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Monographie Kein Zugriff
Markenschutz und UWG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, Band 10
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Wann ist ein Markenschutz durch das UWG möglich? Welche Fallgruppen bestehen an der Schnittstelle des Marken- und Lauterkeitsrechts und wie sind diese rechtlich zu behandeln? Diesen Fragen, mit denen Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes regelmäßig konfrontiert werden, stellt das Werk eine umfassende Gesamtdarstellung gegenüber. Es behandelt die relevanten Fallgruppen, in denen sich die Anwendungsbereiche des Markengesetzes und des UWG überschneiden können und beschäftigt sich mit der Frage des Verhältnisses der beiden Rechtsgebiete zueinander, insbesondere ob sich ein Markeninhaber zum Schutz seines Kennzeichens sowohl auf das Marken- als auch auf das Wettbewerbsrecht berufen kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4008-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1534-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 189
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einleitung: Markenschutz und UWG Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der »warenzeichenmäßige Gebrauch« unter dem WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelidentität i.S.v. § 14 II Nr. 1 MarkenG, Art. 9 I lit. a) GMV Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz gegen kennzeichenmäßige Benutzung (»Dimple«-Konstellation) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Schutz gegen nicht kennzeichenmäßige Markenbenutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenähnlichkeit im Rahmen des Bekanntheitsschutzes nach § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weite oder enge Auslegung des Begriffs »gedankliches Inverbindungbringen« Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung »Springende Raubkatze« (Sabel/Puma) des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Analogie zu § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV Kein ZugriffAutor:innen:
- UWG-Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Begriffs der »Verwechslungsgefahr« Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Begriffs der »Identität« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 8 II Nr. 4 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8 II Nr. 5 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzung solcher Marken als UWG-Verstoß Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterte Markenfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des BPatG und des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz durch § 1 UWG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Löschung nach § 50 I Nr. 4 MarkenG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Das absolute Schutzhindernis des § 8 II Nr. 10 MarkenG, Art. 3 II lit. d) MarkenRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren und Verhältnis markenrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- IR-Marken: §§ 112ff. u. § 124 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrede aus § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte Dritter, insbesondere sonstiger Mitbewerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »Agentenmarke« vor und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Spekulationsmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- § 13 MarkenG und UWG Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Kennzeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Eintragungshindernis § 8 II Nr. 4 MarkenG Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Eintragungshindernis § 8 II Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Markenschutz von Werbeslogans Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Bösgläubige Markenanmeldung Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Agentenmarken Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Spekulationsmarken Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Kennzeichenrecht als abschließende Regelung Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Wettbewerbsrechtlicher Sonderschutz berühmter Marken Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes nach 1945 Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Kritik der Literatur am »ergänzenden« Kennzeichenschutz durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Die Zulässigkeit wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes, § 2 MarkenG Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Unterschiedliche Schutzzwecke des Marken- und des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Unterschiedliche Harmonisierungsgrade Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Unterschiedliche Rechtsfolgen/Sanktionen Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- MarkenG als vorrangige Regelung für den Schutz bekannter Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- MarkenG als vorrangige Regelung gegenüber dem gesamten Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lehre der autonomen Anwendung des MarkenG und des UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rezeption der Vorrangthese in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lehre der autonomen Anwendung von MarkenG und UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang des MarkenG vor dem UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität des Lauterkeitsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine pauschale Begrenzungswirkung des Markenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Erfordernis eines »Vergleichs« Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Mitbewerberbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Zulässigkeit vergleichender Werbung Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verwechslungen oder Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte und konkrete Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kennzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- »Wertschätzung« und »Ruf« Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekannte und unbekannte Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unlauterkeit der Ausnutzung der Wertschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unlauterkeit der Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellung einer Ware als Imitation oder Nachahmung Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Das Verhältnis des § 6 UWG zu § 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichende Werbung wird grundsätzlich nicht vom MarkenG erfasst Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichende Werbung als markenrechtlich relevante Benutzungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichende Werbung als Beschaffenheitsangabe, § 23 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des Erschöpfungstatbestandes, § 24 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- 15. Erwägungsgrund der Richtlinie 97/55/EG als Freistellungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- § 6 UWG als lex specialis gegenüber dem Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlaubte Markenbenutzung als unlautere vergleichende Werbung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Werbung für Ersatzteile und Zubehör Kein Zugriff Seiten 103 - 105Autor:innen:
- Gesamtergebnis bzw. Zusammenfassung zu Markenschutz und § 6 UWG Kein Zugriff Seiten 105 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unlautere Rufausnutzung und –beeinträchtigung nach § 6 II Nr. 4 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkretes Wettbewerbsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Herabsetzung oder Verunglimpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis § 24 II MarkenG zu § 4 Nr. 7 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlautere Rufausbeutung § 3 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- UWG Schutz bekannter Marken im Waren- und Dienstleistungsähnlichkeitsbereich Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- UWG Schutz bekannter Marken gegen Annäherung Kein Zugriff Seiten 112 - 112Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Lehre von der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung auch einfacher Herkunftsangaben in den Irreführungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein unverhältnismäßiger Eingriff in die Dispositionsfreiheit des Markeninhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellt parallele Anwendung den Vorrang des Markenrechts in Frage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit des Schutzes nicht bekannter Marken durch das UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlautere Rufausnutzung einer nicht bekannten Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlautere Rufbeeinträchtigung einer nicht bekannten Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz nicht bekannter Marken gegen Irreführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlautere Rufausbeutung und -beeinträchtigung nicht bekannter Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der Ausstattungsanwartschaft in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnung eines Irreführungsschutzes nicht geschützter Kennzeichen durch Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinie 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung und Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nach § 3 UWG Kein Zugriff Seiten 132 - 132Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 132 - 133Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vermeidbare Herkunftstäuschung, § 4 Nr. 9 a) UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen anlehnende Bezugnahme § 4 Nr. 9 b) UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich geschützter Produktgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich nicht schutzfähigen Produktgestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- BGH Entscheidung »Messerkennzeichnung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik der Literatur und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Herkunftstäuschung aufgrund ähnlicher Etiketten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzender wettbewerbsrechtlicher »Leistungsschutz« für Werbeslogans? Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- BGH Entscheidung »Wärme fürs Leben« Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Schutz markenfähiger Slogans Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Schutz markenrechtlich geschützter Slogans Kein Zugriff Seiten 152 - 152Autor:innen:
- Schutz markenrechtlich nicht schutzfähiger Slogans Kein Zugriff Seiten 152 - 152Autor:innen:
- Allgemein Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Das Verhältnis des § 4 Nr. 10 UWG zum MarkenG Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Markenrechtlicher Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nach § 1 UWG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlauterer Behinderungswettbewerb nach § 4 Nr. 10 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- UWG-Schutz neben markenrechtlichem Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Relevanz des UWG-Schutzes neben dem markenrechtlichen Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nicht bekannter Marken gegen unberechtigte Domainregistrierung Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine zeichenmäßige Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Allgemein Kein Zugriff Seiten 161 - 161Autor:innen:
- Markenrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schleichbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Verleiten zum Vertragsbruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollnummernbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsgrundlagen nach UWG n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagebefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Klagebefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile des Markenrechts im Vergleich zu UWG-Ansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang des Markenrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Markenmäßige Benutzung Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff Seiten 175 - 176Autor:innen:
- Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs Kein Zugriff Seiten 176 - 176Autor:innen:
- Eintragungshindernisse § 8 II Nr. 4, 5 MarkenG Kein Zugriff Seiten 176 - 176Autor:innen:
- Markenschutz von Werbeslogans Kein Zugriff Seiten 176 - 176Autor:innen:
- Bösgläubige Markenanmeldung Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Vergleichende Werbung und Markenschutz Kein Zugriff Seiten 178 - 178Autor:innen:
- UWG-Schutz bekannter Marken Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken Kein Zugriff Seiten 179 - 179Autor:innen:
- UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken Kein Zugriff Seiten 179 - 179Autor:innen:
- UWG-Schutz von Kennzeichen im Rahmen des UWG Nachahmungsschutzes Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- UWG-Schutz von Werbeslogans Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
- Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb, § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien Kein Zugriff Seiten 181 - 181Autor:innen:
- Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter Kein Zugriff Seiten 181 - 181Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 189Autor:innen:
