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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten

Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Eine zentrale Herausforderung der Migrationssteuerung auf Unionsebene ist die „Bekämpfung“ irregulärer Einwanderung. Die vorliegende Arbeit widmet sich einem der drängendsten Probleme der EU-Rückführungspolitik, in concreto der niedrigen Rückführungsrate irregulär aufhältiger Migrant*innen. Jährlich werden nur rund 40 % aller Rückkehrentscheidungen auch tatsächlich vollzogen. Mögliche Lösungsansätze finden sich in den Rechtsordnungen ausgewählter Mitgliedstaaten. Deshalb wird die deutsche, österreichische und spanische Rechtslage in einem Rechtsvergleich analysiert. Die drei Mitgliedstaaten „bekämpfen“ den irregulären Aufenthalt von Migrant*innen mithilfe eines differenzierten Systems von Regularisierungen. Regularisierungen, verstanden als Rechtsinstrument, stellen eine Alternative zu Rückführungen dar und umschreiben jede rechtliche Entscheidung, die irregulär aufhältigen Migrant*innen ein Aufenthaltsrecht gewährt. Sie beenden den irregulären Aufenthalt von Migrant*innen, allerdings nicht durch eine Rückführung im Sinne einer Außerlandesbringung, sondern durch die Gewährung eines Aufenthaltsrechts. Anhand dieser Untersuchung wird die folgende These entwickelt: Durch unionsrechtlich normierte Regularisierungen, die die derzeitige Rückführungspolitik der EU ergänzen, wird die irreguläre Einwanderung auf Unionsebene wirksamer „bekämpft“.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6150-0
ISBN-Online
978-3-7489-0272-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
514
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 1 - 6 Download Kapitel (PDF)
  2. Vorwort 7 - 24 Download Kapitel (PDF)
  3. Abkürzungsverzeichnis 25 - 36 Download Kapitel (PDF)
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. A. Problemaufriss
    2. B. Fragestellung und Gang der Untersuchung
    3. C. Forschungsstand
        1. 1. Vergleichsgegenstand
        2. 2. Integrierte Darstellung
        3. 3. Auswahl der Mitgliedstaaten
      2. II. Rechtsanalyse aus der Perspektive irregulär aufhältiger Migrant*innen
      3. III. Stand der Dissertation
  5. Download Kapitel (PDF)
        1. I. Das näher zu analysierende Aufenthaltsrecht
        2. II. Irregulär aufhältige Migrant*innen
        1. I. Unionsbürger*innen
        2. II. EWR-Bürger*innen
        3. III. Schweizer*innen
        4. IV. Gegenbeispiel: Türkische Staatsangehörige
        1. I. Allgemeine Ausführungen zum Verhältnis zwischen GFK und Europarecht
        2. II. International Schutzberechtigte
        1. I. Familienangehörige von Unionsbürger*innen
        2. II. Familienangehörige von EWR- und Schweizer Bürger*innen
        3. III. Familienangehörige von international Schutzberechtigten
      5. E. Resümee – Die Veränderung der nationalen Rechtsordnungen im Hinblick auf die Aufenthaltsrechte von Migrant*innen und den irregulären Aufenthalt
        1. I. Überblick über bestehende Regularisierungsdefinitionen
          1. 1. Irregulär aufhältige Migrant*innen
            1. a. Rechtmäßigkeit des Aufenthalts
            2. b. Befristung
            3. c. Statusrechte
            4. d. Aufenthaltsverfestigung
            1. a. Individuelle Entscheidung
            2. b. Administrative oder verwaltungsgerichtliche Entscheidung
          4. 4. Erfüllen von Mindesterteilungsvoraussetzungen
        3. III. Zwischenergebnis
        1. I. Mögliche Anknüpfungspunkte zur Systematisierung
        2. II. Regularisierungszweck als systematisierender Anknüpfungspunkt
            1. a. Verortung der Duldung im Aufenthaltsrecht
            2. b. Non-Refoulement-Gebot im Sinne der EMRK und GRC oder faktische Gründe
          2. 2. Soziale Bindungen
          3. 3. Familieneinheit
            1. a. Opferschutz
            2. b. Sonstige Härtefälle
          5. 5. Erwerbstätigkeit und Ausbildung
          6. 6. Sonstige staatliche Interessen
          1. 1. Vorübergehender Schutz
          2. 2. Eheschließung und eingetragene Partnerschaft
        5. V. Zwischenergebnis
      1. A. Einwanderungspolitik der EU betreffend irreguläre Immigration
        1. I. Allgemeine Systematik
          1. 1. Non-Refoulement-Gebot im Sinne der EMRK und GRC
          2. 2. Dauerhafte Nichtrückführbarkeit
        3. III. Zwischenergebnis
        1. I. Verhütung und verstärkte Bekämpfung irregulärer Einwanderung
        2. II. Entwicklung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik in allen Phasen zur wirksamen Steuerung der Migrationsströme
        3. III. Angemessene Behandlung Drittstaatsangehöriger
        1. I. Einreise- und Aufenthaltsvoraussetzungen
          1. 1. Integration
          2. 2. Arbeitsmarktzugang
        3. III. Illegale Einwanderung und illegaler Aufenthalt
        4. IV. Verhältnismäßigkeits- und Subsidiaritätsprinzip
      5. E. Resümee
  6. Download Kapitel (PDF)
        1. I. Historische Entwicklung des Aufenthaltsrechts
          1. 1. Un/erlaubter Aufenthalt
          2. 2. Unselbstständige Beschäftigung
          3. 3. Sozialleistungen
          4. 4. Gesundheitsversorgung
          1. 1. Überblick
            1. a. Antragstellung
            2. b. Erteilungsvoraussetzungen und Versagungsgründe
            3. c. Titelerteilungssperre nach Asylverfahren
          3. 3. Verfestigung des Aufenthalts
          4. 4. Abgrenzungsfragen
        4. IV. Kompetenzen und Behörden in Bezug auf das Aufenthaltsrecht
          1. 1. Verwaltungsgerichtsbarkeit
          2. 2. Verfassungsgerichtsbarkeit
        1. I. Historische Entwicklung des Fremdenrechts
          1. 1. Un/rechtmäßiger Aufenthalt
          2. 2. Unselbstständige Beschäftigung
          3. 3. Sozialleistungen
          4. 4. Gesundheitsversorgung
          1. 1. Überblick
            1. a. Antragstellung
            2. b. Amtswegigkeit
            3. c. Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen und Versagungsgründe
            4. d. Verfahrensende
          3. 3. Verfestigung des Aufenthalts
          4. 4. Abgrenzungsfragen
        4. IV. Kompetenzen und Behörden in Bezug auf das Fremdenrecht
          1. 1. Verwaltungsgerichtsbarkeit
          2. 2. Verfassungsgerichtsbarkeit
        1. I. Historische Entwicklung des Ausländerrechts
          1. 1. Ir/regulärer Aufenthalt
          2. 2. Unselbstständige Beschäftigung
          3. 3. Sozialleistungen
          4. 4. Gesundheitsversorgung
          1. 1. Überblick
          2. 2. Verwurzelung
            1. a. Antragstellung
            2. b. Versagungs- und Zurückweisungsgründe
          4. 4. Verfestigung des Aufenthalts
          5. 5. Abgrenzungsfragen
        4. IV. Kompetenzen und Behörden in Bezug auf das Ausländerrecht
          1. 1. Verwaltungsgerichtsbarkeit
          2. 2. Verfassungsgerichtsbarkeit
      4. D. Resümee – Die besondere Stellung von Regularisierungen im Aufenthalts-, Fremden- bzw Ausländerrecht
          1. 1. Außergesetzlich geduldete und irreguläre Aufenthalt – Spanien
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Status
            3. c. Rechtsschutz
            4. d. Regularisierungsperspektive
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Status
            3. c. Rechtsschutz
            4. d. Regularisierungsperspektive
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
        3. III. Zwischenergebnis
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          3. 3. Abgeleitete Aufenthaltsrechte für Familienangehörige
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          3. 3. Abgeleitete Aufenthaltsrechte für Familienangehörige
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
        4. IV. Zwischenergebnis
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
        6. VI. Zwischenergebnis
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
            1. a. Identifikationsphase
            2. b. Erholungs- und Reflexionsphase
            3. c. Verwaltungsstrafbefreiung und „vorläufige Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis“
            4. d. Aufenthaltsrecht
            1. a. Anzeige der Straftat
            2. b. Gerichtliche Verfügung zum Schutz des Opfers und „vorläufige Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis“
            3. c. Aufenthaltsrecht
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
            1. a. Erteilungsvoraussetzungen
            2. b. Aufenthaltsrecht
        3. III. Zwischenergebnis
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
        4. IV. Zwischenergebnis
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Aufenthaltsrecht
          1. 1. Erteilungsvoraussetzungen
          2. 2. Verwaltungsstrafbefreiung
          3. 3. „Vorläufige Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis“
          4. 4. Aufenthaltsrecht
        3. III. Zwischenergebnis
      7. G. Resümee – Die ausdifferenzierten Regularisierungssysteme
  7. Download Kapitel (PDF)
      1. A. Komplementäres Konzept der „Einwanderung von innen“
        1. I. Erste Harmonisierungsphase
        2. II. Zweite Harmonisierungsphase
        1. I. Persönliche Anwendungsbereich
        2. II. Erteilungsvoraussetzungen
        3. III. Aufenthaltsrecht
        4. IV. Verfahrensrechtliche Aspekte
      4. D. Ausbau des allgemeinen Teils des EU-Einwanderungsrechts
      1. A. Die Mehrebenenanalyse der Aufenthaltsrechte von Migrant*innen und des irregulären Aufenthalts in der EU (Kapitel 1)
      2. B. Die konzeptionelle Erfassung von Regularisierungen (Kapitel 2)
      3. C. Die unionsrechtlichen Handlungsspielräume im Bereich der aufenthaltsrechtlichen Irregularität und Regularisierungen (Kapitel 3)
      4. D. Der erforderliche Kontext für den integrierten Rechtsvergleich (Kapitel 4)
      5. E. Der integrierte Rechtsvergleich von Regularisierungen nach dem Regularisierungszweck (Kapitel 5)
      6. F. Eine Regularisierungsrichtlinie der EU (Kapitel 6)
  8. Zusammenfassung 467 - 468 Download Kapitel (PDF)
  9. Abstract 469 - 470 Download Kapitel (PDF)
  10. Extracto 471 - 472 Download Kapitel (PDF)
  11. Übersetzungen Deutsch – Spanisch 473 - 474 Download Kapitel (PDF)
  12. Übersetzungen Spanisch – Deutsch 475 - 476 Download Kapitel (PDF)
  13. Literaturverzeichnis 477 - 508 Download Kapitel (PDF)
  14. Register 509 - 514 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (584)

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