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Monographie Kein Zugriff
Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Kommunalrecht - Kommunalverwaltung, Band 53
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Angesichts einer immer weiter fortschreitenden europäischen Integration müssen sich die Kommunen nicht mehr nur gegenüber nationalrechtlichen Einwirkungen erwehren, sondern sehen sich in zunehmendem Maße europarechtlich induzierten Beschränkungen und Bedrohungen ausgesetzt. Im Rahmen der Überlegungen, wie ein wirksamer Schutz der kommunalen Selbstverwaltung entweder durch Gemeinschaftsrecht oder aber auf Grundlage des deutschen Verfassungsrechts erreicht werden kann, gewinnt vor allem der Subsidiaritätsgrundsatz an Bedeutung.
Der Autor verfolgt das Ziel, die Verfassungsimmanenz des Subsidiaritätsprinzips nachzuweisen, um es als Regulativ der Kompetenzabgrenzung sowohl auf nationaler als auch auf supranationaler Ebene fruchtbar zu machen. Dabei erfährt die Subsidiaritätsdiskussion eine neue Dynamik in Anbetracht einer bevorstehenden europäischen Vertragsrevision.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4309-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1634-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
- Band
- 53
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 320
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Begriff Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Sinn des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aristoteles Kein ZugriffAutor:innen:
- Thomas von Aquin Kein ZugriffAutor:innen:
- Althusius Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Akzentuierung des Prinzips im Frühliberalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufbrechen des strengen Dualismus zwischen Staat und Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Stufenlehre des Robert von Mohl Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Staatszwecklehre Georg Jellineks Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzip in der katholischen Soziallehre Kein Zugriff Seiten 36 - 40Autor:innen:
- Der personalistische Ansatz Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Delegation der Kompetenzen „von unten nach oben“ Kein Zugriff Seiten 42 - 44Autor:innen:
- Subsidiarität als Optimierungsprinzip Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprinzip und Rechtssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzip als Rechtsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität und Übermaßverbot Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Subsidiarität und Dezentralisation Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Subsidiarität und Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Subsidiarität und Demokratieprinzip Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Subsidiarität in der föderalistischen Gesellschaftslehre Kein Zugriff Seiten 53 - 55Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dorf- und Stadtentwicklung bis zum Ende des 18. Jahrhunderts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Reformideen des Reichsfreiherrn vom Stein Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbreitung der liberalen Idee bis 1848 Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionszeit nach 1848 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablösung des Spannungsverhältnisses von Kommune und Staat infolge der Demokratisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das neue Spannungsverhältnis von Demokratie und Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zersetzung der kommunalen Selbstverwaltung durch den Nationalsozialismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung der Gemeinden während des Wiederaufbaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kommunale Selbstverwaltung auf dem Weg ins Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Konzeption Rudolf von Gneists Kein ZugriffAutor:innen:
- „Politische“ und „juristische“ Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die veränderten Rahmenbedingungen kommunaler Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der behauptete Funktionsverlust der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Die Implementierung der Gemeinden in den Staatsaufbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene demokratische Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „Recht“ auf kommunale Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Selbstverwaltungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheitlichkeit, Demokratie und Teilung der Staatsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundvoraussetzungen für die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der Subsidiaritätsdiskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Subsidiaritätsdiskussion in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Menschenbild des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Souveränität und Allzuständigkeit des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sozialstaatlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unterscheidung von „Staat“ und „Gesellschaft“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Individualfreiheit als wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Übermaßverbot und Subsidiaritätsprinzip als Elemente der Grundrechtsgewährleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Funktion von Übermaßverbot und Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips im Verhältnis von Staat und Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsschutz Privater gegenüber der Kommunalverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtssicherung durch kommunale Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinweise auf die Geltung des Subsidiaritätsprinzips im kommunalrelevanten Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Wertesystem des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kommunale Selbstverwaltung als Teil der Staatsorganisation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Gefährdungslage von Kommunen und Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historischer Überblick über den Stellenwert der Länder im Vorfeld der Grundgesetzausarbeitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausarbeitung des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Paradigmenwechsel im Bundesstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Unitarisierung unter Subsidiaritätsgesichtspunkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Beratungsverlauf in der Gemeinsamen Verfassungskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersetzung der Bedürfnisklausel durch die Erforderlichkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderungen im Bereich der Rahmengesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Weg zur Reform Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rahmengesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Veränderungen im Kompetenzkatalog des Art. 74 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kern- und Bedarfskompetenzen, Kompetenzkontrollverfahren in Art. 93 Abs. 2 GG n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Veränderungen im Bund-Länder Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Realisierung des Subsidiaritätsprinzips in der Föderalismusnovelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzregulativ des Art. 72 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgekehrte Subsidiarität im Bund-Länder-Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Weimarer Lehre von der institutionellen Garantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die drei Garantieebenen der institutionellen Garantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Relativierung der Kernbereichs-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das institutionelle Verständnis als dogmatischer Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Kernbereichsschutz als absolute Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unzulänglichkeiten des Kernbereichsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Randbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfolgende Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertreter einer die institutionelle Sichtweise befürwortenden Position Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtshistorischer Vergleich mit Art. 127 WRV und teleologische Auslegung des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 28 Abs. 2 GG als subjektives Recht und Grundrechtsähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritische Analyse der die institutionelle Sichtweise negierenden Position Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Analyse der die institutionelle Sichtweise befürwortenden Position Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestand der Selbstverwaltungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die traditionelle Unterscheidung zweier Wirkungskreise und die Ansätze zur Überwindung des sog. Aufgabendualismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eigenverantwortlichkeit als Grundlage der Aufgabenabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einordnung der Aufgabe als Selbstverwaltungs- oder Auftragsangelegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzip als Regulativ einer eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Allzuständigkeit der Gemeinden und die Zuständigkeitsvermutung auf Grundlage des Subsidiaritätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnende Haltung des Bundesverfassungsgerichts gegenüber Neukonzeptionierungsversuchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das materielle Aufgabenverteilungsprinzip als Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzungsprärogative und reduzierte gerichtliche Kontrolldichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Aufgabenbereich der Gemeindeverbände insbesondere der Landkreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik an den Ergänzungsaufgaben des Kreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an den Ausgleichsaufgaben des Kreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Subsidiaritätsprinzip als Sicherungsinstrument gemeindlicher Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 28 Abs. 2 GG als Kompetenznorm im Verhältnis zu Privaten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit und Grenzen der Kommunalwirtschaft als ein „Problem des Verfassungsrechts“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufgabenprivatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung des Verhältnismäßigkeitsprinzips auf den Bereich der Grundrechtsgewährleistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Befürworter einer Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung auf Grundlage der dogmatischen Unterschiede zwischen Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestimmung der Modalitäten der Aufgabenausübung – Die Eigenverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 206 - 208Autor:innen:
- Autor:innen:
- Adressaten der Staatszielbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Normativität der Struktursicherungsklausel – Abgrenzung zur Verfassungsbestandsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die vorgebliche gemeinschaftsrechtliche Determiniertheit des nationalen Subsidiaritätsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematisches Argument Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der deutsche Ursprung der europäischen Subsidiaritätsbewegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzeszweck des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien der Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der offenen Staatlichkeit und die Grenzen der Vorrangwirkung des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Verfassungsposition der Kommunen vor der Einführung des Art. 23 GG n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 23 Abs. 1 GG n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der reduzierte Schutzumfang nach Meinung der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Verfassungskonkretisierung nach Maßgabe des § 10 EuZBLG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kommunen als „Subjekt des Subsidiaritätsprinzips“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gewährleistung des Bestandes der Selbstverwaltungsträger und der kommunalen Eigenverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsprozessuale Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung als ein den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten gemeinsamer Rechtsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Absicherung durch das Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip der Bürgernähe Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Gemeinschaftstreue und der Schutz der nationalen Identität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Die Entwicklung im Vorfeld des Maastrichter Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung nach der Einführung des Subsidiaritätsprinzips durch den Vertrag von Maastricht Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Einordnung und Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das gemeinschaftsrechtliche Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausübungsregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Anforderungen des Subsidiaritätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Anwendbarkeit des Subsidiaritätsprinzip auf mitgliedstaatliche Untergliederungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die deutsche Verhandlungsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Art der Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende rechtliche Bestimmtheit des Art. 5 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfungspunkte für eine Rechtmäßigkeitsprüfung in formeller und materieller Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsposition der Kommunen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandsmerkmale des Art. 86 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinflussung der Auslegung durch Art. 16 EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Primärrechtliche Anerkennung der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abschließende Katalogisierung der ausschließlichen Gemeinschaftskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Klarstellende Formulierungen des Subsidiaritätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prozedurale Kontrolle: Frühwarnsystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozessuale Kontrolle: Erweiterung des Klagerechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Perspektivwechsel im Bereich der Daseinsvorsorge? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 288 - 290Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 291 - 292Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 320Autor:innen:
