UN Treaty Bodies und nationale Gerichte: Die Rezeption der Dokumentation der UN-Vertragsorgane in der deutschen, südafrikanischen und französischen Rechts…

Katharina Sophie Limberger

doi:10.5771/9783748971184

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

UN Treaty Bodies und nationale Gerichte

Die Rezeption der Dokumentation der UN-Vertragsorgane in der deutschen, südafrikanischen und französischen Rechtsprechung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung, Band 76
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Zur Überwachung der Einhaltung der neun UN-Menschenrechtsverträge existieren auf internationaler Ebene quasi-judizielle Ausschüsse, deren Äußerungen nicht unmittelbar verbindlich sind, welche von den Mitgliedstaaten jedoch nach allgemeiner Ansicht berücksichtigt werden müssen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Rezeption der Ausschussdokumentation durch die nationalen Gerichte, die primär zur innerstaatlichen Durchsetzung der UN-Menschenrechtsverträge berufen sind. Dem geht die Arbeit mittels einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung in Deutschland, Südafrika und Frankreich nach und identifiziert im Wege einer vergleichenden Untersuchung der drei Rechtsordnungen Faktoren, die die Rezeption begünstigen oder behindern können.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4167-1
ISBN-Online: 978-3-7489-7118-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 76
Sprache: Deutsch
Seiten: 429
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung und Methodik Kein Zugriff
1. 1. I. Die Entwicklung des UN-Menschenrechtssystems Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Europäische Menschenrechtskonvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte Kein Zugriff
    3. 3. Die Afrikanische Charta der Rechte des Menschen und der Völker Kein Zugriff
    4. 4. Die Arabische Charta der Menschenrechte Kein Zugriff
2. 1. I. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
  2. II. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
  3. III. Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung Kein Zugriff
  4. IV. Die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau Kein Zugriff
  5. V. Die Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Kein Zugriff
  6. VI. Die Konvention über die Rechte des Kindes Kein Zugriff
  7. VII. Die Konvention zum Schutz von Wanderarbeitern und ihren Familien Kein Zugriff
  8. VIII. Die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
  9. IX. Die Internationale Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Abgrenzung der vertragsbasierten von den chartabasierten Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
    2. 1. a) Zusammensetzung und Auswahl der Ausschussmitglieder Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsweise Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis der UN-Vertragsorgane zueinander Kein Zugriff
    3. 1. aa) Periodizität und Inhalt der Berichte Kein Zugriff
        bb) Verfahrensablauf Kein Zugriff
        cc) Follow-up-Verfahren Kein Zugriff
        dd) Probleme und Lösungsansätze Kein Zugriff
      2. aa) Das Staatenbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
        (1) Verfahrensablauf Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (3) Entscheidung in der Sache Kein Zugriff
        (4) Follow-up-Verfahren Kein Zugriff
        (5) Vorläufiger Rechtsschutz durch sogenannte Interim Measures Kein Zugriff
      3. aa) Präventionsverfahren nach dem Fakultativprotokoll zur Antifolterkonvention Kein Zugriff
        bb) Untersuchungsverfahren (Fact-Finding) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Concluding observations Kein Zugriff
        bb) Views Kein Zugriff
        (1) Entstehungsprozess Kein Zugriff
        (2) Inhalt der General Comments Kein Zugriff
      2. b) Die rechtliche Wirkung der Dokumentation der UN-Vertragsorgane Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Klassischer Dualismus Kein Zugriff
        bb) Klassischer Monismus Kein Zugriff
        cc) Annäherung der gemäßigten Positionen Kein Zugriff
      2. aa) Transformationstheorie Kein Zugriff
        bb) Inkorporationstheorie Kein Zugriff
        cc) Vollzugslehre Kein Zugriff
    2. 1. a) Effektive Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      2. b) Untersuchung von Verdachtsfällen Kein Zugriff
      3. c) Wiedergutmachung Kein Zugriff
      4. d) Prävention Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Deutschland als Vertragspartei der UN-Menschenrechtskonventionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
      2. b) Die Übernahme von Völkervertragsrecht in die deutsche Rechtsordnung Kein Zugriff
      3. c) Der Rang völkerrechtlicher Verträge innerhalb der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Materieller Gehalt und Rechtsqualität der grundgesetzlichen Grundrechte Kein Zugriff
        bb) Justiziabilität der Grundrechte Kein Zugriff
        cc) Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts für den nationalen Grundrechtsschutz Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsschutz durch die Landesverfassungen Kein Zugriff
      3. c) Die Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      4. d) Der unionsrechtliche Grundrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Geringe Berücksichtigung durch Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Nahezu vollständiges Fehlen arbeitsgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche Entwicklung der Rezeption Kein Zugriff
    3. 3. Rezipierte Ausschüsse Kein Zugriff
    4. 4. Rezipierte Dokumentarten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Rechtmäßigkeit von Studiengebühren und Entscheidungen zum Recht auf Bildung gemäß Art. 13 IPwskR Kein Zugriff
        bb) Rechtmäßigkeit der gesetzlichen Begrenzung von Rentenansprüchen ehemaliger Mitglieder der DDR-Nomenklatur Kein Zugriff
        cc) Rechte von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
        dd) Asyl- und ausländerrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
      2. aa) Berücksichtigung im Rahmen der Anwendung und Auslegung der UN-Menschenrechtskonventionen Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung im Rahmen der Auslegung nationaler verfassungsrechtlicher Grundrechte Kein Zugriff
        cc) Berücksichtigung im Rahmen der Beurteilung der Menschenrechtslage eines Staates Kein Zugriff
        dd) Berücksichtigung im Rahmen der Auslegung einfachen nationalen Rechts Kein Zugriff
      3. aa) Übereinstimmung mit den berücksichtigten Ausschussäußerungen Kein Zugriff
        (1) Auslegung der Ausschussäußerungen ergibt Unanwendbarkeit Kein Zugriff
        (2) Gründe für die Abweichung sind unbekannt wegen fehlender Begründung Kein Zugriff
        (a) Entscheidungen ohne Begründung der Abweichung Kein Zugriff
        (b) Begründung der Nichtbefolgung mit der fehlenden Bindungswirkung Kein Zugriff
        (c) Uneindeutige Argumentation Kein Zugriff
        (d) Ausreichende Begründung für Nichtbefolgung Kein Zugriff
        (e) Bewertung Kein Zugriff
        (4) Nichtbefolgung aufgrund abweichender Auslegung der UN-Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
      4. aa) Berücksichtigung in Form von Zitaten und Verweisen Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigungen mit kurzer textlicher Einordnung Kein Zugriff
        (a) Hintergrund: Die Wirkungen der Behindertenrechtskonvention in Deutschland und die Äußerungen des Behindertenrechtsausschusses zu Art. 12 CRPD Kein Zugriff
        (aa) Sachverhalt Kein Zugriff
        (bb) Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Behindertenrechtskonvention und zu den Äußerungen des Behindertenrechtsausschusses Kein Zugriff
        (cc) Bewertung Kein Zugriff
        (aa) Sachverhalt Kein Zugriff
        (bb) Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Behindertenrechtskonvention und zu den Äußerungen des Behindertenrechtsausschusses Kein Zugriff
        (cc) Bewertung Kein Zugriff
        (aa) Sachverhalt Kein Zugriff
        (bb) Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Behindertenrechtskonvention und zu den Äußerungen des Behindertenrechtsausschusses Kein Zugriff
        (cc) Bewertung Kein Zugriff
        (e) Fazit zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die Rechte von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
        (2) Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Bundesnotbremse II und Triage Kein Zugriff
        (a) Hintergrund und Sachverhalt Kein Zugriff
        (aa) Das Urteil des VG Minden vom 26. März 2007 Kein Zugriff
        (bb) Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. April 2009 Kein Zugriff
        (cc) Die Urteile des VG Freiburg vom 20. Juni 2007 Kein Zugriff
        (dd) Die Urteile des VG Karlsruhe vom 11. Juli 2007 Kein Zugriff
        (c) Bewertung Kein Zugriff
        (a) Die EuGH-Vorlage des Bundesarbeitsgerichts vom 24. Februar 2022 Kein Zugriff
        (b) Das Urteil des VGH Mannheim vom 16. Juli 2019 Kein Zugriff
        (c) Das Urteil des VG Arnsberg vom 16. November 2010 Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassende Bewertung der inhaltlichen Untersuchung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse und Deutungsversuche Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Südafrika als Vertragspartei der UN-Menschenrechtskonventionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach der südafrikanischen Verfassung Kein Zugriff
      2. b) Die Übernahme von Völkervertragsrecht in die südafrikanische Rechtsordnung Kein Zugriff
      3. c) Der Rang völkerrechtlicher Verträge innerhalb der südafrikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Bill of Rights Kein Zugriff
        bb) Entscheidung für ein selbstständiges Verfassungsgericht und Justiziabilität der Grundrechte Kein Zugriff
        cc) Die Bedeutung des Constitutional Court of South Africa Kein Zugriff
        dd) Weitere verfassungsrechtliche Grundrechtsinstitutionen Kein Zugriff
      2. b) Der Afrikanische Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rezipierende Gerichte Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche Entwicklung der Rezeption Kein Zugriff
    3. 3. Rezipierte Ausschüsse Kein Zugriff
    4. 4. Rezipierte Dokumentarten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Versorgung menschlicher Grundbedürfnisse Kein Zugriff
        bb) Auslegung des Rechts auf Bildung Kein Zugriff
        cc) Sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Kinder Kein Zugriff
      2. aa) Berücksichtigung im Rahmen der Auslegung der Bill of Rights und anderer Verfassungsbestimmungen nach Sec. 39 (1) SAfr Verf und Sec. 233 SAfr Verf Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung im Rahmen der Auslegung einfachen nationalen Rechts Kein Zugriff
        cc) Berücksichtigung der Empfehlungen in Concluding observations zur Einschätzung systemischer Menschenrechtsprobleme Kein Zugriff
        dd) Berücksichtigung im Rahmen der Anwendung und Auslegung der UN-Menschenrechtskonventionen Kein Zugriff
      3. aa) Übereinstimmung mit den berücksichtigten Ausschussäußerungen Kein Zugriff
        (a) Government of the Republic of South Africa and Others v Grootboom and Others Kein Zugriff
        (b) Minister of Health and Others v Treatment Action Campaign and Others (No 2) Kein Zugriff
        (c) Mazibuko and Others v City of Johannesburg and Others Kein Zugriff
        (d) Einhaltung der Begründungspflicht Kein Zugriff
        (2) Minister of Home Affairs and Another v Fourie and Another Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
      4. aa) Berücksichtigung in Form von kurzen Zitaten und Verweisen Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung mit kurzer textlicher Einordnung Kein Zugriff
        (1) Minister of Health and Others v Treatment Action Campaign and Others Kein Zugriff
        (2) Hospital Association of South Africa NPC v MEC for Health for the Free State Province Kein Zugriff
        (3) September v Subramoney NO and Others Kein Zugriff
        (4) Berücksichtigung des General Comment Nr. 13 des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zum Recht auf Bildung gemäß Art. 13 IPwskR Kein Zugriff
        (a) S v Makwanyane and another Kein Zugriff
        (b) S v Williams Kein Zugriff
        (c) Jaftha v Schoeman and Others; Van Rooyen v Stoltz and Others Kein Zugriff
        (d) Doctors for Life International v Speaker of the National Assembly and Others Kein Zugriff
        (e) Mlungwana and Others v S and Another Kein Zugriff
        (f) Mahlangu and Another v Minister of Labour and Others Kein Zugriff
        (aa) Gauteng Provincial Legislature In re: Gauteng School Education Bill of 1995 Kein Zugriff
        (bb) Residents of Joe Slovo Community, Western Cape v Thubelisha Homes and Others Kein Zugriff
        (cc) AB and Another v Pridwin Preparatory School and Others Kein Zugriff
        (dd) Zuma v Secretary of the Judicial Commission of Inquiry into Allegations of State Capture, Corruption and Fraud in the Public Sector Including Organs of State and Others Kein Zugriff
        (ee) Thubakgale and Others v Ekurhuleni Metropolitan Municipality and Others Kein Zugriff
        (a) Entscheidungen des Supreme Court of Appeal und des High Court in Johannesburg in der Sache Mazibuko Kein Zugriff
        (b) Western Cape High Court: Mlungwana and Others v S and Another Kein Zugriff
        (c) High Court Johannesburg: Mpange and Others v Sithole Kein Zugriff
        (d) High Court Johannesburg: YG v S Kein Zugriff
        (e) High Court Pretoria: Baleni and Others v Minister of Mineral Resources and Others Kein Zugriff
        (f) High Court Pretoria: Khosa and Others v Minister of Defence and Military Defence and Military Veterans and Others Kein Zugriff
        (g) High Court Pretoria: Equal Education and Others v Minister of Basic Education and Others Kein Zugriff
        (h) High Court Johannesburg: Chauke v The State Kein Zugriff
        (1) Deutliche Sichtbarkeit der Ausschussdokumentation, aber nicht zwangsläufig intensivere Auseinandersetzung Kein Zugriff
        (2) Vorreiterrolle des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
        (3) Einfluss des vom Common Law geprägten Rechtsstils auf die Berücksichtigung Kein Zugriff
      5. aa) Zentrale Bedeutung von Sec. 39 (1) (b) SAfr Verf Kein Zugriff
        bb) Ambivalenzen in der Rechtsprechung des Constitutional Court Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse und Deutungsversuche Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Frankreich als Vertragspartei der UN-Menschenrechtskonventionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach der französischen Verfassung Kein Zugriff
      2. b) Die Übernahme völkerrechtlicher Verträge in die französische Rechtsordnung Kein Zugriff
      3. c) Der Rang völkerrechtlicher Verträge innerhalb der französischen Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verfassungsrechtliche Quellen des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
        bb) Gerichtlicher Grundrechtsschutz Kein Zugriff
        cc) Der Conseil constitutionnel als Verfassungsgericht Kein Zugriff
      2. b) Völkerrechtlicher und unionsrechtlicher Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rezipierende Gerichte Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche Entwicklung der Rezeption Kein Zugriff
    3. 3. Rezipierte Ausschüsse Kein Zugriff
    4. 4. Rezipierte Dokumentarten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Asyl- und ausländerrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
        bb) Dauer des Sozialdienstes für Wehrdienstverweigerer Kein Zugriff
        cc) Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen Kein Zugriff
      2. aa) Berücksichtigung im Rahmen der Einschätzung der Menschenrechtslage eines Staates Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung im Rahmen der Anwendung der UN-Menschenrechtskonventionen Kein Zugriff
      3. aa) Übereinstimmung mit den berücksichtigten Ausschussäußerungen Kein Zugriff
        (1) Begründung der Nichtbefolgung mit der fehlenden Bindungswirkung Kein Zugriff
        (2) Gründe für die Abweichung unbekannt wegen fehlender Begründung Kein Zugriff
        (3) Bewertung Kein Zugriff
      4. (1) Entscheidung des Conseil d’État zur Rechtmäßigkeit des längeren Sozialdienstes für Wehrdienstverweigerer vom 3. November 2003 Kein Zugriff
        (2) Entscheidung der Cour administrative d’appel in Paris zu Pensionsansprüchen ehemaliger Militärangehöriger aus Marokko vom 2. Mai 2001 Kein Zugriff
        (1) Entscheidung der Cour de cassation vom 10. Dezember 2015 Kein Zugriff
        (a) Entscheidungen der Cour d’appel in Paris vom 6. Mai 2015 Kein Zugriff
        (b) Entscheidung der Cour de cassation vom 18. November 2016 Kein Zugriff
        (a) Hintergrund der sogenannten Affaire Lambert Kein Zugriff
        (b) Entscheidung des Tribunal administratif in Paris vom 15. Mai 2015 Kein Zugriff
        (c) Entscheidung des Tribunal de grande instance in Paris vom 17. Mai 2019 und des EGMR vom 20. Mai 2019 Kein Zugriff
        (d) Entscheidung der Cour d’appel in Paris vom 20. Mai 2019 Kein Zugriff
        (e) Entscheidung der Cour de cassation vom 28. Juni 2019 Kein Zugriff
        (aa) Vorbemerkungen zur materiell-rechtlichen und kompetenzrechtlichen Problematik im Zusammenhang mit der voie de fait Kein Zugriff
        (bb) Art und Weise der Berücksichtigung der Aufforderung des Behindertenrechtsausschusses Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassende Bewertung der inhaltlichen Untersuchung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse und Deutungsversuche Kein Zugriff
1. 1. I. Deutliche Unterschiede bei der quantitativen Verbreitung der Ausschussdokumentation zwischen den untersuchten Rechtsordnungen Kein Zugriff
  2. II. Späte Rezeption in Deutschland und Frankreich sowie deren allgemeine Zunahme in jüngerer Zeit Kein Zugriff
  3. III. Unterschiede bei den rezipierenden Gerichten Kein Zugriff
  4. IV. Verteilung der Rezeption auf die Ausschüsse Kein Zugriff
  5. V. Gegenstand der Rezeption Kein Zugriff
  6. VI. Rezeptionskontext und Funktionen der Ausschussdokumentation im Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsfindung Kein Zugriff
  7. VII. Befolgung der Ausschussdokumentation und Begründung von Abweichungen Kein Zugriff
  8. VIII. Umfang und Qualität der Auseinandersetzung mit den berücksichtigten Ausschussäußerungen Kein Zugriff
2. 1. I. Unzureichende Kenntnisse über die UN Treaty bodies bei den nationalen Gerichten und (fehlende) Orientierung durch die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. II. Effektivität des nationalen Grundrechtsschutzes und Selbstverständnis der Verfassungsgerichte Kein Zugriff
  3. III. Verdrängung der Ausschussdokumentation durch die Rechtsprechung des EGMR und Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
  4. IV. Bedeutung des spezifischen nationalen Rechtsstils Kein Zugriff
  5. V. Untergeordnete Bedeutung der Zuordnung zu Monismus oder Dualismus Kein Zugriff
1. A. Maßnahmen auf nationaler Ebene Kein Zugriff
2. B. Maßnahmen auf internationaler Ebene Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 410
1. 1. 1. 1. Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
    2. 2. Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
    3. 3. Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung Kein Zugriff
    4. 4. Ausschuss für die Rechte des Kindes Kein Zugriff
    5. 5. Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
    6. 6. Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau Kein Zugriff
  2. 1. 1. Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
    2. 2. Ausschuss gegen Folter Kein Zugriff
    3. 3. Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung Kein Zugriff
    4. 4. Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
  3. III. Entscheidungen in Staatenbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
    2. 2. Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
    3. 3. Ausschuss gegen Folter Kein Zugriff
    4. 4. Ausschuss für die Rechte des Kindes Kein Zugriff
    5. 5. Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
  5. V. Andere Dokumente Kein Zugriff
2. 1. I. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
  2. II. Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    2. 2. Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
    3. 3. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
    4. 4. Bundessozialgericht Kein Zugriff
    5. 5. Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
    6. 6. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
    7. 7. Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe Kein Zugriff
    8. 8. Oberlandesgerichte und Kammergericht Kein Zugriff
    9. 9. Landessozialgerichte Kein Zugriff
    10. 10. Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
    11. 11. Landgericht Berlin Kein Zugriff
    12. 12. Sozialgerichte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Constitutional Court Kein Zugriff
    2. 2. Supreme Court of Appeal Kein Zugriff
    3. 3. Labour Court Kein Zugriff
    4. 4. High Courts Kein Zugriff
    5. 5. Equality Courts Kein Zugriff
    6. 6. Land Claims Court Kein Zugriff
  5. 1. 1. Conseil constitutionnel Kein Zugriff
    2. 2. Conseil d’État Kein Zugriff
    3. 3. Cour de cassation Kein Zugriff
    4. 4. Tribunal des conflits Kein Zugriff
    5. 5. Cours administratives d’appel Kein Zugriff
    6. 6. Tribunal de grande instance de Paris CEDEX Kein Zugriff
    7. 7. Tribunal administratif de Paris Kein Zugriff
    8. 8. Cours d’appel Kein Zugriff