Gleiches Recht der Älteren auf gesellschaftliche Teilhabe

Prof. Dr. Lothar Michael

doi:10.5771/9783845292847

Zusammenfassung

Altersdifferenzierungen können verschiedenste Gründe haben. Sie können, müssen aber nicht altersdiskriminierend sein und verdienen eine differenzierende rechtliche Bewertung. Rechtliche Fragen der Altersdifferenzierungen und deren Bedeutung für die gesellschaftliche Teilhabe der Älteren lassen sich exemplarisch am Beispiel von Finanz- und Versicherungsprodukten erörtern. Neben der rechtlichen Bewertung werden Optionen der Änderung der einschlägigen Gesetze und der Verfassung behandelt. Das Recht der Älteren sollte auf verschiedenen Ebenen (Grundgesetz und Unionsrecht, deutsche und europäische Gesetzgebung mit jeweils allgemeineren und spezielleren Regelungen) weiter entwickelt werden, die sich wechselseitig ergänzen, ohne dass eine dieser Ebenen eine andere entbehrlich machte. Gerade ein Antidiskriminierungsrecht auf verschiedenen Rechtsebenen kann den Bedürfnissen sowohl der Generalisierung als auch der spezifischen Ausgestaltung Rechnung tragen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5081-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9284-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 155
Sprache: Deutsch
Seiten: 146
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. I. Das rechtliche Spannungsfeld eines Rechts der Älteren zwischen Generalisierung und Individualisierung Kein Zugriff
2. 1. 1. Fokussierung des Themas auf Probleme des Antidiskriminierungsrechts im Bereich des Versicherungs- und Bankrechts Kein Zugriff
  2. 2. Bedürfnisse und Möglichkeiten eines rechtlichen Rahmens für die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Geschlecht und Alter im Vergleich Kein Zugriff
    2. b) Behinderung und Alter im Vergleich Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Konzepte der Egalisierung und der ausgleichenden Differenzierung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeine Sozialisierung von Altersrisiken durch strikte Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. b) Individualisierung von Risiken Kein Zugriff
    3. c) Generalisierende Altersdifferenzierungen und Mischmodelle im Vergleich Kein Zugriff
  2. 1. a) Verbote der Altersdifferenzierung als inhaltliche Einschränkungen der Vertragsgestaltung Kein Zugriff
    2. b) Einheitliche Basiskonditionen mit Kontrahierungszwang Kein Zugriff
    3. c) Partielles Differenzierungsverbot mit Ausnahmen i. V. m. Offenlegungspflichten Kein Zugriff
    4. d) Begrenzung rechtlich gebotener Altersdifferenzierungen Kein Zugriff
    5. e) Schutzkompetenzen staatlicher Stellen und objektivrechtlich begründete Rechtsdurchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
    6. f) Staatliche Leistungen Kein Zugriff
    7. g) Öffentlich-rechtliche Gebote und Verbote als Alternativen bzw. Ergänzungen zur Versicherung verhaltensabhängiger Risiken Kein Zugriff
  3. 3. Alternative Regelungsebenen Kein Zugriff
  4. 4. Alternative Verfahren und Akteure der Entwicklung des geschriebenen und des ungeschriebenen Rechts Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundsätze und Systematik des AGG Kein Zugriff
  2. 2. Altersdifferenzierungen durch Versicherer auf der Grundlage der Sonderregelung des § 20 Abs. 2 S. 2 AGG Kein Zugriff
  3. 3. Fragen der Darlegungslast bei der Rechtfertigung von Altersdifferenzierungen Kein Zugriff
  4. 4. Die Bedeutung des AGG für Banken am Beispiel von Bankgebühren für beleghafte Überweisungen Kein Zugriff
2. II. Das Basiskonto nach dem Zahlungskontengesetz (ZKG) Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Überblick über die einschlägigen Regelungen und deren Erwägungen Kein Zugriff
    2. b) Verringertes Renteneinkommen als Kriterium mangelnder Kreditwürdigkeit Kein Zugriff
    3. c) Statistisch steigendes Todesfallrisiko als Kriterium mangelnder Kreditwürdigkeit Kein Zugriff
    4. d) Die Interpretationsbedürftigkeit der einschlägigen Normen als zentrales Problem Kein Zugriff
  2. 1. a) Zur Nachbesserung des Umsetzungsgesetzes Kein Zugriff
    2. b) Zum Entwurf einer Rechtsverordnung Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine und konzeptionelle Schlussfolgerungen aus dem Beispiel der Wohnraumimmobilienkredite für das Recht der Älteren Kein Zugriff
4. 1. 1. Der unionsrechtliche Grundsatz eines Verbots der Altersdiskriminierung Kein Zugriff
  2. 2. Die Rechtsprechung des EuGH und die deutsche Diskussion zu den Unisex-Tarifen Kein Zugriff
1. I. Freiheitsrechte als Schutz der Rechte der Älteren Kein Zugriff
2. II. Allgemeiner Gleichheitssatz als Grenze von Altersdifferenzierungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Das unionsrechtliche Diskriminierungsverbot des Art. 21 GRC Kein Zugriff
  2. 2. Anknüpfungen an die Paralleldiskussionen zu Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG de constitutione lata? Kein Zugriff
1. I. Vertrags- und Kalkulationsfreiheit der Unternehmen im Bank- und Versicherungssektor Kein Zugriff
2. II. Geschäftsgeheimnisschutz der Unternehmen im Bank- und Versicherungssektor Kein Zugriff
3. III. Vertragsfreiheit der Versicherungsnehmer/innen gegen Indienstnahmen zu öffentlichen Zwecken Kein Zugriff
4. IV. Grenzen der gesetzgeberischen Gestaltungsräume unter Berücksichtigung der Sozialgebundenheit der Wirtschaftsfreiheiten Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Erheblichkeit der zu verhindernden altersdifferenzierenden Benachteiligung Kein Zugriff
  2. 2. Schwere des Eingriffs in Grundrechte der Banken, Versicherungen, deren Anteilseigner/innen und Kund/innen Kein Zugriff
6. VI. Unionsrechtliche Grenzen einer (Re-)Regulierung des Versicherungsmarktes Kein Zugriff
1. I. Nicht behandelte Fragen des Schutzes vor Altersdiskriminierung Kein Zugriff
2. 1. 1. Argumente gegen eine Verfassungsänderung im hier zu untersuchenden Bereich Kein Zugriff
  2. 2. Argumente für eine Verfassungsänderung im hier zu untersuchenden Bereich Kein Zugriff
  3. 3. Die Bandbreite denkbarer Verfassungsbestimmungen zu einem Recht der Älteren Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 139 - 142
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 146

Literaturverzeichnis (66 Einträge)

Adomeit, Klaus / Mohr, Jochen, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), 2. Aufl., 2011 Google Scholar öffnen
Armbrüster, Christian, Bedeutung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes für private Versicherungsverträge, VersR 2006, S. 1297 ff. Google Scholar öffnen
Ders., Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 1.3.2011 – Rs. C-236/09, LMK 2011, 315339 Google Scholar öffnen
Baer, Susanne, Demografischer Wandel und Generationengerechtigkeit, in: VVDStRL 68 (2009), S. 290 ff. Google Scholar öffnen
Baltes, Paul B., Alter(n) als Balanceakt: Im Schnittpunkt von Fortschritt und Würde, in: Peter Gruß (Hrsg.), Die Zukunft des Alterns, 2007, S. 15 ff. Google Scholar öffnen
Ders./ Smith, Jacqui, New frontiers in the future of aging: From successfull aging of the young old to the dilemmas oft the fourth age, Gerontology Bd. 49 (2003), S. 123 ff. Google Scholar öffnen
Bauer, Jobst-Hubertus/ Krieger, Steffen, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), 4. Aufl., 2015 Google Scholar öffnen doi.org/10.9785/9783504384609-001
Becker, Ulrich, Die alternde Gesellschaft – Recht im Wandel, JZ 2004, S. 929 ff. Google Scholar öffnen
Bieback, Karl-Jürgen, Die mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts – ihre Grundlagen im Recht der EU und ihre Auswirkungen auf das Sozialrecht der Mitgliedstaaten, 1997 Google Scholar öffnen
Bouchouaf, Ssoufian, Altersdiskriminierung durch rechtliche Altersgrenzen aus verfassungsrechtlicher Perspektive, in: Stefan Ruppert (Hrsg.), Lebensalter und Recht, Zur Segmentierung des menschlichen Lebenslaufes durch rechtliche Regelungen seit 1750, 2010, S. 241 ff. Google Scholar öffnen
Breuer, Rüdiger, Freiheit des Berufs, in: Josef Isensee/Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatrechts, Band VIII, 3. Aufl., 2010, § 170 Google Scholar öffnen
Britz, Gabriele, Diskriminierungsschutz und Privatautonomie, VVDStRL 64 (2005), S. 355 ff. Google Scholar öffnen
Brunozzi, Kathrin, Herausbildung einzelner Rechtsgebiete, in: Ulrich Becker/Markus Roth (Hrsg.), Recht der Älteren, 2013, S. 49 ff. Google Scholar öffnen
Däubler, Wolfgang / Bertzbach, Martin, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, 3. Aufl., 2013 Google Scholar öffnen
Dietlein, Johannes, Berufs-, Arbeitsplatz- und Ausbildungsfreiheit (§ 111), in: Klaus Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band IV/1: Die einzelnen Grundrechte, 2006, S. 1765 ff. Google Scholar öffnen
Doron, Israel, A Multi-Dimensional Model of Elder Law, in: ders. (Hrsg), Theories on Law and Ageing, 2009, S. 59 ff. Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-540-78954-3_5
ders., A Multi-Dimensional Model of Elder Law: An Israeli Example, Ageing International, Vol. 28, No. 3, 2003, S. 242-259 Google Scholar öffnen
Dreier, Horst, Grundgesetz Kommentar, Band 1, 3. Aufl., 2013 Google Scholar öffnen
Fastenmayer, Birgit, „Ein Bauernmensch will noch zu Lebzeiten Ordnung haben...“ – Generationenwechsel in der Landwirtschaft vom Kaiserreich bis in die frühe Bundesrepublik, in: Stefan Ruppert (Hrsg.), Lebensalter und Recht, Zur Segmentierung des menschlichen Lebenslaufes durch rechtliche Regelungen seit 1750, 2010, S. 169 ff. Google Scholar öffnen
Feldhusen, Claire, „Erhebliche Zweifel“ bei der Kreditwürdigkeitsprüfung, BKR 2016, S. 441 ff. Google Scholar öffnen
Gruß, Peter (Hrsg.), Die Zukunft des Alterns, 2007 Google Scholar öffnen
Häberle, Peter, Die Wesensgehaltgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG, 3. Aufl. 1983. Google Scholar öffnen
Ders., Altern und Alter des Menschen als Verfassungsproblem, in: Peter Badura/Rupert Scholz (Hrsg.), Wege und Verfahren des Verfassungslebens, Festschrift für Peter Lerche zum 65. Geburtstag, 1993, S. 189 ff. Google Scholar öffnen
Hahn, Oliver, Auswirkungen der europäischen Regelungen zur Altersdiskriminierung im deutschen Arbeitsrecht, 2006 Google Scholar öffnen
von Hoff, Konrad, Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts, 2009 Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-13006-1
Heuger, Maximilian, Altersdifferenzierungen im Beamtenrecht, 2016 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845276465-45
Hey, Thomas / Forst, Gerrit, AGG – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, 2. Aufl., 2015 Google Scholar öffnen
Höfling, Wolfram, Altersgrenzen aus der Sicht der Rechtswissenschaft, in: Volker Schumpelick/ Bernhard Vogel, Alter als Last und Chance, 2005, S. 522 ff. Google Scholar öffnen
ders., Selbstbestimmung im Alter aus verfassungsrechtlicher Perspektive, in: Ulrich Becker/Markus Roth, Recht der Älteren, 2013, S. 85 ff. Google Scholar öffnen
Hufen, Friedhelm, Berufsfreiheit – Erinnerung an ein Grundrecht, NJW 1994, S. 2913 ff. Google Scholar öffnen
Huster, Stefan, Sozialstaat oder soziale Gerechtigkeit? Zum Spannungsverhältnis von politischer Philosophie und Verfassungsrecht am Beispiel der Altersrationierung im Gesundheitssystem, ARSP Beiheft 104 (2005), S. 202 ff. Google Scholar öffnen
Jestaedt, Matthias, Diskriminierungsschutz und Privatautonomie, VVDStRL 64 (2005), S. 298 ff. Google Scholar öffnen
Kahler, Björn, Unisextarife im Versicherungswesen – Grundrechtsprüfung durch den EuGH, NJW 2011, S. 894 ff. Google Scholar öffnen
Kraatz, Erik/Klevenhagen, Kim Oliver, Die Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie – ein Überblick, BKR 2017, S. 45 ff. Google Scholar öffnen
Linderer, Katrin, Der Hochaltrige im Recht, in: Stefan Ruppert (Hrsg.), Lebensalter und Recht, Zur Segmentierung des menschlichen Lebenslaufes durch rechtliche Regelungen seit 1750, 2010, S. 219 ff. Google Scholar öffnen
Lomfeld, Bertram, Die Gründe des Vertrages: Eine Diskurstheorie der Vertragsrechte, 2015 Google Scholar öffnen
Looschelders, Dirk, Aktuelle Auswirkungen des EU-Rechts auf das deutsche Versicherungsvertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung der geschlechtsspezifischen Tarifierung, VersR 2011, S. 421 ff. Google Scholar öffnen
Lüttringhaus, Jan D., Europaweit Unisex-Tarife für Versicherungen, EuZW 2011, S. 296 ff. Google Scholar öffnen
von Münch, Ingo/ Mager, Ute, Staatsrecht II, 6. Aufl., 2014 Google Scholar öffnen
Mann, Thomas, Gesetzliche Höchstaltersgrenzen und Verfassungsrecht, in: Rainer Grote u.a. (Hrsg.), Die Ordnung der Freiheit, Festschrift für Christian Starck, 2007, S. 319 ff. Google Scholar öffnen
Ders., Altersdiskriminierung durch gesetzliche Höchstaltersgrenzen – Zur Verfassungswidrigkeit berufsbeendender Altersgrenzen, 2009 Google Scholar öffnen
Mayer, Otto, Zur Lehre vom öffentlichrechtlichen Vertrage, AöR 3 (1888), S. 3 ff. Google Scholar öffnen
Meyer, Jürgen, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Aufl., 2014. Google Scholar öffnen
Michael, Lothar, Folgerichtigkeit als Wettbewerbsgleichheit – Zur Verwerfung von Rauchverboten in Gaststätten durch das Bundesverfassungsgericht, JZ 2008, S. 875 ff. Google Scholar öffnen doi.org/10.1628/002268808785849546
Ders., Die verfassungswandelnde Gewalt, RW 2014, S. 426 ff. Google Scholar öffnen
Ders./ Looschelders, Dirk, Europäisches Versicherungsrecht, in: Matthias Ruffert (Hrsg.), Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht (EnzEuR Bd. 5), 2013, § 11 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845258355_671
Ders./ Morlok, Martin, Grundrechte, 6. Aufl., 2017 Google Scholar öffnen
Mohr, Jochen, Zulässigkeit unmittelbarer Altersdiskriminierungen auf Grund unternehmensindividueller Gesichtspunkte RdA 2017, S. 35 ff. Google Scholar öffnen
Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 1, 7. Aufl., 2015 Google Scholar öffnen
Nußberger, Angelika, Altersgrenzen als Problem des Verfassungsrechts, JZ 2002, S. 524 ff. Google Scholar öffnen
Ohler, Christoph, Grundrechtliche Bindungen der Mitgliedstaaten nach Art. 51 GRCh, NVwZ 2013, S. 1433 ff. Google Scholar öffnen
Payandeh, Mehrdad, Das Gebot der Folgerichtigkeit: Rationalitätsgewinn oder Irrweg der Grundrechtsdogmatik?, AöR 136 (2011), S. 578 ff. Google Scholar öffnen doi.org/10.1628/000389111798369834
Richter, Dagmar, Gleichberechtigung von Mann und Frau (§ 126), in: Detlef Merten/ Hans-Jürgen Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte, Bd. V: Grundrechte in Deutschland/ Einzelgrundrechte II, 2013, S. 943 ff. Google Scholar öffnen
Ruppert, Stefan, Die Geschichte des Rechts der Älteren, in: Ulrich Becker/Markus Roth (Hrsg.), Recht der Älteren, 2013, S. 27 ff. Google Scholar öffnen
Sachs, Michael, Grundgesetz Kommentar, 8. Aufl., 2018. Google Scholar öffnen
Schneider, Hans-Peter, Berufsfreiheit (§ 113), in: Detlef Merten/ Hans-Jürgen Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte, Bd. V: Grundrechte in Deutschland/ Einzelgrundrechte II, 2013, 89 ff. Google Scholar öffnen
Seifert, Achim, Bankgebühren für beleghafte Überweisungen und Diskriminierungsrecht, VuR 2016, S. 452 ff. Google Scholar öffnen
Skouris, Vassilios, Methoden der Grundrechtsgewinnung in der EU, in: Detlef Merten/Hans-Jürgen Papier, Handbuch der Grundrechte, Bd. VI/1: Europäische Grundrechte I, 2010, § 157, S. 859 ff. Google Scholar öffnen
Stern, Klaus, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band IV/1: Die einzelnen Grundrechte, 2006 Google Scholar öffnen
Temming, Felipe, Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, 2008 Google Scholar öffnen
Tettinger, Peter, Rechtsprechungslinien des Bundesverfassungsgerichts zu Höchstaltersgrenzen als berufsbezogene Regelungen, DVBl. 2005, S. 1397 ff. Google Scholar öffnen doi.org/10.1628/000389905783132327
Thüsing, Gregor/ von Hoff, Konrad, Private Versicherungen und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, VersR 2007, S. 1 ff. Google Scholar öffnen
Vosskuhle, Andreas, Der europäische Verfassungsgerichtsverbund, NVwZ 2010, S. 1 ff. Google Scholar öffnen
Wahl, Hans-Werner / Heyl, Vera, Gerontologie. Einführung und Geschichte, 2004 Google Scholar öffnen
Freiherr von Wrangel, Joachim, Altersdiskriminierung im Versicherungsprivatrecht?, 2016 Google Scholar öffnen
Wrase, Michael / Baer, Susanne, Unterschiedliche Tarife für Männer und Frauen in der privaten Krankenversicherung – ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes?, NJW 2004, S. 1623 ff. Google Scholar öffnen