Vertikale Kontrolle durch Immaterialgüterrechte

Dr. Christoph Wolf

doi:10.5771/9783845217680

Zusammenfassung

Das Immaterialgüterrecht soll die Imitation von geistigen Leistungen verhindern. Damit wirkt es zunächst horizontal gegen direkte Konkurrenz. Es verleiht jedoch auch Schutz gegenüber Dritten, die das geschützte Gut als Input auf anderen Märkten nutzen. Dies kann als vertikale Schutzrichtung bezeichnet werden. Obwohl diese Schutzrichtungen verschiedene Auswirkungen auf die Produktion immaterieller Güter haben, wird im Immaterialgüterrecht nicht zwischen ihnen differenziert.

Die vorliegende Arbeit untersucht anhand dieser Unterscheidung die schutzrechtsinternen Grenzen des Immaterialgüterrechts. In einer ökonomischen Analyse werden zunächst die Wirkungen der vertikalen Kontrollbefugnisse dargestellt. Anschließend wird analysiert, inwieweit die ökonomischen Erkenntnisse ins Recht Einzug gefunden haben und welche Hebel es zur Justierung vertikaler Kontrolle gibt. Diese Betrachtungsweise schärft das Verständnis des Immaterialgüterrechts als Marktorganisationsrecht und schafft eine tragfähigere Grundlage für die Bewertung und Justierung der schutzrechtsexternen Grenzen. Darüber hinaus trägt sie zu einem „more economic approach“ im Immaterialgüterrecht bei.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4170-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1768-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 230
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Erkenntnisinteresse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Einschränkungen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
3. Begrifflichkeit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22
1. Normatives Leitbild Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. 1. 1. Subjektive, absolute Rechte Kein Zugriff
    2. Individuelles und überindividuelles Interesse Kein Zugriff
    3. Naturrechtliche Begründung Kein Zugriff
    4. „Eigentumslogik“ und Begrenzungsproblem Kein Zugriff
  2. Öffentliche Güter, Marktversagen und „Property Rights“ Kein Zugriff Seiten 31 - 36
  3. Internalisierung externer Effekte Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  4. 1. 1. Eigentumsrecht und Markt Kein Zugriff
      2. Verbindung durch Marktmacht Kein Zugriff
      3. Schutzrechte und Marktformen Kein Zugriff
    2. 1. Mehrebenenansatz Kein Zugriff
      2. „Competing Exclusivities“ Kein Zugriff
  5. 1. Anreizlogik Kein Zugriff
    2. Kosten Kein Zugriff
3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 48 - 48
1. 1. Gewinnmaximierung durch vertikale Kontrolle Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. Bedeutung im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  3. Allokative und dynamische Komponente Kein Zugriff Seiten 52 - 53
2. 1. Bewertung vertikaler Bindungen in Ökonomie und Wettbewerbstheorie Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Bedeutung im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
    3. 1. Das klassische Argument der doppelten Marginalisierung Kein Zugriff
      2. Die Chicago-These vom einheitlichen Monopolgewinn Kein Zugriff
      3. Marktverschließungseffekt Kein Zugriff
        Rationalität der Marktausschließungsstrategie Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Wohlfahrt Kein Zugriff
    4. 1. Vertikale Marktverschließung („vertical foreclosure“) Kein Zugriff
      2. Das wesentliche Gut Kein Zugriff
      3. Bindungsproblem des monopolistischen Herstellers dauerhafter Güter Kein Zugriff
        Bindungsproblem des Herstellers eines wesentlichen Gutes Kein Zugriff
      4. Lösungsmöglichkeiten für das Bindungsproblem Kein Zugriff
      5. Bedeutung im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
  3. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Differenzierungen Kein Zugriff
  4. 1. Grundlagen der Preisdiskriminierung Kein Zugriff
    2. 1. Räumliche Marktaufteilung Kein Zugriff
      2. Sachliche Marktaufteilung Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf die Wohlfahrt Kein Zugriff
    3. Preisdiskriminierung zweiten Grades Kein Zugriff
  5. 1. Grundlagen der Kopplung Kein Zugriff
    2. „Tying“ und Preisdiskriminierung zweiten Grades Kein Zugriff
    3. Bedeutung des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
    4. 1. Einheitlicher Monopolgewinn Kein Zugriff
        Folgemarkt-Problematik Kein Zugriff
        Geschlossene und offene Systeme Kein Zugriff
      2. Allgemeine Effizienzvorteile von Kopplungen Kein Zugriff
        Preisdiskriminierung zweiten Grades Kein Zugriff
        Marktunvollkommenheiten Kein Zugriff
        Ausschlusseffekte und Eintrittsbarrieren Kein Zugriff
      3. Übertragung auf das Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 95 - 98
3. 1. 1. Verhinderung von Übernutzung Kein Zugriff
    2. 1. „Prospect theory“ Kein Zugriff
      2. Kontrolle derivativer Werke Kein Zugriff
    3. Ermöglichung kumulativer Innovation Kein Zugriff
    4. 1. Der Ansatz Kein Zugriff
      2. Probleme unvollständiger Verträge und Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Immaterialgüterrechte als Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
      4. Immaterialgüterrechte und die Grenzen der Firma Kein Zugriff
      5. Kritik und Fazit Kein Zugriff
    5. Marktstruktur und optimale Innovationsrate Kein Zugriff
  2. 1. Öffentliche Güter Kein Zugriff
    2. Zentralisierung vs. Dezentralisierung Kein Zugriff
    3. 1. Asymmetrische Information Kein Zugriff
      2. Theoretische Verhandlungsprobleme Kein Zugriff
      3. Fehlschlagen von Verhandlungen bei Pionierpatenten Kein Zugriff
      4. Anticommons Kein Zugriff
    4. Infrastruktur als Schutzgegenstand Kein Zugriff
    5. Vielfalt der Informationsproduktion Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 139 - 140
4. Bewertung der ökonomischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 140 - 141
1. 1. 1. Urheberrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
    2. Informationsschutz vs. Datenbankschutz Kein Zugriff
    3. Magill Kein Zugriff
    4. 1. British Horseracing Board vs. William Hill Organization Kein Zugriff
      2. Bewertung der Entscheidung durch die Literatur Kein Zugriff
      3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
    5. IMS-Health Kein Zugriff
    6. Bewertung Kein Zugriff
  2. Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis im Markenrecht Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  3. 1. Doppelnatur von Gensequenzen Kein Zugriff
    2. Entwicklung des absoluten Stoffschutzes Kein Zugriff
    3. Absoluter Stoffschutz für menschliche Gensequenzen? Kein Zugriff
    4. Der zugrunde liegende Konflikt Kein Zugriff
    5. Bewertung Kein Zugriff
  4. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff Seiten 171 - 172
2. 1. 1. Wirtschaftliche Interessenlage Kein Zugriff
    2. Bearbeitung, freie Benutzung und ökonomische Rationalität Kein Zugriff
    3. Bearbeitungsrechtliche Kontrolle über Abstracts Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Wirtschaftliche Interessenlage Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Kontrolle und Schranken Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 196 - 196
3. 1. 1. 1. Belohnungstheorie Kein Zugriff
      2. Verkehrssicherungstheorie Kein Zugriff
      3. Eigentumstheorie Kein Zugriff
      4. Modifizierung für das Markenrecht Kein Zugriff
      5. Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. Die gemeinschaftsweite Erschöpfung Kein Zugriff
      2. Internationale Erschöpfung Kein Zugriff
    3. 1. Ankündigungs- und Werbehinweisrecht Kein Zugriff
        Kennzeichnungsrecht Kein Zugriff
      2. Ankündigung und Werbung Kein Zugriff
        Unkörperliche Verbreitung Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff
        Rechtliche Bewertungsgrundlagen Kein Zugriff
        Körperliche Weiterveräußerung Kein Zugriff
        Unkörperliche Weiterveräußerung Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. Erschöpfungsgrenzen im Markenrecht Kein Zugriff
      2. Erschöpfungsgrenzen im Urheberrecht Kein Zugriff
    5. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Vertikale Kontrolle und Interoperabilität Kein Zugriff
    2. Urheberrecht Kein Zugriff
    3. Patentrecht Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Interessenlage Kein Zugriff
    2. Geschmacksmusterschutz für Ersatzteile Kein Zugriff
    3. Reparaturklausel für „must-match“-Teile Kein Zugriff
    4. Reparaturklausel als vertikale Beschränkung des Geschmacksmusterrechts Kein Zugriff
1. 1. Normatives Leitbild Kein Zugriff Seiten 255 - 256
  2. Idealtypische Wirkungsweise Kein Zugriff Seiten 256 - 257
  3. Konkret-dynamische Wirkungen Kein Zugriff Seiten 257 - 259
  4. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  5. Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 260 - 260
  6. Schutzschranken Kein Zugriff Seiten 260 - 261
2. Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 261 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 286

Vertikale Kontrolle durch Immaterialgüterrechte

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen