Kammern und Umweltschutz

Dr. Karolin Heyne

doi:10.5771/9783845271477

Zusammenfassung

Dieses Werk extrahiert die Handlungskompetenzen der Kammern im Umweltschutz und ihre verfassungs- und kammerrechtlichen Grenzen. Die Kammern sind als öffentlich-rechtliche Körperschaften an das Staatsziel Umweltschutz und das Gemeinwohl gebunden. Jedoch kommt ihnen als funktionale Selbstverwaltungskörperschaft ein eigenes Rechts- und Handlungsinstrumentarium zu. Welche Aufgaben für die Kammern bisher im Umweltbereich bestehen, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen sie dort tätig werden können und welche rechtlichen und tatsächlichen Spielräume für umweltschützende Handlungen innerhalb der einzelnen Aufgabenbereiche der Kammern existieren, wird umfassend untersucht. Zudem werden rechts- und kammerpolitische Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt. Dabei werden auch die spezifischen Unterschiede zwischen Wirtschafts- und berufsständischen Kammern beleuchtet. Insbesondere für Kammervertreter und -mitarbeiter sowie deren Rechtsaufsicht ist diese Lektüre gewinnbringend.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 20.04.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2532-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7147-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 469
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. 1. 1. a) Historische Beispiele Kein Zugriff
      2. b) Argumentation der Wirtschaft gegen den Umweltschutz Kein Zugriff
      3. c) Argumentation der Wirtschaft für den Umweltschutz Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten Industrie Kein Zugriff
    3. 3. Besonderheiten Handwerk Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten Landwirtschaft Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Heilberufe Kein Zugriff
    2. 2. Ingenieure und Architekten Kein Zugriff
    3. 3. Rechts- und wirtschaftsberatende Berufe Kein Zugriff
    4. 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Begriffe Kein Zugriff
      2. b) Umweltrechtliche Prinzipien Kein Zugriff
    2. 1. a) Kurze Historie des Umweltrechts Kein Zugriff
      2. b) Exkurs: Umweltrecht in der DDR Kein Zugriff
      3. c) Tendenzen Kein Zugriff
    3. 3. Akteure in Umweltschutz und -politik in Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Eckpunkte des Kammerwesens Kein Zugriff
    2. 2. Grundlagen des Kammerwesen Kein Zugriff
    3. 3. Wesentliche Aufgabenbereiche Kein Zugriff
    4. 4. Grundaufbau der Kammern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklungsverlauf am Beispiel der IHKn Kein Zugriff
    2. 1. a) IHK-Recyclingbörse Kein Zugriff
      2. b) Umwelt-Area-Manager Kein Zugriff
      3. c) Umweltzentren der Handwerkskammern Kein Zugriff
    3. 3. Besondere Stellung der Landwirtschaftskammern Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Neutralität des Grundgesetzes gegenüber Kammern Kein Zugriff
    2. 2. Selbstverwaltungsgarantien der Landesverfassungen Kein Zugriff
    3. 3. Vorgaben der Staatsstrukturprinzipien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grenzen aufgrund der Pflichtmitgliedschaft (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Grenzen aus den Grundrechten Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Unionszielbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Staatszielbestimmung – Art. 20a GG Kein Zugriff
      3. c) Umweltschützende Wirkung von Grundrechten Kein Zugriff
      4. d) Staatszielbestimmungen der Landesverfassungen Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungserfordernis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Vorgaben für die Kammern Kein Zugriff
    2. 2. Schlussfolgerungen aus der (eingeschränkten) Privatisierbarkeit des Umweltschutzes Kein Zugriff
  3. III. Einfachgesetzliche Verpflichtung zum Umweltschutz Kein Zugriff
  4. IV. Vorbildfunktion der Kammern im Umweltschutz Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Bindung der Kammern an das Gemeinwohl Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutungsgehalt des Gemeinwohls Kein Zugriff
    2. 2. Umweltschutz als Teil des Gemeinwohls Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Konsequenzen Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten bei den Berufskammern Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Zusammenfassung der spezifischen verfassungsrechtlichen Einflüsse Kein Zugriff
  2. II. Umweltschutz als legitime öffentliche Aufgabe der Kammern Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einführung Umweltaudit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Neutralität der Kammer als Registerstelle Kein Zugriff
        bb) Verhältnis Kammer und Umweltbehörde Kein Zugriff
        cc) Satzungskompetenz Kein Zugriff
      2. b) Kooperationsmöglichkeiten nach § 32 Abs. 3 UAG Kein Zugriff
      3. c) Gemeinsame Stelle der Register – § 32 Abs. 2 UAG Kein Zugriff
    3. 3. Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter Kein Zugriff
    4. 1. a) Zusammensetzung und demokratische Legitimation Kein Zugriff
      2. b) Aufgaben und Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beauftragung der Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft nach § 22 KrWG und § 18 Abs. 1 KrW-/AbfG aF Kein Zugriff
      2. aa) Regelungsziel und -inhalt Kein Zugriff
        bb) Ausübung der Kompetenz durch die Kammern Kein Zugriff
        cc) Gründe und Folgen der Aufhebung der Möglichkeit zur Pflichtenübertragung Kein Zugriff
    2. 2. Abfallberatung – § 46 Abs. 1 KrWG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufgaben nach den Umweltinformationsgesetzen Kein Zugriff
    2. 2. Dokumentation der Rücknahme- und Verwertungsverpflichtungen nach der Verpackungsverordnung Kein Zugriff
    3. 3. Listenführung nach § 7 Altfahrzeug-Verordnung Kein Zugriff
    4. 4. Einbindung in Planungsvorhaben Kein Zugriff
    5. 5. Anhörung beteiligter Kreise Kein Zugriff
    6. 6. Funktionen nach Energiesicherungsgesetz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gründe für die Aufgabenübertragung Kein Zugriff
    2. 2. Herausforderungen/Schwierigkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. IHKG, IHKG-Ausführungsgesetze und HwO Kein Zugriff
  2. II. Arbeitnehmerkammergesetze Kein Zugriff
  3. III. Landwirtschaftskammergesetze Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kammergesetze der rechts- und wirtschaftsberatenden Berufe Kein Zugriff
    2. 2. Heilberufskammergesetze Kein Zugriff
    3. 3. Ingenieur- und Architektenkammergesetze Kein Zugriff
    4. 4. Gesetze der Lotsenbrüderschaften Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Demokratische Legitimation Kein Zugriff
        bb) Rechtsstaatlichkeit allgemein Kein Zugriff
        cc) Gebot der Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Grundrechte Kein Zugriff
      3. aa) Rechtfertigungsbedürfnis der Aufgabenwahrnehmung und -übertragung Kein Zugriff
        bb) Aufgabenzusammenhang Kein Zugriff
        cc) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. d) Grundgesetzliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    2. 1. a) Charakter als Betroffenen-Selbstverwaltung Kein Zugriff
      2. b) Verbandskompetenz Kein Zugriff
      3. aa) Kammeraufsicht allgemein Kein Zugriff
        bb) Aufsicht über umweltschutzrelevante Kammeraufgaben Kein Zugriff
        cc) Rechtsaufsicht ausreichend – Fachaufsicht zulässig Kein Zugriff
      4. aa) Kammerfinanzierung allgemein Kein Zugriff
        bb) Verfassungsrechtliche Vorgaben/Konnexitätsprinzip Kein Zugriff
        cc) Finanzierung umweltschutzbezogener Kammeraufgaben Kein Zugriff
        dd) Beihilferechtliche Grenzen Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorgaben aus dem Umweltrecht Kein Zugriff
      2. aa) Verursacherprinzip Kein Zugriff
        bb) Kooperationsprinzip Kein Zugriff
        cc) Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Anforderungen der Wirtschaft Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis – Umweltschutzaufgaben vorzugsweise im Rahmen eigenverantwortlicher Selbstverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anforderungen an eine zulässige Interessenvertretung im Umweltbereich Kein Zugriff
        bb) Gemeinwohlbindung im Rahmen der Interessenvertretung Kein Zugriff
      2. b) Beteiligung an Gesetzgebungsvorhaben/Politikberatung Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen der Bindung an Art. 20a GG und an das Gemeinwohl für die Interessenvertretung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine Wirtschafts- und Berufsstandsförderung durch die Kammern im Umweltbereich Kein Zugriff
      2. b) Konkrete umweltschutzbezogene Serviceangebote Kein Zugriff
      3. c) Beteiligung und Unterstützung von Umweltallianzen und Selbstverpflichtungen durch die Wirtschaftskammern Kein Zugriff
      4. aa) Umweltberatung Kein Zugriff
        bb) Umweltinformation Kein Zugriff
        cc) Umweltrechtsinformationen der Kammern als einheitliche Stelle nach §§ 71a ff. VwVfG Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Sachverständigenbestellung und -vereidigung Kein Zugriff
      2. b) Eigene Handlungen als Sachverständige Kein Zugriff
    4. 1. a) Umweltschutz- und gemeinwohlbezogenes Berufsrecht Kein Zugriff
      2. b) Reichweite der Berufsaufsicht und -gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Berufs- und Leitbilder Kein Zugriff
      4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    5. 5. Fort- und Weiterbildung Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Handlungsoptionen für eine umweltschützende Kammer per se Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutzmöglichkeiten der Kammern gegenüber unzulässiger Aufgabenübertragung Kein Zugriff
4. D. Schlussfolgerungen: Leitlinien für umweltschützendes Kammerhandeln Kein Zugriff Seiten 337 - 343
5. E. Spezielle Strukturen innerhalb der Kammern Kein Zugriff Seiten 343 - 346
1. 1. I. Verhältnis von Kammern und Wirtschafts- und Berufsverbänden allgemein Kein Zugriff
  2. II. Kammern und Wirtschafts- oder Berufsverbände im Bereich des Umweltschutzes Kein Zugriff
2. 1. I. Kammern und Umweltverbände Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klagerecht der Umweltschutzverbände nach § 2 Abs. 1 UmwRG und § 64 BNatSchG Kein Zugriff
    2. 2. Vergleichbare Klagemöglichkeiten für Kammern Kein Zugriff
3. C. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 361 - 363
1. 1. 1. 1. Entbürokratisierung Kein Zugriff
    2. 2. Deregulierung Kein Zugriff
    3. 3. Subsidiarität Kein Zugriff
  2. II. Argumente gegen neue umweltschützende Kammeraufgaben Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerung für neue umweltschützende Kammeraufgaben Kein Zugriff
  4. IV. Beispiele für konkrete neue Aufgaben Kein Zugriff
2. 1. I. Beteiligung der Kammern an staatlicher Rechtssetzung Kein Zugriff
  2. II. Rechtssetzung durch Kammern Kein Zugriff
3. C. Intensivere Einbeziehung in umweltrechtliche Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 399 - 404
4. D. Vermehrte Kooperationen zwischen Kammern im Umweltschutz Kein Zugriff Seiten 404 - 412
5. E. Verankerung des Umweltschutzziels im Kammerrecht Kein Zugriff Seiten 412 - 416
6. F. »Umweltschutzbeauftragte« der Kammern Kein Zugriff Seiten 416 - 416
7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 416 - 420
1. A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 420 - 427
2. B. Kammern und Umweltschutz – Ausblick Kein Zugriff Seiten 427 - 469

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