Regulatorische Enteignungen

Dr. Karsten Grillitsch LL.M.

doi:10.5771/9783845234441

Zusammenfassung

Der Autor analysiert, welchen Prämissen richterliche Entscheidungen im Bereich des völkerrechtlichen Eigentumsschutzes zu genügen haben, um als legitim gelten und eine nachhaltige Entwicklung des Völkerrechts fördern zu können. Dazu wird ein Konzept der Legitimität entworfen, das eine am Gemeinwohl orientierte Interessenabwägung postuliert. Im Anschluss zeigt das Werk, dass die Rechtsprechung des EGMR insoweit als vorbildlich gelten kann, NAFTA-Schiedsgerichte hingegen die Regelungsintention des Staates weitgehend unbeachtet lassen. Schließlich bietet der Autor einen Lösungsansatz, wie sich das System des völkerrechtlichen Eigentumsschutzes mit dem Ziel einer besseren Sozialverträglichkeit weiter entwickeln ließe.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6777-2
ISBN-Online: 978-3-8452-3444-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 754
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Einleitung – Investitionsschutz im Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 19 - 23
1. 1. 1. Direktinvestition Kein Zugriff
    2. Portfolioinvestition Kein Zugriff
    3. New Forms of Investment Kein Zugriff
  2. 1. Nationalisierung, Enteignung, Konfiskation Kein Zugriff
    2. Indirekte Enteignung Kein Zugriff
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 31 - 35
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. Begriffe Kein Zugriff Seiten 37 - 38
2. Notwendigkeit der Legitimation schiedsrichterlicher Entscheidungen auf der Ebene des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 38 - 40
3. 1. Soziologischer Legitimitätsbegriff Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  2. 1. Habermas und Aarnio Kein Zugriff
    2. Luhmann Kein Zugriff
    3. Werttheoretische Ansätze Kein Zugriff
  3. 1. Übertragbarkeit auf richterliche Entscheidungen Kein Zugriff
    2. Übertragbarkeit auf richterliche Entscheidungen auf der Ebene des Völkerrechts Kein Zugriff
  4. 1. Empirisch-deskriptiver Ansatz Kein Zugriff
    2. Werttheoretische Begründung Kein Zugriff
    3. Systemtheoretischer Legitimitätsbegriff Luhmanns Kein Zugriff
    4. Legitimitätsbegriffe von Aarnio und Habermas Kein Zugriff
  5. 1. 1. „Öffentlich“ und „gemein“ Kein Zugriff
      2. „Gemeinwohl“ als Synonym für das „öffentliche Interesse“ Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinwohl als Kontingenzformel Kein Zugriff
      2. Thomas von Aquin Kein Zugriff
        Reformation Kein Zugriff
        Katholische Soziallehre des 19. und 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Gestaltbarkeit Kein Zugriff
        Prozess der Gestaltung Kein Zugriff
        Ergebnis – Gemeinwohl als Abwägungserfordernis Kein Zugriff
      4. Inhaltliche Repräsentation als Bindeglied zwischen Gemeinwohl und Legitimität staatlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Ergebnis – Gemeinwesen, Gemeinwohl und Legitimität Kein Zugriff
  6. Anwendung der Gedanken auf richterliche und schiedsrichterliche Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 70 - 71
4. Ergebnis – rekonstruktiver, am Gemeinwohl orientierter Legitimitätsbegriff Kein Zugriff Seiten 71 - 73
1. 1. 1. 1. Grundlage des Eigentumsschutzes im allgemeinen Völkerrecht Kein Zugriff
      2. „Minimum Standard“ und „Vested Rights“ Kein Zugriff
    2. Orientierung am Recht der Vertragsstaaten? Kein Zugriff
    3. 1. Immobilien Kein Zugriff
      2. Privatrechtliche Forderungen Kein Zugriff
      3. Beteiligungen an Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      4. Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
      5. Rein ökonomische Interessen (Goodwill, Gewinnchancen) Kein Zugriff
    4. Ausformung des Eigentums im Sinne des Art. 1 ZP I EMRK Kein Zugriff
  2. 1. Eigentumsentziehung, Art. 1 Abs. 1 S. 2 ZP I EMRK Kein Zugriff
    2. Nutzungsregelung, Art. 1 Abs. 2 ZP I EMRK Kein Zugriff
    3. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Der Fall Handyside Kein Zugriff
      3. Der Fall Sporrong und Lönnroth Kein Zugriff
      4. Der Fall Fredin Kein Zugriff
      5. Der Fall Tre Traktörer Kein Zugriff
      6. Spätere Fälle Kein Zugriff
      7. Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. Der Fall Papamichalopoulos Kein Zugriff
      2. Der Fall Vasilescu Kein Zugriff
    5. Ergebnis – Restriktiv ausgelegte Entschädigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einschätzungsspielraum der Staaten bei Erlass und Anwendung der Gesetze Kein Zugriff
      2. Überprüfung des Eingriffszwecks Kein Zugriff
      3. Von den Konventionsorganen bisher ausdrücklich anerkannte Allgemeininteressen Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. Der Fall van Marle Kein Zugriff
        Der Fall Tre Traktörer Kein Zugriff
        Der Fall Fredin Kein Zugriff
        Der Fall Mellacher Kein Zugriff
        Der Fall Schirmer Kein Zugriff
        Der Fall Chassagnou Kein Zugriff
        Der Fall Alatulkkila Kein Zugriff
    3. Leitende Kriterien für die Verhältnismäßigkeitsprüfung der Konventionsorgane Kein Zugriff
  4. Kompensation für nutzungsregelnde Eingriffe Kein Zugriff Seiten 125 - 127
2. Legitimität der Entscheidungen zu nutzungsregelnden Eingriffen Kein Zugriff Seiten 127 - 130
1. Geschichtlicher Hintergrund der Investitionsregelungen des NAFTA Kein Zugriff Seiten 131 - 134
2. Struktur des Kapitels 11 NAFTA Kein Zugriff Seiten 134 - 135
3. Problemstellung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff Seiten 135 - 136
4. 1. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich – Investition Kein Zugriff
      2. Personeller Schutzbereich – Investor Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Indirect Investments Kein Zugriff
      2. Market Share und Market Access Kein Zugriff
        Goodwill Kein Zugriff
        Investment-Backed Expectations Kein Zugriff
    3. Ergebnis – Ausformung des Eigentums im Sinne des Art. 1110 Abs. 1 NAFTA Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangspunkt: Art. 201 NAFTA Kein Zugriff
    2. 1. Urheber der Maßnahme – Exekutive und Legislative Kein Zugriff
      2. Justiziabilität nationaler Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
        Geltung des Prinzips der Local Remedies Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zu Maßnahmen mit Handelsbezug Kein Zugriff
    3. Ergebnis und kritische Würdigung der Schiedssprüche Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangspunkt: Art. 1110 Abs. 1 NAFTA Kein Zugriff
    2. 1. Der Fall Ethyl Kein Zugriff
        Der Fall Pope & Talbot Kein Zugriff
        Der Fall S.D. Myers Kein Zugriff
        Der Fall Metalclad Kein Zugriff
        Der Fall Methanex Kein Zugriff
      2. Dauer der Störung Kein Zugriff
    3. Ergebnis und kritische Würdigung der Schiedssprüche Kein Zugriff
  4. Ausformung der vor Enteignung schützenden Bestimmungen des Art. 1110 NAFTA in der Rechtsprechung der Tribunale und Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff Seiten 183 - 186
  5. Resultierende Probleme Kein Zugriff Seiten 186 - 187
5. 1. Für das Streitschlichtungsverfahren nach Kapitel 11 des NAFTA verfügbare Regelungen Kein Zugriff Seiten 187 - 189
  2. 1. 1. Regelungen im Vertragstext Kein Zugriff
      2. Auslegung durch Schiedsgerichte Kein Zugriff
      3. Interpretive Statement der FTC Kein Zugriff
    2. Keine substantielle Beteiligung Dritter bei Betroffenheit von öffentlichen Interessen Kein Zugriff
    3. Keine Bindung an vorherige Schiedssprüche – Inkonsistenz als Folge Kein Zugriff
  3. Ergebnis und kritische Würdigung der prozessualen Regelungen Kein Zugriff Seiten 196 - 198
6. Legitimität der Entscheidungen von NAFTA-Schiedsgerichten Kein Zugriff Seiten 198 - 202
7. 1. 1. Anwendbarkeit der WVK Kein Zugriff
    2. Für die Auslegung zu berücksichtigende Dokumente Kein Zugriff
  2. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. Artikel 1110 Abs. 8 NAFTA Kein Zugriff
    3. Artikel 1114 NAFTA Kein Zugriff
    4. Artikel 1106 Abs. 2, 6 NAFTA Kein Zugriff
    5. Artikel 714 Abs. 1 NAFTA Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Artikel 1 NAAEC Kein Zugriff
    2. Artikel 3 NAAEC Kein Zugriff
    3. Artikel 5 Abs. 1 NAAEC Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art und Grad der Störung von Eigentumsrechten, insbesondere Conceptual Severance Kein Zugriff
        Investment-Backed Expectations Kein Zugriff
      2. Kanada Kein Zugriff
      3. Mexiko Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Vergleich der mitgliedstaatlichen Jurisprudenz mit Entscheidungen von NAFTA-Schiedsgerichten Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 233 - 235
8. 1. 1. Amendment Kein Zugriff
    2. Interpretive Statement Kein Zugriff
  2. 1. Explizite Ausnahme für die Regelungshoheit der Vertragsparteien Kein Zugriff
    2. Einführung eines Vorverfahrens Kein Zugriff
    3. Einführung eines ständigen supranationalen Gerichtshofes Kein Zugriff
    4. Restriktivere Auslegung des Art. 1110 Abs. 1 NAFTA Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 244 - 248
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 265

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