Die Auslegung des Arbeitgeberbegriffes in Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe b) des Doppelbesteuerungsabkommens Schweiz-Deutschland

Pascal Hornstein

doi:10.5771/9783800595808

Zusammenfassung

Grenzüberschreitende Einsätze von Arbeitnehmern sind aus der globalisierten Welt nicht mehr wegzudenken. Mit dem erhöhten Aufkommen von Remote Work im Zuge der Covid-19-Pandemie verstärkt sich dieser Trend. Zugleich sind Unternehmen für die damit einhergehenden Compliance-Risiken sensibilisiert. Diese verwirklichen sich nicht selten in Form starker Reputationsschäden, hoher Strafzahlungen sowie Anwaltskosten für Internal Investigations- und Rechtstreitigkeiten mit den Steuerbehörden. Das vorliegende Werk befasst sich mit der Auslegung des Arbeitgeberbegriffes im Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Deutschland. Davon hängt häufig ab, in welchem Staat ein Arbeitnehmer im Fall der grenzüberschreitenden Entsendung zu einer anderen Konzerngesellschaft oder der internationalen Arbeitnehmerüberlassung bzw. des Personalverleihs besteuert wird und welche Gesellschaft in welchem Staat zum Lohnsteuer- bzw. Quellensteuerabzug verpflichtet ist. Berücksichtigt werden hierbei die spezifische Sicht sowohl der Schweiz als auch Deutschlands sowie die Besonderheiten des DBA im Vergleich zum Musterabkommen der OECD. Der Großteil der Ausführungen ist auch auf die DBA Deutschlands und der Schweiz mit jeweils anderen Staaten anwendbar. Daneben enthält das Werk auch relevante Bezüge zur Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen im Allgemeinen sowie der Berücksichtigung konzerninterner Arbeitnehmerentsendungen durch Verrechnungspreise.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 27.03.2023
ISBN-Print: 978-3-8005-1868-5
ISBN-Online: 978-3-8005-9580-8
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: Betriebs-Berater Studium - BWL case by case
Sprache: Deutsch
Seiten: 315
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
Teil I: Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. 1. Treaty Overrides Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu EU-Recht und dem Freizügigkeitsabkommen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Treu und Glauben Kein Zugriff
      2. 1.2 Gewöhnliche und besondere Bedeutung (Wortlautelement) Kein Zugriff
      3. 1.3 Zusammenhang des Vertrags (Systematisches Element) Kein Zugriff
      4. 1.4 Gegenstand und Zweck des Vertrags Kein Zugriff
      5. 1.5 Ergänzende Auslegungsmittel und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Mehrere Sprachfassungen eines Völkerrechtsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Analogien, Umkehrschlüsse und weitere Auslegungsmittel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verweis auf jeweils geltendes Recht Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Englischer Wortlaut Kein Zugriff
      2. 2.2 Art. 23A OECD-MA Kein Zugriff
    3. 3. Abweichende Definition oder Erfordernis des Zusammenhangs Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1.1 Historische Auslegung Kein Zugriff
      2. 1.2 Zweck des DBA Kein Zugriff
      3. 1.3 Art. 3 Abs. 2 als lex specialis Kein Zugriff
      4. 1.4 Wortlaut des Art. 3 Abs. 2 Kein Zugriff
      5. 1.5 Leerlauf des Verweises Kein Zugriff
      6. 1.6 Systematik des OECD-MA Kein Zugriff
      7. 1.7 Rechtsökonomische Erwägungen Kein Zugriff
    2. 2. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Entscheidungsharmonie Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1.1 Art. 31 Abs. 1 WVK: Gewöhnliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. 1.2 Art. 31 Abs. 2 WVK: Zusammenhang des Vertrags Kein Zugriff
      3. 1.3 Art. 31 Abs. 4 WVK: Besondere Bedeutung Kein Zugriff
      4. 1.4 Art. 32 WVK: Ergänzende Auslegungsmittel Kein Zugriff
      5. 1.5 Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigung des OECD-MA Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigung des OECD-MK Kein Zugriff
    4. 4. Vorbehalte und Bemerkungen Kein Zugriff
    5. 5. Bedeutung von Parallelabkommen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Dynamische Auslegung aus völkerrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    2. 2. Dynamische Auslegung aus verfassungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    3. 3. Klarstellungen Kein Zugriff
  8. 1. 1. Berücksichtigung auf völkerrechtlicher Ebene Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigung auf innerstaatlicher Ebene Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  9. IX. Multilaterales Instrument Kein Zugriff
2. 1. I. Formelle und tatsächliche Betrachtungsweisen Kein Zugriff
  2. 1. 1. OECD-Musterkommentar 1992 bis 2010 Kein Zugriff
    2. 2. OECD-Musterkommentar ab 2010 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundesgerichtliche Rechtsprechung in der Schweiz vor 2010 Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliche Betrachtungsweise der Rechtsprechung zu abkommensrechtlichen Betriebsstätten Kein Zugriff
    3. 3. Steuerrekurskommission Zürich aus dem Jahr 2009 Kein Zugriff
    4. 4. Urteile des Bundesgerichts und des VGer Zürich zur Quellensteuer nach 2010 Kein Zugriff
    5. 5. Verwaltungsrekurskommission St. Gallen aus dem Jahr 2015 Kein Zugriff
    6. 6. VGer Zürich aus dem Jahr 2019 Kein Zugriff
    7. 7. Cour de Justice Genf aus dem Jahr 2021 Kein Zugriff
    8. 8. Faktische Betrachtungsweise nach dem OECD-Musterkommentar2010? Kein Zugriff
    9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. ESTV Kreisschreiben Nr. 37 und 45 Kein Zugriff
    2. 2. Informationsblatt des Kantons Zürich Kein Zugriff
    3. 3. Merkblatt des Kantons Bern Kein Zugriff
    4. 4. Informationsblatt des Kantons Aargau Kein Zugriff
    5. 5. Fragekatalog des Kantons Zug Kein Zugriff
    6. 6. Auffassungen weiterer Kantone Kein Zugriff
  5. 1. 1. Personalverleih Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitnehmerentsendung im Konzern Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grenzüberschreitende Lieferungen und Leistungen Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitnehmerentsendung Kein Zugriff
    3. 3. Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorrang der Definition des Art. 4 Kein Zugriff
    2. 2. Zweck des Art. 4 nach dem OECD-MK Kein Zugriff
    3. 3. Ähnliche Verweise auf Art. 4 im DBA Kein Zugriff
    4. 4. Systematische Stellung des Art. 4 Kein Zugriff
    5. 5. Wortlaut des Art. 4 und Art. 15 Kein Zugriff
    6. 6. Zweck des Art. 15 Abs. 2 Kein Zugriff
    7. 7. Restriktive Auslegung des Ansässigkeitsprinzips Kein Zugriff
    8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Zweck des Art. 15 Abs. 2 Kein Zugriff
      2. 1.2 Verhältnis zu Art. 15 Abs. 2 lit. c Kein Zugriff
      3. 1.3 Wortlaut Kein Zugriff
      4. 1.4 Möglichkeit der Doppel- und Mehrfachansässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zweite Auffassung: Nichtansässigkeit von Personengesellschaften Kein Zugriff
    3. 3. Dritte Ansicht: Entsprechende Anwendung des Art. 4 OECD-MA auf die Personengesellschaft Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Kooperationen und den Personengesellschaften ähnliche Fälle Kein Zugriff
  4. IV. Nichtansässigkeit Kein Zugriff
  5. V. Steuerbefreite Personen und Organisationen Kein Zugriff
  6. VI. Ansässigkeitsbestimmung in Dreiecksfällen Kein Zugriff
  7. VII. Anwendung besonderer Ansässigkeitsvorschriften im DBA CH-DE Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Abkommensentstehung des DBA CH-DE Kein Zugriff
  2. II. Konsultations- und Verständigungsvereinbarungen zwischen der Schweiz und Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Änderungen des OECD-MA und -MK Kein Zugriff
  4. IV. Vorbehalte und Bemerkungen zu Art. 15 OECD-MA bzw. OECD-MK Kein Zugriff
  5. V. Quellensteuer und DBA Kein Zugriff
  6. VI. Sozialversicherungsrecht und DBA Kein Zugriff
  7. VII. EU-Rechtskonforme Auslegung des Arbeitgeberbegriffes Kein Zugriff
  8. VIII. Konsequente Auslegung in Inbound- und Outbound-Fällen Kein Zugriff
  9. IX. Betriebsstätte als Arbeitgeber Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zweck des Abkommens: Entscheidungsharmonie Kein Zugriff
    2. 2. De facto abkommensautonome Auslegung des OECD-MK 2010 Kein Zugriff
    3. 3. Missbrauchsvermeidungszweck erfordert abkommensautonome Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Keine Anwendung des OECD-MK 2010 auf zuvor abgeschlossene Abkommen Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gemeinsames internationales Vorverständnis Kein Zugriff
    2. 2. Abkommensautonome Auslegung des Anwendungsbereichs der Zuteilungsnormen Kein Zugriff
    3. 3. Abkommensautonome Auslegung der selbständigen und der unternehmerischen Tätigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Keine abkommensautonome Auslegung bei Teildefinitionen Kein Zugriff
    5. 5. Unternehmerische und unselbständige Arbeit im DBA CH-DE Kein Zugriff
  3. III. Systematik innerhalb des Art. 15 Abs. 2 Kein Zugriff
  4. IV. Systematik zu Art. 7 Abs. 7 DBA CH-DE Kein Zugriff
  5. V. Zweck innerstaatlicher Arbeitgeberbegriffe Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Erfordernis der wirtschaftlichen Betrachtung Kein Zugriff
  2. II. OECD-MK Kein Zugriff
  3. III. Restriktive Auslegung der Rückausnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Berücksichtigung des Drei-Parteien-Verhältnisses Kein Zugriff
    2. 2. Praktikabilitätsgründe Kein Zugriff
    3. 3. Unwirksamkeit und Nichterfüllung von Verträgen Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. „von“ oder „für“ einen Arbeitgeber bezahlt Kein Zugriff
    2. 2. Wortlaut: Zahlen der „Vergütung“ Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Dreieckskonstellationen Kein Zugriff
      2. 3.2 Arbeitsortsprinzip Kein Zugriff
      3. 3.3 Abstellen auf Sitz oder Geschäftsleitung einer transparenten Personengesellschaft Kein Zugriff
      4. 3.4 Sonderregelungen in DBA Kein Zugriff
      5. 3.5 Kein Gleichlauf bei fehlender Weiterbelastung oder Kostenberücksichtigung Kein Zugriff
    4. 4. Gleichlauf kein Zweck des OECD-MA 1963 Kein Zugriff
    5. 5. Vereinfachungszweck der 183-Tage-Regelung Kein Zugriff
    6. 6. Wortlaut: „Zahlen“ der Vergütung Kein Zugriff
    7. 7. Zweck des Wortlauts „Zahlen“ – die Quellensteuer Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Arbeitgeber“ und „Tragen der Vergütung“ als zwei Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Gewöhnliche Bedeutung des Arbeitgebers gemäß Art. 31 WVK Kein Zugriff
    3. 3. Tragen der Vergütung als Rechtsfolge anderer Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Tragen der Vergütung gilt nicht uneingeschränkt Kein Zugriff
    5. 5. Äußerungen des OECD-MK Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung des Tragens der Vergütung und der formellen Vertragslage Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Preisberechnung als Kriterium der Weiterbelastung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Mangelnde Aussagekraft der Berechnungsweise Kein Zugriff
      2. 2.2 Parallele Behandlung zur Weiterbelastung in Betriebsstättenfällen Kein Zugriff
      3. 2.3 Faktisches Erfordernis der tatsächlichen Weiterbelastung Kein Zugriff
      4. 2.4 Gestaltungsmöglichkeiten für Unternehmen Kein Zugriff
      5. 2.5 Preisbildung am freien Markt Kein Zugriff
      6. 2.6 Änderung des OECD-MK Kein Zugriff
    3. 3. Eigene Leistungserbringung als Kriterium der Weiterbelastung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Leistungsbeziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Dienstleistungen und Kaufverträge Kein Zugriff
      2. 2.2 Personalverleih Kein Zugriff
      3. 2.3 Konzerninterne Entsendung Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbare Leistungsbeziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
  3. III. Tatsächliches Tragen der Lasten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abschreibung aktivierter Personalkosten Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Abzugsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verlusterhöhung Kein Zugriff
    4. 4. Pensionsrückstellungen Kein Zugriff
    5. 5. Mitarbeiterbeteiligung als Vergütung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Lohnfortzahlung und Arbeitsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Stellung von Arbeitsmitteln oder -material Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Subunternehmer-Dienstleistung Kein Zugriff
      2. 3.2 Personalverleih Kein Zugriff
      3. 3.3 Konzerninterne Arbeitnehmerentsendung Kein Zugriff
2. 1. I. Integration in die Arbeitgeberorganisation Kein Zugriff
  2. II. Weisungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Zusammenhang zwischen Weisungsrecht und Eingliederung in die Arbeitsorganisation Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlen eines fachlichen Weisungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Mehrere Inhaber eines fachlichen Weisungsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Möglichkeit des Auseinanderfallens von fachlichem und disziplinarischem Weisungsrecht Kein Zugriff
  5. V. Originäres und derivatives Weisungsrecht Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff des Konzerns und des Nahestehenden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fremdvergleich: Wechsel der Arbeitgeberschaft Kein Zugriff
    2. 2. Entsendungsinteresse in Einzelfällen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kritik am Entsendungsinteresse Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Ökonomisches Argument Kein Zugriff
      2. 2.2 Systematisches Argument: Fremdvergleich ist Sache des Art. 9 OECD-MA Kein Zugriff
      3. 2.3 Häufiger Ansatzpunkt marktübliche „Preise“ Kein Zugriff
    3. 3. Make or buy als unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1.1 Abgrenzung des Besteuerungsrechts an Unternehmensgewinnen Kein Zugriff
      2. 1.2 Zuordnung von Unternehmensrisiken, -Funktionen und Personal Kein Zugriff
    2. 2. OECD-MK Beispiel 6 Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Systematik aus Art. 7 Abs. 2 sowie dem AOA Kein Zugriff
      2. 3.2 Gleichlauf mit dem Personalkostenabzug Kein Zugriff
      3. 3.3 Vermeidung der Doppelbesteuerung erfordert keine Personalfunktion Kein Zugriff
      4. 3.4 Verwaltungsvereinfachungszweck des Abkommens Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zwischen Funktionsanalyse und Vertragsgestaltung Kein Zugriff
    5. 1. 5.1 Gewinnaufschlag Kein Zugriff
      2. 5.2 Gemeinkostenaufschlag Kein Zugriff
      3. 5.3 Parallele zur Mehrwertsteuer Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1.1 Gründe für fehlende Preisbildung am Markt Kein Zugriff
      2. 1.2 Höherer Gesamtnutzen im Konzernverhältnis Kein Zugriff
      3. 1.3 Niedrigere Transaktionskosten im Konzernverhältnis Kein Zugriff
      4. 1.4 Konzerninteresse Kein Zugriff
    2. 2. Lösungsansätze Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. OECD control test Kein Zugriff
  2. II. Grundlagenrechte und -pflichten Kein Zugriff
  3. III. Auswahl des eingesetzten Arbeitnehmers Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bedeutung für die Integration in das aufnehmende Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Parallelwertung zur Betriebsstättenvoraussetzung Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruch zur längeren 183-Tage-Frist Kein Zugriff
    4. 4. Eigenständige Bedeutung des Arbeitgeberbegriffes Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Persönliche und organisatorische Abhängigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Arbeitsort Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Gewichtung und Rangverhältnis Kein Zugriff
  2. II. Mehrere Arbeitgeber Kein Zugriff
  3. III. Vorkommen mehrerer Arbeitgeber Kein Zugriff
6. 1. I. Behandlung von Missbrauch im internationalen Steuerrecht Kein Zugriff
  2. II. Missbrauchsvorschriften des OECD-MK zu Art. 15 Kein Zugriff
  3. III. Keine Missbrauchsmöglichkeit bei tatsächlicher Betrachtungsweise Kein Zugriff
  4. IV. Multilaterales Instrument und principal-purpose-test Kein Zugriff
7. 1. I. Schulungsleistungen: Erstes Beispiel des OECD-MK Kein Zugriff
  2. II. Konzerninterne Arbeitnehmerentsendung: Zweites Beispiel des OECD-MK Kein Zugriff
  3. III. Konzerninterner, gelegentlicher Personalverleih: Drittes Beispiel des OECD-MK Kein Zugriff
  4. IV. Gewerblicher Personalverleih: Viertes Beispiel des OECD-MK Kein Zugriff
  5. V. Gelegentlicher Personalverleih: Fünftes Beispiel des OECD-MK Kein Zugriff
  6. VI. Konzerninterne Arbeitnehmerentsendung: Sechstes Beispiel des OECD-MK Kein Zugriff
  7. VII. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. I. Auslegung des Arbeitgeberbegriffes Kein Zugriff
  2. II. Rechtspolitische Implikationen Kein Zugriff
  3. III. Ausblick – Ist das Arbeitsortprinzip noch zeitgemäß? Kein Zugriff
Literaturverzeichnis/Bibliographie/Bibliography Kein Zugriff Seiten 293 - 310
Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen/Table des instructions administratives/List of administrative orders Kein Zugriff Seiten 311 - 313
Lebenslauf des Autors Kein Zugriff Seiten 315 - 315