Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel: Das EU-Dienstleistungsrecht und sein Verhältnis zum GATS

Mag. Dr. Jur. Viktoria Robertson MJur (Oxon)

doi:10.5771/9783845241920

Zusammenfassung

Ein Rechtsvergleich zwischen dem Dienstleistungsrecht der EU (Artikel 56 ff AEUV, Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG) und der WTO (GATS) zeigt die Ähnlichkeiten und Divergenzen zwischen diesen beiden Regelungsrahmen auf. Darauf aufbauend können Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel erarbeitet und diskutiert werden. Dabei behandelte Fragestellungen umfassen eine bessere Vernetzung der Außen- mit der Binnenmarktdimension des europäischen Dienstleistungsmarktes, die Möglichkeit einer Vorbildwirkung der Europäischen Union für eine zukünftige direkte Anwendbarkeit des GATS, elektronische Dienstleistungen sowie die Aufhebung der Unterscheidung in Waren und Dienstleistungen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7640-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4192-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 775
Sprache: Deutsch
Seiten: 384
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Viktoria Robertson
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 18 Viktoria Robertson
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24 Viktoria Robertson
1. Fragestellungen und Methode der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 32 Viktoria Robertson
2. Wirtschaftliche Bedeutung des internationalen Dienstleistungshandels Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Viktoria Robertson
3. Wirtschaftliche Bedeutung des europäischen Dienstleistungshandels Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Viktoria Robertson
4. Grenzüberschreitender Dienstleistungshandel zwischen Liberalisierung und (De?)Regulierung Kein Zugriff Seiten 36 - 40 Viktoria Robertson
1. 1. Grundzüge der Zuständigkeiten im Rahmen der europäischen Dienstleistungspolitik Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Viktoria Robertson
  2. Viktoria Robertson
    1. Die Marktfreiheiten in den Gründungsverträgen Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Die frühe Dienstleistungsbinnenmarktpolitik und die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Vom Gemeinsamen Markt zum Binnenmarkt Kein Zugriff Viktoria Robertson
    4. Lissabon und die Renaissance der Dienstleistungsbinnenmarktpolitik Kein Zugriff Viktoria Robertson
    5. Die Binnenmarktpolitik für den Dienstleistungssektor „post Lissabon“ Kein Zugriff Viktoria Robertson
    6. Die Neuausrichtung der Lissabon-Agenda und die Dienstleistungsbinnenmarktpolitik Kein Zugriff Viktoria Robertson
    7. Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie und der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Viktoria Robertson
    8. Europa 2020 und darüber hinaus – die Dienstleistungsbinnenmarktpolitik 2010 bis 2012 Kein Zugriff Viktoria Robertson
  3. Die europäische Außenhandelspolitik in Bezug auf Dienstleistungen Kein Zugriff Seiten 69 - 72 Viktoria Robertson
2. 1. Viktoria Robertson
    1. Die vier Marktfreiheiten Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Die Bedeutung von Art 57 AEUV Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Dienstleistungsfreiheit und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Viktoria Robertson
    4. Abgrenzung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff Viktoria Robertson
    5. Abgrenzung zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Viktoria Robertson
    6. Abgrenzung zur Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Viktoria Robertson
  2. Viktoria Robertson
    1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Viktoria Robertson
      1. Unionsbürgerschaft, Ansässigkeit und Niederlassung Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Dienstleistungserbringer und ?empfänger Kein Zugriff Viktoria Robertson
      3. Drittstaatsangehörige Kein Zugriff Viktoria Robertson
      4. Direkte Anwendbarkeit und Anwendungsvorrang Kein Zugriff Viktoria Robertson
      5. Mitgliedstaaten Kein Zugriff Viktoria Robertson
    4. Viktoria Robertson
      1. Mitgliedstaaten Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Organe der Union Kein Zugriff Viktoria Robertson
      3. Drittwirkung der Dienstleistungsfreiheit? Kein Zugriff Viktoria Robertson
    5. Viktoria Robertson
      1. Dienstleistungsbegriff Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Remuneration Kein Zugriff Viktoria Robertson
      3. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Viktoria Robertson
      4. Selbständige Erwerbstätigkeit Kein Zugriff Viktoria Robertson
      5. Ausübung öffentlicher Gewalt Kein Zugriff Viktoria Robertson
      6. Grenzüberschreitender Sachverhalt: Die vier Erbringungsformen Kein Zugriff Viktoria Robertson
      7. Innerstaatliche Sachverhalte und Inländerdiskriminierung Kein Zugriff Viktoria Robertson
      8. Vorübergehender Charakter Kein Zugriff Viktoria Robertson
      9. Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff Viktoria Robertson
    6. Viktoria Robertson
      1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Verhältnis zwischen Art 18 AEUV und Art 56 ff AEUV Kein Zugriff Viktoria Robertson
      3. Beschränkungsverbot Kein Zugriff Viktoria Robertson
      4. Begleitrechte der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Viktoria Robertson
  3. Viktoria Robertson
    1. Rechtfertigung diskriminierender Maßnahmen Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Rechtfertigung beschränkender Maßnahmen Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Viktoria Robertson
      1. Grundsätze der Geeignetheit und der Erforderlichkeit Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff Viktoria Robertson
  4. Übersicht: Prüfschema für die europäische Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Viktoria Robertson
3. 1. Entstehungsgeschichte und Beweggründe Kein Zugriff Seiten 116 - 118 Viktoria Robertson
  2. Viktoria Robertson
    1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Zeitlicher und räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Viktoria Robertson
    4. Vom Herkunftslandprinzip zum Prinzip der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Viktoria Robertson
    5. Viktoria Robertson
      1. Nicht-Diskriminierung, Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Verbotene Anforderungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
      3. Ausnahmen vom Prinzip der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Viktoria Robertson
    6. Rechte der Dienstleistungsempfänger Kein Zugriff Viktoria Robertson
  3. Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Viktoria Robertson
4. 1. Zur Dienstleistungsbinnenmarktpolitik der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 129 - 131 Viktoria Robertson
  2. Abgrenzung der Dienstleistungsfreiheit von den übrigen Marktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Viktoria Robertson
  3. Übertragbarkeit der Keck-Rechtsprechung auf die Dienstleistungsfreiheit? Kein Zugriff Seiten 132 - 135 Viktoria Robertson
  4. Zur Konvergenz der europäischen Marktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 135 - 137 Viktoria Robertson
  5. Dienstleistungsrichtlinie: Verhältnis zum Primärrecht und mögliche Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 137 - 141 Viktoria Robertson
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Viktoria Robertson
1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des GATS Kein Zugriff Seiten 143 - 147 Viktoria Robertson
2. Grundzüge des institutionellen Rahmens des GATS Kein Zugriff Seiten 147 - 152 Viktoria Robertson
3. Struktur des GATS – die drei Regelungsebenen Kein Zugriff Seiten 152 - 154 Viktoria Robertson
4. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 154 - 155 Viktoria Robertson
  2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Viktoria Robertson
  3. Persönlicher Anwendungsbereich: Verpflichtungsadressaten und Begünstigte Kein Zugriff Seiten 156 - 156 Viktoria Robertson
  4. Viktoria Robertson
    1. Der Dienstleistungsbegriff des GATS Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Die vier Erbringungsarten Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Maßnahmen der Mitglieder Kein Zugriff Viktoria Robertson
    4. Den Dienstleistungshandel betreffende Maßnahmen Kein Zugriff Viktoria Robertson
    5. Generelle Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff Viktoria Robertson
  5. Beziehung des GATS zu anderen Abkommen Kein Zugriff Seiten 168 - 170 Viktoria Robertson
  6. Viktoria Robertson
    1. Viktoria Robertson
      1. Viktoria Robertson
        Die Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des Art II GATS Kein Zugriff Viktoria Robertson
        Ausnahmen von der Meistbegünstigung nach Art II GATS Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Weitere Meistbegünstigungsklauseln im GATS Kein Zugriff Viktoria Robertson
      3. Transparenzgebot Kein Zugriff Viktoria Robertson
      4. Weitere allgemeine Pflichten und Disziplinen des GATS Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Viktoria Robertson
      1. Viktoria Robertson
        Aufbau der Listen spezifischer Verpflichtungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
        Die Positivlisten der WTO-Mitglieder in der Praxis Kein Zugriff Viktoria Robertson
        Änderung von Listen spezifischer Verpflichtungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
      2. Marktzugang Kein Zugriff Viktoria Robertson
      3. Inländerbehandlung Kein Zugriff Viktoria Robertson
      4. Zusätzliche Verpflichtungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
      5. Viktoria Robertson
        Innerstaatliche Regelung Kein Zugriff Viktoria Robertson
        Internationale Zahlungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
5. 1. Viktoria Robertson
    1. Die fünf Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Erforderlichkeitsprüfung und Chapeau Kein Zugriff Viktoria Robertson
  2. Regionale wirtschaftliche Integration nach Art V GATS Kein Zugriff Seiten 212 - 216 Viktoria Robertson
  3. Wahrung der nationalen Sicherheit nach Art XIV bis GATS Kein Zugriff Seiten 216 - 217 Viktoria Robertson
  4. Beschränkungen zum Schutz der Zahlungsbilanz nach Art XII GATS Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Viktoria Robertson
  5. Notstandsmaßnahmen nach Art X GATS Kein Zugriff Seiten 218 - 218 Viktoria Robertson
  6. Ausnahmen für Entwicklungsländer Kein Zugriff Seiten 218 - 219 Viktoria Robertson
  7. Sonstige Ausnahmen Kein Zugriff Seiten 219 - 219 Viktoria Robertson
  8. Übersicht: Prüfschema für das GATS Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Viktoria Robertson
6. 1. Viktoria Robertson
    1. Verhandlungsmandat der Doha-Runde im Bereich der Dienstleistungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Bisherige Dienstleistungsverhandlungen in der Doha-Runde Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Herausforderungen auf dem Gebiet der Dienstleistungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
    4. Ausblick: Chancen der Doha-Runde und alternative Zukunftsszenarien Kein Zugriff Viktoria Robertson
  2. Paradigmenwechsel: Von Positiv- zu Negativlisten Kein Zugriff Seiten 230 - 234 Viktoria Robertson
  3. Modell-Listen und weitere Möglichkeiten zur Verbesserung des GATS Kein Zugriff Seiten 234 - 237 Viktoria Robertson
  4. Öffentliche Dienstleistungen und GATS Kein Zugriff Seiten 237 - 239 Viktoria Robertson
  5. Zur Möglichkeit der Weiterentwicklung des GATS durch Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 239 - 240 Viktoria Robertson
  6. Das GATS – eine Erfolgsgeschichte? Kein Zugriff Seiten 240 - 241 Viktoria Robertson
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Viktoria Robertson
1. 1. Die EU und ihre Mitgliedstaaten als WTO-Gründungsmitglieder Kein Zugriff Seiten 243 - 245 Viktoria Robertson
  2. Viktoria Robertson
    1. Das Gutachten 1/94 Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Vertragsänderungen von Amsterdam bis Lissabon Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Art 207 AEUV als neue Kompetenzgrundlage Kein Zugriff Viktoria Robertson
  3. Viktoria Robertson
    1. Der Rang des GATS im europäischen Normengefüge Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Direkte Anwendbarkeit des GATS in der EU? Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Die mittelbare Anwendbarkeit von WTO-Recht Kein Zugriff Viktoria Robertson
    4. Haftung der EU für mangelhafte Umsetzung von WTO-Streitbeilegungsentscheidungen Kein Zugriff Viktoria Robertson
    5. Rang und Wirkung des GATS in den EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Viktoria Robertson
    6. Exkurs: Direkte Anwendbarkeit von Dienstleistungsbestimmungen in Assoziierungsabkommen Kein Zugriff Viktoria Robertson
  4. Zugang von Privaten zum Streitschlichtungsmechanismus der WTO: die europäische Handelshemmnisse-Verordnung Kein Zugriff Seiten 262 - 265 Viktoria Robertson
2. 1. Dienstleistungsliberalisierung in EU und WTO: unterschiedliche Ausgangspunkte und Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 265 - 270 Viktoria Robertson
  2. Die Regelungsstruktur der beiden Dienstleistungsrechtsrahmen Kein Zugriff Seiten 270 - 272 Viktoria Robertson
  3. Der Dienstleistungsbegriff in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 272 - 275 Viktoria Robertson
  4. Ausnahmen vom Anwendungsbereich in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 275 - 275 Viktoria Robertson
  5. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse als Ausnahmen vom Anwendungsbereich in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 275 - 278 Viktoria Robertson
  6. Ursprungsregeln für Dienstleistungen Kein Zugriff Seiten 278 - 279 Viktoria Robertson
  7. Der grenzüberschreitende Sachverhalt in der europäischen Dienstleistungsfreiheit und im GATS Kein Zugriff Seiten 279 - 281 Viktoria Robertson
  8. Staatliche Maßnahmen, auf die das Dienstleistungsrecht anwendbar ist Kein Zugriff Seiten 281 - 282 Viktoria Robertson
  9. Die inhaltliche Ausgestaltung des Dienstleistungsrechts in EU und WTO: Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Seiten 282 - 284 Viktoria Robertson
  10. Der Marktzugangsgedanke in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 284 - 285 Viktoria Robertson
  11. Rechtfertigung von Beschränkungen des Dienstleistungsfreihandels in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 285 - 288 Viktoria Robertson
  12. Rechtsschutzmechanismen in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 288 - 289 Viktoria Robertson
  13. Dienstleistungsrichtlinie und GATS: zunehmende Konvergenz? Kein Zugriff Seiten 289 - 291 Viktoria Robertson
  14. Demokratiedefizit, Standards und andere Zukunftsfragen Kein Zugriff Seiten 291 - 293 Viktoria Robertson
  15. Mechanismen zur Liberalisierung des Dienstleistungshandels in EU und WTO Kein Zugriff Seiten 293 - 294 Viktoria Robertson
  16. Dienstleistungsliberalisierung in EU und WTO: Schranken des Rechtsvergleichs Kein Zugriff Seiten 294 - 295 Viktoria Robertson
3. 1. Die Aufgabenaufteilung in der Europäischen Kommission im Dienstleistungssektor Kein Zugriff Seiten 295 - 297 Viktoria Robertson
  2. Viktoria Robertson
    1. Pro und contra direkte Anwendbarkeit des GATS Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Keine direkte Anwendbarkeit des GATS im aktuellen WTO-Recht Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Alternativen zur direkten Anwendbarkeit des GATS Kein Zugriff Viktoria Robertson
  3. Regelung des Dienstleistungshandels: Harmonisierung, gegenseitige Anerkennung oder ein Mittelweg? Kein Zugriff Seiten 302 - 304 Viktoria Robertson
  4. Horizontal, vertikal oder hybrid – mögliche Ansätze zur Liberalisierung des Dienstleistungshandels Kein Zugriff Seiten 304 - 307 Viktoria Robertson
  5. Waren und Dienstleistungen – eine überholte Unterscheidung? Kein Zugriff Seiten 307 - 310 Viktoria Robertson
  6. Elektronischer Handel und Dienstleistungsrecht Kein Zugriff Seiten 310 - 313 Viktoria Robertson
  7. Viktoria Robertson
    1. Vormarsch des Regionalismus – auf Kosten des Multilateralismus? Kein Zugriff Viktoria Robertson
    2. Wechselwirkungen zwischen Regionalismus und Multilateralismus Kein Zugriff Viktoria Robertson
    3. Vorteile des Multilateralismus gegenüber dem Regionalismus Kein Zugriff Viktoria Robertson
1. Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit in zehn Thesen Kein Zugriff Seiten 321 - 325 Viktoria Robertson
2. Sechs Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel Kein Zugriff Seiten 325 - 330 Viktoria Robertson
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 360 Viktoria Robertson
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 366 Viktoria Robertson
Verzeichnis der Rechtsquellen und Dokumente Kein Zugriff Seiten 367 - 376 Viktoria Robertson
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 384 Viktoria Robertson

Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen