechtliches Institut für Paare, von denen eine Person einer weiteren Geschlechtsoption angehört, aber mit anderen Rechtsfolgen als denen der Ehe Kein Zugriff
        3. c) Rechtliches Institut für Paare, von denen eine Person einer weiteren Geschlechtsoption angehört, mit gleichen Rechtsfolgen wie denen der Ehe Kein Zugriff
        4. d) Ehe für Paare, von denen eine Person einem weiteren Geschlecht angehört, jedoch mit anderer Geschlechtsoption Kein Zugriff
        5. e) Gleichgeschlechtliche nicht-binäre Ehe Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Ehe wird anerkannt, aber nicht in ihrer konkreten Form Kein Zugriff
            1. (1) Nationale Identität Kein Zugriff
            2. (2) Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
          3. cc) Kumulation Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
        2. b) Mitgliedstaaten, die Paare, von denen eine Person einer weiteren Geschlechtsoption angehört, auf die eingetragene Partnerschaft verweisen Kein Zugriff
        3. c) Anerkennung der nicht-binären Ehe und Ermöglichung einer weiteren Geschlechtsoption, jedoch einer anderen als der im Eheschließungsstaat berücksichtigten Kein Zugriff
        4. d) Hinreichendes Näheverhältnis Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Wirkungsgleichstellung oder -erstreckung Kein Zugriff
        2. b) Positive Anerkennung Kein Zugriff
        3. c) Divergierende Interessen der Unionsbürger:innen Kein Zugriff
        4. d) Ehename aufgrund nicht-binärer Ehe Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Unionsrechtliche Anerkennungspflicht für mehr Status als nur Namen Kein Zugriff
      1. 1. Transsexualität im Hinblick auf binäre Geschlechter Kein Zugriff
      2. 2. Neuere Modelle der Elternschaft Kein Zugriff
      3. 3. Privatscheidungen Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerungen: Alles einfach? Kein Zugriff
  8. Thesen Kein Zugriff 459 - 460
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 461 - 488
  10. Sonstige Quellen Kein Zugriff 489 - 491

Literaturverzeichnis (483)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Alle Internetquellen wurden zuletzt am 25.4.2023 abgerufen soweit nicht anders angegeben. Google Scholar öffnen
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