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Monographie Kein Zugriff

Die Auswirkungen eines Insolvenzverfahrens auf die Vollstreckung der Geldstrafe

Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Zwecks der Strafvollstreckung
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 121
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Im Bereich der Strafvollstreckung prallen Insolvenz- und Strafrecht auf problematische Weise aufeinander. Aufbauend auf dem Zweck der Strafvollstreckung beleuchtet diese Dissertation die auf den divergierenden Interessenlagen der Rechtsgebiete beruhenden Konfliktbereiche. Hierbei erfolgt eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Frage, ob ein Verurteilter nach insolvenzrechtlicher Anfechtung und Rückabwicklung einer vor der Insolvenzeröffnung beglichenen Geldstrafe im Lichte des Mehrfachbestrafungsverbots nach Art. 103 Abs. 3 GG erneut zur Zahlung der Geldstrafe aufgefordert werden kann. Zudem wird die Ersatzfreiheitsstrafe als Strafsurrogat einer während des laufenden Insolvenzverfahrens uneinbringlichen Geldstrafe kritisch hinterfragt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1194-0
ISBN-Online
978-3-7489-4284-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
121
Sprache
Deutsch
Seiten
281
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Die Einführung in das Problem Kein Zugriff
    2. B. Der Gang der Untersuchungen Kein Zugriff
        1. 1. Die gleichmäßige Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
        2. 2. Die friedensbringende Funktion des Insolvenzrechts Kein Zugriff
        3. 3. Die Möglichkeit eines wirtschaftlichen Neubeginns für den Schuldner Kein Zugriff
          1. a. Die formellen Voraussetzungen der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
          2. b. Die materiellen Voraussetzungen der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
            1. aa. Der Verlust der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Schuldners gem. § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
            2. bb. Das Verbot der Durchführung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen durch die Gläubiger gem. § 89 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
            3. cc. Das Insolvenzanfechtungsrecht des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        2. 2. Das insolvenzrechtliche Verteilungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Die Beendigung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
          1. a. Die Voraussetzungen einer Restschuldbefreiung gem. §§ 286 ff. InsO Kein Zugriff
          2. b. Die Wirkungen einer erteilten Restschuldbefreiung Kein Zugriff
      1. I. Das Strafübel der Geldstrafe Kein Zugriff
        1. 1. Die Bestimmung der Anzahl der Tagessätze Kein Zugriff
          1. a. Die Berücksichtigung von Schulden bei drohender Insolvenz Kein Zugriff
          2. b. Die Bemessung der Tagessatzhöhe während des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        3. 3. Die Bewilligung von Zahlungserleichterungen gem. § 42 StGB Kein Zugriff
        1. 1. Der Gegenstand der Strafvollstreckung Kein Zugriff
        2. 2. Die gesetzlichen Grundlagen der Strafvollstreckung Kein Zugriff
        3. 3. Der Gang der Geldstrafenvollstreckung gegen einen zahlungsfähigen Schuldner Kein Zugriff
          1. a. Die nachträgliche Gewährung von Zahlungserleichterungen Kein Zugriff
            1. aa. Die Voraussetzungen der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
            2. bb. Der Ablauf der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
              1. (1) Das Abwenden der Vollstreckung durch Zahlung des offenen Geldstrafenbetrages gem. § 459e Abs. 4 S. 1 StPO Kein Zugriff
              2. (2) Das Absehen von der Vollstreckung wegen unbilliger Härte gem. § 459f StPO Kein Zugriff
              3. (3) Das Abwenden der Vollstreckung durch Ableistung gemeinnütziger Arbeit i.S.v. Art. 293 Abs. 1 EGStGB Kein Zugriff
            4. dd. Die Rechtsfolgen einer vollstreckten Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
              1. (1) Das Rechtsinstitut der Strafaussetzung zur Bewährung Kein Zugriff
              2. (2) Die herrschende Auffassung: Keine Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung Kein Zugriff
              3. (3) Kritische Würdigung und Ausblick Kein Zugriff
          1. a. Die Geldstrafe als vermögensrechtlicher Anspruch i.S.v. § 38 InsO Kein Zugriff
            1. aa. Die Geldstrafe als nachrangige Insolvenzforderung gem. § 39 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
            2. bb. Die Absicherung des Strafcharakters der Geldstrafe durch §§ 225 Abs. 2, 302 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
          1. a. Die allgemeinen Kriterien zur Bestimmung des Begründungszeitpunkts einer Forderung i.S.v. § 38 InsO Kein Zugriff
          2. b. Der Begründungszeitpunkt der Geldstrafenforderung Kein Zugriff
            1. aa. Auswirkungen des § 89 Abs. 1 InsO auf die Beitreibung der Geldstrafe Kein Zugriff
            2. bb. Kein Ausschluss der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe durch § 89 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
            1. aa. Die Zahlung aus dem pfändbaren Vermögen Kein Zugriff
              1. (1) Der Umfang des Pfändungsschutzes Kein Zugriff
              2. (2) Die Zahlung von einem Pfändungsschutzkonto i.S.v. § 850k Abs. 1 S. 1 ZPO Kein Zugriff
            3. cc. Die Zahlung aus dem unpfändbaren Vermögen während des Restschuldbefreiungsverfahrens Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Der Beschluss des BVerfG vom 24.08.2006 Kein Zugriff
            1. aa. Die straftheoretische Notwendigkeit der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
            2. bb. Kein Absehen von der Vollstreckung wegen unbilliger Härte gem. § 459f StPO Kein Zugriff
              1. (1) Die Zahlung aus dem unpfändbaren Vermögen Kein Zugriff
              2. (2) Die Ableistung freier Arbeit i.S.v. Art. 293 Abs. 1 EGStGB Kein Zugriff
          2. b. Die Gegenauffassung Kein Zugriff
              1. (1) Die Systematische Betrachtungen der insolvenzrechtlichen Regelungen mit Bezug zur Geldstrafe Kein Zugriff
                1. (a) Die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe und das Ziel der bestmöglichen Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
                2. (b) Die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe und der wirtschaftliche Neubeginn des Insolvenzschuldners Kein Zugriff
              3. (3) Die Auslegung des Merkmals der Uneinbringlichkeit vor dem Hintergrund des Zwecks der Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
            2. bb. Der Rückgriff auf die Unterbleibensanordnung gem. § 459e Abs. 2 Var. 2 i.V.m. § 459c Abs. 2 StPO Kein Zugriff
              1. (1) Das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte vom 15.07.2013 Kein Zugriff
              2. (2) Das Gesetz zur weiteren Verkürzung des Rechtsschuldbefreiungsverfahrens vom 22.12.2020 Kein Zugriff
          4. d. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Der zugrundeliegende Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b. Die Entscheidung des BGH Kein Zugriff
          1. a. Der zugrundeliegende Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b. Die Entscheidung des LG Göttingen Kein Zugriff
        1. 1. Die Anwendbarkeit der Vorschriften über die Insolvenzanfechtung gem. §§ 129 ff. InsO auf die Geldstrafenzahlung Kein Zugriff
          1. a. Die Rechtshandlung vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens, § 129 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
            1. aa. Das Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung bei Zahlungen auf die Geldstrafe aus dem pfändbaren Vermögen Kein Zugriff
            2. bb. Das Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung bei Zahlungen auf die Geldstrafe aus dem unpfändbaren Vermögen Kein Zugriff
              1. (1) Die Anfechtung kongruenter Deckungsgeschäfte gem. § 130 InsO Kein Zugriff
                1. (a) Die Anfechtbarkeit sog. Druckzahlungen Kein Zugriff
                2. (b) Die Geldstrafenzahlung als inkongruentes Deckungsgeschäft Kein Zugriff
                1. (a) Die allgemeinen Anforderungen an den Gläubigerbenachteiligungsvorsatz Kein Zugriff
                2. (b) Der Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Geldstrafenschuldners Kein Zugriff
                1. (a) Die allgemeinen Anforderungen an die Kenntnis des begünstigten Gläubigers Kein Zugriff
                2. (b) Übertragung auf den Fall der Insolvenzanfechtung einer Geldstrafenzahlung Kein Zugriff
          4. d. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Die Rückgewähr des anfechtbar Erlangten zur Insolvenzmasse gem. § 143 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
          2. b. Das Wiederaufleben des angefochtenen Anspruchs gem. § 144 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
            1. aa. Das Verbot der Mehrfachbestrafung in Art. 103 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            2. bb. Das Vollstreckungshindernis der durchgeführten Vollstreckung Kein Zugriff
          2. b. Die Uneinbringlichkeit der Geldstrafe als besondere Vollstreckungsvoraussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
          3. c. Übertragung auf den Insolvenzanfechtungsfall Kein Zugriff
      1. I. Das Bestehen einer sozialen Ordnung als Grundlage des Systems der Sozialkontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Der Begriff des sozial-ethischen Unwerturteils Kein Zugriff
        2. 2. Der missbilligende Vorwurf des strafbaren Verhaltens als Element der Strafe Kein Zugriff
        3. 3. Die Zufügung eines Übels als Element der Strafe Kein Zugriff
        1. 1. Die Vergeltungstheorie Kein Zugriff
        2. 2. Die Theorie der Spezialprävention Kein Zugriff
        3. 3. Die Theorie des psychologischen Zwanges Kein Zugriff
        1. 1. Die präventive Zielsetzung der Strafe Kein Zugriff
        2. 2. Die Vereinigung von retributiven und präventiven Elementen als Grundvoraussetzung einer modernen Straftheorie Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Die dogmatische Herleitung der Vollstreckungspflicht Kein Zugriff
          1. a. Die Rolle der Strafvollstreckung in der Chronologie des Strafverfahrens Kein Zugriff
            1. aa. Das positiv generalpräventiv begründete Erfordernis einer konsequenten Strafvollstreckung Kein Zugriff
            2. bb. Die Anforderungen an die Strafvollstreckung in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
          1. a. Die verfassungsrechtliche Komponente Kein Zugriff
          2. b. Die Herleitung aus dem Zweck der Strafvollstreckung Kein Zugriff
          1. a. Die Bedeutung des schuldbasierten Urteils als Vollstreckungsgrundlage Kein Zugriff
          2. b. Die Berücksichtigung nachträglich veränderter Verhältnisse des Verurteilten Kein Zugriff
          1. a. Die Berücksichtigung der Interessen des Verurteilten bei der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe Kein Zugriff
            1. aa. Die Unterstützung des Verurteilten bei verschlechterten finanziellen Verhältnissen Kein Zugriff
              1. (1) Die Ersatzfreiheitsfreiheitsstrafe als Ausfluss des Zwecks der Strafvollstreckung Kein Zugriff
              2. (2) Die Anforderungen an die konkrete Ausgestaltung der Ersatzstrafe Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Der Zweck der Strafvollstreckung als Ausgangspunkt der Betrachtung Kein Zugriff
        2. 2. Übertragung auf den Insolvenzfall Kein Zugriff
        1. 1. Die allgemeinen Anforderung an eine zweckmäßige Ersatzstrafe Kein Zugriff
            1. aa. Der Umrechnungsmaßstab in § 43 S. 2 StGB Kein Zugriff
            2. bb. Die Nichtanwendung der §§ 56 ff., 57 ff. StGB auf die Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
          2. b. Der Widerspruch zum kriminalpolitischen Ziel der Zurückdrängung kurzer Freiheitsstrafen Kein Zugriff
            1. aa. Die Umsetzungsprobleme bei der gemeinnützigen Arbeit Kein Zugriff
            2. bb. Die Ansätze zur Begründung der Umsetzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          2. b. Die unterschiedliche Intensität der Strafübel von Geldstrafe und gemeinnütziger Arbeit Kein Zugriff
          3. c. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Der Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE Kein Zugriff
        2. 2. Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz vom 19.07.2022 Kein Zugriff
        3. 3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      4. IV. Der Ausschluss der Geldstrafe aus dem Insolvenzverfahren als Lösungsansatz Kein Zugriff
          1. a. Die Sorge um die Bereitschaft zur Begleichung der Geldstrafe Kein Zugriff
          2. b. Die Bedenken hinsichtlich einer ausreichenden Strafintensität der aussetzungsfähigen Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
            1. aa. Die Ersatzfreiheitsstrafe als „Freiheitsstrafe“ i.S.v. § 56 Abs. 1 S. 1 StGB Kein Zugriff
            2. bb. Die Verbüßungsdauer der Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
            3. cc. Die Legalprognose in den Ersatzfreiheitsstrafenfällen Kein Zugriff
          2. b. Das Verfahren der Bewährungsaussetzung bei Ersatzfreiheitsstrafen Kein Zugriff
          3. c. Die Auswirkungen der Bewährungsaussetzung auf die Geldstrafe Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. 4. Bedeutung für das Zusammentreffen von Strafvollstreckungs- und Insolvenzrecht Kein Zugriff
          1. a. Das Urteil des BGH vom 07.11.1990: Keine Vollstreckungsvereitelung durch Drittzahlung der Geldstrafe Kein Zugriff
            1. aa. Die höchstpersönliche Leistungspflicht i.S.v. § 267 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            2. bb. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung für den Fall der Insolvenzanfechtung der Geldstrafenzahlung Kein Zugriff
          1. a. Die sog. zivilrechtliche Obligationstheorie Kein Zugriff
          2. b. Die sog. publizistische Obligationstheorie Kein Zugriff
          3. c. Die Lehre von der reinen Strafnatur der Geldstrafe Kein Zugriff
          4. d. Kritische Würdigung Kein Zugriff
          1. a. Die gesetzliche Verankerung der Strafnatur der Geldstrafe Kein Zugriff
          2. b. Die Argumentationsgrundlage in den Drittzahlungsfällen Kein Zugriff
          3. c. Der fehlende Vermögenscharakter der Geldstrafe i.R.d. § 263 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        3. 3. Der Konsumverzicht als Übel der Geldstrafe Kein Zugriff
          1. a. Die Doppelrolle des Staates in den Insolvenzanfechtungsfällen Kein Zugriff
            1. aa. Die Folgen der Einstufung der Geldstrafe als nachrangige Insolvenzforderung gem. § 39 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
            2. bb. Der Ausschluss der Geldstrafenforderung vom Insolvenzverfahren als Lösungsansatz Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der durch die anfechtbare Zahlung hervorgerufene Konsumverzicht Kein Zugriff
            1. aa. Die Ansicht Rostalskis und Kemperdicks: Die insolvenzrechtliche Gläubigerbefriedigung als Freiheitsentfaltung des Insolvenzschuldners Kein Zugriff
            2. bb. Die Ansicht Rückels: Die Aufrechterhaltung des Konsumverzichts durch das insolvenzrechtliche Verfügungsverbot in § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
          2. b . Kritische Würdigung Kein Zugriff
          1. a. Der Zweck der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
          2. b. Keine Rückabwicklung nicht vermögensrechtlicher Wirkungen durch die Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
          1. a. Die strafzwecktheoretischen Anforderungen an die Qualität des Strafübels Kein Zugriff
          2. b. Übertragung auf den Insolvenzanfechtungsfall Kein Zugriff
          1. a. Keine Übertragung der Wertungen aus § 144 Abs. 1 InsO auf den staatlichen Strafanspruch Kein Zugriff
          2. b. Kein nachträgliches Entfallen des Vollstreckungshindernisses Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Das gerichtliche Urteil als Grundlage der Strafvollstreckung Kein Zugriff
          2. b. Die Berücksichtigung nachträglich veränderter Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        2. 2. Die dem Täter durch die Erstzahlung entstandenen Nachteile Kein Zugriff
          1. a. Die Bandbreite der unterschiedlich gelagerten Einzelfälle Kein Zugriff
            1. aa. Die Regelung des § 459e Abs. 4 S. 1 StPO Kein Zugriff
            2. bb. Die Regelung des Insolvenzanfechtungsfalls in der StPO als Lösungsansatz Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Die Thesen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 265 - 281

Literaturverzeichnis (289)

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  2. Ahrens, Martin: Anfechtungsfeste Zahlungen vom Pfändungsschutzkonto, VIA 2016, S. 81 – 83. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748942849
  3. Ahrens, Martin: Das neue Pfändungsschutzkonto, NJW 2010, S. 2001 – 2006. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748942849
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Mona Bales
Ungünstige Wiederaufnahme bei neuen Beweisen?
Cover des Buchs: Strafrecht und Triage
Monographie Kein Zugriff
Lena Sonneck
Strafrecht und Triage

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