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Monographie Kein Zugriff

Markenschutz und UWG

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Wann ist ein Markenschutz durch das UWG möglich? Welche Fallgruppen bestehen an der Schnittstelle des Marken- und Lauterkeitsrechts und wie sind diese rechtlich zu behandeln? Diesen Fragen, mit denen Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes regelmäßig konfrontiert werden, stellt das Werk eine umfassende Gesamtdarstellung gegenüber. Es behandelt die relevanten Fallgruppen, in denen sich die Anwendungsbereiche des Markengesetzes und des UWG überschneiden können und beschäftigt sich mit der Frage des Verhältnisses der beiden Rechtsgebiete zueinander, insbesondere ob sich ein Markeninhaber zum Schutz seines Kennzeichens sowohl auf das Marken- als auch auf das Wettbewerbsrecht berufen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4008-9
ISBN-Online
978-3-8452-1534-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
189
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Einleitung: Markenschutz und UWG Kein Zugriff 15 - 18
        1. Der »warenzeichenmäßige Gebrauch« unter dem WZG Kein Zugriff
          1. Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Benutzungsbegriff Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      2. Doppelidentität i.S.v. § 14 II Nr. 1 MarkenG, Art. 9 I lit. a) GMV Kein Zugriff 29 - 30
        1. Schutz gegen kennzeichenmäßige Benutzung (»Dimple«-Konstellation) Kein Zugriff
        2. Kein Schutz gegen nicht kennzeichenmäßige Markenbenutzung Kein Zugriff
        3. Zeichenähnlichkeit im Rahmen des Bekanntheitsschutzes nach § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
        1. § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV Kein Zugriff
          1. Weite oder enge Auslegung des Begriffs »gedankliches Inverbindungbringen« Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung »Springende Raubkatze« (Sabel/Puma) des EuGH Kein Zugriff
        3. Analogie zu § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV Kein Zugriff
        4. UWG-Ansprüche Kein Zugriff
        5. Auslegung des Begriffs der »Verwechslungsgefahr« Kein Zugriff
        6. Auslegung des Begriffs der »Identität« Kein Zugriff
        7. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
          1. § 8 II Nr. 4 MarkenG Kein Zugriff
          2. § 8 II Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff
        2. Benutzung solcher Marken als UWG-Verstoß Kein Zugriff
          1. Erweiterte Markenfunktionen Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung des BPatG und des BGH Kein Zugriff
          3. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        2. § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
            1. Schutz durch § 1 UWG a.F. Kein Zugriff
            2. Löschung nach § 50 I Nr. 4 MarkenG a.F. Kein Zugriff
            3. Das absolute Schutzhindernis des § 8 II Nr. 10 MarkenG, Art. 3 II lit. d) MarkenRL Kein Zugriff
            4. Verfahren und Verhältnis markenrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff
            5. IR-Marken: §§ 112ff. u. § 124 MarkenG Kein Zugriff
            6. Einrede aus § 242 BGB Kein Zugriff
          2. Rechte Dritter, insbesondere sonstiger Mitbewerber Kein Zugriff
        2. Die »Agentenmarke« vor und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
        3. Die Spekulationsmarke Kein Zugriff
      4. § 13 MarkenG und UWG Kein Zugriff 58 - 59
      1. Kennzeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff 59 - 59
      2. Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff 59 - 59
      3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 59 - 59
      4. Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 59 - 60
      5. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 4 MarkenG Kein Zugriff 60 - 60
      6. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff 60 - 60
      7. Markenschutz von Werbeslogans Kein Zugriff 60 - 60
      8. Bösgläubige Markenanmeldung Kein Zugriff 60 - 61
      9. Agentenmarken Kein Zugriff 61 - 61
      10. Spekulationsmarken Kein Zugriff 61 - 61
      1. Kennzeichenrecht als abschließende Regelung Kein Zugriff 62 - 63
      2. Wettbewerbsrechtlicher Sonderschutz berühmter Marken Kein Zugriff 63 - 64
      3. Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes nach 1945 Kein Zugriff 64 - 65
      4. Kritik der Literatur am »ergänzenden« Kennzeichenschutz durch die Rechtsprechung Kein Zugriff 65 - 66
      1. Die Zulässigkeit wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes, § 2 MarkenG Kein Zugriff 66 - 67
      2. Unterschiedliche Schutzzwecke des Marken- und des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff 67 - 68
      3. Unterschiedliche Harmonisierungsgrade Kein Zugriff 68 - 68
      4. Unterschiedliche Rechtsfolgen/Sanktionen Kein Zugriff 68 - 69
          1. MarkenG als vorrangige Regelung für den Schutz bekannter Marken Kein Zugriff
          2. MarkenG als vorrangige Regelung gegenüber dem gesamten Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        2. Die Lehre der autonomen Anwendung des MarkenG und des UWG Kein Zugriff
        3. Rezeption der Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff
          1. Lehre der autonomen Anwendung von MarkenG und UWG Kein Zugriff
          2. Vorrang des MarkenG vor dem UWG Kein Zugriff
          3. Subsidiarität des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
          4. Keine pauschale Begrenzungswirkung des Markenrechts Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Das Erfordernis eines »Vergleichs« Kein Zugriff
        2. Der Mitbewerberbegriff Kein Zugriff
      2. Der Grundsatz der Zulässigkeit vergleichender Werbung Kein Zugriff 83 - 84
        1. Verwechslungen oder Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        2. Abstrakte und konkrete Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        1. Kennzeichen Kein Zugriff
        2. »Wertschätzung« und »Ruf« Kein Zugriff
        3. Bekannte und unbekannte Marken Kein Zugriff
        4. Die Unlauterkeit der Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff
        5. Die Unlauterkeit der Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff
      5. Darstellung einer Ware als Imitation oder Nachahmung Kein Zugriff 91 - 92
      6. Das Verhältnis des § 6 UWG zu § 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff 92 - 93
            1. Vergleichende Werbung wird grundsätzlich nicht vom MarkenG erfasst Kein Zugriff
            2. Vergleichende Werbung als markenrechtlich relevante Benutzungshandlung Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Vergleichende Werbung als Beschaffenheitsangabe, § 23 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
            2. Anwendung des Erschöpfungstatbestandes, § 24 MarkenG Kein Zugriff
            3. 15. Erwägungsgrund der Richtlinie 97/55/EG als Freistellungstatbestand Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. § 6 UWG als lex specialis gegenüber dem Markenrecht Kein Zugriff
        2. Erlaubte Markenbenutzung als unlautere vergleichende Werbung? Kein Zugriff
      8. Sonderfall: Werbung für Ersatzteile und Zubehör Kein Zugriff 103 - 105
      9. Gesamtergebnis bzw. Zusammenfassung zu Markenschutz und § 6 UWG Kein Zugriff 105 - 105
        1. Unlautere Rufausnutzung und –beeinträchtigung nach § 6 II Nr. 4 UWG Kein Zugriff
          1. Konkretes Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
          2. Herabsetzung oder Verunglimpfung Kein Zugriff
          3. Verhältnis zum MarkenG Kein Zugriff
        3. Verhältnis § 24 II MarkenG zu § 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff
        4. Unlautere Rufausbeutung § 3 UWG Kein Zugriff
      2. UWG Schutz bekannter Marken im Waren- und Dienstleistungsähnlichkeitsbereich Kein Zugriff 111 - 112
      3. UWG Schutz bekannter Marken gegen Annäherung Kein Zugriff 112 - 112
      4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 112 - 113
        1. Die Lehre von der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangabe Kein Zugriff
          1. Einbeziehung auch einfacher Herkunftsangaben in den Irreführungsschutz Kein Zugriff
          2. Kein unverhältnismäßiger Eingriff in die Dispositionsfreiheit des Markeninhabers Kein Zugriff
          3. Stellt parallele Anwendung den Vorrang des Markenrechts in Frage? Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit des Schutzes nicht bekannter Marken durch das UWG Kein Zugriff
        2. Unlautere Rufausnutzung einer nicht bekannten Marke Kein Zugriff
        3. Unlautere Rufbeeinträchtigung einer nicht bekannten Marke Kein Zugriff
        1. Schutz nicht bekannter Marken gegen Irreführung Kein Zugriff
        2. Unlautere Rufausbeutung und -beeinträchtigung nicht bekannter Marken Kein Zugriff
      1. Allgemein Kein Zugriff 124 - 125
        1. Entwicklung der Ausstattungsanwartschaft in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Kritik der Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Ablehnung eines Irreführungsschutzes nicht geschützter Kennzeichen durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        2. Richtlinie 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung und Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Schutz nach § 3 UWG Kein Zugriff 132 - 132
      5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 132 - 133
          1. Vermeidbare Herkunftstäuschung, § 4 Nr. 9 a) UWG Kein Zugriff
          2. Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen anlehnende Bezugnahme § 4 Nr. 9 b) UWG Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich geschützter Produktgestaltung Kein Zugriff
        4. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich nicht schutzfähigen Produktgestaltungen Kein Zugriff
        1. BGH Entscheidung »Messerkennzeichnung« Kein Zugriff
        2. Kritik der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG Kein Zugriff
        2. Herkunftstäuschung aufgrund ähnlicher Etiketten Kein Zugriff
      1. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher »Leistungsschutz« für Werbeslogans? Kein Zugriff 148 - 150
      2. BGH Entscheidung »Wärme fürs Leben« Kein Zugriff 150 - 151
      3. Schutz markenfähiger Slogans Kein Zugriff 151 - 152
      4. Schutz markenrechtlich geschützter Slogans Kein Zugriff 152 - 152
      5. Schutz markenrechtlich nicht schutzfähiger Slogans Kein Zugriff 152 - 152
      1. Allgemein Kein Zugriff 152 - 153
      2. Das Verhältnis des § 4 Nr. 10 UWG zum MarkenG Kein Zugriff 153 - 154
        1. Markenrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        2. Schutz nach § 1 UWG a.F. Kein Zugriff
        3. Unlauterer Behinderungswettbewerb nach § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff
        4. UWG-Schutz neben markenrechtlichem Schutz Kein Zugriff
        5. Verfahrensrechtliche Relevanz des UWG-Schutzes neben dem markenrechtlichen Schutz Kein Zugriff
      4. Schutz nicht bekannter Marken gegen unberechtigte Domainregistrierung Kein Zugriff 158 - 159
        1. Keine zeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff
        2. Wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 160 - 161
      1. Allgemein Kein Zugriff 161 - 161
      2. Markenrechtlicher Schutz Kein Zugriff 161 - 162
      3. Wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein Zugriff 162 - 163
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 163 - 164
      5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 164 - 164
        1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          1. Schleichbezug Kein Zugriff
          2. Verleiten zum Vertragsbruch Kein Zugriff
          3. Kontrollnummernbeseitigung Kein Zugriff
          4. Anspruchsgrundlagen nach UWG n.F. Kein Zugriff
        3. Klagebefugnis Kein Zugriff
        1. Allgemein Kein Zugriff
        2. Erschöpfung Kein Zugriff
        1. Die Klagebefugnis Kein Zugriff
        2. Vorteile des Markenrechts im Vergleich zu UWG-Ansprüchen Kein Zugriff
        3. Vorrang des Markenrechts? Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 173 - 174
      1. Markenmäßige Benutzung Kein Zugriff 175 - 175
      2. Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff 175 - 175
      3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 175 - 176
      4. Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff 176 - 176
      5. Eintragungshindernisse § 8 II Nr. 4, 5 MarkenG Kein Zugriff 176 - 176
      6. Markenschutz von Werbeslogans Kein Zugriff 176 - 176
      7. Bösgläubige Markenanmeldung Kein Zugriff 176 - 177
    2. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 177 - 178
      1. Vergleichende Werbung und Markenschutz Kein Zugriff 178 - 178
      2. UWG-Schutz bekannter Marken Kein Zugriff 178 - 179
      3. UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken Kein Zugriff 179 - 179
      4. UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken Kein Zugriff 179 - 179
      5. UWG-Schutz von Kennzeichen im Rahmen des UWG Nachahmungsschutzes Kein Zugriff 179 - 180
      6. UWG-Schutz von Werbeslogans Kein Zugriff 180 - 180
      7. Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb, § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff 180 - 181
      8. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien Kein Zugriff 181 - 181
      9. Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter Kein Zugriff 181 - 181
    4. Fazit Kein Zugriff 181 - 182
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 183 - 189

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