Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

Dr. Maik Möller

doi:10.5771/9783845216348

Zusammenfassung

Angesichts einer immer weiter fortschreitenden europäischen Integration müssen sich die Kommunen nicht mehr nur gegenüber nationalrechtlichen Einwirkungen erwehren, sondern sehen sich in zunehmendem Maße europarechtlich induzierten Beschränkungen und Bedrohungen ausgesetzt. Im Rahmen der Überlegungen, wie ein wirksamer Schutz der kommunalen Selbstverwaltung entweder durch Gemeinschaftsrecht oder aber auf Grundlage des deutschen Verfassungsrechts erreicht werden kann, gewinnt vor allem der Subsidiaritätsgrundsatz an Bedeutung.

Der Autor verfolgt das Ziel, die Verfassungsimmanenz des Subsidiaritätsprinzips nachzuweisen, um es als Regulativ der Kompetenzabgrenzung sowohl auf nationaler als auch auf supranationaler Ebene fruchtbar zu machen. Dabei erfährt die Subsidiaritätsdiskussion eine neue Dynamik in Anbetracht einer bevorstehenden europäischen Vertragsrevision.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4309-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1634-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
1. Begriff Kein Zugriff Seiten 22 - 23
2. Anwendungsbereich und Sinn des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 23 - 25
3. 1. 1. Aristoteles Kein Zugriff
    2. Thomas von Aquin Kein Zugriff
    3. Althusius Kein Zugriff
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Akzentuierung des Prinzips im Frühliberalismus Kein Zugriff
    3. 1. Aufbrechen des strengen Dualismus zwischen Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Die Stufenlehre des Robert von Mohl Kein Zugriff
      3. Die Staatszwecklehre Georg Jellineks Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Das Subsidiaritätsprinzip in der katholischen Soziallehre Kein Zugriff Seiten 36 - 40
4. 1. Der personalistische Ansatz Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  2. Delegation der Kompetenzen „von unten nach oben“ Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  3. Subsidiarität als Optimierungsprinzip Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  4. 1. Rechtsprinzip und Rechtssatz Kein Zugriff
    2. Das Subsidiaritätsprinzip als Rechtsprinzip Kein Zugriff
5. 1. Subsidiarität und Übermaßverbot Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  2. Subsidiarität und Dezentralisation Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. Subsidiarität und Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  4. Subsidiarität und Demokratieprinzip Kein Zugriff Seiten 52 - 53
6. Subsidiarität in der föderalistischen Gesellschaftslehre Kein Zugriff Seiten 53 - 55
7. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 56
1. 1. 1. Dorf- und Stadtentwicklung bis zum Ende des 18. Jahrhunderts Kein Zugriff
    2. 1. Die Reformideen des Reichsfreiherrn vom Stein Kein Zugriff
      2. Die Verbreitung der liberalen Idee bis 1848 Kein Zugriff
      3. Reaktionszeit nach 1848 Kein Zugriff
    3. 1. Ablösung des Spannungsverhältnisses von Kommune und Staat infolge der Demokratisierung Kein Zugriff
      2. Das neue Spannungsverhältnis von Demokratie und Selbstverwaltung Kein Zugriff
      3. Die Zersetzung der kommunalen Selbstverwaltung durch den Nationalsozialismus Kein Zugriff
    4. 1. Die Bedeutung der Gemeinden während des Wiederaufbaus Kein Zugriff
      2. Die kommunale Selbstverwaltung auf dem Weg ins Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1. Die Konzeption Rudolf von Gneists Kein Zugriff
    2. „Politische“ und „juristische“ Selbstverwaltung Kein Zugriff
  3. 1. Die veränderten Rahmenbedingungen kommunaler Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. Der behauptete Funktionsverlust der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Implementierung der Gemeinden in den Staatsaufbau Kein Zugriff
      2. Eigene demokratische Legitimation Kein Zugriff
      3. Das „Recht“ auf kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. Der Selbstverwaltungsbegriff Kein Zugriff
      2. Freiheitlichkeit, Demokratie und Teilung der Staatsgewalt Kein Zugriff
    3. Grundvoraussetzungen für die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
2. 1. 1. Gegenstand der Subsidiaritätsdiskussion Kein Zugriff
    2. Die Subsidiaritätsdiskussion in Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. Das Menschenbild des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. Die Souveränität und Allzuständigkeit des Staates Kein Zugriff
    3. Das Demokratieprinzip Kein Zugriff
    4. Die Sozialstaatlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. Die Unterscheidung von „Staat“ und „Gesellschaft“ Kein Zugriff
    2. 1. Die Individualfreiheit als wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. Übermaßverbot und Subsidiaritätsprinzip als Elemente der Grundrechtsgewährleistung Kein Zugriff
      3. Inhalt und Funktion von Übermaßverbot und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      4. Verfassungsrechtliche Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips im Verhältnis von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. Grundrechtsschutz Privater gegenüber der Kommunalverwaltung Kein Zugriff
      2. Grundrechtssicherung durch kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
      3. Hinweise auf die Geltung des Subsidiaritätsprinzips im kommunalrelevanten Bereich Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Das Wertesystem des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. Die kommunale Selbstverwaltung als Teil der Staatsorganisation Kein Zugriff
    3. 1. Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz Kein Zugriff
      2. Vergleichbare Gefährdungslage von Kommunen und Ländern Kein Zugriff
    4. 1. Historischer Überblick über den Stellenwert der Länder im Vorfeld der Grundgesetzausarbeitung Kein Zugriff
        Die Ausarbeitung des Grundgesetzes Kein Zugriff
        Die Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips im Grundgesetz Kein Zugriff
      2. Paradigmenwechsel im Bundesstaat Kein Zugriff
        Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Gesetzgebung Kein Zugriff
        Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Verwaltung Kein Zugriff
        Bewertung der Unitarisierung unter Subsidiaritätsgesichtspunkten Kein Zugriff
      3. Der Beratungsverlauf in der Gemeinsamen Verfassungskommission Kein Zugriff
        Ersetzung der Bedürfnisklausel durch die Erforderlichkeitsklausel Kein Zugriff
        Veränderungen im Bereich der Rahmengesetzgebung Kein Zugriff
        Reaktionen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      4. Der Weg zur Reform Kein Zugriff
        Rahmengesetzgebung Kein Zugriff
        Veränderungen im Kompetenzkatalog des Art. 74 GG Kein Zugriff
        Kern- und Bedarfskompetenzen, Kompetenzkontrollverfahren in Art. 93 Abs. 2 GG n.F. Kein Zugriff
        Abweichungskompetenzen Kein Zugriff
        Reduzierung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen Kein Zugriff
        Weitere Veränderungen im Bund-Länder Verhältnis Kein Zugriff
        Realisierung des Subsidiaritätsprinzips in der Föderalismusnovelle Kein Zugriff
        Das Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzregulativ des Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    5. Umgekehrte Subsidiarität im Bund-Länder-Verhältnis Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Weimarer Lehre von der institutionellen Garantie Kein Zugriff
      2. Die drei Garantieebenen der institutionellen Garantie Kein Zugriff
        Die Relativierung der Kernbereichs-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Das institutionelle Verständnis als dogmatischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Der Kernbereichsschutz als absolute Grenze Kein Zugriff
        Die Unzulänglichkeiten des Kernbereichsschutzes Kein Zugriff
      3. Randbereich Kein Zugriff
      4. Nachfolgende Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 1. Vertreter einer die institutionelle Sichtweise befürwortenden Position Kein Zugriff
      2. Rechtshistorischer Vergleich mit Art. 127 WRV und teleologische Auslegung des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        Art. 28 Abs. 2 GG als subjektives Recht und Grundrechtsähnlichkeit Kein Zugriff
      3. Kritische Analyse der die institutionelle Sichtweise negierenden Position Kein Zugriff
        Kritische Analyse der die institutionelle Sichtweise befürwortenden Position Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. Bestand der Selbstverwaltungsträger Kein Zugriff
    2. 1. Die traditionelle Unterscheidung zweier Wirkungskreise und die Ansätze zur Überwindung des sog. Aufgabendualismus Kein Zugriff
        Die Eigenverantwortlichkeit als Grundlage der Aufgabenabgrenzung Kein Zugriff
        Die Einordnung der Aufgabe als Selbstverwaltungs- oder Auftragsangelegenheit Kein Zugriff
        Das Subsidiaritätsprinzip als Regulativ einer eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
        Die Allzuständigkeit der Gemeinden und die Zuständigkeitsvermutung auf Grundlage des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
        Ablehnende Haltung des Bundesverfassungsgerichts gegenüber Neukonzeptionierungsversuchen Kein Zugriff
        Das materielle Aufgabenverteilungsprinzip als Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
        Einschätzungsprärogative und reduzierte gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
      2. Der Aufgabenbereich der Gemeindeverbände insbesondere der Landkreise Kein Zugriff
      3. Kritik an den Ergänzungsaufgaben des Kreises Kein Zugriff
        Kritik an den Ausgleichsaufgaben des Kreises Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        Das Subsidiaritätsprinzip als Sicherungsinstrument gemeindlicher Zuständigkeit Kein Zugriff
      4. Art. 28 Abs. 2 GG als Kompetenznorm im Verhältnis zu Privaten? Kein Zugriff
        Zulässigkeit und Grenzen der Kommunalwirtschaft als ein „Problem des Verfassungsrechts“ Kein Zugriff
        Die Aufgabenprivatisierung Kein Zugriff
      5. Beschränkung des Verhältnismäßigkeitsprinzips auf den Bereich der Grundrechtsgewährleistung? Kein Zugriff
        Die Befürworter einer Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        Abgrenzung auf Grundlage der dogmatischen Unterschiede zwischen Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
    3. Die Bestimmung der Modalitäten der Aufgabenausübung – Die Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 205
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 206 - 208
  2. 1. Adressaten der Staatszielbestimmung Kein Zugriff
    2. Inhalt und Normativität der Struktursicherungsklausel – Abgrenzung zur Verfassungsbestandsklausel Kein Zugriff
  3. 1. Die vorgebliche gemeinschaftsrechtliche Determiniertheit des nationalen Subsidiaritätsbegriffs Kein Zugriff
    2. Systematisches Argument Kein Zugriff
    3. 1. Der deutsche Ursprung der europäischen Subsidiaritätsbewegung Kein Zugriff
      2. Gesetzeszweck des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      3. Kriterien der Subsidiarität Kein Zugriff
      4. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Grundsatz der offenen Staatlichkeit und die Grenzen der Vorrangwirkung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Die Verfassungsposition der Kommunen vor der Einführung des Art. 23 GG n.F. Kein Zugriff
      2. Art. 23 Abs. 1 GG n.F. Kein Zugriff
    3. 1. Der reduzierte Schutzumfang nach Meinung der Literatur Kein Zugriff
      2. Kritik an der Verfassungskonkretisierung nach Maßgabe des § 10 EuZBLG Kein Zugriff
      3. Die Kommunen als „Subjekt des Subsidiaritätsprinzips“ Kein Zugriff
        Die Gewährleistung des Bestandes der Selbstverwaltungsträger und der kommunalen Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
        Verfassungsprozessuale Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung als ein den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten gemeinsamer Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
      2. Die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Absicherung durch das Demokratieprinzip Kein Zugriff
    3. Das Prinzip der Bürgernähe Kein Zugriff
    4. Der Grundsatz der Gemeinschaftstreue und der Schutz der nationalen Identität Kein Zugriff
    5. 1. Die Entwicklung im Vorfeld des Maastrichter Vertrages Kein Zugriff
        Die Entwicklung nach der Einführung des Subsidiaritätsprinzips durch den Vertrag von Maastricht Kein Zugriff
      2. Systematische Einordnung und Abgrenzung Kein Zugriff
      3. Das gemeinschaftsrechtliche Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausübungsregel Kein Zugriff
        Materielle Anforderungen des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
      4. Die Anwendbarkeit des Subsidiaritätsprinzip auf mitgliedstaatliche Untergliederungen Kein Zugriff
        Die deutsche Verhandlungsposition Kein Zugriff
        Die Art der Schutzwirkung Kein Zugriff
      5. Fehlende rechtliche Bestimmtheit des Art. 5 Abs. 2 EG Kein Zugriff
        Anknüpfungspunkte für eine Rechtmäßigkeitsprüfung in formeller und materieller Hinsicht Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Die Rechtsposition der Kommunen Kein Zugriff
    6. 1. Tatbestandsmerkmale des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
      2. Beeinflussung der Auslegung durch Art. 16 EG Kein Zugriff
  3. 1. Primärrechtliche Anerkennung der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. Abschließende Katalogisierung der ausschließlichen Gemeinschaftskompetenzen Kein Zugriff
        Klarstellende Formulierungen des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
      2. Prozedurale Kontrolle: Frühwarnsystem Kein Zugriff
        Prozessuale Kontrolle: Erweiterung des Klagerechts Kein Zugriff
    3. Perspektivwechsel im Bereich der Daseinsvorsorge? Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 288 - 290
Thesen Kein Zugriff Seiten 291 - 292
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 320

Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

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