
Die StVG-Novellen zum automatisierten und autonomen Fahren
Zur Verflechtung von nationalem, europäischem und internationalem Recht bei der Regulierung von Kraftfahrzeugen mit automatisierter oder autonomer Fahrfunktion- Autor:innen:
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Für Hersteller und Mobilitätsanbieter ist neben der Genehmigung von Kraftfahrzeugen mit automatisierter bzw. autonomer Fahrfunktion vor allem deren rechtssicherer Betrieb von entscheidender Bedeutung. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die StVG-Novellen zum automatisierten und autonomen Fahren und ordnet die Regelungssystematik in den rechtlichen Kontext auf europäischer sowie völkerrechtlicher Ebene ein. Ein Schwerpunkt wird zunächst auf die trennscharfe Bestimmung des Anwendungsbereichs des mit der jeweiligen StVG-Novelle implementierten Regelungsregimes gelegt. Hierfür zeichnet der Autor den Weg von technischen Klassifizierungen hin zu den gesetzlichen Definitionen nach und vervollständigt seine Erwägungen durch einen Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Recht der Bundesstaaten Kalifornien, Arizona sowie Florida. Bei der Darstellung des national ausgestalteten Verhaltensrechts einerseits und des europäisch harmonisierten Typgenehmigungsrechts andererseits, wird die enge Verflechtung von nationalem, europäischem und internationalem Recht aufgezeigt. In einem nächsten Schritt identifiziert der Autor die mit der voranschreitenden Automatisierung einhergehende Verflechtung von Verhaltens- und Zulassungsrecht als besondere Herausforderung für die Regulierung von automatisierten Kraftfahrzeugen. Bei der Klärung von Lösungsoptionen für einen rechtssicheren Rechtsrahmen zieht der Autor auch Schlüsse für die Ausgestaltung von Normen auf nationaler Ebene der Mitgliedstaaten, um eine Rechtszersplitterung auf europäischer Ebene zu vermeiden.
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-8005-1958-3
- ISBN-Online
- 978-3-8005-9778-9
- Verlag
- dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
- Reihe
- RAW Schriftenreihe Recht - Automobil - Wirtschaft
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 300
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
- I. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
- II. Die StVG-Novellen als Reaktion auf den technischen Fortschritt Kein Zugriff
- III. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- a) Frontview-Kamera Kein Zugriff
- b) Radar Kein Zugriff
- c) Lidar Kein Zugriff
- d) Ultraschall Kein Zugriff
- a) Global Positioning System Kein Zugriff
- b) Odometrie Kein Zugriff
- c) Drehratensensor Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Sensordatenfusion Kein Zugriff
- 2. Vernetzung mit dem Backend Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- III. Aktorik Kein Zugriff
- 1. Anforderungen bei Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion Kein Zugriff
- 2. Anforderungen bei Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- C. Schlussfolgerung Kein Zugriff
- a) Projektgruppe der Bundesanstalt für Straßenwesen Kein Zugriff
- b) „Runder Tisch Automatisiertes Fahren“ Kein Zugriff
- c) Juristischer Diskurs und Veröffentlichungen von Interessenverbänden Kein Zugriff
- a) Übernommene Fahraufgabe Kein Zugriff
- b) Pflicht zur Überwachung Kein Zugriff
- 3. Angabe des Automatisierungsgrades Kein Zugriff
- a) Stufe 0: Driver Only Kein Zugriff
- b) Stufe 1: Assistiert Kein Zugriff
- c) Stufe 2: Teilautomatisiert Kein Zugriff
- d) Stufe 3: Hochautomatisiert Kein Zugriff
- e) Stufe 4: Vollautomatisiert Kein Zugriff
- f) Stufe 5: Autonom Kein Zugriff
- 5. Tabellarischer Überblick Kein Zugriff
- 6. Differenzierung zwischen den Begriffen „automatisiert“ und „autonom“ Kein Zugriff
- a) Warnungen und Informationen Kein Zugriff
- b) Regeleingriffe durch ABS, ESP und ASR Kein Zugriff
- c) Notbremsassistent Kein Zugriff
- 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Fahrzeugsteuerung Kein Zugriff
- b) Beachtung der Verkehrsvorschriften Kein Zugriff
- c) Übersteuerbarkeit Kein Zugriff
- d) Übergabesituation Kein Zugriff
- e) Zuwiderlaufende Verwendung Kein Zugriff
- f) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (1) Systeme bis Stufe 2 nicht erfasst Kein Zugriff
- (2) Automatisierte Systeme der BASt-Stufen 3 und 4 Kein Zugriff
- bb) Rechtsnormcharakter Kein Zugriff
- (1) Übernommene Fahraufgabe Kein Zugriff
- (2) Pflicht zur Überwachung Kein Zugriff
- bb) Trennung von Tatbestands- und Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Selbstständige Erfüllung der Fahraufgabe gemäß § 1d Abs. 1 Nr. 1 StVG Kein Zugriff
- aa) Selbstständige Fahrzeugführung Kein Zugriff
- bb) Unfallvermeidung und Risikominimierung Kein Zugriff
- cc) Kommunikation mit Technischer Aufsicht Kein Zugriff
- a) Festgelegter Betriebsbereich Kein Zugriff
- b) Technische Aufsicht Kein Zugriff
- c) Risikominimaler Zustand Kein Zugriff
- 3. Einordnung der gesetzlichen Definition Kein Zugriff
- a) Einordnung der NHTSA Kein Zugriff
- aa) Level 0 – No-Automation Kein Zugriff
- bb) Level 1 – Function-specific Automation Kein Zugriff
- cc) Level 2 – Combined Function Automation Kein Zugriff
- dd) Level 3 – Limited Self-Driving Automation Kein Zugriff
- ee) Level 4 – Full Self-Driving Automation Kein Zugriff
- c) Vergleich mit der deutschen Einteilung Kein Zugriff
- a) Einordnung der SAE International Kein Zugriff
- aa) Level 0: No Driving Automation Kein Zugriff
- bb) Level 1: Driver Assistance Kein Zugriff
- cc) Level 2: Partial Driving Automation Kein Zugriff
- dd) Level 3: Conditional Driving Automation Kein Zugriff
- ee) Level 4: High Driving Automation Kein Zugriff
- ff) Level 5: Full Automation Kein Zugriff
- c) Vergleich mit der deutschen Einteilung Kein Zugriff
- 3. Entscheidung für den SAE Standard J3016 Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Definition Kein Zugriff
- (1) Adressierte Systeme Kein Zugriff
- (2) Negative Abgrenzung Kein Zugriff
- (3) Zweck der Regelung Kein Zugriff
- (a) Weitere Anforderungen außerhalb der Definition Kein Zugriff
- (b) Trennung von Tatbestands- und Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
- cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Einordnung in den regulatorischen Kontext Kein Zugriff
- (1) Article 3.7 (Testing) Kein Zugriff
- (2) Article 3.8 (Deployment) Kein Zugriff
- (1) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- (2) Adressierte Systeme Kein Zugriff
- (3) Negative Abgrenzung Kein Zugriff
- (4) Verweis auf den SAE Standard J3016 Kein Zugriff
- (5) Weitergehende Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Präsidiale Executive Orders Kein Zugriff
- bb) Executive Orders der Gouverneure Kein Zugriff
- aa) Einordnung in den regulatorischen Kontext Kein Zugriff
- bb) Fehlende Definition Kein Zugriff
- aa) Einordnung in den regulatorischen Kontext Kein Zugriff
- bb) Definition Kein Zugriff
- (1) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- (2) Erfasste Systeme Kein Zugriff
- (3) Verweis auf den SAE Standard J3016 Kein Zugriff
- (4) Trennung von System und Fahrzeug Kein Zugriff
- (5) Weitergehende Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
- aa) Übernahme der zentralen Definitionen Kein Zugriff
- bb) Autonomous vehicle Kein Zugriff
- cc) Ergänzende Definitionen Kein Zugriff
- dd) Vergleich mit der deutschen Definition Kein Zugriff
- e) Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Einordnung in den regulatorischen Kontext Kein Zugriff
- b) Definition Kein Zugriff
- aa) Umfasste Systeme Kein Zugriff
- bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- cc) Trennung von System und Fahrzeug Kein Zugriff
- dd) Systematischer Unterschied Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Vorreiter Deutschland Kein Zugriff
- b) Stringente Entwicklung zur Definition Kein Zugriff
- a) Herausforderung Kein Zugriff
- b) Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
- c) Unterschiede und Annährung mit StVG Novelle 2021 Kein Zugriff
- 3. Bewertung Kein Zugriff
- C. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Systematik Kein Zugriff
- aa) Meinungsstand Kein Zugriff
- (1) Eignung des Herstellers Kein Zugriff
- (2) Ausgestaltung der Systembeschreibung Kein Zugriff
- (3) Rechtsfolge einer bestimmungswidrigen Verwendung Kein Zugriff
- cc) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Systematik Kein Zugriff
- cc) Folgeproblematik Kein Zugriff
- aa) Streitstand Kein Zugriff
- (1) Wortlaut Kein Zugriff
- (2) Systematik Kein Zugriff
- (3) Sinn und Zweck Kein Zugriff
- (4) Gesetzesentwicklung Kein Zugriff
- cc) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Generelle Anwendbarkeit der Vorschriften der StVO auf automatisierte Fahrsysteme Kein Zugriff
- bb) Vermeidung von Unfällen Kein Zugriff
- cc) Geschwindigkeit und Abstand Kein Zugriff
- dd) Besondere Verkehrslagen Kein Zugriff
- ee) Weisungen der Polizei und Signale von Einsatzfahrzeugen Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Haftungsrechtliche Implikationen Kein Zugriff
- b) Fahrzeugführereigenschaft Kein Zugriff
- c) Haftungsmaßstab Kein Zugriff
- aa) Aufforderung durch das System Kein Zugriff
- bb) Offensichtliche Umstände Kein Zugriff
- e) Umfang der Wahrnehmungsbereitschaft Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Systematik Kein Zugriff
- a) Erfüllung der Definitionsvorgaben Kein Zugriff
- aa) An die Fahrzeugführung gerichtete Verkehrsvorschriften Kein Zugriff
- bb) System der Unfallvermeidung Kein Zugriff
- cc) Überführen in den risikominimalen Zustand Kein Zugriff
- c) Ausschließlicher Einsatz im festgelegten Betriebsbereich Kein Zugriff
- d) Betriebserlaubnis und Zulassung Kein Zugriff
- a) Haftungsrechtliche Implikationen Kein Zugriff
- aa) Sicherstellung der Verkehrssicherheit und Funktionsbereitschaft Kein Zugriff
- bb) Vorkehrungen zur Einhaltung sonstiger Verkehrsvorschriften Kein Zugriff
- cc) Verantwortung für die Technische Aufsicht Kein Zugriff
- aa) Verbindliche Wahrnehmung der Aufgaben der Technischen Aufsicht Kein Zugriff
- bb) Anforderungen an die Technische Aufsicht nach § 14 AFGBV Kein Zugriff
- aa) Angebot von Schulungen Kein Zugriff
- bb) Herstellererklärung Kein Zugriff
- cc) Nachweis der Verkehrs- und Cybersicherheit Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Einführung in das Zulassungsrecht Kein Zugriff
- 1. Systematik Kein Zugriff
- 2. Grundsatz der Verkehrsfreiheit Kein Zugriff
- 3. Zulassungspflicht für Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
- a) Allgemeine Betriebserlaubnis Kein Zugriff
- b) Einzelbetriebserlaubnis Kein Zugriff
- c) Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Überblick Kein Zugriff
- bb) EU-Fahrzeugklassen Kein Zugriff
- cc) Genehmigungsarten und Verfahren Kein Zugriff
- dd) Technische Anforderungen Kein Zugriff
- aa) Systematik Kein Zugriff
- bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- cc) Zuständige Behörde und benannte Technische Dienste Kein Zugriff
- (a) Erfüllung der technischen Vorgaben Kein Zugriff
- (b) Übereinstimmung mit dem genehmigten Typ Kein Zugriff
- (c) Genehmigungsobjekte Kein Zugriff
- (2) Kleinserien-Typgenehmigung Kein Zugriff
- (3) Einzelgenehmigung Kein Zugriff
- aa) Verweis in § 1a Abs. 3 Nr. 2 StVG Kein Zugriff
- bb) Fehlende technische Vorgaben Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Überblick Kein Zugriff
- bb) Geltungsbereich und Fahrzeugklassen Kein Zugriff
- (1) Genehmigungsobjekte Kein Zugriff
- (2) Beteiligte im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
- (a) Überprüfung der Einhaltung der technischen Anforderungen Kein Zugriff
- (b) Übereinstimmung der Produktion Kein Zugriff
- (c) Marktüberwachung und Online-Datenaustausch Kein Zugriff
- (4) Technische Anforderungen Kein Zugriff
- dd) Kleinserienfahrzeuge Kein Zugriff
- b) Begriffliche Einordnung der Genehmigungsarten Kein Zugriff
- c) Übergang von der Rahmenrichtlinie auf die Rahmenverordnung Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Relevante Fahrzeugart und Fahrzeugklasse Kein Zugriff
- aa) Serienfahrzeuge Kein Zugriff
- bb) Fahrzeuge mit spezieller Zweckbestimmung Kein Zugriff
- cc) Erprobungsfahrzeuge Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Relevante Genehmigungsart Kein Zugriff
- d) Getrennte Genehmigung von Fahrzeug und System Kein Zugriff
- e) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Meinungsstand Kein Zugriff
- aa) Harmonisierung und Maßgeblichkeit supranationalen Rechts Kein Zugriff
- bb) Wortlaut des § 1a Abs. 3 StVG Kein Zugriff
- cc) Auswertung der Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Völkerrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
- (1) Ausgangsdokument Kein Zugriff
- (2) Überarbeitung des Vertragstextes als Reaktion auf den technischen Fortschritt Kein Zugriff
- (1) Zielsetzung Kein Zugriff
- (2) Revisionen Kein Zugriff
- (3) Technische Vorschriften Kein Zugriff
- aa) Einordnung der UNECE innerhalb der Vereinten Nationen Kein Zugriff
- (1) Ausschuss für Transport Kein Zugriff
- (2) Arbeitsgruppen Kein Zugriff
- cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Bezugnahme auf UN-Regelungen im europäischen Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
- b) UN-Regelung Nr. 13H Kein Zugriff
- (1) Automatische Lenkfunktionen der Kategorien A, B1 und C Kein Zugriff
- (2) Automatische Lenkfunktionen der Kategorien B2, D und E Kein Zugriff
- (1) Gegenauffassung Kein Zugriff
- (2) Kritische Bewertung Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Notwendigkeit einer speziellen UN-Regelung Kein Zugriff
- bb) Entwicklung der UN-Regelung Nr. 157 Kein Zugriff
- cc) Erfasste Fahrzeugklassen Kein Zugriff
- dd) Definition der ALKS Kein Zugriff
- (1) Straßentyp Kein Zugriff
- (2) Obere Geschwindigkeitsgrenze 60 km/h Kein Zugriff
- (3) Obere Geschwindigkeitsgrenze 130 km/h Kein Zugriff
- (4) Lane Change Procedure Kein Zugriff
- (5) MRM lane change Kein Zugriff
- ff) Genehmigungsfähige Systeme Kein Zugriff
- e) Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- b) Besondere Anforderungen für automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
- c) Einordung der Verordnung 2019/2144 Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Betriebserlaubnis Kein Zugriff
- b) Genehmigung des festgelegten Betriebsbereichs Kein Zugriff
- c) Zulassung Kein Zugriff
- a) Antrag des Herstellers Kein Zugriff
- (1) Erfüllung der Fahraufgabe Kein Zugriff
- (2) Fahrzeugsteuerung und besondere Situationen Kein Zugriff
- (3) Zeichen und Weisungen von Polizeibeamten Kein Zugriff
- (4) Kollisionsvermeidung Kein Zugriff
- (1) Nachweis im Rahmen einer Testphase Kein Zugriff
- (2) Bezugnahme auf UN-Regelungen Kein Zugriff
- (3) Einbindung des Herstellers Kein Zugriff
- c) Herstellererklärung Kein Zugriff
- d) Auffangtatbestand Kein Zugriff
- e) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Verordnung 2019/2144 Kein Zugriff
- bb) Durchführungsverordnung 2022/1426 Kein Zugriff
- cc) Delegierte Verordnung 2022/2236 Kein Zugriff
- aa) Differenzierung nach Use Cases Kein Zugriff
- bb) Bezugnahme auf UN-Regelungen Kein Zugriff
- cc) Bediener für den Ferneingriff Kein Zugriff
- c) Gleichstellung mit nationaler Betriebserlaubnis Kein Zugriff
- a) Systematische Einordnung Kein Zugriff
- b) Antrag durch den Halter Kein Zugriff
- c) Voraussetzungen für Genehmigungserteilung Kein Zugriff
- a) Fahrzeugführererfordernis Kein Zugriff
- b) Überarbeitung des Vertragstextes Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
- C. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Problemstellung Kein Zugriff
- a) Trennungstheorie Kein Zugriff
- b) Einheitstheorie Kein Zugriff
- c) Bewertung Kein Zugriff
- 2. Verlagerung der Diskussion auf die technischen Vorschriften Kein Zugriff
- 3. Nationales Verhaltensrecht ohne genehmigungsrechtliche Relevanz Kein Zugriff
- a) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
- b) Bezugnahme auf das nationale Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
- c) Bezugnahme auf die „common practise“ Kein Zugriff
- d) Hauptverantwortung für die Fahrzeugsteuerung Kein Zugriff
- a) Entwicklung innerhalb der UNECE Kein Zugriff
- b) Prüfverfahren im Rahmen der UN-Regelung Nr. 157 Kein Zugriff
- c) Herstellererklärung zur Einhaltung der Verkehrsvorschriften Kein Zugriff
- a) Entscheidung über Abwendungsbefugnis verbleibt bei nationalem Gesetzgeber Kein Zugriff
- b) Vermeidung einer Rechtszersplitterung Kein Zugriff
- aa) Verknüpfung mit nationalen Verkehrsregeln Kein Zugriff
- bb) Verknüpfung mit internationalen Vorschriften Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- III. Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion Kein Zugriff
- C. Ergebnis Kein Zugriff
- Teil 5: Zusammenführung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 286 - 287
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 300




