Der Deutsche Kohleausstieg im Kontext des völkerrechtlichen Investitionsschutzrechts

Dr. Espen Schneider

doi:10.5771/9783748947486

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Monographie Kein Zugriff

Der Deutsche Kohleausstieg im Kontext des völkerrechtlichen Investitionsschutzrechts

Eine Fallstudie zur Bewertung von Schadensersatzklagemöglichkeiten ausländischer Investoren gegen die Bundesrepublik Deutschland

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung, Band 70
Verlag:: 28.07.2025

Zusammenfassung

Die Untersuchung denkbarer Schadensersatzklagemöglichkeiten der vom Kohleausstieg betroffenen ausländischen Investoren ist deshalb so instruktiv, da sie das zentrale Problem des modernen Investitionsschutzes aufwirft: Das Spannungsverhältnis zwischen Investorenschutz und staatlicher Regulierung zum Allgemeinwohl. Der Arbeit liegt daher ein hypothetisches Investor-Staat-Schiedsverfahren auf Grundlage des Energy Charter Treaty zugrunde, welche neben einer Untersuchung von Völkervertragsverletzungen auch aktuelle gesellschaftspolitische Kritiken und Unwägbarkeiten in einem denkbaren Schiedsverfahren für ausländische Investoren aufgreift und Lösungsansätze entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 28.07.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0140-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4748-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 343
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungs- und Definitionsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss und Zielsetzung Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Das Klimaschutzabkommen von Paris Kein Zugriff
  2. II. Der Klimaschutzplan 2050 Kein Zugriff
2. 1. I. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
  2. II. Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
  3. III. Unionsrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Einsatz der Kohlekommission Kein Zugriff
  2. II. Das Kohleausstiegsgesetz Kein Zugriff
  3. III. Aufbau des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes Kein Zugriff
  4. IV. Ziel und Ausstiegspfad Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Öffentlich-rechtlicher Vertrag Kein Zugriff
      2. b. Entschädigungszahlungen Kein Zugriff
      3. c. Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ausschreibungsvolumen Kein Zugriff
        bb. Ablauf der Ausschreibungsrunden Kein Zugriff
        cc. Steinkohlezuschlag Kein Zugriff
        dd. Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. b. Ausschreibungsverfahren mit gesetzlicher Reduzierung Kein Zugriff
      3. aa. Reihung der stillzulegenden Anlagen Kein Zugriff
        bb. Anordnungsverfahren Kein Zugriff
        cc. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. D. Konklusionen Kein Zugriff
1. A. Das völkerrechtliche Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
2. B. Die Relevanz des Investitionsschutzes im Energiesektor Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Composite Dax Kein Zugriff
      2. aa. Braunkohlesektor Kein Zugriff
        bb. Steinkohlesektor Kein Zugriff
    2. 1. a. RWE Power AG Kein Zugriff
      2. b. LEAG Kein Zugriff
      3. c. Uniper Kein Zugriff
      4. d. EnBW Energie Baden-Württemberg AG Kein Zugriff
      5. e. STEAG GmbH Kein Zugriff
      6. f. Vattenfall Deutschland Kein Zugriff
  2. II. Konklusionen Kein Zugriff
1. A. Besonderheiten des Völkerrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bilaterale Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
    2. 1. a. Energy Charter Treaty Kein Zugriff
      2. b. Welthandelsrecht Kein Zugriff
      3. c. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
    3. 3. Schutzstandards des Völkervertragsrecht Kein Zugriff
  2. II. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
  3. III. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
  4. IV. Richterliche Entscheidungen und Schiedssprüche Kein Zugriff
3. 1. I. Nationale Gerichte des Gaststaates Kein Zugriff
  2. II. Diplomatischer Schutz Kein Zugriff
  3. III. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
  4. IV. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das International Centre for Settlement of Investment Disputes Kein Zugriff
    2. 2. Zentrale Merkmale der ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Nicht-ICSID Investor-Staat Schiedsverfahren Kein Zugriff
4. 1. I. Nationale Gerichte des Gaststaates Kein Zugriff
  2. II. Diplomatischer Schutz Kein Zugriff
  3. III. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
  4. IV. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
  5. V. Investor-Staat Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
5. E. Konklusionen Kein Zugriff
1. A. Einführende Anmerkungen Kein Zugriff
2. B. Staatliche Souveränität versus Investoreninteressen Kein Zugriff
3. C. Interessenkollision im Kontext des Kohleausstiegs Kein Zugriff
4. 1. I. Kann das internationale Investitionsschiedsrecht den Kohleausstieg „verhindern“ oder „rückgängig machen“? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klageverzicht und konsensuale Lösung als Ausstiegspfad Kein Zugriff
    2. 2. Hohe Ausstiegskosten Kein Zugriff
5. E. Konklusionen Kein Zugriff
1. A. Adressaten Kein Zugriff
2. B. Umfang Kein Zugriff
3. 1. I. Wem sind treaty rights geschuldet? Kein Zugriff
  2. II. Sind Rechte und Pflichten aus internationalen Investitionsschutzabkommen disponibel? Kein Zugriff
  3. III. Ist ein Klageverzicht zulässig? Kein Zugriff
4. D. Konklusionen Kein Zugriff
1. A. Einführende Anmerkungen Kein Zugriff
2. 1. I. Verfahrensablauf Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Art. 25 I ICSID-Konvention Kein Zugriff
      2. b. Energy Charter Treaty Kein Zugriff
      3. c. Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheitsprüfung (merits) Kein Zugriff
3. 1. I. Die Achmea- und Komstroy Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
  2. II. Der BGH-Beschluss Kein Zugriff
4. D. Die Anwendbarkeit des ECT und der ICSID-Konvention auf die Fallstudie Kein Zugriff
5. 1. Teil 1: Zulässigkeit (jurisdiction) Kein Zugriff
6. 1. I. Festlegung des Untersuchungsumfangs Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Ausländischen Kontrolle nach Art. 25 II lit. b Alt. 2 ICSID-Konvention in der Praxis Kein Zugriff
      2. b. Faktische Kontrolle bei indirekter Unternehmensbeteiligung Kein Zugriff
      3. c. Übertragung auf die Fallstudie Kein Zugriff
      4. d. Einwand betreffend Staatsunternehmen Kein Zugriff
      5. e. Vorliegen der weiteren Voraussetzungen des Art. 25 II lit. b Alt. 2 ICSID-Konvention Kein Zugriff
      6. f. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Klagerecht von deutschen Muttergesellschaften bei unmittelbarer Beteiligung an den Kohlekraftwerksunternehmen? Kein Zugriff
    3. 3. Klagerecht von ausländischen Gesellschaftern bei unmittelbarer Beteiligung an den Kohlekraftwerksunternehmen? Kein Zugriff
    4. 1. a. Investoreneigenschaft von indirekten Gesellschaftern in der Praxis Kein Zugriff
      2. b. Übertragung auf die Fallstudie Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d. Klagerecht bei Kettenbeteiligungen? Kein Zugriff
    5. 5. Klagerecht von Gesellschaftern zur Geltendmachung von Wertverlusten der gehaltenen Anteile? Kein Zugriff
    6. 6. Konklusionen Kein Zugriff
  3. III. Energy Charter Treaty Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Konsolidierung von Investitionsschiedsverfahren Kein Zugriff
      2. b. Rechtsgrundsätze res judicata und lis alibi pendens Kein Zugriff
      3. c. Gleiche Besetzung von Schiedstribunalen Kein Zugriff
    2. 2. Konklusionen Kein Zugriff
7. 1. I. ICSID-Konvention Kein Zugriff
  2. II. Energy Charter Treaty Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
8. C. Ratione Temporis Kein Zugriff
9. 1. Teil 2: Begründetheit (merits) Kein Zugriff
10. A. Einführende Anmerkungen Kein Zugriff
11. 1. I. Schutzgehalt von Art. 13 I ECT Kein Zugriff
  2. 1. 1. Braunkohlesektor Kein Zugriff
    2. 2. Steinkohlesektor Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kontroversen Kein Zugriff
    2. 2. Das Kriterium der Eingriffsintensität in der Schiedspraxis Kein Zugriff
    3. 1. aa. Kohlekraftwerke Kein Zugriff
        bb. Unternehmensanteile ausländischer Aktionäre Kein Zugriff
      2. cc. Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Kohlekraftwerke Kein Zugriff
        i. Die Sachlage auf den internationalen Energiemärkten Kein Zugriff
        ii. Die police powers doctrine Kein Zugriff
        iii. Der Modernisierungsprozesses um den ECT Kein Zugriff
      4. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. aa. Öffentlicher Zweck Kein Zugriff
        bb. Nicht-Diskriminierung Kein Zugriff
        cc. Geordnetes Verfahren Kein Zugriff
        i. Berechnungsmethoden in der Schiedspraxis Kein Zugriff
        ii. Braunkohlesektor Kein Zugriff
        iii. Steinkohlesektor Kein Zugriff
        ee. Ergebnis Kein Zugriff
      6. e. Stilllegung von Steinkohlekraftwerken ab dem Jahr 2027 Kein Zugriff
      7. f. Stilllegung von Braunkohlekraftwerken ab dem Jahr 2030 Kein Zugriff
  4. IV. Konklusionen Kein Zugriff
12. 1. I. Schutzgehalt von Art. 10 I ECT Kein Zugriff
  2. II. Festlegung des Untersuchungsumfangs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verletzung berechtigter Investorenerwartungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Kontroversen Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Frustration des Vertrauens Kein Zugriff
    4. 1. bb. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (TEHG) Kein Zugriff
        cc. Vertrauensschutz für nachträgliche Investitionen Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Abwägungsparameter Kein Zugriff
        i. Änderung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsregimes Kein Zugriff
        ii. Hoheitliches Regulierungsrecht Kein Zugriff
        iii. Weitere Bestimmungen des ECT Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. a. Vergleichsparameter für eine Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. b. Objektive Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. i. Vertraglicher Stilllegungszeitpunkte und Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
        ii. Entschädigungssummen für frühzeitige Kraftwerksstillegungen Kein Zugriff
        iii. Altersreihung der Steinkohlekraftwerke Kein Zugriff
  4. IV. Konklusionen Kein Zugriff
13. D. Endergebnis zur Begründetheit (merits) Kein Zugriff
Siebtes Kapitel: Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 287 - 290
1. A. Einführende Anmerkungen Kein Zugriff
2. B. Unionsrechtswidrigkeit von extra-EU-ICSID Schiedssprüchen Kein Zugriff
3. C. Vollstreckung von extra-EU-ICSID Schiedssprüchen innerhalb der EU Kein Zugriff
4. 1. I. USA Kein Zugriff
  2. II. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
  3. III. Australien Kein Zugriff
  4. IV. Schweiz Kein Zugriff
5. E. Konklusion Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 328
Berichte, Gutachten, Pressemitteilungen und Studien Kein Zugriff Seiten 329 - 336
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 343

Der Deutsche Kohleausstieg im Kontext des völkerrechtlichen Investitionsschutzrechts

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