Schulform- und Schulstrukturgarantien in den deutschen Landesverfassungen

Jonas Köster

doi:10.5771/9783845296036

Zusammenfassung

Dreigliedrigkeit versus Gesamtschulen? Werden die Hauptschulen überall in Deutschland abgeschafft? Das Werk enthält eine Systematisierung und Dogmatisierung der Landesverfassungsnormen über die Gliederung des weiterführenden Schulwesens. Inwieweit ist der ständige politische Streit zwischen klassischer Dreigliedrigkeit aus Gymnasium, Realschule, Hauptschule einerseits und gemeinsamem Lernen in Gesamtschulen und anderen integrierten Schulformen andererseits verfassungsrechtlich determiniert? Schulrecht ist bekanntlich Ländersache. Damit erhalten die Landesverfassungen in diesem Bereich besondere Bedeutung, während das Grundgesetz kaum Vorgaben zur Schulgliederung enthält. Die Untersuchung erfolgt rechtsvergleichend zwischen den Verfassungen aller 16 Bundesländer und untersucht auch frühere Schulreformen und wesentliche Urteile der Landesverfassungsgerichte. Im Fokus steht dabei der im Jahr 2011 erheblich geänderte Art. 10 der NRW-Verfassung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5447-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9603-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 349
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. 1. Definition des Begriffs Schule Kein Zugriff
  2. 2. Einteilungen des Schulwesens Kein Zugriff
  3. 3. Schule als Typisierungsbegriff Kein Zugriff
2. II. Schulform und Schulstruktur als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
3. III. Schulformnennung, Schulformgarantie, Schulstrukturgarantie – Einführung in die Systematisierung der Verfassungsnormen Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriff der Dreigliedrigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Trennung der Volksschule in eigenständige Grund- und Hauptschulen Kein Zugriff
  3. 3. Zurückgehende Bedeutung der klassischen Dreigliedrigkeit und Hinzutreten der Gesamtschule Kein Zugriff
  4. 4. Neue bildungsgangübergreifende Schulformen und das sogenannte Zwei-Säulen-Modell Kein Zugriff
  5. 5. Folgen der begrifflichen Vielfalt und Widersprüchlichkeit für die Auslegung von Schulform- und Schulstrukturgarantien Kein Zugriff
5. V. Überblick über weitere Verfassungsregelungen zum Schulwesen und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
6. VI. Zum Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Preußen als Ursprung der dreigliedrigen Schulstruktur Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 145 WRV als Grundlage heutiger Schulformgarantien Kein Zugriff
  2. 1. a) Art. 146 WRV und die daran anknüpfenden Normen Kein Zugriff
    2. b) Die Schulstrukturreform auf Grundlage des Art. 146 WRV als Teilerfolg der Einheitsschulbewegung Kein Zugriff
    3. c) Die WRV nach 1933 sowie Regelungen auf Länderebene 1919-1945 Kein Zugriff
1. 1. 1. Art. 7 GG und die bundesstaatliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
  2. 2. Elternrecht versus staatliche Schulaufsicht (Art. 6 und 7 GG) Kein Zugriff
2. 1. 1. Das aus dem Elternrecht abgeleitete Differenzierungsgebot in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der Binnendifferenzierung Kein Zugriff
    2. b) Rechtsprechung zur Binnendifferenzierung Kein Zugriff
    3. c) Kritiker des Ausreichens einer bloßen Binnendifferenzierung Kein Zugriff
    4. d) Befürworter des Ausreichens einer bloßen Binnendifferenzierung Kein Zugriff
    5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Recht auf Bildung im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 2. Gebot Ungleiches ungleich zu behandeln aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Sozialstaats- und Rechtsstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zu den weiteren GG-Normen Kein Zugriff
4. 1. 1. Völkerrecht: EMRK, Kinderrechtskonvention und Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
  2. 2. Europarecht: Grundrechte-Charta und Harmonisierungsverbot Kein Zugriff
1. I. Entstehungsgeschichte der heutigen Landesverfassungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Schulformgarantie oder bloße Schulformnennung? Kein Zugriff
  2. 2. Anknüpfung an die Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
  3. 3. Moderne Schulstrukturgarantien nach 1990 Kein Zugriff
3. III. Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg: ostdeutsche Verfassungen mit modernen Schulstrukturgarantien Kein Zugriff
4. IV. Saarland: Rekordhalter bei Verfassungsänderungen Kein Zugriff
5. V. Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Nennung von Grund- und Hauptschule in der Verfassung als mögliche Parallele zur NRW‑Hauptschulgarantie Kein Zugriff
6. VI. Bayern: Weimarer Erbe und eine unterschätzte Schulformgarantie Kein Zugriff
7. VII. Bremen: Noch einmal Weimarer Erbe Kein Zugriff
8. VIII. Hessen, Niedersachsen, Berlin, Schleswig-Holstein, Sachsen: Mindestdifferenzierungsgebote ähnlich Art. 6 GG Kein Zugriff
1. I. Bestandsaufnahme der Rechtsprechung und Literatur zur dogmatischen Einordnung von Schulform- und Schulstrukturgarantien Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Für die Einordnung von Schulform- und Schulstrukturgarantien relevante Normkategorien Kein Zugriff
3. III. Schulformgarantien als institutionelle Garantien Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Einführung und eindeutiger Fall des Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
    2. b) Schulstrukturgarantien in den Landesverfassungen als Grundrechte? Kein Zugriff
    3. c) Streitfall des Art. 132 BayVerf Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Schulstrukturgarantien können Grundrechte sein, sind es aber in aller Regel nicht Kein Zugriff
  2. 2. Staatsziele Kein Zugriff
  3. 1. a) Auch Schulstrukturgarantien als institutionelle Garantien? Kein Zugriff
    2. b) Schulstrukturgarantien als Infrastrukturgewährleistungen? Kein Zugriff
  4. 1. a) Möglichkeit der differenzierenden Betrachtung Kein Zugriff
    2. b) Einordnung als institutionelle Garantie vorzugswürdig Kein Zugriff
5. V. Gesamtergebnis zur dogmatischen Einordnung von Schulform- und Schulstrukturgarantien Kein Zugriff
6. VI. Begriff der „Garantie“ in Schulform- und Schulstrukturgarantien Kein Zugriff
1. I. Umfassende Schulformgarantie in Art. 27 Abs. 3 SaarlVerf 1996-2012 Kein Zugriff
2. 1. 1. Keine Schulformgarantien aus Art. 27 Abs. 3 Satz 1 SaarlVerf 1969 Kein Zugriff
  2. 1. a) Auslegung des Abs. 4 Satz 2 durch Gerichtshof vergleichsweise knapp Kein Zugriff
    2. b) Schulformgarantie „wider Willen“ Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Anlass und Verfahrensgegenstand: Einführung der integrierten Gesamtschule in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    2. b) Herleitung der Hauptschulgarantie aus Art. 8 Abs. 2 und 12 Abs. 1 NRWVerf i.d.F. 1968-2011 Kein Zugriff
    3. c) Konkreter Inhalt der Hauptschulgarantie laut dem Urteil und Folgen für (Un-)Zulässigkeit der Gesamtschulregelungen von 1981 Kein Zugriff
  2. 1. a) Rezeption des Hauptschulgarantie-Urteils des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen von 1983 Kein Zugriff
    2. b) Auslegung der Art. 8, 10 und 12 NRWVerf vor Erlass des Hauptschulgarantie-Urteils Kein Zugriff
  3. 1. a) Systematik der Gesamtverfassung – Schulformen und Schulstruktur eigentlich in Art. 10 Abs. 1 NRWVerf geregelt Kein Zugriff
    2. b) Systematik zwischen Art. 8 und 12 NRWVerf – eigentlich entscheidend ist Art. 8 NRWVerf und die Frage einer Volksschulgarantie Kein Zugriff
    3. c) Entstehungsgeschichte von Art. 8 NRWVerf – besteht eine Volksschulgarantie seit 1950 bzw. 1919? Kein Zugriff
    4. d) Entstehungsgeschichte von Art. 12 NRWVerf – Verfassungsänderung von 1968 überinterpretiert Kein Zugriff
  4. 4. Fazit zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
4. 1. 1. Verfassungsinterpretation: Allgemeine Auslegungsmethoden und Besonderheiten des (Landes-)Verfassungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. „Verfassungswandel“ und „judicial self-restraint“ – zu den Grenzen von Verfassungsinterpretation und Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Nennung einer Schulform in anderem Zusammenhang ist grundsätzlich keine Garantie Kein Zugriff
    2. b) Mahnung zur Berücksichtigung von Entstehungsgeschichte und Willen des Verfassungsgebers Kein Zugriff
    3. c) Schulformgarantie „wider Willen“ bleibt dennoch möglich Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung: „Schulformgarantie-Dreischritt“ Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) Auslegungs-Dreischritt: Vollständige Parallele zu Art. 8 Abs. 2 NRWVerf a.F. Kein Zugriff
      2. bb) Einfachgesetzliche Aufspaltung der Volksschule in Grund- und Hauptschule 1966 und Rezeption in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      3. cc) Einfachgesetzliche Abschaffung der Volksschule 2012 und Rezeption in der Kommentarliteratur Kein Zugriff
    2. b) Weitere Nennungen der Volksschule in Art. 134 Abs. 3, 135, 136 Abs. 2 BayVerf Kein Zugriff
    3. c) Fazit: Mögliche Volksschulgarantie aus Art. 129 Abs. 1 BayVerf würde derzeitiges BayEUG verfassungswidrig machen Kein Zugriff
  2. 1. a) Schritt 1: Keine Garantie nach Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
    2. b) Schritt 2: Entstehungsgeschichte ausdrücklich gegen Garantie Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Schritt 1: Keine Garantie nach Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
      2. bb) Schritt 2: Entstehungsgeschichte äußert sich nicht zum Garantiegehalt Kein Zugriff
      3. cc) Schritt 3: Anders als in NRW keine Schulformgarantie „wider Willen“ Kein Zugriff
    2. b) Art. 38 RPVerf – Keine Schulformgarantie für (humanistisches) Gymnasium Kein Zugriff
  4. 1. a) Schritt 1: Garantie schon nach Wortlaut und Systematik? Kein Zugriff
    2. b) Schritt 2: Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  5. 5. Fazit zu den heutigen Schulformgarantien Kein Zugriff
1. 1. 1. Debatte um Gemeinschaftsschule Kein Zugriff
  2. 2. Schulkonsens vom 19. Juli 2011: Verfassungsänderung und Sekundarschule statt Gemeinschaftsschule Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsänderung vom 25. Oktober 2011 Kein Zugriff
2. II. Art. 10 Abs. 1 Satz 1, 2 und 4 NRWVerf Kein Zugriff
3. 1. 1. Normadressat: „Das Land“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Entwurfsfassung und Änderungen Kein Zugriff
    2. b) Kritische Würdigung der Ausschussberatungen und der erfolgten Textänderung zur Bindungswirkung Kein Zugriff
  3. 3. „ausreichendes und vielfältiges öffentliches Schulwesen“ Kein Zugriff
  4. 1. a) Vertikale und nicht bloß horizontale Gliederung Kein Zugriff
    2. b) Äußere Gliederung erforderlich – bloß binnengegliederte Einheitsschule unzulässig Kein Zugriff
    3. c) Keine umfassende Garantie für klassische Dreigliedrigkeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Frage bis zuletzt in den Beratungen ungeklärt Kein Zugriff
      2. bb) Kompromisscharakter vs. objektiver Normgehalt Kein Zugriff
      3. cc) Gesetzgeberischer Wille zum gleichberechtigten Kompromiss nicht hinreichend in der Norm umgesetzt Kein Zugriff
      4. dd) Im Zweifel gesetzgeberischen Spielraum achten Kein Zugriff
  5. 1. a) Integration als vielschichtiger soziologischer und rechtlicher Begriff Kein Zugriff
    2. b) Inklusion oder Integration von Schülern mit Behinderung nicht von Art. 10 Abs. 1 Satz 3 NRWVerf erfasst Kein Zugriff
    3. c) Enumerative Auflistung als erster Zugang in der Verfassungsänderung Kein Zugriff
    4. d) Notwendigkeit abstrakter Kriterien Kein Zugriff
    5. e) Vorschlag zur abstrakten Definition der integrierten Schulformen Kein Zugriff
    6. f) Plural bedeutet Garantie von mindestens zwei integrierten Schulformen Kein Zugriff
  6. 6. „weitere andere Schulformen“ Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung und künftige Konfliktfelder Kein Zugriff
1. 1. 1. Thüringen Kein Zugriff
  2. 2. Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  3. 3. Brandenburg Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Auslegung als Dreigliedrigkeitsgarantie in der Kommentarliteratur Kein Zugriff
    2. b) Gegenauffassung und eigene historisch-kritische Einordnung Kein Zugriff
    3. c) Entstehungsgeschichte des Art. 31 BremVerf und Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    4. d) Verbleibende Bedeutung des „organischen“ Aufbaus des Schulwesens Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Überblick und bisheriger Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnis zu Art. 136 Abs. 2 Satz 1 BayVerf Kein Zugriff
    2. b) Art. 59 HessVerf und Art. 14 BaWüVerf Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis zu den an Art. 146 Abs. 1 Satz 2 WRV anknüpfenden Normen Kein Zugriff
  3. 1. a) Bloßes Differenzierungsgebot oder Garantie der Dreigliedrigkeit? Kein Zugriff
    2. b) Auslegung der bayerischen Schulartikel ist bei historischer und entstehungsgeschichtlicher Betrachtung eindeutig Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis und Verhältnis zur möglichen Volksschulgarantie Kein Zugriff
3. III. Schulstrukturgarantien ohne Bezug zu Art. 10 Abs. 1 NRWVerf – bloße Wiederholungen des Mindestdifferenzierungsgebots Kein Zugriff
1. I. Begriffliche, systematische und dogmatische Erkenntnisse Kein Zugriff
2. II. Die einzelnen Schulform- und Schulstrukturgarantien Kein Zugriff
3. III. Appell an den Verfassungsinterpreten Kein Zugriff
4. IV. Das Ob und Wie von Schulform- und Schulstrukturgarantien aus verfassungspolitischer Sicht Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 349

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