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Monographie Kein Zugriff

Markenschutz und UWG

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Wann ist ein Markenschutz durch das UWG möglich? Welche Fallgruppen bestehen an der Schnittstelle des Marken- und Lauterkeitsrechts und wie sind diese rechtlich zu behandeln? Diesen Fragen, mit denen Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes regelmäßig konfrontiert werden, stellt das Werk eine umfassende Gesamtdarstellung gegenüber. Es behandelt die relevanten Fallgruppen, in denen sich die Anwendungsbereiche des Markengesetzes und des UWG überschneiden können und beschäftigt sich mit der Frage des Verhältnisses der beiden Rechtsgebiete zueinander, insbesondere ob sich ein Markeninhaber zum Schutz seines Kennzeichens sowohl auf das Marken- als auch auf das Wettbewerbsrecht berufen kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4008-9
ISBN-Online
978-3-8452-1534-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
189
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Steffen Henn
  2. Einleitung: Markenschutz und UWG Kein Zugriff 15 - 18 Steffen Henn
      1. Steffen Henn
        1. Der »warenzeichenmäßige Gebrauch« unter dem WZG Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Steffen Henn
          1. Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Benutzungsbegriff Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
        4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Steffen Henn
      2. Doppelidentität i.S.v. § 14 II Nr. 1 MarkenG, Art. 9 I lit. a) GMV Kein Zugriff 29 - 30 Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. Schutz gegen kennzeichenmäßige Benutzung (»Dimple«-Konstellation) Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Kein Schutz gegen nicht kennzeichenmäßige Markenbenutzung Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Zeichenähnlichkeit im Rahmen des Bekanntheitsschutzes nach § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
      4. Steffen Henn
        1. § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Steffen Henn
          1. Weite oder enge Auslegung des Begriffs »gedankliches Inverbindungbringen« Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Die Entscheidung »Springende Raubkatze« (Sabel/Puma) des EuGH Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Analogie zu § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV Kein Zugriff Steffen Henn
        4. UWG-Ansprüche Kein Zugriff Steffen Henn
        5. Auslegung des Begriffs der »Verwechslungsgefahr« Kein Zugriff Steffen Henn
        6. Auslegung des Begriffs der »Identität« Kein Zugriff Steffen Henn
        7. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
      1. Steffen Henn
        1. Steffen Henn
          1. § 8 II Nr. 4 MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
          2. § 8 II Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Benutzung solcher Marken als UWG-Verstoß Kein Zugriff Steffen Henn
      2. Steffen Henn
        1. Steffen Henn
          1. Erweiterte Markenfunktionen Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Rechtsprechung des BPatG und des BGH Kein Zugriff Steffen Henn
          3. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Steffen Henn
        2. § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. Steffen Henn
          1. Steffen Henn
            1. Schutz durch § 1 UWG a.F. Kein Zugriff Steffen Henn
            2. Löschung nach § 50 I Nr. 4 MarkenG a.F. Kein Zugriff Steffen Henn
            3. Das absolute Schutzhindernis des § 8 II Nr. 10 MarkenG, Art. 3 II lit. d) MarkenRL Kein Zugriff Steffen Henn
            4. Verfahren und Verhältnis markenrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff Steffen Henn
            5. IR-Marken: §§ 112ff. u. § 124 MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
            6. Einrede aus § 242 BGB Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Rechte Dritter, insbesondere sonstiger Mitbewerber Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Die »Agentenmarke« vor und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Die Spekulationsmarke Kein Zugriff Steffen Henn
      4. § 13 MarkenG und UWG Kein Zugriff 58 - 59 Steffen Henn
      1. Kennzeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff 59 - 59 Steffen Henn
      2. Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff 59 - 59 Steffen Henn
      3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 59 - 59 Steffen Henn
      4. Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 59 - 60 Steffen Henn
      5. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 4 MarkenG Kein Zugriff 60 - 60 Steffen Henn
      6. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff 60 - 60 Steffen Henn
      7. Markenschutz von Werbeslogans Kein Zugriff 60 - 60 Steffen Henn
      8. Bösgläubige Markenanmeldung Kein Zugriff 60 - 61 Steffen Henn
      9. Agentenmarken Kein Zugriff 61 - 61 Steffen Henn
      10. Spekulationsmarken Kein Zugriff 61 - 61 Steffen Henn
      1. Kennzeichenrecht als abschließende Regelung Kein Zugriff 62 - 63 Steffen Henn
      2. Wettbewerbsrechtlicher Sonderschutz berühmter Marken Kein Zugriff 63 - 64 Steffen Henn
      3. Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes nach 1945 Kein Zugriff 64 - 65 Steffen Henn
      4. Kritik der Literatur am »ergänzenden« Kennzeichenschutz durch die Rechtsprechung Kein Zugriff 65 - 66 Steffen Henn
      1. Die Zulässigkeit wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes, § 2 MarkenG Kein Zugriff 66 - 67 Steffen Henn
      2. Unterschiedliche Schutzzwecke des Marken- und des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff 67 - 68 Steffen Henn
      3. Unterschiedliche Harmonisierungsgrade Kein Zugriff 68 - 68 Steffen Henn
      4. Unterschiedliche Rechtsfolgen/Sanktionen Kein Zugriff 68 - 69 Steffen Henn
      5. Steffen Henn
        1. Steffen Henn
          1. MarkenG als vorrangige Regelung für den Schutz bekannter Marken Kein Zugriff Steffen Henn
          2. MarkenG als vorrangige Regelung gegenüber dem gesamten Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Die Lehre der autonomen Anwendung des MarkenG und des UWG Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Rezeption der Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff Steffen Henn
        4. Steffen Henn
          1. Lehre der autonomen Anwendung von MarkenG und UWG Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Vorrang des MarkenG vor dem UWG Kein Zugriff Steffen Henn
          3. Subsidiarität des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff Steffen Henn
          4. Keine pauschale Begrenzungswirkung des Markenrechts Kein Zugriff Steffen Henn
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff Steffen Henn
      1. Steffen Henn
        1. Das Erfordernis eines »Vergleichs« Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Der Mitbewerberbegriff Kein Zugriff Steffen Henn
      2. Der Grundsatz der Zulässigkeit vergleichender Werbung Kein Zugriff 83 - 84 Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. Verwechslungen oder Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Abstrakte und konkrete Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Steffen Henn
      4. Steffen Henn
        1. Kennzeichen Kein Zugriff Steffen Henn
        2. »Wertschätzung« und »Ruf« Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Bekannte und unbekannte Marken Kein Zugriff Steffen Henn
        4. Die Unlauterkeit der Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff Steffen Henn
        5. Die Unlauterkeit der Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff Steffen Henn
      5. Darstellung einer Ware als Imitation oder Nachahmung Kein Zugriff 91 - 92 Steffen Henn
      6. Das Verhältnis des § 6 UWG zu § 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff 92 - 93 Steffen Henn
      7. Steffen Henn
        1. Steffen Henn
          1. Steffen Henn
            1. Vergleichende Werbung wird grundsätzlich nicht vom MarkenG erfasst Kein Zugriff Steffen Henn
            2. Vergleichende Werbung als markenrechtlich relevante Benutzungshandlung Kein Zugriff Steffen Henn
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Steffen Henn
            1. Vergleichende Werbung als Beschaffenheitsangabe, § 23 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
            2. Anwendung des Erschöpfungstatbestandes, § 24 MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
            3. 15. Erwägungsgrund der Richtlinie 97/55/EG als Freistellungstatbestand Kein Zugriff Steffen Henn
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
          3. § 6 UWG als lex specialis gegenüber dem Markenrecht Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Erlaubte Markenbenutzung als unlautere vergleichende Werbung? Kein Zugriff Steffen Henn
      8. Sonderfall: Werbung für Ersatzteile und Zubehör Kein Zugriff 103 - 105 Steffen Henn
      9. Gesamtergebnis bzw. Zusammenfassung zu Markenschutz und § 6 UWG Kein Zugriff 105 - 105 Steffen Henn
      1. Steffen Henn
        1. Unlautere Rufausnutzung und –beeinträchtigung nach § 6 II Nr. 4 UWG Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Steffen Henn
          1. Konkretes Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Herabsetzung oder Verunglimpfung Kein Zugriff Steffen Henn
          3. Verhältnis zum MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Verhältnis § 24 II MarkenG zu § 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff Steffen Henn
        4. Unlautere Rufausbeutung § 3 UWG Kein Zugriff Steffen Henn
      2. UWG Schutz bekannter Marken im Waren- und Dienstleistungsähnlichkeitsbereich Kein Zugriff 111 - 112 Steffen Henn
      3. UWG Schutz bekannter Marken gegen Annäherung Kein Zugriff 112 - 112 Steffen Henn
      4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 112 - 113 Steffen Henn
      1. Steffen Henn
        1. Die Lehre von der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangabe Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Steffen Henn
          1. Einbeziehung auch einfacher Herkunftsangaben in den Irreführungsschutz Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Kein unverhältnismäßiger Eingriff in die Dispositionsfreiheit des Markeninhabers Kein Zugriff Steffen Henn
          3. Stellt parallele Anwendung den Vorrang des Markenrechts in Frage? Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Ergebnis Kein Zugriff Steffen Henn
      2. Steffen Henn
        1. Zulässigkeit des Schutzes nicht bekannter Marken durch das UWG Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Unlautere Rufausnutzung einer nicht bekannten Marke Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Unlautere Rufbeeinträchtigung einer nicht bekannten Marke Kein Zugriff Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. Schutz nicht bekannter Marken gegen Irreführung Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Unlautere Rufausbeutung und -beeinträchtigung nicht bekannter Marken Kein Zugriff Steffen Henn
      1. Allgemein Kein Zugriff 124 - 125 Steffen Henn
      2. Steffen Henn
        1. Entwicklung der Ausstattungsanwartschaft in der Rechtsprechung Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Kritik der Literatur Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. Ablehnung eines Irreführungsschutzes nicht geschützter Kennzeichen durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Richtlinie 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung und Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
      4. Schutz nach § 3 UWG Kein Zugriff 132 - 132 Steffen Henn
      5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 132 - 133 Steffen Henn
      1. Steffen Henn
        1. Steffen Henn
          1. Vermeidbare Herkunftstäuschung, § 4 Nr. 9 a) UWG Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen anlehnende Bezugnahme § 4 Nr. 9 b) UWG Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Steffen Henn
          1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich geschützter Produktgestaltung Kein Zugriff Steffen Henn
        4. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich nicht schutzfähigen Produktgestaltungen Kein Zugriff Steffen Henn
      2. Steffen Henn
        1. BGH Entscheidung »Messerkennzeichnung« Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Kritik der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Herkunftstäuschung aufgrund ähnlicher Etiketten Kein Zugriff Steffen Henn
      1. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher »Leistungsschutz« für Werbeslogans? Kein Zugriff 148 - 150 Steffen Henn
      2. BGH Entscheidung »Wärme fürs Leben« Kein Zugriff 150 - 151 Steffen Henn
      3. Schutz markenfähiger Slogans Kein Zugriff 151 - 152 Steffen Henn
      4. Schutz markenrechtlich geschützter Slogans Kein Zugriff 152 - 152 Steffen Henn
      5. Schutz markenrechtlich nicht schutzfähiger Slogans Kein Zugriff 152 - 152 Steffen Henn
      1. Allgemein Kein Zugriff 152 - 153 Steffen Henn
      2. Das Verhältnis des § 4 Nr. 10 UWG zum MarkenG Kein Zugriff 153 - 154 Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. Markenrechtlicher Schutz Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Schutz nach § 1 UWG a.F. Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Unlauterer Behinderungswettbewerb nach § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff Steffen Henn
        4. UWG-Schutz neben markenrechtlichem Schutz Kein Zugriff Steffen Henn
        5. Verfahrensrechtliche Relevanz des UWG-Schutzes neben dem markenrechtlichen Schutz Kein Zugriff Steffen Henn
      4. Schutz nicht bekannter Marken gegen unberechtigte Domainregistrierung Kein Zugriff 158 - 159 Steffen Henn
      5. Steffen Henn
        1. Keine zeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Steffen Henn
      6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 160 - 161 Steffen Henn
      1. Allgemein Kein Zugriff 161 - 161 Steffen Henn
      2. Markenrechtlicher Schutz Kein Zugriff 161 - 162 Steffen Henn
      3. Wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein Zugriff 162 - 163 Steffen Henn
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 163 - 164 Steffen Henn
      5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 164 - 164 Steffen Henn
      1. Steffen Henn
        1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Steffen Henn
          1. Schleichbezug Kein Zugriff Steffen Henn
          2. Verleiten zum Vertragsbruch Kein Zugriff Steffen Henn
          3. Kontrollnummernbeseitigung Kein Zugriff Steffen Henn
          4. Anspruchsgrundlagen nach UWG n.F. Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Klagebefugnis Kein Zugriff Steffen Henn
      2. Steffen Henn
        1. Allgemein Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Erschöpfung Kein Zugriff Steffen Henn
      3. Steffen Henn
        1. Die Klagebefugnis Kein Zugriff Steffen Henn
        2. Vorteile des Markenrechts im Vergleich zu UWG-Ansprüchen Kein Zugriff Steffen Henn
        3. Vorrang des Markenrechts? Kein Zugriff Steffen Henn
      4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 173 - 174 Steffen Henn
      1. Markenmäßige Benutzung Kein Zugriff 175 - 175 Steffen Henn
      2. Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff 175 - 175 Steffen Henn
      3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 175 - 176 Steffen Henn
      4. Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 176 - 176 Steffen Henn
      5. Eintragungshindernisse § 8 II Nr. 4, 5 MarkenG Kein Zugriff 176 - 176 Steffen Henn
      6. Markenschutz von Werbeslogans Kein Zugriff 176 - 176 Steffen Henn
      7. Bösgläubige Markenanmeldung Kein Zugriff 176 - 177 Steffen Henn
    2. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 177 - 178 Steffen Henn
      1. Vergleichende Werbung und Markenschutz Kein Zugriff 178 - 178 Steffen Henn
      2. UWG-Schutz bekannter Marken Kein Zugriff 178 - 179 Steffen Henn
      3. UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken Kein Zugriff 179 - 179 Steffen Henn
      4. UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken Kein Zugriff 179 - 179 Steffen Henn
      5. UWG-Schutz von Kennzeichen im Rahmen des UWG Nachahmungsschutzes Kein Zugriff 179 - 180 Steffen Henn
      6. UWG-Schutz von Werbeslogans Kein Zugriff 180 - 180 Steffen Henn
      7. Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb, § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff 180 - 181 Steffen Henn
      8. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien Kein Zugriff 181 - 181 Steffen Henn
      9. Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter Kein Zugriff 181 - 181 Steffen Henn
    4. Fazit Kein Zugriff 181 - 182 Steffen Henn
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 183 - 189 Steffen Henn

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