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Monographie Kein Zugriff

Die Inhaltskontrolle von Organanstellungsverträgen am Beispiel des GmbH-Geschäftsführervertrages

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 104
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Erstmals liegt ein umfassendes Werk zur Gestaltung AGB-sicherer Geschäftsführerverträge vor, das eine seit längerer Zeit bestehende Lücke in der Praxis der Vertragsgestaltung füllt. Denn obwohl die Frage nach der AGB-Inhaltskontrolle von Geschäftsführerverträgen in der Praxis eine hohe Bedeutung hat, zumal nunmehr auch Einmalbedingungen in Geschäftsführerverträgen gemäß § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB einer Überprüfung unterliegen, wurde diesem Problem in der Literatur bisher nur wenig Beachtung geschenkt.

Vertiefte Untersuchungen zu den Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei der Gestaltung von Organanstellungsverträgen sind bisher nicht durchgeführt worden. In der Konsequenz bestehen in der Vertragspraxis zahlreiche Unsicherheiten hinsichtlich der Zulässigkeit einzelner Klauseln.

Die vorliegende Untersuchung wirkt diesem Umstand entgegen, indem sie einerseits die Grundsätze der Inhaltskontrolle von Organanstellungsverträgen am Beispiel von GmbH-Geschäftsführerverträgen ausführlich darstellt und erläutert und darüber hinaus auch umfassende Gestaltungshinweise zu einzelnen Klauseltypen enthält. Ein Muss für alle, die auf diesem Gebiet tätig sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3113-1
ISBN-Online
978-3-8452-0739-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
104
Sprache
Deutsch
Seiten
287
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
    1. Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 23
    2. Der Untersuchungsgegenstand: Der Anstellungsvertrag des GmbHGeschäftsführers Kein Zugriff 23 - 24
      1. Historische Entwicklung des AGB-Rechts Kein Zugriff 25 - 26
      2. Anwendungsbereich der AGB-Vorschriften Kein Zugriff 26 - 27
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Vorliegen eines gesellschaftsrechtlichen Vertrages Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Die Inkompatibilitätsthese des BGH Kein Zugriff
              2. Die Kritik des BAG und in Teilen der Literatur Kein Zugriff
            2. Fremdanstellung durch eine Drittgesellschaft Kein Zugriff
            3. Der Geschäftsführer in der GmbH & Co. KG Kein Zugriff
            4. Der Alleingesellschafter-Geschäftsführer und der beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer Kein Zugriff
          2. Konsequenzen für das AGB-Recht Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
        4. Scheinbare Stützen für den bisherigen Ansatz Kein Zugriff
            1. Vertragsstrafen für den Fall des Vertragsbruchs Kein Zugriff
            2. Widerrufs- und Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Vergleich zur Rechtslage beim AG-Vorstand Kein Zugriff
          3. Unzureichende Berücksichtigung der Vorgaben des AGB-Rechts in Lehre und Praxis Kein Zugriff
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        6. Ablehnung der Inkompatibilitätsthese als Konsequenz? Kein Zugriff
          1. Analoge Anwendung des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
            1. Reichweite des Gesetzestatbestands Kein Zugriff
              1. Die Gesetzesbegründung zu § 23 Abs. 1 Alt. 1 AGBG Kein Zugriff
              2. Kritische Würdigung der Gesetzesbegründung zum § 23 Abs. 1 Alt. 1 AGBG Kein Zugriff
              3. Die Modifizierung der arbeitsrechtlichen Bereichsausnahme im Zuge der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
              4. Der „neue“ Zweck der arbeitsrechtlichen Bereichsausnahme Kein Zugriff
              5. Resümee Kein Zugriff
              1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
              2. Vorliegen eines ungeregelten Sachverhalts Kein Zugriff
              3. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
              4. Vergleichbarkeit von Arbeits- und Geschäftsführerdienstverhältnis unter Berücksichtigung des Telos des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
              5. Die Unterschiede zwischen Arbeits- und Geschäftsführerdienstrecht Kein Zugriff
              6. Der Schluss von der Vergleichbarkeit der Sachverhalte zur Planwidrigkeit der Lücke Kein Zugriff
            4. Vollziehung der Analogie Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Gesamtergebnis Kein Zugriff 82 - 82
      5. Übertragbarkeit der Ergebnisse auf die Rechtslage vor dem 1.1.2002 Kein Zugriff 82 - 84
      1. Einleitung Kein Zugriff 84 - 84
        1. Die unterschiedlichen Interpretationen in der Literatur Kein Zugriff
          1. Rückgriff auf die ratio der Bereichsausnahme Kein Zugriff
            1. Notwendigkeit einer Teilmodifikation des AGB-Rechts Kein Zugriff
            2. Keine Beibehaltung der bisherigen Rechtlage Kein Zugriff
            3. Unterscheidung zwischen rechtlichen und tatsächlichen Besonderheiten Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung der Ergebnisse für das Arbeitsrecht Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Die Höchstpersönlichkeit der Dienstpflicht und das daraus resultierende Vollstreckungsverbot in § 888 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
          2. Die Verflechtung zwischen Dienstherr und Dienstnehmer während der Dauer der Anstellung Kein Zugriff
          3. Das Dienstverhältnis als Schicksalsgemeinschaft Kein Zugriff
          4. Keine Besonderheit aufgrund bloßer Üblichkeit einer Klausel Kein Zugriff
          5. Keine Besonderheit aufgrund der Möglichkeit zur Inanspruchnahme juristischer Beratung Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 102 - 103
      1. Grundsätzliches Erfordernis des Vorliegens Allgemeiner Geschäftsbedingungen gemäß § 305 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 103 - 103
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Begriff des Verbrauchervertrages Kein Zugriff
          2. 1. Auffassung: Der Geschäftsführer als Verbraucher Kein Zugriff
          3. 2. Auffassung: Der Geschäftsführer als Unternehmer Kein Zugriff
          4. 3. Auffassung: Der Geschäftsführer als Zugehöriger einer „dritten Kategorie“ / Die Relativierung des Verbraucherbegriffs Kein Zugriff
            1. Der Geschäftsführer als Unternehmer? Kein Zugriff
              1. Einleitung Kein Zugriff
              2. Der Wortsinn des Begriffs Verbraucher Kein Zugriff
              3. Transformation des § 23 Abs. 1 AGBG in § 13 BGB? Kein Zugriff
              4. Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
              5. Rechtsfolgenüberlegungen Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vermutung für das Vorliegen von gestellten AGB des Unternehmers Kein Zugriff
          2. Inhaltskontrolle von vorformulierten Einmalbedingungen Kein Zugriff
          3. Berücksichtigung der den Vertragsschluss begleitenden Umstände Kein Zugriff
          1. Die Parallelproblematik im Arbeitsrecht Kein Zugriff
            1. Vertrag über entgeltliche Leistungen Kein Zugriff
            2. Vorliegen eines reinen Verfügungsgeschäfts? Kein Zugriff
            3. Die Dienststätte des Geschäftsführers als Arbeitsplatz Kein Zugriff
            4. Fehlen einer haustürspezifischen Überrumpelungslage Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Erhöhter Verzugszins nach § 288 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit des Verbraucherkreditrechts Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 137 - 138
        1. Tatbestandliche Reichweite des § 309 Nr. 6 BGB Kein Zugriff
        2. Teleologische Reduktion des § 309 Nr. 6 BGB? Kein Zugriff
        3. Vorliegen von Besonderheiten des Geschäftsführerdienstrechts Kein Zugriff
        4. Auswirkungen des Vollstreckungsverbots auf die Inhaltskontrolle von Vertragsstrafeklauseln Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen § 309 Nr. 5 BGB? Kein Zugriff 143 - 144
          1. Kennzeichnung der unangemessenen Benachteiligung Kein Zugriff
          2. Anwendung der Grundsätze Kein Zugriff
          1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          2. Verträge mit ordentlicher Kündigungsmöglichkeit unter Geltung des § 622 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          3. Verträge mit einer Probezeit Kein Zugriff
          4. Befristete Verträge mit der Möglichkeit der ordentlichen Kündigung unter Geltung der Frist in § 622 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Die Ansichten im Arbeitsrecht Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Höchstgrenze bei gänzlichem Ausschluss der ordentlichen Kündigung Kein Zugriff
              2. Höchstgrenze bei Geltung verlängerter Kündigungsfristen Kein Zugriff
              3. Abweichende Ergebnisse bei Vorhandensein von Koppelungsklauseln Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Der Grundsatz des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
        3. Stellungnahme / Rechtslage im Geschäftsführerdienstrecht Kein Zugriff
        4. Schicksal unzulässiger Vertragsstrafen Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Das Verbot überraschender Klauseln gemäß § 305 c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. Das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        3. Die Unklarheitenregel gemäß § 305 c BGB Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 169 - 170
      2. Deklaratorische Klauseln in unbefristeten Geschäftsführerverträgen Kein Zugriff 170 - 171
          1. Einleitung Kein Zugriff
          2. Zulässigkeit in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen zu weitgehender Klauseln Kein Zugriff
          1. Problemaufriss Kein Zugriff
          2. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
              1. Abweichen von § 622 Abs. 6 BGB Kein Zugriff
              2. Verstoß gegen die guten Sitten Kein Zugriff
            3. Vorliegen überraschender / intransparenter Klauseln Kein Zugriff
              1. Abweichen vom Leitbild des § 622 BGB Kein Zugriff
              2. Abweichen vom Normgefüge der §§ 35 ff. GmbHG Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Bezugnahme auf § 622 BGB im Ganzen Kein Zugriff
            2. „Paritätische“ Ausgestaltung der Koppelungsklausel Kein Zugriff
            3. Vorbehalt eines Sonderkündigungsrechts Kein Zugriff
            4. Vertragliche Festlegung der Abberufung als außerordentlicher Kündigungsgrund Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Gesamtergebnis Kein Zugriff 194 - 195
      1. Einleitung Kein Zugriff 195 - 195
      2. Fehlen gesicherter Rechtsgrundlagen Kein Zugriff 195 - 196
        1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
          1. Die formellen Kontrollmechanismen Kein Zugriff
          2. Materielle Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
            1. Ansichten zum Verhältnis von § 306 Abs. 2 BGB zu § 74 a Abs. 1 S. 1 HGB Kein Zugriff
            2. Stellungnahme/Konsequenzen für den Geschäftsführervertrag Kein Zugriff
            3. Wettbewerbsklauseln im Anstellungsvertrag / während des Anstellungsverhältnisses Kein Zugriff
              1. Abweichende Ausgangssituation Kein Zugriff
              2. Anwendbarkeit des § 74 a Abs. 1 S. 1 HGB Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Tatbestandliche Reichweite des § 309 Nr. 6 BGB / Bedürfnis eines Rückgriffs auf § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
          2. Erweiterung des Tatbestands „a maiore ad minus“? Kein Zugriff
            1. 1. Ansicht: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot als Nebenpflicht Kein Zugriff
            2. 2. Ansicht: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot als Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
              1. Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen Hauptund Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
              2. Qualifikation des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots als Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
            1. Kein Rückgriff auf § 888 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
            2. Die besondere Verflechtung zwischen Dienstherr und Dienstnehmer Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Einleitung Kein Zugriff
            1. Die bisher vertretenen Grundsätze Kein Zugriff
              1. Mandanten- und Kundenschutzklauseln Kein Zugriff
              2. Wettbewerbsverbote mit unterschiedlichen Funktionen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Verstoß gegen sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 230 - 231
          1. Widerrufs- und Änderungsvorbehalte außerhalb des Arbeitsund Dienstrechts Kein Zugriff
          2. Umsetzung des Transparenzgebots in arbeitsrechtlichen Änderungs- und Widerrufsvorbehalten Kein Zugriff
          3. Stellungnahme/Das Transparenzgebot im Geschäftsführerdienstrecht Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Einleitung/Ansichten im Arbeitrecht Kein Zugriff
          2. Von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen Kein Zugriff
          3. Keine Festlegung von Hauptleistungspflichten durch Vereinbarung von Vorbehaltsklauseln Kein Zugriff
          1. Problemstellung Kein Zugriff
          2. Tatbestandliche Reichweite des § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
          3. Die Folgen einer Anwendung des § 308 Nr. 4 BGB im Arbeits- und Dienstrecht Kein Zugriff
            1. Teleologische Reduktion des § 308 Nr. 4 BGB? Kein Zugriff
              1. Die langfristige Anlage des Dienstverhältnisses Kein Zugriff
              2. Das Bedürfnis nach Flexibilität der Vertragsbedingungen Kein Zugriff
              3. Die besondere Verbundenheit zwischen Dienstherr und Dienstnehmer Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
            3. Die Konsequenzen für § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Einleitung Kein Zugriff
          2. Zulässige Änderungs- und Widerrufsvorbehalte im Arbeitsrecht Kein Zugriff
            1. Abweichende Vorgaben im Vergleich zum Arbeitsrecht Kein Zugriff
            2. Notwendigkeit einer Aufteilung der Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
            3. Qualität der zur Änderung berechtigenden Gründe Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      3. Übertragung der Ergebnisse auf vergütungsrelevante Versetzungsklauseln Kein Zugriff 257 - 258
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        3. Rechtslage im Geschäftsführerdienstrecht Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 261 - 261
      2. Das Parallelproblem im Arbeitsrecht Kein Zugriff 261 - 262
        1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. Abgrenzung echte/unechte Rückwirkung Kein Zugriff
        3. Keine echte Rückwirkung Kein Zugriff
        4. Die Voraussetzungen einer ausnahmsweise unzulässigen unechten Rückwirkung Kein Zugriff
        5. Stellungnahme Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlusswort Kein Zugriff 269 - 276
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 277 - 287

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