Der Brexit und das Subventionsrecht

Dr. Ketty Getachew LL.M. (Columbia)

doi:10.5771/9783748950004

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Monographie Kein Zugriff

Der Brexit und das Subventionsrecht

Eine Untersuchung der Spielregeln für Beihilfen und Subventionenim Hinblick auf einen fairen Markt

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung, Band 69
Verlag:: 04.12.2024

Zusammenfassung

Das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich regelt nach dem Brexit die Beziehungen neu – auch im sensiblen Bereich der staatlichen Zuwendungen an Unternehmen. Doch wie wirksam schützt es den fairen Wettbewerb wirklich? Diese Untersuchung analysiert kritisch die getroffenen Vereinbarungen zur Subventionskontrolle und kontextualisiert sie unter Einbeziehung des Unionsrechts sowie der WTO-Regeln. Sie deckt Schwachstellen auf, die zu Wettbewerbsverzerrungen und Handelskonflikten führen könnten. Zugleich würdigt sie das Abkommen als ersten Versuch, die europäische Integration teilweise umzukehren und dennoch enge Beziehungen fortzuführen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 04.12.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2437-7
ISBN-Online: 978-3-7489-5000-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. I. Zeitgeschichtlicher Zusammenhang: Der Brexit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsgrundlage im Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsumfang: Ein Überblick Kein Zugriff
  3. III. Problemstellung Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftspolitischer Zusammenhang: Subventionen im Vereinigten Königreich Kein Zugriff
2. B. Herangehensweise und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Prämisse: Beihilfen stören den Markt Kein Zugriff
  2. II. Der Schutz des Binnenmarktes als Endzweck Kein Zugriff
2. B. Entwicklung Kein Zugriff
3. 1. I. Der weite Beihilfebegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkt des Disputs: Die Bergmannsprämie Kein Zugriff
    2. 2. Der Streitgegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Das Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Folge für den Beihilfebegriff Kein Zugriff
  3. III. Die Subvention Kein Zugriff
  4. IV. Abgrenzung: Beihilfen und Subventionen im Unionsrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Überblick der Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. EUV Kein Zugriff
    2. 1. i. Bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige Kein Zugriff
        ii. Begünstigung Kein Zugriff
        iii. Staatlich oder aus staatlichen Mitteln stammend Kein Zugriff
        iv. (Drohende) Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        v. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. i. Legalausnahmen nach Art. 107 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        ii. Ermessensausnahmen nach Art. 107 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        iii. Art. 108 Abs. 2 Uabs. 3 AEUV Kein Zugriff
        iv. Ausnahme nach Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        v. Weitere Ausnahmen Kein Zugriff
        vi. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. E. Exkurs: Unionsbeihilfen Kein Zugriff
6. 1. I. Verfahren für bestehende Beihilfen Kein Zugriff
  2. II. Verfahren für neu eingeführte Beihilfen Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen bei Verletzung der Notifizierungspflicht und des Durchführungsverbots Kein Zugriff
7. G. Fazit Kein Zugriff
1. A. Unionsrechtliche Grundlage für die Mitgliedschaft in der EU Kein Zugriff
2. B. Völkerrechtliche Einordnung des Austritts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Austrittsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Austrittsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Möglichkeit des Exit vom Exit? Kein Zugriff
  3. III. Das Austrittsabkommen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. I. Die WTO-Mitgliedschaft Kein Zugriff
  2. II. Weitere Abkommen Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der TCA-Subventionsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Subventionsempfänger: Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
    3. 3. Die TCA-Subventions-Grundsätze Kein Zugriff
    4. 4. Verbotene Subventionen Kein Zugriff
    5. 5. Subventionen unter Auflagen Kein Zugriff
    6. 6. Ausnahmen von Verboten Kein Zugriff
    7. 7. Beihilfen auf supranationaler Ebene Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Verfahren zur Vergabe einer Subvention Kein Zugriff
    2. 2. Kontrollbehörden und Gerichte Kein Zugriff
    3. 3. Die Möglichkeit der Rückforderung Kein Zugriff
    4. 4. Konsultationen Kein Zugriff
    5. 5. Abhilfemaßnahmen und ihr Eskalationspotenzial Kein Zugriff
    6. 6. Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
    7. 1. a. Konsultationen Kein Zugriff
      2. b. Schiedsverfahren Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. B. Sonderbehandlung: Das Nordirlandprotokoll Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Materielles Recht Kein Zugriff
    2. 1. a. Subventionstypen Kein Zugriff
      2. b. Meldepflicht und -möglichkeit Kein Zugriff
      3. c. Inhalt des Berichts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Competition Markets Authority (CMA) Kein Zugriff
    2. 2. Die Errichtung der SAU und die Umsetzung der TCA-Maßgaben Kein Zugriff
    3. 3. Kritik und Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Tatsächliche Durchsetzung der Subventionsvorschriften? Die Rolle des Competition Appeal Tribunal (CAT) Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Das Beihilfe-geprägte Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. b. Subventionsbegriff Kein Zugriff
      3. c. Verbotene und anfechtbare Subventionen Kein Zugriff
      4. d. De-minimis-Ausschluss Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. II. Gegenüberstellung mit dem Begriff der Subvention im TCA Kein Zugriff
  3. III. Rechtfertigungsmöglichkeiten und Ausnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Gegenüberstellung der Regel-Ausnahme-Konzepte: AEUV vs. TCA Kein Zugriff
  5. V. Gefährdung des level playing field durch engeres „Subventions“recht? Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mangelhafte (ex ante-)Notifizierung Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz Kein Zugriff
    3. 3. Möglichkeiten der Beanstandung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umfang der Befugnisse Kein Zugriff
    2. 2. Stichhaltigkeit und Verbindlichkeit der Beurteilung Kein Zugriff
    3. 3. Befugnis zur Rückforderung von Zuwendungen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Vorgehen unter Einsatz des Dispute Settlement Body (DSB) Kein Zugriff
      2. b. Nationales Vorgehen Kein Zugriff
    2. 2. Gesteigerte Eskalationsgefahr: Gegenüberstellung des TCA mit dem WTO-Recht und Einordnung Kein Zugriff
  2. II. Rolle der WTO-Streitbeilegung post-Brexit Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Sechstes Kapitel: Gesamtfazit und Perspektiven Kein Zugriff Seiten 249 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 268
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 272

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