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Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen typengemischter Verträge

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Beurteilung einer Personalgestellung im Rahmen eines Mischvertrags wird aus arbeitsrechtlicher Sicht hinsichtlich des Vorliegens einer Arbeitnehmerüberlassung untersucht. Anlass boten die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu Flugzeugleasing mitsamt Gestellung des Flugzeugpersonals (Wet-Lease). Hierzu erfolgt eine Auslegung und Erörterung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sowie der einschlägigen Vorgaben des Unionsrechts. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung dieser Frage in diesem Umfang fehlte bisher. Basierend auf den Ergebnissen wird ein neuer Ansatz vorgestellt, der als Grundlage für die Beurteilung dieser Vertragskonstellation dienen soll. Anhand von Wet-Lease-Verträgen wird der neue Beurteilungsansatz angewandt und erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8288-4817-7
ISBN-Online
978-3-8288-7931-7
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
176
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
      1. I. Erscheinungsformen Kein Zugriff
        1. 1. Schwerpunkttheorie Kein Zugriff
        2. 2. Kombinationsmethode Kein Zugriff
        3. 3. Abweichende Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Abgrenzung Kein Zugriff
      2. II. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Durchführung von Wet-Lease-Verträgen Kein Zugriff
        2. 2. Personelle Organisationsstruktur Kein Zugriff
        3. 3. Inhalt des Wet-Lease-Vertrags Kein Zugriff
        4. 4. Haftung bei Wet-Lease-Verträgen Kein Zugriff
      3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Wet-Lease-Verträge Kein Zugriff
          2. b) Sonstige Mischverträge mit Personalgestellung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum AÜG Kein Zugriff
        2. 3. Abweichende Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. 4. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Absorptionstheorie Kein Zugriff
        2. 2. Übertragung des arbeitsvertraglichen Weisungsrechts Kein Zugriff
      1. III. Rückschlüsse und Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Vertragsbeziehungen bei Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          2. b) Gegenstand des Arbeitnehmerüberlassungsvertrags Kein Zugriff
            1. aa) Arbeitsvertragliches Weisungsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Umfang des übertragenen Weisungsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Wirkrichtung der Weisungen Kein Zugriff
          1. b) Eingliederung Kein Zugriff
        1. 3. Weitere Abgrenzungsmerkmale Kein Zugriff
        2. 4. Ausnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsgegenstand Kein Zugriff
          1. a) Werkvertragliches Anweisungsrecht, § 645 BGB Kein Zugriff
          2. b) Sonderfall: Anmaßung von Weisungsbefugnissen Kein Zugriff
          3. c) Festlegung der Anzahl überlassener Arbeitnehmer Kein Zugriff
          4. d) Nutzung von Betriebsmitteln Kein Zugriff
          5. e) Zwischenschalten von Aufsichtspersonen Kein Zugriff
        2. 3. Eingliederung Kein Zugriff
        3. 4. Garantieübernahme und Haftung Kein Zugriff
        4. 5. Vergütung Kein Zugriff
      1. III. Dienstvertrag Kein Zugriff
      2. IV. Rückschlüsse und Bewertung Kein Zugriff
    1. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
      2. II. Definitionsmacht und europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
      3. III. Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. I. Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. II. Historische Auslegung Kein Zugriff
          1. a) Begriff der Leiharbeit Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmen und Beschränkungen des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
          1. a) Richtlinie 91/383/EWG Kein Zugriff
            1. aa) EuGH, in der Rs. C-307 bis 309/09 (Vicoplus) Kein Zugriff
            2. bb) EuGH, in der Rs. C-586/13 (Martin Meat) Kein Zugriff
        1. 3. Rückschlüsse Kein Zugriff
          1. a) Schutz der Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
          2. b) Flexicurity-Grundsatz Kein Zugriff
          1. a) Begriff des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
            1. aa) Abgrenzung von anderen Formen des Fremdpersonaleinsatzes Kein Zugriff
            2. bb) Eingliederung als Beurteilungskriterium? Kein Zugriff
        1. 3. Zulässigkeit von Ausnahmen Kein Zugriff
      3. V. Effet utile – Grundsatz der praktischen Wirksamkeit Kein Zugriff
    1. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
      2. II. Weitere Voraussetzungen der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
        1. 1. Abweichende nationale Bezeichnung Kein Zugriff
        2. 2. Beurteilung der Geprägetheorie Kein Zugriff
      3. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis zwischen Leiharbeitsrichtlinie und AÜG Kein Zugriff
          1. a) Arbeitsmarktregulierung und Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung europarechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
          3. c) Rückschlüsse Kein Zugriff
          1. a) Vertragsbeziehungen bei Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          2. b) Vertragsinhalt Kein Zugriff
          3. c) Merkmale der Eingliederung und Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmen Kein Zugriff
        1. 4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        2. 5. Beurteilung von Mischverträgen mit Personalgestellung Kein Zugriff
      2. III. Abschließende Beurteilung der Geprägetheorie Kein Zugriff
      3. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
        1. (1) Vorliegen eines Mischvertrags mit Personalgestellung Kein Zugriff
        2. (2) Vertragliche Dreieckskonstellation Kein Zugriff
        3. (3) Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        4. (4) Eingliederung Kein Zugriff
      2. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Vorliegen eines Mischvertrags mit Personalgestellung Kein Zugriff
      2. II. Vertragliche Dreieckskonstellation Kein Zugriff
      3. III. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
      4. IV. Eingliederung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Beurteilung der LAG Düsseldorf Entscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Weisung bezüglich Art der Tätigkeit Kein Zugriff
          2. b) Weisung bezüglich Ausübung der Tätigkeit Kein Zugriff
          3. c) Weisungen hinsichtlich Ort und Dauer der Tätigkeit Kein Zugriff
        1. 2. Eingliederung Kein Zugriff
        2. 3. Beurteilung der Personalplanungshoheit Kein Zugriff
      2. 4. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      3. 5. Ergebnis und Abschluss Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 163 - 168
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 172
  5. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 176

Literaturverzeichnis (65 Einträge)

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