Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

Yong Wu

doi:10.5771/9783845299341

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich durch eine rechtsvergleichende Analyse mit der betriebsbedingten Kündigung in Deutschland und China. Bei der Prüfung der betriebsbedingten Kündigung werden die „Betriebsbedingtheit“, das „Ultima-Ratio-Prinzip“ und die „Sozialauswahl“ erläutert. Anhand der funktionellen Betrachtungsweise mit dem vergleichbaren Rechtsinstitut im deutschen Recht zeigt das Werk die Schwächen der „betriebsbedingten“ Kündigung im chinesischen Recht und entsprechende Verbesserungsmöglichkeiten auf. Dabei werden die Modelle im Hinblick auf die Verhinderung und Lösung sozialer Konflikte analysiert. Außerdem leistet das Werk für die deutsche Rechtswissenschaft einen Beitrag, indem sie wie eine Einführung ins chinesische Kündigungsrecht fungiert, auf dass man daraus Anregungen für die deutsche Rechtspolitik und Gesetzgebung gewinnen kann („fünfte Auslegungsmethode“).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 03.07.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5817-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9934-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 75
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Methode der Untersuchung Kein Zugriff
4. D. Quellen des chinesischen Arbeitsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Begründung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
      2. b) Unbefristetes Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      3. c) Befristetes Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitgeberkündigung als Willenserklärung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ordentliche Arbeitgeberkündigung Kein Zugriff
      2. b) Außerordentliche Arbeitgeberkündigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbstständiger Beendigungstatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zur personen- und verhaltensbedingten Kündigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Entlassung Kein Zugriff
        bb) Anzahl der Entlassungen Kein Zugriff
        cc) 30 Kalendertage Kein Zugriff
        dd) Regelungszweck Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis Kein Zugriff
    4. 4. Keine zwingende Abfindung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kündigungsschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausschluss der Organmitglieder Kein Zugriff
      2. b) Sechsmonatige Wartezeit Kein Zugriff
      3. c) Ordentliche Arbeitgeberkündigung Kein Zugriff
      4. d) Mindestgröße des Betriebs Kein Zugriff
    3. 3. Soziale Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen der fehlenden sozialen Rechtfertigung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Abschluss des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
      2. b) Kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      3. c) Unbefristeter Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      4. d) Zweckbefristeter Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitgeberkündigung als Willenserklärung Kein Zugriff
    3. 1. a) Verschulden des Arbeitnehmers als Unterscheidung Kein Zugriff
      2. aa) Personenbezogene Gründe Kein Zugriff
        bb) Unternehmensbezogene Gründe Kein Zugriff
        cc) Kündigungsfrist Kein Zugriff
      3. aa) Verhaltensbezogene Gründe Kein Zugriff
        bb) Keine Kündigungsfrist Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbstständiger Beendigungstatbestand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entwicklung der Gesetzgebung Kein Zugriff
        bb) Inhalt der Entlassung Kein Zugriff
        cc) Mindestanzahl der Entlassungen Kein Zugriff
        dd) Einmaligkeit der Entlassungen Kein Zugriff
        ee) Regelungszweck Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Zwingende Regelung Kein Zugriff
      2. b) Abfindungssumme Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausschluss des Top-Managements Kein Zugriff
      2. b) Probezeit statt der Wartezeit Kein Zugriff
      3. c) Kündigung ohne/wegen Verschulden des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. d) Keine Mindestgröße des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. 3. Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen der ungerechtfertigten Kündigung Kein Zugriff
3. 1. I. Arbeitsverhältnis und Arbeitgeberkündigung Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur der betriebsbedingten Kündigung Kein Zugriff
  3. III. Soziale Rechtfertigung der betriebsbedingten Kündigung Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sinn und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vielfältigkeit der Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Gestaltende Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
      3. c) Selbstbindende Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
    3. 1. a) Betriebliche Angelegenheiten Kein Zugriff
      2. aa) Kein Grund: Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
        bb) Betriebsverlagerung Kein Zugriff
        cc) Betriebsstilllegung Kein Zugriff
        dd) Rationalisierung Kein Zugriff
      3. aa) Umsatz- oder Auftragsrückgang Kein Zugriff
        bb) Gewinnverfall Kein Zugriff
    4. 1. a) Einführung Kein Zugriff
      2. b) Vorliegen der Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
      3. c) Durchführung der Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
      4. d) Keine Missbräuchlichkeit der Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
  3. III. Kausaler Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Betriebsrat Kein Zugriff
    2. 2. Mitwirkungsrecht des Betriebsrates bei der Kündigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Regelungszweck Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen des Betriebsübergangs Kein Zugriff
      3. c) Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigenständigkeit des Kündigungsverbots Kein Zugriff
      2. b) Unwirksame Umgehung des Kündigungsverbots Kein Zugriff
    3. 1. a) Abgrenzung zum Kündigungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Beschäftigungsmöglichkeit nach Widerspruch Kein Zugriff
      3. c) Stilllegung und anschließender Betriebsübergang Kein Zugriff
      4. aa) Kündigung aufgrund des Veräußererkonzeptes Kein Zugriff
        bb) Kündigung aufgrund des Erwerberkonzeptes Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Traditionelle Vorstellung Kein Zugriff
        bb) Modifizierte Vorstellung Kein Zugriff
      2. aa) Überblick Kein Zugriff
        bb) Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
        cc) Höhere Gewalt Kein Zugriff
        dd) Geschäftsrisiko Kein Zugriff
      3. c) Aktive Kündigungsgründe Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Massenentlassungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Eröffnung des Sanierungsverfahrens Kein Zugriff
      3. c) Ernsthafte Schwierigkeiten bei geschäftlichen Aktivitäten Kein Zugriff
      4. d) Produktionsumstellung, Technikentwicklung und Strategieanpassung Kein Zugriff
      5. aa) Gesetzesänderung Kein Zugriff
        bb) Teilstilllegung Kein Zugriff
        cc) Produktionsverlagerung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtliche Kontrolle Kein Zugriff
  3. III. Unmöglichkeit der Vertragserfüllung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Fehlende kollektive Autonomie Kein Zugriff
      2. b) Unternehmensgewerkschaft Kein Zugriff
      3. c) Andere Formen der Gewerkschaften Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligung an der Kündigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Auslegung der Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Verschmelzung und Spaltung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Diskussion in der Literatur Kein Zugriff
        bb) Vergleichbare Regelungen im Gesetz Kein Zugriff
      2. b) Übergang Kein Zugriff
    4. 1. a) Schwankende Meinung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. b) Übertragung der Rechtsverhältnisse im AGZR 1987 Kein Zugriff
      3. c) Fehlende Übertragung der Arbeitsverhältnisse im AG 1995 Kein Zugriff
      4. d) Zwingende Übertragung der Arbeitsverhältnisse im AVG 2008 Kein Zugriff
    5. 5. Kein Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    6. 6. Möglichkeiten zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
3. 1. I. Kündigungsgrund Kein Zugriff
  2. II. Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
  3. III. Beteiligung des Betriebsrates Kein Zugriff
  4. IV. Betriebsübergang Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unwirksamkeit der Kündigung bei Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Weiterbeschäftigung im Betrieb Kein Zugriff
      2. b) Weiterbeschäftigung im Unternehmen Kein Zugriff
      3. c) Keine Weiterbeschäftigung im Konzern Kein Zugriff
    3. 3. Freier Arbeitsplatz Kein Zugriff
    4. 4. Vergleichbarer Arbeitsplatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überbrückungsmaßnahmen als milderes Mittel Kein Zugriff
    2. 2. Zumutbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Einverständnis des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  4. 1. 1. Änderungskündigung als milderes Mittel Kein Zugriff
    2. 1. a) Kündigung Kein Zugriff
      2. b) Änderungsangebot Kein Zugriff
      3. c) Zusammenhang zwischen Kündigung und Änderungsangebot Kein Zugriff
    3. 1. a) Annahme des Änderungsangebots ohne Vorbehalt Kein Zugriff
      2. aa) Vorbehaltserklärung Kein Zugriff
        bb) Vorläufige Geltung der veränderten Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        cc) Änderungsschutzklage Kein Zugriff
      3. c) Ablehnung des Änderungsangebots Kein Zugriff
    4. 1. a) Änderungsvertrag Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt Kein Zugriff
        bb) AGB-Kontrolle Kein Zugriff
        cc) Tarifvertragliche Erweiterung des Direktionsrechts Kein Zugriff
  5. V. Auswahl bei mehreren Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragsinhalt Kein Zugriff
      2. aa) Umfangreiche Änderungsmöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Kein Arbeitgeberwechsel Kein Zugriff
        cc) Keine Auswechslung des Arbeitnehmers vereinbar Kein Zugriff
      3. c) Konsultationsverfahren Kein Zugriff
      4. d) Schriftform Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausübung des Direktionsrechts als milderes Mittel Kein Zugriff
      2. b) Keine unmittelbare Regelung zum Direktionsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Problematik Kein Zugriff
      2. aa) Absolute Unwirksamkeit Kein Zugriff
        bb) Absolute Wirksamkeit Kein Zugriff
        (1) Grundsatz Kein Zugriff
        (a) Formelles Kein Zugriff
        (b) Materielles Kein Zugriff
        (3) Verhältnismäßigkeit der Vorbehaltsklausel auf Umsetzungsebene Kein Zugriff
      3. c) Änderungsvorbehalt in der Arbeitsordnung Kein Zugriff
      4. d) Änderungsvorbehalt im Kollektivvertrag Kein Zugriff
      5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine vorrangige Vertragsänderung bei passiven Gründen Kein Zugriff
      2. b) Vorrangige Vertragsänderung bei aktiven Gründen Kein Zugriff
      3. c) Keine vorrangige Vertragsänderung bei Auffangklausel Kein Zugriff
    3. 1. a) Korrektur des AVG durch MassenentlB-Entwurf Kein Zugriff
      2. aa) Konsultation mit Gewerkschaft oder Arbeitnehmervertretung Kein Zugriff
        (1) Fortbildung am Arbeitsplatz Kein Zugriff
        (2) Verringerung der Arbeitszeit Kein Zugriff
        (3) Anpassung des Arbeitsentgelts Kein Zugriff
        (4) Arbeitsplatzteilung Kein Zugriff
        (1) Ausbildung zur Verbesserung der Berufsfähigkeit Kein Zugriff
        (2) Ausbildung zum Arbeitsplatzwechsel Kein Zugriff
        dd) Subvention zur Stabilisierung der Arbeitsplätze Kein Zugriff
      3. aa) Fehlende Zustimmung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        bb) Beteiligung der Behörde der Arbeitsverwaltung Kein Zugriff
        cc) Teilung der Maßnahmen zwischen passiven und aktiven Gründen Kein Zugriff
        dd) Vorrangige Ausübung des Direktionsrechts Kein Zugriff
        ee) Analoge Anwendung auf die unternehmensbedingte Kündigung Kein Zugriff
        ff) Offene Fragen bei Subvention Kein Zugriff
3. 1. I. Unternehmensbezogene Weiterbeschäftigungspflicht Kein Zugriff
  2. II. Vorrangiges Direktionsrecht Kein Zugriff
  3. III. Vertragsänderung und Änderungskündigung Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Betrieb als Bezugsrahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vergleichbarkeit als Maßstab Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsvertragliche Austauschbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Qualifikationsmäßige Austauschbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Arbeitnehmer ohne Kündigungsschutz Kein Zugriff
      2. b) Arbeitnehmer mit gesetzlichem Sonderkündigungsschutz Kein Zugriff
      3. c) Arbeitnehmer mit vereinbartem Kündigungsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abschließende Aufzählung der relevanten Gesichtspunkte Kein Zugriff
    2. 1. a) Dauer der Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff
      2. b) Lebensalter Kein Zugriff
      3. c) Unterhaltspflichten Kein Zugriff
      4. d) Schwerbehinderung Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung der Gesichtspunkte Kein Zugriff
    4. 4. Auskunftspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
  4. 1. 1. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 2. Individueller Sachgrund Kein Zugriff
    3. 3. Struktureller Sachgrund Kein Zugriff
  5. V. Kollektive Auswahlrichtlinien Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Betriebsänderung Kein Zugriff
      2. aa) Interessenausgleich Kein Zugriff
        bb) Namensliste Kein Zugriff
    3. 1. a) Vermutung dringender betrieblicher Erfordernisse Kein Zugriff
      2. b) Eingeschränkte Überprüfung der Sozialauswahl Kein Zugriff
    4. 4. Sonstiges Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bezugsrahmen Kein Zugriff
    2. 2. Vergleichbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Absolutes Kündigungsverbot Kein Zugriff
    2. 1. a) Verdacht einer Berufskrankheit Kein Zugriff
      2. b) Erwerbsunfähigkeit wegen einer Berufskrankheit oder eines Arbeitsunfalls Kein Zugriff
      3. c) Behandlung wegen einer normalen Krankheit oder eines normalen Unfalls Kein Zugriff
      4. d) Schwangerschaft und Mutterschutz Kein Zugriff
      5. e) Ältere Arbeitnehmer mit längerer Beschäftigungsdauer Kein Zugriff
      6. f) Sonstiges Kein Zugriff
    3. 1. a) Herausnahme der schwachen Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Herausnahme der Leistungsträger Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorrangige Weiterbeschäftigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Langfristiger Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      2. b) Unbefristeter Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      3. c) Soziale Lasten Kein Zugriff
      4. d) Hinterbliebene der Gefallenen, Veteranen und sonstige Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Einfache Auswahl Kein Zugriff
        bb) Innerhalb eines Auswahlkriteriums Kein Zugriff
        cc) Unter mehreren Auswahlkriterien Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit eines Punkteschemas Kein Zugriff
      3. c) Analoge Anwendung auf eine einzelne unternehmensbedingte Kündigung Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Vorrangige Neueinstellung Kein Zugriff
3. 1. I. Relevanter Personenkreis Kein Zugriff
  2. II. Ausschluss bestimmter Personen Kein Zugriff
  3. III. Soziale Gesichtspunkte Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Ausblick auf die Entwicklung des Arbeitsrechts in China Kein Zugriff
1. Kapitel 1. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
2. Kapitel 2. Abschluss des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
3. Kapitel 3. Erfüllung und Änderung des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
4. Kapitel 4. Kündigung und Beendigung des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
5. Kapitel 5. Besondere Vorschriften Kein Zugriff
6. Kapitel 6. Überwachung und Überprüfung Kein Zugriff
7. Kapitel 7. Gesetzliche Haftungen Kein Zugriff
8. Kapitel 8. Ergänzende Bestimmungen Kein Zugriff
Anhang II: Bestimmung zur Massenentlassung im Unternehmen (MassenentlB-Entwurf) Kein Zugriff Seiten 278 - 284
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 304

Literaturverzeichnis (39 Einträge)

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