Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel

Mag. Dr. Jur. Viktoria Robertson MJur (Oxon)

doi:10.5771/9783845241920

Zusammenfassung

Ein Rechtsvergleich zwischen dem Dienstleistungsrecht der EU (Artikel 56 ff AEUV, Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG) und der WTO (GATS) zeigt die Ähnlichkeiten und Divergenzen zwischen diesen beiden Regelungsrahmen auf. Darauf aufbauend können Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel erarbeitet und diskutiert werden. Dabei behandelte Fragestellungen umfassen eine bessere Vernetzung der Außen- mit der Binnenmarktdimension des europäischen Dienstleistungsmarktes, die Möglichkeit einer Vorbildwirkung der Europäischen Union für eine zukünftige direkte Anwendbarkeit des GATS, elektronische Dienstleistungen sowie die Aufhebung der Unterscheidung in Waren und Dienstleistungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7640-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4192-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 775
Sprache: Deutsch
Seiten: 384
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. Fragestellungen und Methode der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 32
2. Wirtschaftliche Bedeutung des internationalen Dienstleistungshandels Kein Zugriff Seiten 32 - 35
3. Wirtschaftliche Bedeutung des europäischen Dienstleistungshandels Kein Zugriff Seiten 35 - 36
4. Grenzüberschreitender Dienstleistungshandel zwischen Liberalisierung und (De?)Regulierung Kein Zugriff Seiten 36 - 40
1. 1. Grundzüge der Zuständigkeiten im Rahmen der europäischen Dienstleistungspolitik Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. 1. Die Marktfreiheiten in den Gründungsverträgen Kein Zugriff
    2. Die frühe Dienstleistungsbinnenmarktpolitik und die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    3. Vom Gemeinsamen Markt zum Binnenmarkt Kein Zugriff
    4. Lissabon und die Renaissance der Dienstleistungsbinnenmarktpolitik Kein Zugriff
    5. Die Binnenmarktpolitik für den Dienstleistungssektor „post Lissabon“ Kein Zugriff
    6. Die Neuausrichtung der Lissabon-Agenda und die Dienstleistungsbinnenmarktpolitik Kein Zugriff
    7. Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie und der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    8. Europa 2020 und darüber hinaus – die Dienstleistungsbinnenmarktpolitik 2010 bis 2012 Kein Zugriff
  3. Die europäische Außenhandelspolitik in Bezug auf Dienstleistungen Kein Zugriff Seiten 69 - 72
2. 1. 1. Die vier Marktfreiheiten Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung von Art 57 AEUV Kein Zugriff
    3. Dienstleistungsfreiheit und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    5. Abgrenzung zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    6. Abgrenzung zur Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Unionsbürgerschaft, Ansässigkeit und Niederlassung Kein Zugriff
      2. Dienstleistungserbringer und ?empfänger Kein Zugriff
      3. Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
      4. Direkte Anwendbarkeit und Anwendungsvorrang Kein Zugriff
      5. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. 1. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Organe der Union Kein Zugriff
      3. Drittwirkung der Dienstleistungsfreiheit? Kein Zugriff
    5. 1. Dienstleistungsbegriff Kein Zugriff
      2. Remuneration Kein Zugriff
      3. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein Zugriff
      4. Selbständige Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
      5. Ausübung öffentlicher Gewalt Kein Zugriff
      6. Grenzüberschreitender Sachverhalt: Die vier Erbringungsformen Kein Zugriff
      7. Innerstaatliche Sachverhalte und Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
      8. Vorübergehender Charakter Kein Zugriff
      9. Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
    6. 1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. Verhältnis zwischen Art 18 AEUV und Art 56 ff AEUV Kein Zugriff
      3. Beschränkungsverbot Kein Zugriff
      4. Begleitrechte der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. Rechtfertigung diskriminierender Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung beschränkender Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätze der Geeignetheit und der Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
  4. Übersicht: Prüfschema für die europäische Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 115 - 116
3. 1. Entstehungsgeschichte und Beweggründe Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  2. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Zeitlicher und räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. Vom Herkunftslandprinzip zum Prinzip der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    5. 1. Nicht-Diskriminierung, Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. Verbotene Anforderungen Kein Zugriff
      3. Ausnahmen vom Prinzip der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    6. Rechte der Dienstleistungsempfänger Kein Zugriff
  3. Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 128 - 129
4. 1. Zur Dienstleistungsbinnenmarktpolitik der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 129 - 131
  2. Abgrenzung der Dienstleistungsfreiheit von den übrigen Marktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  3. Übertragbarkeit der Keck-Rechtsprechung auf die Dienstleistungsfreiheit? Kein Zugriff Seiten 132 - 135
  4. Zur Konvergenz der europäischen Marktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  5. Dienstleistungsrichtlinie: Verhältnis zum Primärrecht und mögliche Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 137 - 141
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 142
1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des GATS Kein Zugriff Seiten 143 - 147
2. Grundzüge des institutionellen Rahmens des GATS Kein Zugriff Seiten 147 - 152
3. Struktur des GATS – die drei Regelungsebenen Kein Zugriff Seiten 152 - 154
4. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  3. Persönlicher Anwendungsbereich: Verpflichtungsadressaten und Begünstigte Kein Zugriff Seiten 156 - 156
  4. 1. Der Dienstleistungsbegriff des GATS Kein Zugriff
    2. Die vier Erbringungsarten Kein Zugriff
    3. Maßnahmen der Mitglieder Kein Zugriff
    4. Den Dienstleistungshandel betreffende Maßnahmen Kein Zugriff
    5. Generelle Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
  5. Beziehung des GATS zu anderen Abkommen Kein Zugriff Seiten 168 - 170
  6. 1. 1. Die Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des Art II GATS Kein Zugriff
        Ausnahmen von der Meistbegünstigung nach Art II GATS Kein Zugriff
      2. Weitere Meistbegünstigungsklauseln im GATS Kein Zugriff
      3. Transparenzgebot Kein Zugriff
      4. Weitere allgemeine Pflichten und Disziplinen des GATS Kein Zugriff
    2. 1. Aufbau der Listen spezifischer Verpflichtungen Kein Zugriff
        Die Positivlisten der WTO-Mitglieder in der Praxis Kein Zugriff
        Änderung von Listen spezifischer Verpflichtungen Kein Zugriff
      2. Marktzugang Kein Zugriff
      3. Inländerbehandlung Kein Zugriff
      4. Zusätzliche Verpflichtungen Kein Zugriff
      5. Innerstaatliche Regelung Kein Zugriff
        Internationale Zahlungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Die fünf Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeitsprüfung und Chapeau Kein Zugriff
  2. Regionale wirtschaftliche Integration nach Art V GATS Kein Zugriff Seiten 212 - 216
  3. Wahrung der nationalen Sicherheit nach Art XIV bis GATS Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  4. Beschränkungen zum Schutz der Zahlungsbilanz nach Art XII GATS Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  5. Notstandsmaßnahmen nach Art X GATS Kein Zugriff Seiten 218 - 218
  6. Ausnahmen für Entwicklungsländer Kein Zugriff Seiten 218 - 219
  7. Sonstige Ausnahmen Kein Zugriff Seiten 219 - 219
  8. Übersicht: Prüfschema für das GATS Kein Zugriff Seiten 219 - 220
6. 1. 1. Verhandlungsmandat der Doha-Runde im Bereich der Dienstleistungen Kein Zugriff
    2. Bisherige Dienstleistungsverhandlungen in der Doha-Runde Kein Zugriff
    3. Herausforderungen auf dem Gebiet der Dienstleistungen Kein Zugriff
    4. Ausblick: Chancen der Doha-Runde und alternative Zukunftsszenarien Kein Zugriff
  2. Paradigmenwechsel: Von Positiv- zu Negativlisten Kein Zugriff Seiten 230 - 234
  3. Modell-Listen und weitere Möglichkeiten zur Verbesserung des GATS Kein Zugriff Seiten 234 - 237
  4. Öffentliche Dienstleistungen und GATS Kein Zugriff Seiten 237 - 239
  5. Zur Möglichkeit der Weiterentwicklung des GATS durch Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  6. Das GATS – eine Erfolgsgeschichte? Kein Zugriff Seiten 240 - 241
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 241 - 242
1. 1. Die EU und ihre Mitgliedstaaten als WTO-Gründungsmitglieder Kein Zugriff Seiten 243 - 245
  2. 1. Das Gutachten 1/94 Kein Zugriff
    2. Vertragsänderungen von Amsterdam bis Lissabon Kein Zugriff
    3. Art 207 AEUV als neue Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
  3. 1. Der Rang des GATS im europäischen Normengefüge Kein Zugriff
    2. Direkte Anwendbarkeit des GATS in der EU? Kein Zugriff
    3. Die mittelbare Anwendbarkeit von WTO-Recht Kein Zugriff
    4. Haftung der EU für mangelhafte Umsetzung von WTO-Streitbeilegungsentscheidungen Kein Zugriff
    5. Rang und Wirkung des GATS in den EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    6. Exkurs: Direkte Anwendbarkeit von Dienstleistungsbestimmungen in Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
  4. Zugang von Privaten zum Streitschlichtungsmechanismus der WTO: die europäische Handelshemmnisse-Verordnung Kein Zugriff Seiten 262 - 265
2. 1. Dienstleistungsliberalisierung in EU und WTO: unterschiedliche Ausgangspunkte und Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 265 - 270
  2. Die Regelungsstruktur der beiden Dienstleistungsrechtsrahmen Kein Zugriff Seiten 270 - 272
  3. Der Dienstleistungsbegriff in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 272 - 275
  4. Ausnahmen vom Anwendungsbereich in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 275 - 275
  5. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse als Ausnahmen vom Anwendungsbereich in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 275 - 278
  6. Ursprungsregeln für Dienstleistungen Kein Zugriff Seiten 278 - 279
  7. Der grenzüberschreitende Sachverhalt in der europäischen Dienstleistungsfreiheit und im GATS Kein Zugriff Seiten 279 - 281
  8. Staatliche Maßnahmen, auf die das Dienstleistungsrecht anwendbar ist Kein Zugriff Seiten 281 - 282
  9. Die inhaltliche Ausgestaltung des Dienstleistungsrechts in EU und WTO: Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Seiten 282 - 284
  10. Der Marktzugangsgedanke in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 284 - 285
  11. Rechtfertigung von Beschränkungen des Dienstleistungsfreihandels in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 285 - 288
  12. Rechtsschutzmechanismen in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 288 - 289
  13. Dienstleistungsrichtlinie und GATS: zunehmende Konvergenz? Kein Zugriff Seiten 289 - 291
  14. Demokratiedefizit, Standards und andere Zukunftsfragen Kein Zugriff Seiten 291 - 293
  15. Mechanismen zur Liberalisierung des Dienstleistungshandels in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 293 - 294
  16. Dienstleistungsliberalisierung in EU und WTO: Schranken des Rechtsvergleichs Kein Zugriff Seiten 294 - 295
3. 1. Die Aufgabenaufteilung in der Europäischen Kommission im Dienstleistungssektor Kein Zugriff Seiten 295 - 297
  2. 1. Pro und contra direkte Anwendbarkeit des GATS Kein Zugriff
    2. Keine direkte Anwendbarkeit des GATS im aktuellen WTO-Recht Kein Zugriff
    3. Alternativen zur direkten Anwendbarkeit des GATS Kein Zugriff
  3. Regelung des Dienstleistungshandels: Harmonisierung, gegenseitige Anerkennung oder ein Mittelweg? Kein Zugriff Seiten 302 - 304
  4. Horizontal, vertikal oder hybrid – mögliche Ansätze zur Liberalisierung des Dienstleistungshandels Kein Zugriff Seiten 304 - 307
  5. Waren und Dienstleistungen – eine überholte Unterscheidung? Kein Zugriff Seiten 307 - 310
  6. Elektronischer Handel und Dienstleistungsrecht Kein Zugriff Seiten 310 - 313
  7. 1. Vormarsch des Regionalismus – auf Kosten des Multilateralismus? Kein Zugriff
    2. Wechselwirkungen zwischen Regionalismus und Multilateralismus Kein Zugriff
    3. Vorteile des Multilateralismus gegenüber dem Regionalismus Kein Zugriff
1. Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit in zehn Thesen Kein Zugriff Seiten 321 - 325
2. Sechs Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel Kein Zugriff Seiten 325 - 330
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 360
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 366
Verzeichnis der Rechtsquellen und Dokumente Kein Zugriff Seiten 367 - 376
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 384

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