Praxiswissen Verkehrsrecht

Robert Daubner

doi:10.5771/9783415064577

Zusammenfassung

Ratgeber Verkehrsrecht für den Polizeialltag

Zahlreiche Antworten auf viele und häufig gestellte Fragen und Hinweise aus dem Verkehrsbereich, die für den Polizeialltag im Streifendienst nützlich sind, fasst dieses Buch zusammen.

Mehr als 2500 Hinweise

Über 2500 (Rechtsprechungs-)Hinweise und Tipps vermitteln den Polizeibeamtinnen und -beamten vor Ort die nötige Sicherheit, um die richtigen Entscheidungen zu treffen. Sie helfen aber auch, die notwendigen Anhaltspunkte für weitergehende Recherchen zu erkennen. Mit der neuen Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV).

Mit allen einschlägigen Gesetzen

Der Leitfaden umfasst die verkehrsrechtlich relevanten Normen:

Straßenverkehrsgesetz (StVG)

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

Fahrerlaubnis-Verordnung (FEV)

Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZO)

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

Strafprozessordnung, Strafgesetzbuch (StPO, StGB)

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-415-06455-3
ISBN-Online: 978-3-415-06457-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 251
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
1. 1.1 § 1 Zulassung Kein Zugriff
2. 1.2 § 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion Kein Zugriff
3. 1.3 § 1b Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen Kein Zugriff
4. 1.4 § 2 Fahrerlaubnis und Führerschein Kein Zugriff
5. 1.5 § 3 Entziehung der Fahrerlaubnis Kein Zugriff
6. 1.6 § 21 Fahren ohne Fahrerlaubnis Kein Zugriff
7. 1.7 § 22 Kennzeichenmissbrauch Kein Zugriff
8. 1.8 § 22a Missbräuchliches Herstellen, Vertreiben oder Ausgeben von Kennzeichen Kein Zugriff
9. 1.9 § 23 Feilbieten nicht genehmigter Fahrzeuge, Fahrzeugteile und Ausrüstungen Kein Zugriff
10. 1.10 § 24a 0,5-Promille-Grenze Kein Zugriff
11. 1.11 § 24c Alkoholverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen Kein Zugriff
12. 1.12 § 25a Kostentragungspflicht des Halters eines Kraftfahrzeugs Kein Zugriff
1. 2.1 § 1 Grundregeln Kein Zugriff
2. 2.2 § 2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge Kein Zugriff
3. 2.3 § 3 Geschwindigkeit Kein Zugriff
4. 2.4 § 4 Abstand Kein Zugriff
5. 2.5 § 5 Überholen Kein Zugriff
6. 2.6 § 6 Vorbeifahren Kein Zugriff
7. 2.7 § 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
8. 2.8 § 7a Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen Kein Zugriff
9. 2.9 § 8 Vorfahrt Kein Zugriff
10. 2.10 § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren Kein Zugriff
11. 2.11 § 10 Einfahren und Anfahren Kein Zugriff
12. 2.12 § 11 Besondere Verkehrslagen Kein Zugriff
13. 2.13 § 12 Halten und Parken Kein Zugriff
14. 2.14 § 14 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen Kein Zugriff
15. 2.15 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen Kein Zugriff
16. 2.16 § 15a Abschleppen von Fahrzeugen Kein Zugriff
17. 2.17 § 16 Warnzeichen Kein Zugriff
18. 2.18 § 17 Beleuchtung Kein Zugriff
19. 2.19 § 19 Bahnübergänge Kein Zugriff
20. 2.20 § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Kein Zugriff
21. 2.21 § 21 Personenbeförderung Kein Zugriff
22. 2.22 § 21a Sicherheitsgurte, Rollstuhl-Rückhaltesysteme, Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme, Schutzhelme Kein Zugriff
23. 2.23 § 22 Ladung Kein Zugriff
24. 2.24 § 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden Kein Zugriff
25. 2.25 § 24 Besondere Fortbewegungsmittel Kein Zugriff
26. 2.26 § 25 Fußgänger Kein Zugriff
27. 2.27 § 26 Fußgängerüberwege Kein Zugriff
28. 2.28 § 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot Kein Zugriff
29. 2.29 § 32 Verkehrshindernisse Kein Zugriff
30. 2.30 § 33 Verkehrsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
31. 2.31 § 35 Sonderrechte Kein Zugriff
32. 2.32 § 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil Kein Zugriff
33. 2.33 § 38 Blaues und gelbes Blinklicht Kein Zugriff
1. 3.1 § 16 Grundregel der Zulassung Kein Zugriff
2. 3.2 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung Kein Zugriff
3. 3.3 § 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis Kein Zugriff
4. 3.4 § 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge Kein Zugriff
5. 3.5 § 31 Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge Kein Zugriff
6. 3.6 § 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände Kein Zugriff
7. 3.7 § 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge Kein Zugriff
8. 3.8 § 33 Schleppen von Fahrzeugen Kein Zugriff
9. 3.9 § 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
10. 3.10 § 36 Bereifung und Laufflächen Kein Zugriff
11. 3.11 § 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
12. 3.12 § 63a Beschreibung von Fahrrädern Kein Zugriff
13. 3.13 § 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern Kein Zugriff
14. 3.14 § 67a Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern Kein Zugriff
1. 4.1 § 1 Grundregel der Zulassung Kein Zugriff
2. 4.2 § 2 Eingeschränkte Zulassung Kein Zugriff
3. 4.3 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung Kein Zugriff
4. 4.4 § 4 Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
5. 4.5 § 5 Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
6. 4.6 Fahrerlaubnisse, erteilt seit 19.01.2013 Kein Zugriff
7. 4.6.1 Motorrad-Führerschein Klasse A Kein Zugriff
8. 4.6.2 Motorrad-Führerschein Klasse A2 Kein Zugriff
9. 4.6.3 Motorrad-Führerschein Klasse Leichtkrafträder Kein Zugriff
10. 4.6.4 Motorrad-Führerschein Klasse Kleinkrafträder Kein Zugriff
11. 4.6.5 Führerschein für landwirtschaftliche Kraftfahrzeuge Klasse L Kein Zugriff
12. 4.6.6 Führerschein für landwirtschaftliche Kraftfahrzeuge Klasse T Kein Zugriff
13. 4.6.7 Führerschein für Personenkraftwagen Klasse B Kein Zugriff
14. 4.6.8 Führerschein für Pkw mit Anhänger Klasse BE Kein Zugriff
15. 4.6.9 Führerschein für kleine Lastkraftwagen Klasse C1 Kein Zugriff
16. 4.6.10 Führerschein für kleine Lastkraftwagen mit Anhänger Klasse C1E Kein Zugriff
17. 4.6.11 Führerschein für große Lastkraftwagen Klasse C Kein Zugriff
18. 4.6.12 Führerschein für große Lastkraftwagen mit Anhänger Klasse CE Kein Zugriff
19. 4.6.13 Führerschein für kleine Kraftomnibusse Klasse D1 Kein Zugriff
20. 4.6.14 Führerschein für kleine Kraftomnibusse mit Anhänger Klasse D1E Kein Zugriff
21. 4.6.15 Führerschein für große Kraftomnibusse Klasse D Kein Zugriff
22. 4.6.16 Führerschein für große Kraftomnibusse mit Anhänger Klasse DE Kein Zugriff
23. 4.7 Anlage 3 (zu § 6 Abs. 6) Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern Kein Zugriff
24. 4.7.1 Erteilungsdatum bis zum 31.12.1998 Kein Zugriff
25. 4.7.2 Erteilungsdatum vom 01.01.1999 bis zum 18.01.2013 Kein Zugriff
26. 4.8 Anlage 9 (zu § 25 Abs. 3) Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein Kein Zugriff
27. 4.9 § 7 Ordentlicher Wohnsitz im Inland Kein Zugriff
28. 4.10 § 9 Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen Kein Zugriff
29. 4.11 § 23 Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen Kein Zugriff
30. 4.12 § 24 Verlängerung von Fahrerlaubnissen Kein Zugriff
31. 4.13 § 28 Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der EU oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den EWR Kein Zugriff
32. 4.14 § 29 Ausländische Fahrerlaubnisse Kein Zugriff
33. 4.15 § 29a Fahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas Kein Zugriff
34. 4.16 § 46 Entziehung, Beschränkung, Auflagen Kein Zugriff
35. 4.17 § 47 Verfahrensregelungen Kein Zugriff
36. 4.18 § 48a Begleitetes Fahren ab 17 Jahre Kein Zugriff
1. 5.1 § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. 5.2 § 3 Notwendigkeit einer Zulassung Kein Zugriff
3. 5.3 § 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge Kein Zugriff
4. 5.4 § 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen Kein Zugriff
5. 5.5 § 9 Besondere Kennzeichen Kein Zugriff
6. 5.6 § 9a Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge Kein Zugriff
7. 5.7 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen Kein Zugriff
8. 5.8 § 14 Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung Kein Zugriff
9. 5.9 § 15a Zulässigkeit Internetbasierter Zulassungsverfahren Kein Zugriff
10. 5.10 § 15i Gemeinsame Regelung für die Zulassung und Änderung Kein Zugriff
11. 5.11 § 16 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen Kein Zugriff
12. 5.12 § 16a Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen Kein Zugriff
13. 5.13 § 17 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer Kein Zugriff
14. 5.14 § 19 Fahrten zur dauerhaften Verbringung des Fahrzeugs ins Ausland Kein Zugriff
15. 5.15 § 20 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland Kein Zugriff
16. 5.16 § 22 Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge Kein Zugriff
1. 6.1 § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. 6.2 § 2 Anforderungen an das Inbetriebsetzen Kein Zugriff
3. 6.3 § 3 Berechtigung zum Führen Kein Zugriff
4. 6.4 Technische Ausstattung und Sicherheitsanforderungen Kein Zugriff
5. 6.4.1 § 4 Zwei Bremsen nach § 65 StVZO Kein Zugriff
6. 6.4.2 § 5 LTE nach § 67 StVZO Kein Zugriff
7. 6.4.3 § 6 Helltönende Glocke nach § 64 a StVZO Kein Zugriff
8. 6.4.4 § 7 Sicherheitsanforderungen an Bauart Kein Zugriff
9. 6.5 § 8 Personenbeförderung und Anhängerbetrieb Kein Zugriff
10. 6.6 § 9 Anwendung der StVO Kein Zugriff
11. 6.7 § 10 Zulässige Verkehrsflächen Kein Zugriff
12. 6.8 § 11 Allgemeine Verhaltensregeln Kein Zugriff
13. 6.9 § 12 Besonderheiten bei angeordneten Verkehrsverboten nach der StVO Kein Zugriff
14. 6.10 § 13 Lichtzeichen Kein Zugriff
15. 6.11 § 14 Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
16. 6.12 Elektrokleinstfahrzeuge, die nicht von der Verordnung erfasst sind Kein Zugriff
1. 7.1 § 94 Sicherstellung und Beschlagnahme von Gegenständen zu Beweiszwecken Kein Zugriff
2. 7.2 § 98 Verfahren bei der Beschlagnahme Kein Zugriff
3. 7.3 § 111a Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis Kein Zugriff
1. 8.1 § 69 Entziehung der Fahrerlaubnis Kein Zugriff
2. 8.2 § 69b Wirkung der Entziehung bei einer ausländischen Fahrerlaubnis Kein Zugriff
3. 8.3 § 142 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Kein Zugriff
4. 8.4 § 240 Nötigung Kein Zugriff
5. 8.5 § 243 Besonders schwerer Fall des Diebstahls Kein Zugriff
6. 8.6 § 267 Urkundenfälschung Kein Zugriff
7. 8.7 § 268 Fälschung technischer Aufzeichnungen Kein Zugriff
8. 8.8 § 269 Fälschung beweiserheblicher Daten Kein Zugriff
9. 8.9 § 281 Missbrauch von Ausweispapieren Kein Zugriff
10. 8.10 § 315b Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr Kein Zugriff
11. 8.11 § 315c Gefährdung des Straßenverkehrs Kein Zugriff
12. 8.12 § 315d Verbotene Kraftfahrzeugrennen Kein Zugriff
13. 8.13 § 315f Einziehung Kein Zugriff
14. 8.14 § 74 Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern Kein Zugriff
15. 8.15 § 74a Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei anderen Kein Zugriff
16. 8.16 § 316 Trunkenheit im Verkehr Kein Zugriff
Quellen-/Literaturnachweise Kein Zugriff Seiten 251 - 251