Europäisches Wettbewerbsrecht und der Luftverkehr – ein passender Rechtsrahmen?

Dr. Alexander Heger

doi:10.5771/9783748952190

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert die Entwicklung des europäischen Wettbewerbsrechts und dessen Anwendung im Luftverkehr vor dem Hintergrund internationaler Dynamiken. Im Mittelpunkt stehen die normativen und ökonomischen Besonderheiten des Sektors und deren Einfluss auf Marktstrukturen und Wettbewerbsbedingungen. Vor diesem Hintergrund werden Kooperationsformen wie Allianzen, Joint Ventures und Fusionen rechtlich und ökonomisch untersucht. Die Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen und der Umgang mit staatlichen Beihilfen durch die europäischen Institutionen werden im Hinblick auf die Herausforderungen internationaler Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltiger Transformation untersucht. Abschließend wird die Rolle der ICAO und der EU bei der Regulierung des Luftverkehrsmarktes kritisch reflektiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 07.04.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2378-3
ISBN-Online: 978-3-7489-5219-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 792
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 36
1. 1. 1. 1. Relevanz des Art. 345 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Vorschriften der Wirtschaftspolitik als Ausgangspunkt? Kein Zugriff
    3. 1. a) Offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb Kein Zugriff
      2. b) Grundfreiheiten (Art. 34 ff. AEUV) Kein Zugriff
      3. c) Grundrechte Kein Zugriff
      4. d) Unverfälschtheit des Wettbewerbs Kein Zugriff
      5. e) Wettbewerbsregelungen Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Soziale Marktwirtschaft Kein Zugriff
  3. III. Querschnittsklauseln Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allokationsfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Produktionseffizienz Kein Zugriff
    3. 3. Fortschrittsfunktion Kein Zugriff
    4. 4. Freiheitsfunktion Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klassische Wettbewerbspolitik im Sinne eines Laissez-faire Kein Zugriff
    2. 2. Leitbild des vollkommenen Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. 3. Funktionsfähiger Wettbewerb (second best-Ansatz) Kein Zugriff
    4. 4. Theorie der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Offener Markt Kein Zugriff
        bb) Privatautonomie Kein Zugriff
        cc) Unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
        dd) Wettbewerb als Entdeckungsverfahren Kein Zugriff
        ee) Leistungsprinzip Kein Zugriff
        ff) Privateigentum Kein Zugriff
        gg) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsordnung iSe Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
    6. 1. a) Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft Kein Zugriff
      2. b) Konsequenzen einer Wettbewerbspolitik in einer sozialen Marktwirtschaft Kein Zugriff
    7. 1. (1) Pareto-Kriterium Kein Zugriff
        (2) Kaldor-Hicks Kein Zugriff
        bb) Produktive Effizienz Kein Zugriff
        cc) Dynamische Effizienz Kein Zugriff
      2. b) Die Relevanz von Wettbewerb nach der Chicago School Kein Zugriff
    8. 8. Neue Industrieökonomie (Post-Chicago) Kein Zugriff
    9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Konzentration vs. Vielfalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
    2. 2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Kriterien für die Marktabgrenzung Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Definition und Anwendungsbereich des Kartellverbots Kein Zugriff
      2. b) Weitere Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Definition und Anwendungsbereich des Missbrauchsverbots Kein Zugriff
      2. b) Kriterien für eine marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
      3. c) Die missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Materielle Voraussetzungen der Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Natürliches Monopol Kein Zugriff
      2. b) Externe Effekte Kein Zugriff
      3. c) Ruinöse Konkurrenz Kein Zugriff
      4. d) Informationsasymmetrie Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Positive Theorien von Regulierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ermöglichung des Zugangs Kein Zugriff
      2. b) Regulierung von Entgelten Kein Zugriff
      3. c) Verfahren zur Markterweiterung und -gestaltung Kein Zugriff
      4. d) Preisregulierung Kein Zugriff
      5. e) Wissensgenerierung Kein Zugriff
      6. f) Planung Kein Zugriff
      7. g) Ausschreibungen und öffentliches Beschaffungswesen Kein Zugriff
      8. h) Verstaatlichung oder Zerschlagung Kein Zugriff
    4. 4. Kritik an Regulierung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Gewährleistung von Freiheit Kein Zugriff
  2. II. Gewährleistung von Gerechtigkeit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Die Bedeutung des Klimawandels Kein Zugriff
  2. II. Neuausrichtung von Industriepolitik? Kein Zugriff
  3. III. Globale Komponente Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Innovation Kein Zugriff
  2. II. Finanzierung Kein Zugriff
  3. III. Infrastruktur Kein Zugriff
  4. IV. Gewandeltes Selbstverständnis der Unternehmen und ihre Beziehung zum Staat Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. VI. Die globale Bedeutung staatlicher Regulierung Kein Zugriff
4. 1. I. Juncker-Plan 2014: „Investitionsoffensive für Europa“ Kein Zugriff
  2. II. Eine neue Industriestrategie für Europa Kein Zugriff
  3. III. Europäischer Grüner Deal (Green Deal) Kein Zugriff
  4. IV. Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 1. und 2. Oktober 2020 Kein Zugriff
  5. V. Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober 2020 Kein Zugriff
  6. VI. Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union vom 16. November 2020: Auf dem Weg zu einer dynamischeren, widerstandsfähigeren und wettbewerbsfähigeren europäischen Industrie Kein Zugriff
  7. VII. Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 10. und 11. Dezember 2020 Kein Zugriff
  8. VIII. Schlussfolgerungen des Rates vom 25. Januar 2021 zum Thema „Klima- und Energiediplomatie: Umsetzung der externen Dimension des europäischen Grünen Deals Kein Zugriff
  9. IX. Schlussfolgerungen des Rates vom 12. Juli 2021: Ein global vernetztes Europa Kein Zugriff
  10. X. Bericht des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Global Gateway Kein Zugriff
  11. XI. Erklärung des Europäischen Rates von Versailles vom 10. und 11. März 2022 Kein Zugriff
  12. XII. RePowerEU Kein Zugriff
  13. XIII. Eine neue europäische Innovationsagenda Kein Zugriff
  14. XIV. Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Juni 2022: Werte und Grundsätze für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation Kein Zugriff
  15. XV. Schlussfolgerungen des Rates vom 2. Dezember 2022: Neue europäische Innovationsagenda Kein Zugriff
  16. XVI. Industrieplan zum Grünen Deal für das klimaneutrale Zeitalter Kein Zugriff
  17. XVII. Überprüfung der Handelspolitik – Eine offene, nachhaltige und entschlossene Handelspolitik Kein Zugriff
  18. XVIII. Schlussfolgerungen der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 9. Februar 2023 Kein Zugriff
  19. XIX. Schlussfolgerung des Europäischen Rats vom 23. März 2023 Kein Zugriff
  20. XX. Langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU: Blick über 2030 hinaus Kein Zugriff
  21. XXI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Innovation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Öffentliche Banken Kein Zugriff
    2. 1. a) Europäische Investitionsbank Kein Zugriff
      2. b) Nationale Entwicklungsbanken Kein Zugriff
    3. 3. Eigenmittel Kein Zugriff
    4. 4. Entwicklungszusammenarbeit Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Instrumente Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Option 1: Keine Einschränkungen des Wettbewerbs Kein Zugriff
      2. b) Option 2: Ausnahme vom Tatbestand Kein Zugriff
      3. c) Option 3: Möglichkeit der Rechtfertigung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      4. aa) Abschnitt 9.2. der Leitlinien Kein Zugriff
        bb) Abschnitt 9.3. der Leitlinien Kein Zugriff
        cc) Abschnitt 9.4. der Leitlinien Kein Zugriff
    2. 1. a) Weitergehende Möglichkeiten zur Bestimmung von Marktmacht Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. a) Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine – Krisenbewältigung und Gestaltung des Wandels Kein Zugriff
      2. b) Important Projects of Common European Interest Kein Zugriff
      3. c) Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen Kein Zugriff
      4. d) Unionsrahmen für Forschung, Entwicklung und Innovation Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Nationale Industriestrategie 2030 Kein Zugriff
      2. b) A Franco-German Manifesto for a European industrial policy fit for the 21st Century Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
      4. d) Weiteres Anwendungsbeispiel: Berücksichtigung von Umweltbelangen Kein Zugriff
    5. 5. Verfahrensrelevante Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. b) Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Handelspolitische Schutzinstrumente Kein Zugriff
    3. 3. Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen und Ausfuhrkontrollen Kein Zugriff
    4. 1. a) Regelungsdefizit? Kein Zugriff
      2. b) Inhalt der VO (EU) 2022/2560 Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 6. International Procument Instrument Kein Zugriff
    6. 7. Verordnung über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer Kein Zugriff
    7. 8. Exportkredite Kein Zugriff
  5. V. Verordnung über kritische Rohstoffe Kein Zugriff
  6. VI. Binnenmarkt-Notfallinstrument (SMEI) Kein Zugriff
  7. VII. CO2-Grenzausgleichsmechanismus/Carbon Border Adjustment Mechanism Kein Zugriff
  8. VIII. Netto-Null-Verordnung Kein Zugriff
  9. IX. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Zulässigkeit eines (rein) effizienzbasierten Ansatzes? Kein Zugriff
    2. 1. a) Analyse der normativen Grundlagen der Verträge Kein Zugriff
      2. aa) Kritik an ökonomischen Maßstäben Kein Zugriff
        bb) Kritik an ökonomischen Methoden Kein Zugriff
      3. c) Welche Ziele darf Wettbewerb normativ verfolgen? Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Wirtschaftspolitische Grundlagen des AEUV Kein Zugriff
  3. III. Vereinbarkeit mit Art. 173 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Vereinbarkeit mit handelspolitischen Bestimmungen der Verträge Kein Zugriff
  5. V. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit (Art. 5 EUV) Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Versuch einer Definition des Luftverkehrs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Marktzugang für Luftfahrtunternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Gesellschaftsstruktur Kein Zugriff
    3. 3. Bestehende Geschäftsmodelle von Luftverkehrsunternehmen Kein Zugriff
    4. 4. Ökonomische Angebots- und Nachfragefaktoren Kein Zugriff
    5. 5. Infrastruktur (und insbesondere Slots) als Wettbewerbsparameter Kein Zugriff
    6. 6. Weitere Wettbewerbsparameter Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Interlining Kein Zugriff
    2. 1. a) Formen des Codesharings Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
    3. 3. Abrechnungsmodalitäten zwischen den beteiligten Luftverkehrsunternehmen Kein Zugriff
    4. 1. a) Marktbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Beherrschende Stellung Kein Zugriff
      3. aa) Nachweisbarkeit Kein Zugriff
        (1) Leistungswettbewerb und Netzzugang Kein Zugriff
        (2) Selbstbevorzugung Kein Zugriff
        (3) Anwendung auf konkrete Fälle Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Formen Kein Zugriff
      2. b) Art. 101 Abs. 1 AEUV als Maßstab? Kein Zugriff
      3. c) Marktabgrenzung Kein Zugriff
      4. d) Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      5. aa) Größeres Netz Kein Zugriff
        bb) Preiseffekte Kein Zugriff
        cc) Anwendung in der Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      6. f) Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      7. g) Bewertung der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Lufthansa und Singapore Airlines Kein Zugriff
        bb) Qantas und American Airlines Kein Zugriff
        cc) Qantas und Emirates Kein Zugriff
        dd) Qantas und China Eastern Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Lufthansa und Singapore Airlines Kein Zugriff
        bb) Emirates und Qantas Kein Zugriff
        cc) Korean Air Lines und Asiana Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) American Airlines und Qantas Kein Zugriff
        bb) Delta und LATAM Kein Zugriff
        cc) Delta und Aeromexico Kein Zugriff
        dd) American Airlines und JetBlue Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Fusion (Art. 3 Abs. 1 lit. a FKVO) Kein Zugriff
      2. aa) Wet-Lease als Vermögenserwerb? Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Gemeinsamer Kontrollerwerb Kein Zugriff
    2. 2. Marktabgrenzung Kein Zugriff
    3. 3. Wettbewerbsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. 5. Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Abschließende Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorliegen von Beihilfen im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. a) Investitionsbeihilfen für Flughäfen Kein Zugriff
      2. b) Betriebsbeihilfen für Flughäfen Kein Zugriff
      3. c) Betriebsbeihilfen für Luftverkehrsunternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 Kein Zugriff
    2. 2. Beihilfenrechtliche Dimension Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 2 lit. b AEUV Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 3 lit. b AEUV Kein Zugriff
      3. c) Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV Kein Zugriff
      4. d) Verletzung der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) Kein Zugriff
    2. 1. a) Die allgemeine Unionsrechtsmäßigkeit von Einzelbeihilfen Kein Zugriff
      2. b) Sonderfälle: Rekapitalisierung der Lufthansa, SAS und Air France Kein Zugriff
      3. a) Entscheidung des Europäischen Gerichts zur Rekapitalisierung der Lufthansa, Rechtssache T-34/21 und T-87/21 Kein Zugriff
      4. b) Entscheidung des Europäischen Gerichts zur Rekapitalisierung der SAS, Rechtssache T-231/21 Kein Zugriff
      5. c) Entscheidung des Europäischen Gerichts zur Rekapitalisierung von Air France, Rechtssache T-216/21 Kein Zugriff
      6. d) Kritik an den Entscheidungen des Europäischen Gerichts in den Rechtssachen Lufthansa und SAS Kein Zugriff
    3. 3. Relevanz des Beihilfenrechts für das level playing field Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Vorstoß der Europäischen Kommission zur Änderung des EU-Emissionshandels Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Zulässigkeit des EU-Emissionshandels Kein Zugriff
  2. II. CORSIA: Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation Kein Zugriff
  3. 1. 1. RefuelAviation in der EU Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Zulässigkeit von Kraftstoffquoten Kein Zugriff
    3. 3. Kritik und offene Fragen Kein Zugriff
  4. IV. Kerosinsteuer Kein Zugriff
  5. V. Effektiver Klimaschutz und die Auswirkungen auf den Wettbewerb? Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Gleiche Wettbewerbsbedingungen als Maßstab? Kein Zugriff
  2. II. Die Bedeutung von Liberalisierung oder Protektionismus Kein Zugriff
  3. III. Bedeutung von Subventionen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Weißbuch “Restoring Open Skies: The Need To Address Subsidized Competition From State-Owned Airlines In Qatar And The UAE” Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung des Weißbuchs Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Harmonisierung der rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
  6. VI. Transparenz Kein Zugriff
  7. VII. Prinzip der Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
  8. VIII. Fluggastrechte Kein Zugriff
  9. IX. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Regelungen zur Verhaltensweise von Luftverkehrsunternehmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. EU-USA-Abkommen aus 2007 Kein Zugriff
    2. 2. EU-Kanada-Abkommen aus 2009 Kein Zugriff
    3. 3. Änderungen zum EU-USA-Abkommen aus 2010 Kein Zugriff
    4. 4. EU-Katar-Abkommen aus 2021 Kein Zugriff
    5. 5. EU-ASEAN-Abkommen aus 2022 Kein Zugriff
    6. 6. EU-Vereinigtes Königreich-Abkommen aus 2020 Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt der Verordnung (EU) 2019/712 Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zur VO (EU) 2022/2560 Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung der luftverkehrsspezifischen handelspolitischen Schutzinstrumente Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Zielverwirklichung auf Ebene der ICAO Kein Zugriff
    2. 2. Neuregelung der Eigentümer- und Kontrollklauseln als Ansatzpunkt für eine stärkere positive Integration auf globaler Ebene? Kein Zugriff
    3. 3. Änderung der Eigentümerklauseln in den Luftverkehrsabkommen? Kein Zugriff
    4. 4. Änderung des General Agreement on Trade in Services? Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Luftfahrtstrategie der Europäischen Kommission aus 2015 Kein Zugriff
      2. b) Entschließung des Europäischen Parlaments aus 2015 Kein Zugriff
      3. c) Entschließung des Europäischen Parlaments aus 2017 Kein Zugriff
      4. d) Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität Kein Zugriff
      5. e) Toulouse Declaration on future sustainability and decarbonisation of aviation Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Rolle der Europäischen Union in der ICAO Kein Zugriff
    3. 1. a) Parameter der Umsetzung Kein Zugriff
      2. b) Innovation Kein Zugriff
      3. c) Infrastruktur Kein Zugriff
      4. aa) Rolle der Europäischen Investitionsbank Kein Zugriff
        bb) Taxonomie-Verordnung und der Luftverkehr Kein Zugriff
        cc) Relevanz des Beihilfenrechts Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 727 - 732
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 733 - 786
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 787 - 792