Eine Generalklausel für die Gefährdungshaftung: Lehren aus dem deutschen und dem schweizerisch-türkischen Recht

Dr. Esra Cubukcu

doi:10.5771/9783748970934

Zusammenfassung

Die Abkehr vom Enumerationsprinzip schafft ein neues System im Recht der Gefährdungshaftung. Eine Reform, die im deutschen Recht angestrebt, aber nicht umgesetzt wurde. Der Wendepunkt im türkischen Recht ist die in Anlehnung an die schweizerische Rezeptionsvorlage geschaffene allgemeine Gefährdungshaftung. Damit hat der einst theoretische Ansatz nun eine gesetzliche Grundlage. Das Werk zeigt eine Alternative zu dem im deutschen Recht geltenden Enumerationsprinzip. Es dient dem Erkenntnisgewinn hinsichtlich der Umsetzbarkeit und Ausgestaltung einer Generalklausel der Gefährdungshaftung und ermöglicht positive und negative Rückschlüsse für eigene Reformüberlegungen zu ziehen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3941-8
ISBN-Online: 978-3-7489-7093-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Privatrecht
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Verschuldensformen: Vorsatz und Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Zugrundelegung eines objektiven Maßstabes bei Bestimmung der Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
      3. c) Verschuldensfähigkeit Kein Zugriff
      4. aa) Art. 49 TOR Kein Zugriff
        bb) Deliktische Generalklauseln im deutschen Recht Kein Zugriff
      5. e) Verschuldensnachweis Kein Zugriff
    2. 1. a) Schaden im haftungsrechtlichen Sinn Kein Zugriff
      2. b) Schutzzweck und Adäquanz Kein Zugriff
      3. aa) Berechnungsmethode Kein Zugriff
        bb) Normativer Schadensbegriff im deutschen Recht Kein Zugriff
        (1) Vermögens- und Nichtvermögensschaden Kein Zugriff
        (2) Unmittelbarer und mittelbarer Schaden Kein Zugriff
        (3) Eigen- und Drittschaden Kein Zugriff
        (4) Personen-, Sach- und Vermögensschaden Kein Zugriff
        dd) Arten von Schadensersatz Kein Zugriff
        ee) Reduktionsgründe/Grundsatz der Totalreparation im deutschen Recht Kein Zugriff
      4. aa) Persönlichkeitsverletzung Kein Zugriff
        bb) Körperverletzung oder Tötung Kein Zugriff
        cc) Kommerzialisierungsgedanke im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Zurechnungsgründe Kein Zugriff
    3. 3. Enumerationsprinzip Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzlich erfasste Gefahrenquelle Kein Zugriff
      2. b) Realisierung der spezifischen Gefahr Kein Zugriff
      3. c) Adäquanz Kein Zugriff
      4. d) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      5. e) Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
      6. f) Unterbrechung des Kausalzusammenhangs Kein Zugriff
      7. g) Zusätzliches Verschulden des Schädigers Kein Zugriff
      8. h) Haftungshöchstgrenze Kein Zugriff
      9. i) Nichtvermögensschaden Kein Zugriff
      10. j) Versicherungsobligatorium Kein Zugriff
      11. k) Konkurrenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Haftpflichtige Kein Zugriff
        (2) Personen- oder Sachschaden Kein Zugriff
        (3) Durch den Betrieb eines Kraftfahrzeuges Kein Zugriff
        (4) Haftungsausschluss Kein Zugriff
        (5) Weitere Ausschlussgründe Kein Zugriff
        bb) Versicherungsobligatorium Kein Zugriff
        cc) Nichtvermögensschaden Kein Zugriff
        dd) Verjährung Kein Zugriff
        ee) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Art. 28 Umweltgesetz (Çevre Kanunu) Nr. 2872 Kein Zugriff
      3. c) Art. 134 Türkisches Zivilluftfahrtsgesetz (Türk Sivil Havacılık Kanunu) Nr. 2920 Kein Zugriff
      4. d) Art. 62 f. des Gesetzes über die nationale Verteidigungspflicht (Milli Müdafaa Mükellefiyeti Kanunu) Nr. 3634 Kein Zugriff
      5. e) Art. 22 Türkisches Erdölgesetz (Türk Petrol Kanunu) Nr. 6491 Kein Zugriff
      6. f) Art. 14 Biosicherheitsgesetz (Biyogüvenlik Kanunu) Nr. 5977 Kein Zugriff
      7. g) Produkthaftung im türkischen Recht Kein Zugriff
      8. h) Notargesetz (Noterlik Kanunu) Nr. 1512 Kein Zugriff
      9. i) Haftung auf dem Gebiet der Kernenergie Kein Zugriff
    2. 2. Exkurs zur gewöhnlichen Kausalhaftung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorteile Kein Zugriff
    2. 1. a) Haftungslücken Kein Zugriff
      2. aa) Sorgfaltsanforderungen und Beweisrecht Kein Zugriff
        (1) Gewöhnliche Kausalhaftung Kein Zugriff
        (2) Gefährdungshaftung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsprechungspraxis des türkischen Kassationshofs Kein Zugriff
    2. 2. Literaturansicht Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Analogiefähigkeit der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Einzel- und Gesamtanalogie, Österreich als Rechtsanwendungsbeispiel Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Basisstationen Kein Zugriff
    2. 2. Stromleitungsanlagen Kein Zugriff
3. 1. I. Das Erfordernis der Normierung einer Generalklausel der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
  2. II. Ablösung der Haftpflicht via Versicherung als Alternative? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die weitreichende Haftung des gardien im französischen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Die generelle Sachhalterhaftung und die Haftung für gefährliche Tätigkeiten im italienischen Recht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorschläge der Rechtsliteratur Kein Zugriff
    2. 1. a) Principles of European Tort Law (PETL) Kein Zugriff
      2. b) Principles der Study Group on a European Civil Code Kein Zugriff
    3. 1. a) Entwurf des Art. 50 sOR Kein Zugriff
      2. b) Entwurf des § 1302 ABGB Kein Zugriff
      3. c) Entwurf des Art. 1362 CCF Kein Zugriff
    4. 1. a) Anknüpfung an das Vorliegen einer schadenstiftenden Sache als solche Kein Zugriff
      2. b) Gegenständlich verkörperte Gefahrenquelle Kein Zugriff
      3. c) Erfassung gefährlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
      4. d) Verwendung übergeordneter Begriffe zur Erfassung einer Gefahrenquelle Kein Zugriff
      5. e) Relevante Gefahr, Außergewöhnlichkeit als einschränkendes Merkmal Kein Zugriff
  5. V. Fazit und Überleitung Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. Traditionelle Vorbildfunktion schweizerischen Rechts Kein Zugriff
3. C. Generalklauselcharakter des Art. 71 TOR Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Laufender Betrieb als haftungsbeschränkendes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
      2. b) Standpunkt der Rechtsliteratur Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Betriebsinhaber Kein Zugriff
      2. b) Betreiber Kein Zugriff
      3. c) Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
    3. 3. Besondere Gefahr Kein Zugriff
    4. 4. Realisierung der spezifischen Gefahr (charakteristisches Risiko) Kein Zugriff
    5. 5. Adäquanz Kein Zugriff
    6. 6. Haftungsausschluss Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Theorie der Aufopferungshaftung Kein Zugriff
      2. b) Erscheinungsformen Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zur Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 1. a) Kontroverse um die Qualifikation des Art. 71 IV TOR Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Bemessung der Entschädigung Kein Zugriff
      2. b) Nichtvermögensschaden Kein Zugriff
    4. 4. Relevanz des Art. 71 I TOR Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Beweislast Kein Zugriff
  4. IV. Konkurrenzen Kein Zugriff
5. E. Einfluss der Generalklausel auf die Rechtsprechungspraxis des türkischen Kassationshofs Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit auf die Produkt- und Arzneimittelhaftung Kein Zugriff
7. G. Versicherung Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung und abschließende Würdigung Kein Zugriff
4. Teil: Schlussbetrachtung zum deutschen Recht de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 229 - 236
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 237 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 264

Eine Generalklausel für die Gefährdungshaftung

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