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Monographie Kein Zugriff
Die Inhaltskontrolle von Organanstellungsverträgen am Beispiel des GmbH-Geschäftsführervertrages
- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 104
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Erstmals liegt ein umfassendes Werk zur Gestaltung AGB-sicherer Geschäftsführerverträge vor, das eine seit längerer Zeit bestehende Lücke in der Praxis der Vertragsgestaltung füllt. Denn obwohl die Frage nach der AGB-Inhaltskontrolle von Geschäftsführerverträgen in der Praxis eine hohe Bedeutung hat, zumal nunmehr auch Einmalbedingungen in Geschäftsführerverträgen gemäß § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB einer Überprüfung unterliegen, wurde diesem Problem in der Literatur bisher nur wenig Beachtung geschenkt.
Vertiefte Untersuchungen zu den Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei der Gestaltung von Organanstellungsverträgen sind bisher nicht durchgeführt worden. In der Konsequenz bestehen in der Vertragspraxis zahlreiche Unsicherheiten hinsichtlich der Zulässigkeit einzelner Klauseln.
Die vorliegende Untersuchung wirkt diesem Umstand entgegen, indem sie einerseits die Grundsätze der Inhaltskontrolle von Organanstellungsverträgen am Beispiel von GmbH-Geschäftsführerverträgen ausführlich darstellt und erläutert und darüber hinaus auch umfassende Gestaltungshinweise zu einzelnen Klauseltypen enthält. Ein Muss für alle, die auf diesem Gebiet tätig sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3113-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0739-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 104
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 287
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Der Untersuchungsgegenstand: Der Anstellungsvertrag des GmbHGeschäftsführers Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Historische Entwicklung des AGB-Rechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Anwendungsbereich der AGB-Vorschriften Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen eines gesellschaftsrechtlichen Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Inkompatibilitätsthese des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik des BAG und in Teilen der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Fremdanstellung durch eine Drittgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Geschäftsführer in der GmbH & Co. KG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Alleingesellschafter-Geschäftsführer und der beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für das AGB-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Scheinbare Stützen für den bisherigen Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsstrafen für den Fall des Vertragsbruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerrufs- und Änderungsvorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zur Rechtslage beim AG-Vorstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzureichende Berücksichtigung der Vorgaben des AGB-Rechts in Lehre und Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der Inkompatibilitätsthese als Konsequenz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analoge Anwendung des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite des Gesetzestatbestands Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesetzesbegründung zu § 23 Abs. 1 Alt. 1 AGBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung der Gesetzesbegründung zum § 23 Abs. 1 Alt. 1 AGBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Modifizierung der arbeitsrechtlichen Bereichsausnahme im Zuge der Schuldrechtsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „neue“ Zweck der arbeitsrechtlichen Bereichsausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen eines ungeregelten Sachverhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit von Arbeits- und Geschäftsführerdienstverhältnis unter Berücksichtigung des Telos des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unterschiede zwischen Arbeits- und Geschäftsführerdienstrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schluss von der Vergleichbarkeit der Sachverhalte zur Planwidrigkeit der Lücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollziehung der Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Übertragbarkeit der Ergebnisse auf die Rechtslage vor dem 1.1.2002 Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die unterschiedlichen Interpretationen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückgriff auf die ratio der Bereichsausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit einer Teilmodifikation des AGB-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beibehaltung der bisherigen Rechtlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen rechtlichen und tatsächlichen Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse für das Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Höchstpersönlichkeit der Dienstpflicht und das daraus resultierende Vollstreckungsverbot in § 888 Abs. 3 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verflechtung zwischen Dienstherr und Dienstnehmer während der Dauer der Anstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Dienstverhältnis als Schicksalsgemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Besonderheit aufgrund bloßer Üblichkeit einer Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Besonderheit aufgrund der Möglichkeit zur Inanspruchnahme juristischer Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Grundsätzliches Erfordernis des Vorliegens Allgemeiner Geschäftsbedingungen gemäß § 305 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Verbrauchervertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- 1. Auffassung: Der Geschäftsführer als Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Auffassung: Der Geschäftsführer als Unternehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Auffassung: Der Geschäftsführer als Zugehöriger einer „dritten Kategorie“ / Die Relativierung des Verbraucherbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Geschäftsführer als Unternehmer? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Wortsinn des Begriffs Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Transformation des § 23 Abs. 1 AGBG in § 13 BGB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgenüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermutung für das Vorliegen von gestellten AGB des Unternehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle von vorformulierten Einmalbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der den Vertragsschluss begleitenden Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Parallelproblematik im Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrag über entgeltliche Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen eines reinen Verfügungsgeschäfts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dienststätte des Geschäftsführers als Arbeitsplatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen einer haustürspezifischen Überrumpelungslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhter Verzugszins nach § 288 Abs. 2 BGB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Verbraucherkreditrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandliche Reichweite des § 309 Nr. 6 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion des § 309 Nr. 6 BGB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen von Besonderheiten des Geschäftsführerdienstrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des Vollstreckungsverbots auf die Inhaltskontrolle von Vertragsstrafeklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen § 309 Nr. 5 BGB? Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kennzeichnung der unangemessenen Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Verträge mit ordentlicher Kündigungsmöglichkeit unter Geltung des § 622 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verträge mit einer Probezeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Befristete Verträge mit der Möglichkeit der ordentlichen Kündigung unter Geltung der Frist in § 622 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ansichten im Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Höchstgrenze bei gänzlichem Ausschluss der ordentlichen Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Höchstgrenze bei Geltung verlängerter Kündigungsfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende Ergebnisse bei Vorhandensein von Koppelungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme / Rechtslage im Geschäftsführerdienstrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schicksal unzulässiger Vertragsstrafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verbot überraschender Klauseln gemäß § 305 c Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unklarheitenregel gemäß § 305 c BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Deklaratorische Klauseln in unbefristeten Geschäftsführerverträgen Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen zu weitgehender Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abweichen von § 622 Abs. 6 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die guten Sitten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen überraschender / intransparenter Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abweichen vom Leitbild des § 622 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichen vom Normgefüge der §§ 35 ff. GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bezugnahme auf § 622 BGB im Ganzen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Paritätische“ Ausgestaltung der Koppelungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalt eines Sonderkündigungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Festlegung der Abberufung als außerordentlicher Kündigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 195 - 195Autor:innen:
- Fehlen gesicherter Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die formellen Kontrollmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Angemessenheitskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten zum Verhältnis von § 306 Abs. 2 BGB zu § 74 a Abs. 1 S. 1 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme/Konsequenzen für den Geschäftsführervertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsklauseln im Anstellungsvertrag / während des Anstellungsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abweichende Ausgangssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des § 74 a Abs. 1 S. 1 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandliche Reichweite des § 309 Nr. 6 BGB / Bedürfnis eines Rückgriffs auf § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung des Tatbestands „a maiore ad minus“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ansicht: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot als Nebenpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ansicht: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot als Hauptleistungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen Hauptund Nebenleistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifikation des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots als Hauptleistungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Rückgriff auf § 888 Abs. 3 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die besondere Verflechtung zwischen Dienstherr und Dienstnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die bisher vertretenen Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mandanten- und Kundenschutzklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsverbote mit unterschiedlichen Funktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen sonstige Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Widerrufs- und Änderungsvorbehalte außerhalb des Arbeitsund Dienstrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung des Transparenzgebots in arbeitsrechtlichen Änderungs- und Widerrufsvorbehalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme/Das Transparenzgebot im Geschäftsführerdienstrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung/Ansichten im Arbeitrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Festlegung von Hauptleistungspflichten durch Vereinbarung von Vorbehaltsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Reichweite des § 308 Nr. 4 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Folgen einer Anwendung des § 308 Nr. 4 BGB im Arbeits- und Dienstrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teleologische Reduktion des § 308 Nr. 4 BGB? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die langfristige Anlage des Dienstverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bedürfnis nach Flexibilität der Vertragsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die besondere Verbundenheit zwischen Dienstherr und Dienstnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konsequenzen für § 308 Nr. 4 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Änderungs- und Widerrufsvorbehalte im Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abweichende Vorgaben im Vergleich zum Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit einer Aufteilung der Vergütungsbestandteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualität der zur Änderung berechtigenden Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Ergebnisse auf vergütungsrelevante Versetzungsklauseln Kein Zugriff Seiten 257 - 258Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage im Geschäftsführerdienstrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einleitung Kein Zugriff Seiten 261 - 261Autor:innen:
- Das Parallelproblem im Arbeitsrecht Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung echte/unechte Rückwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine echte Rückwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voraussetzungen einer ausnahmsweise unzulässigen unechten Rückwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlusswort Kein Zugriff Seiten 269 - 276Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 287Autor:innen:
