Das Insolvenzgeld als Mittel zur Fortführung und Sanierung von Unternehmen

Nick Marquardt

doi:10.5771/9783800594443

Zusammenfassung

Keine Sanierung ohne Insolvenzgeld! So oder so ähnlich könnte die Losung im Insolvenzverfahren lauten. Fragen rund um das Insolvenzgeld und dessen Vorfinanzierung spielen in der Sanierungspraxis eine erhebliche – wenn nicht sogar die entscheidende – Rolle. Zur Praxis und Dogmatik des Insolvenzgelds fehlt es bislang an einer umfassenden Monografie, die aus insolvenzrechtlicher Sicht die arbeits- und sozialrechtlichen Besonderheiten leicht und verständlich darstellt, aber sich zugleich auch wissenschaftlich mit den juristischen Problemen auseinandersetzt und neue Lösungen aufzeigt. So werden vorliegend die Voraussetzungen für die Gewährung von Insolvenzgeld, die Technik der Insolvenzgeldvorfinanzierung sowie die Problematik der Plansanierung, Eigenverwaltung und das Scheitern der Sanierungsbemühungen im Zusammenhang mit dem Insolvenzgeld umfangreich und anschaulich dargestellt. Fallen und Risiken für die Beteiligten werden aufgezeigt. Da die Insolvenzgeldvorfinanzierung auch während der Corona-Pandemie eines der Hauptwerkzeuge zur Schaffung von Liquidität bleiben wird, soll es vor allem Geschäftsführern, Beratern und Insolvenzverwaltern als wissenschaftlich orientierte Arbeitshilfe dienen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 02.01.2021
ISBN-Print: 978-3-8005-1795-4
ISBN-Online: 978-3-8005-9444-3
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: Betriebs-Berater Studium - BWL case by case
Sprache: Deutsch
Seiten: 231
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten III - XIII
1. I. Die Krise als Chance Kein Zugriff
2. II. Der „kleinste gemeinsame Nenner“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Wozu braucht es weitere Überlegungen zum Insolvenzgeld? Kein Zugriff
  2. 2. Die Ausgangsposition des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  3. 3. Methodische Vorüberlegungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Der gesellschaftliche Wert des Insolvenzgeldes Kein Zugriff
  2. 2. Sanierung im finanzpolitischen Kontext Kein Zugriff
  3. 3. Überblick über weitere Sanierungsmittel Kein Zugriff
5. 1. 1. Auslegung der §§ 165 ff. SGB III Kein Zugriff
  2. 2. Mehrfache Insolvenzereignisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Sinn und Unsinn einer historischen Darstellung Kein Zugriff
  2. 2. Vom Konkursausfallgeld zum heutigen Insolvenzgeld Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Anfänge des Insolvenzrechts Kein Zugriff
    2. b) Von der Konkursordnung zur Insolvenzordnung Kein Zugriff
  4. 4. Die Vorfinanzierung aus historischer Sicht Kein Zugriff
  5. 1. a) Auswirkungen sozialrechtlicher Änderungen Kein Zugriff
    2. b) Auswirkungen der insolvenzrechtlichen Änderungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Der Tatbestand des § 165 SGB III Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Beschäftigungsverhältnis oder Arbeitsverhältnis? Kein Zugriff
      2. bb) Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. b) Offene Ansprüche auf Arbeitsentgelt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erfüllung Kein Zugriff
      2. bb) Cashpool und Erfüllung Kein Zugriff
      3. cc) Hinterlegung Kein Zugriff
      4. dd) Treuhandkonten Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Kriterien einer Inlandsbeschäftigung Kein Zugriff
      2. bb) Ein- und Ausstrahlung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Regelfall Kein Zugriff
      2. bb) Gegenauffassung Kein Zugriff
      3. cc) Ausnahme § 165 Abs. 3 SGB III Kein Zugriff
      4. dd) Ruhende Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      2. bb) Die Abweisung mangels Masse Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsnatur der Betriebsbeendigung Kein Zugriff
      2. bb) Vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Abgrenzung zur Betriebsstillegung gemäß § 111 S. 2 Nr. 1 BetrVG und § 15 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff
      4. dd) Der Insolvenzantrag als negative Voraussetzung Kein Zugriff
      5. ee) Sperrwirkung unzulässiger Insolvenzanträge Kein Zugriff
      6. ff) Die Rücknahme eines Insolvenzantrages Kein Zugriff
  5. 5. Umfang des Insolvenzgelds Kein Zugriff
  6. 6. Errechnung und Auszahlung des Insolvenzgelds Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Verzögerung des Insolvenzeröffnungsverfahrens? Kein Zugriff
  2. 1. a) Kreditierungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Forderungskaufverfahren Kein Zugriff
    3. c) Vorschuss statt Vorfinanzierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriff der Zustimmung Kein Zugriff
    2. b) Rechtsnatur der Zustimmung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bisherige Kriterien der Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
      2. bb) Prognose des vorläufigen Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      3. cc) Anforderungen an eine Prognose Kein Zugriff
    4. d) Verweigerung der Zustimmung Kein Zugriff
    5. e) Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 1. a) Einfluss auf die Insolvenzmasse insgesamt Kein Zugriff
    2. b) Zuschläge für die Vorfinanzierung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Finanzierung des Insolvenzgelds Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Sozialrecht Kein Zugriff
      2. bb) Arbeitsrecht Kein Zugriff
      3. cc) Europarecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
      2. bb) Die Sanierung als Verfahrensziel Kein Zugriff
      3. cc) Vorrang der Sanierung Kein Zugriff
    3. c) Auswirkungen auf das Insolvenzgeld Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Sanierungsfunktion in der Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff
    2. b) Die Sanierungsfunktion des Insolvenzgelds Kein Zugriff
    3. c) Sanierungsfunktion und Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Eigenverwaltung und Insolvenzplan im Überblick Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Rechtsstellung des Schuldners Kein Zugriff
      2. bb) Die Rechtsstellung des Sachwalters Kein Zugriff
      3. cc) Die Rechtsstellung des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
  2. 1. a) Organisation der Vorfinanzierung Kein Zugriff
    2. b) Kompetenzen des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
    3. c) Exkurs: Gefahren für die Unabhängigkeit des Sachwalters Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a) Probleme der Vorfinanzierung in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff
  4. 1. a) Bestätigung des Insolvenzplans und Aufhebung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    3. c) Weitere Wirkungen des Plans gemäß § 254 InsO Kein Zugriff
    4. d) Überwachung und Planerfüllung Kein Zugriff
1. 1. 1. Endogene Faktoren Kein Zugriff
  2. 2. Exogene Faktoren Kein Zugriff
  3. 3. Die nachhaltige Sanierung Kein Zugriff
  4. 1. a) Herkunft des Wortes Kein Zugriff
    2. b) Normativität des Begriffs Kein Zugriff
    3. c) Der dynamische Sanierungsbegriff Kein Zugriff
    4. d) „Nachhaltigkeit“ der Sanierung Kein Zugriff
    5. e) Der Weg zur nachhaltigen Sanierung Kein Zugriff
    6. f) Die Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit Kein Zugriff
    7. 1. aa) Die Wiederaufnahme der Zahlungen Kein Zugriff
      2. bb) Widerspruch zur Stichtagsbetrachtung des § 17 InsO Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Entscheidung des BSG, Urteil vom 22. Februar 1989 – 10 RAr 7/88 –, SozR 4100 § 141 b Nr. 45 Kein Zugriff
    2. b) Entscheidung des BSG vom 17. März 2015 Az: B 11 AL 9/14 R Kein Zugriff
    3. c) Entscheidung BSG, Urteil vom 23. Mai 2017 – B 12 AL 1/15 R –, SozR 4-4300 § 175 Nr. 2 Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausgangslage in der Literatur Kein Zugriff
    2. b) Schutzbedürftigkeit der Arbeitnehmer Kein Zugriff
    3. 1. aa) Evident untaugliche Insolvenzpläne Kein Zugriff
      2. bb) Ernsthafter Sanierungsversuch Kein Zugriff
      3. cc) Das Argument der „allgemeinen Wiederaufnahme von Zahlungen“ Kein Zugriff
    4. 1. aa) Zahlungsunfähigkeit als eigener Begriff Kein Zugriff
      2. bb) Sozialrechtliche Zahlungsunfähigkeit, ein Sonderweg? Kein Zugriff
      3. cc) Konfusion der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Historische Auslegung als Rechtfertigung? Kein Zugriff
    5. 1. aa) Grundlagen zur Freigabe Kein Zugriff
      2. bb) Auswirkungen der Freigabe auf die Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      3. cc) „Abweichende Beurteilung“ im Sozialrecht Kein Zugriff
    6. f) Spannungsverhältnis Insolvenzrecht und Sozialrecht Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Maßgebliche Beurteilungskriterien Kein Zugriff
  2. 2. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
  3. 3. Vertrauensschutz durch Zeitablauf Kein Zugriff
  4. 4. Sanierungskonzept Kein Zugriff
1. 1. 1. Risiken des vorfinanzierenden Kreditinstituts Kein Zugriff
  2. 2. Risiken für die Bundesagentur für Arbeit? Kein Zugriff
2. II. Die rechtswidrige Zustimmung zur Vorfinanzierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Insolvenzgeldgewährung Kein Zugriff
  2. 1. a) Umfang der Prüfung der Bundesagentur beim zweiten Insolvenzereignis Kein Zugriff
    2. b) Durchführung der Prüfung Kein Zugriff
    3. c) Zweifelsfälle Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Insolvenzgeld als begünstigender Verwaltungsakt Kein Zugriff
  3. 3. Fehlerhafte Vorfinanzierung Kein Zugriff
  4. 4. Zahlung der Arbeitnehmeransprüche durch Dritte Kein Zugriff
  5. 1. a) Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    2. b) Pflichtverletzungen des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
    3. c) Pflichtverletzungen des vorläufigen Insolvenzverwalters ohne Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    4. d) Pflichtverletzungen des vorläufigen Insolvenzverwalters mit Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    5. e) Verschulden Kein Zugriff
    6. f) Schaden einer unterlassenen Vorfinanzierung Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassung zur Haftung Kein Zugriff
1. I. Die Entwicklung des Insolvenzgelds Kein Zugriff
2. II. Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
3. III. Vorfinanzierung und Zustimmung durch die Bundesagentur Kein Zugriff
4. IV. Eigenverwaltung und Plan Kein Zugriff
5. V. Die gescheiterte Sanierung – Folgen einer erneuten Insolvenz Kein Zugriff
6. VI. Gegenkonzept zur Sperrwirkung Kein Zugriff
7. VII. Missbrauch der Vorfinanzierung Kein Zugriff
8. VIII. Haftungsfragen Kein Zugriff
1. I. „To put it in a nutshell“ Kein Zugriff
2. II. Der Blick in die Glaskugel Kein Zugriff
G. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 231