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Monographie Kein Zugriff
Regulatorische Enteignungen
Ein Vergleich zwischen Art. 1 ZP I EMRK und Art. 1110 NAFTA- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 754
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Autor analysiert, welchen Prämissen richterliche Entscheidungen im Bereich des völkerrechtlichen Eigentumsschutzes zu genügen haben, um als legitim gelten und eine nachhaltige Entwicklung des Völkerrechts fördern zu können. Dazu wird ein Konzept der Legitimität entworfen, das eine am Gemeinwohl orientierte Interessenabwägung postuliert. Im Anschluss zeigt das Werk, dass die Rechtsprechung des EGMR insoweit als vorbildlich gelten kann, NAFTA-Schiedsgerichte hingegen die Regelungsintention des Staates weitgehend unbeachtet lassen. Schließlich bietet der Autor einen Lösungsansatz, wie sich das System des völkerrechtlichen Eigentumsschutzes mit dem Ziel einer besseren Sozialverträglichkeit weiter entwickeln ließe.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6777-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3444-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 754
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 265
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einleitung – Investitionsschutz im Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direktinvestition Kein ZugriffAutor:innen:
- Portfolioinvestition Kein ZugriffAutor:innen:
- New Forms of Investment Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nationalisierung, Enteignung, Konfiskation Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekte Enteignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 31 - 35Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Begriffe Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Notwendigkeit der Legitimation schiedsrichterlicher Entscheidungen auf der Ebene des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- Soziologischer Legitimitätsbegriff Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Habermas und Aarnio Kein ZugriffAutor:innen:
- Luhmann Kein ZugriffAutor:innen:
- Werttheoretische Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragbarkeit auf richterliche Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf richterliche Entscheidungen auf der Ebene des Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Empirisch-deskriptiver Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Werttheoretische Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemtheoretischer Legitimitätsbegriff Luhmanns Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimitätsbegriffe von Aarnio und Habermas Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Öffentlich“ und „gemein“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gemeinwohl“ als Synonym für das „öffentliche Interesse“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinwohl als Kontingenzformel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Thomas von Aquin Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformation Kein ZugriffAutor:innen:
- Katholische Soziallehre des 19. und 20. Jahrhunderts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gestaltbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess der Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Gemeinwohl als Abwägungserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Repräsentation als Bindeglied zwischen Gemeinwohl und Legitimität staatlicher Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Gemeinwesen, Gemeinwohl und Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Gedanken auf richterliche und schiedsrichterliche Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Ergebnis – rekonstruktiver, am Gemeinwohl orientierter Legitimitätsbegriff Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlage des Eigentumsschutzes im allgemeinen Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- „Minimum Standard“ und „Vested Rights“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Orientierung am Recht der Vertragsstaaten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Immobilien Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatrechtliche Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligungen an Kapitalgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Immaterialgüterrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rein ökonomische Interessen (Goodwill, Gewinnchancen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausformung des Eigentums im Sinne des Art. 1 ZP I EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigentumsentziehung, Art. 1 Abs. 1 S. 2 ZP I EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsregelung, Art. 1 Abs. 2 ZP I EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Handyside Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Sporrong und Lönnroth Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Fredin Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Tre Traktörer Kein ZugriffAutor:innen:
- Spätere Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fall Papamichalopoulos Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Vasilescu Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Restriktiv ausgelegte Entschädigungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einschätzungsspielraum der Staaten bei Erlass und Anwendung der Gesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfung des Eingriffszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Von den Konventionsorganen bisher ausdrücklich anerkannte Allgemeininteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fall van Marle Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Tre Traktörer Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Fredin Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Mellacher Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Schirmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Chassagnou Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Alatulkkila Kein ZugriffAutor:innen:
- Leitende Kriterien für die Verhältnismäßigkeitsprüfung der Konventionsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation für nutzungsregelnde Eingriffe Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Legitimität der Entscheidungen zu nutzungsregelnden Eingriffen Kein Zugriff Seiten 127 - 130Autor:innen:
- Geschichtlicher Hintergrund der Investitionsregelungen des NAFTA Kein Zugriff Seiten 131 - 134Autor:innen:
- Struktur des Kapitels 11 NAFTA Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Problemstellung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Schutzbereich – Investition Kein ZugriffAutor:innen:
- Personeller Schutzbereich – Investor Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Indirect Investments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Market Share und Market Access Kein ZugriffAutor:innen:
- Goodwill Kein ZugriffAutor:innen:
- Investment-Backed Expectations Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Ausformung des Eigentums im Sinne des Art. 1110 Abs. 1 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Art. 201 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urheber der Maßnahme – Exekutive und Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Justiziabilität nationaler Gerichtsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung des Prinzips der Local Remedies Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu Maßnahmen mit Handelsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und kritische Würdigung der Schiedssprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Art. 1110 Abs. 1 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fall Ethyl Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Pope & Talbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall S.D. Myers Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Metalclad Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Methanex Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauer der Störung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und kritische Würdigung der Schiedssprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausformung der vor Enteignung schützenden Bestimmungen des Art. 1110 NAFTA in der Rechtsprechung der Tribunale und Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff Seiten 183 - 186Autor:innen:
- Resultierende Probleme Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Für das Streitschlichtungsverfahren nach Kapitel 11 des NAFTA verfügbare Regelungen Kein Zugriff Seiten 187 - 189Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen im Vertragstext Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung durch Schiedsgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Interpretive Statement der FTC Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine substantielle Beteiligung Dritter bei Betroffenheit von öffentlichen Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Bindung an vorherige Schiedssprüche – Inkonsistenz als Folge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und kritische Würdigung der prozessualen Regelungen Kein Zugriff Seiten 196 - 198Autor:innen:
- Legitimität der Entscheidungen von NAFTA-Schiedsgerichten Kein Zugriff Seiten 198 - 202Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der WVK Kein ZugriffAutor:innen:
- Für die Auslegung zu berücksichtigende Dokumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Präambel Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 1110 Abs. 8 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 1114 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 1106 Abs. 2, 6 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 714 Abs. 1 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Artikel 1 NAAEC Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 3 NAAEC Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 5 Abs. 1 NAAEC Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art und Grad der Störung von Eigentumsrechten, insbesondere Conceptual Severance Kein ZugriffAutor:innen:
- Investment-Backed Expectations Kein ZugriffAutor:innen:
- Kanada Kein ZugriffAutor:innen:
- Mexiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der mitgliedstaatlichen Jurisprudenz mit Entscheidungen von NAFTA-Schiedsgerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 233 - 235Autor:innen:
- Autor:innen:
- Amendment Kein ZugriffAutor:innen:
- Interpretive Statement Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Explizite Ausnahme für die Regelungshoheit der Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines Vorverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines ständigen supranationalen Gerichtshofes Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktivere Auslegung des Art. 1110 Abs. 1 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 244 - 248Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 265Autor:innen:
