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Angemessene Vorkehrungen für behinderte Menschen im Arbeitsrecht

Artikel 5 der Richtlinie 2000/78/EG und seine Umsetzung in Deutschland und Großbritannien
Autor:innen:
Verlag:
 08.12.2017

Zusammenfassung

Dieses Buch untersucht das antidiskriminierungsrechtliche Instrument der angemessenen Vorkehrungen zur Ermöglichung einer behinderungsgerechten Beschäftigung im Kontext des Unionsrechts (Rahmenrichtlinie 2000/78/EG) sowie seine Umsetzung in das deutsche und britische Arbeitsrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
Erscheinungsdatum
08.12.2017
ISBN-Print
978-3-8487-3645-4
ISBN-Online
978-3-8452-7983-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
522
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 33
        1. 1. Das Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
        2. 2. Die Differenzierungsverbote Kein Zugriff
        3. 3. Die Grenzen eines formalen Gleichbehandlungskonzepts Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. II. Materielles Diskriminierungsrecht – Berücksichtigung von Differenz Kein Zugriff
      3. III. Neudefinition des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Begriff Kein Zugriff
          1. a) Die vielfältigen Formen Positiver Aktionen Kein Zugriff
          2. b) Zielrichtungen Positiver Aktionen Kein Zugriff
          1. a) Das Ziel der gleichberechtigten Teilhabe Kein Zugriff
            1. aa) Konkret notwendige Maßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Reaktiver Charakter des Konzepts der angemessenen Vorkehrungen? Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung zum Konzept der Barrierefreiheit Kein Zugriff
          3. c) Grenzen des Rechts auf Vorkehrungen Kein Zugriff
        2. 2. Keine Sonderbehandlung für behinderte Menschen Kein Zugriff
        3. 3. Abgrenzung zu Positiven Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Dogmatische Einordnung angemessener Vorkehrungen - Angemessene Vorkehrungen als Instrument materieller Gleichheit Kein Zugriff
          2. b) Individuelles Recht oder (lediglich) negative Pflicht? Kein Zugriff
        5. 5. Arbeitsdefinition Kein Zugriff
        6. 6. Interne zwischenrechtliche Konflikte Kein Zugriff
        7. 7. Staatliche Aufgabe - Verpflichtung Privater, insbesondere privater Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. III. Positive Verpflichtungen Kein Zugriff
        1. 1. Das Recht der Vereinten Nationen vor der UN-BRK Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung der Konvention Kein Zugriff
          2. b) Verpflichtungen für die Vertragsstaaten Kein Zugriff
          3. c) Überwachungsmechanismus der Konvention Kein Zugriff
          4. d) Der Behinderungsbegriff Kein Zugriff
          5. e) Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
            1. aa) Definition angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff
            2. bb) Angemessene Vorkehrungen im Bereich Beschäftigung Kein Zugriff
            3. cc) Angemessene Vorkehrungen in anderen Bereichen Kein Zugriff
            4. dd) Grenzen der Verpflichtung Kein Zugriff
            5. ee) Unmittelbare Inanspruchnahme des Staates Kein Zugriff
          7. g) Handlungspflicht für die Vertragsstaaten Kein Zugriff
          1. a) Die Entscheidung Nyusti and Takács v. Hungary Kein Zugriff
          2. b) Die Entscheidung Jüngelin v. Sweden Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Die Übereinkommen Nr. 111 und Nr. 159 sowie die Empfehlung Nr. 168 Kein Zugriff
        2. 2. Die Empfehlung Nr. 200 und der Code of Practice „Promoting Diversity and Inclusion through Workplace Adjustmenst – A Practical Guide“ Kein Zugriff
      1. I. Die Politik des Europarates im Hinblick auf behinderte Menschen Kein Zugriff
        1. 1. Das Diskriminierungsverbot, Artikel 14 EMRK Kein Zugriff
        2. 2. Positive Verpflichtungen Kein Zugriff
            1. aa) Artikel 8 EMRK Kein Zugriff
            2. bb) Artikel 3 EMRK Kein Zugriff
            3. cc) Artikel 6 EMRK Kein Zugriff
            4. dd) Angemessene Vorkehrungen? Kein Zugriff
            1. aa) Thlimmenos ./. Griechenland Kein Zugriff
            2. bb) Glor ./. Schweiz Kein Zugriff
            3. cc) Çam ./. Türkei Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Das Recht auf Nichtdiskriminierung als akzessorisches Recht Kein Zugriff
        2. 2. Durchsetzungsmechanismus der Charta Kein Zugriff
        3. 3. Angemessene Vorkehrungen als Pflicht aus Artikel 15 ESC Kein Zugriff
        4. 4. Auslegungshilfe für den EuGH Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Die UN-Konvention über die Recht von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
        2. 2. Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
        1. 1. Das Verbot der Diskriminierung von behinderten Menschen in den EU-Verträgen und als allgemeiner Grundsatz des Primärrechts Kein Zugriff
          1. a) Das Diskriminierungsverbot gemäß Artikel 21 EU-GRCh Kein Zugriff
          2. b) Schutzpflichten aus Artikel 21 EU-GRCh Kein Zugriff
          3. c) Überprüfbarkeit des Sekundärrechts Kein Zugriff
        3. 3. Artikel 26 EU-GRCh Kein Zugriff
        1. 1. Die Rahmenrichtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
          1. a) Arbeitsschutzbezogene Anpassungen Kein Zugriff
          2. b) Unterschiede im Schutzzweck der Normen Kein Zugriff
          3. c) Das Verhältnis zu antidiskriminierungsrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
        3. 3. Der Entwurf einer Richtlinie außerhalb von Beschäftigung und Beruf Kein Zugriff
        4. 4. Der Entwurf einer Richtlinie zur Barrierefreiheit in der EU für bestimmte Dienstleistungen und Produkte Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. 1. Das Verständnis in der Richtlinie Kein Zugriff
        2. 2. Die Erweiterung durch den EuGH Kein Zugriff
        3. 3. Keine Pflicht zu kollektiven Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Der Behinderungsbegriff in Chacón Navas Kein Zugriff
            1. aa) Die Vorlagefragen zum Behinderungsbegriff Kein Zugriff
            2. bb) Völkerrechtskonforme Auslegung des Behinderungsbegriffes Kein Zugriff
              1. (1) Irrelevanz der Ursache der Beeinträchtigung Kein Zugriff
              2. (2) Abgrenzung zum Begriff der Krankheit Kein Zugriff
              3. (3) Dauer der Einschränkung Kein Zugriff
              4. (4) Notwendigkeit einer Vorkehrung Kein Zugriff
              5. (5) Unerheblichkeit der Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Begrenzung auf Teilhabestörungen im Berufsleben Kein Zugriff
            2. bb) Relativität des Behinderungsbegriffs Kein Zugriff
            3. cc) Typisiertes Vorliegen von Teilhabestörungen Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme und Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Erfüllung der wesentlichen Funktionen des Arbeitsplatzes (Erwägungsgrund 17) Kein Zugriff
          1. a) Die Beschäftigungsrelevanz Kein Zugriff
          2. b) Konkrete Barriere Kein Zugriff
        4. 4. Kenntnis von der Behinderung Kein Zugriff
        1. 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Diskriminierungsverbots auf nicht behinderte Personen Kein Zugriff
          1. a) Angemessene Vorkehrungen nur für behinderte Menschen Kein Zugriff
          2. b) Anspruch durch das Konzept der mittelbaren Diskriminierung? Kein Zugriff
      5. V. Recht des Beschäftigten oder (lediglich) negative Arbeitgeberpflicht Kein Zugriff
        1. 1. Die Suche und Bereitstellung einer Vorkehrung Kein Zugriff
          1. a) Weite Auslegung des Arbeitsplatzbegriffes Kein Zugriff
          2. b) Typologie Kein Zugriff
          3. c) Gemischter Vorkehrungscharakter Kein Zugriff
          1. a) Effektive Vorkehrung Kein Zugriff
          2. b) Selbständigkeit und gleichberechtigte Teilhabe Kein Zugriff
          3. c) Sichere Vorkehrung Kein Zugriff
          1. a) Vorkehrungen in Bezug auf den zukünftigen Arbeitsplatz - Keine Pflicht zur Einstellung Kein Zugriff
          2. b) Einstellungsverfahren Kein Zugriff
          3. c) Durchführung von Einstellungstest und Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff
        2. 2. Beruflicher Aufstieg und Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
        1. 1. Das U.S.-amerikanische Modell Kein Zugriff
        2. 2. Der Angemessenheitsbegriff des Artikel 5 RRL Kein Zugriff
            1. aa) Kosten der Vorkehrung , Erwägungsgrund 21 Kein Zugriff
            2. bb) Unverhältnismäßige Kosten für die Suche nach einer Vorkehrung Kein Zugriff
            3. cc) Kompensation durch staatliche Maßnahmen der Behindertenpolitik, Artikel 5 S. 3 Kein Zugriff
              1. (1) Keine differenzierte Regelung für Konfliktfälle Kein Zugriff
              2. (2) Missbrauchsgefahr, insbesondere: Einstellungsverfahren Kein Zugriff
              3. (3) Überlegungen zur Behandlung von Konflikten Kein Zugriff
            2. bb) Ausschluss einer Vorkehrung durch kollektivrechtliche Regelungen Kein Zugriff
          3. c) (Grund-)Rechte und Interessen Dritter Kein Zugriff
          4. d) Folgen für behinderte Beschäftigte bei Nichtvornahme der Vorkehrung Kein Zugriff
          5. e) Weitere Aspekte Kein Zugriff
        4. 4. Die Rolle öffentlicher Arbeitgeber Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Angemessene Vorkehrungen als Ausdruck der Förderung von materieller Gleichheit Kein Zugriff
          1. a) Zwei getrennte Konzepte Kein Zugriff
            1. aa) Rechtfertigung einer unmittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
              1. (1) Artikel 4 RRL während eines Arbeitsverhältnisses: insbesondere Kündigung Kein Zugriff
              2. (2) Artikel 4 RRL im Bewerbungsprozess Kein Zugriff
          1. a) Individuelle und kollektive Ausrichtung für das Merkmal Behinderung Kein Zugriff
          2. b) Unterschiede in Anwendungsbereich und Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
            1. aa) Absatz 2 b) RRL als konzeptionelle Entscheidungsmöglichkeit bezüglich einer alternativen Umsetzung? Kein Zugriff
            2. bb) Absatz 2 b) ii) RRL als Rechtfertigungsmöglichkeit der klassischen mittelbaren Diskriminierung? Kein Zugriff
          4. d) Die Notwendigkeit einer separaten Umsetzung beider Konzepte Kein Zugriff
          5. e) Fazit für das Unionsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Die Nichtvornahme angemessener Vorkehrungen als eigenständige Form der Diskriminierung Kein Zugriff
          1. a) Sanktionen Kein Zugriff
          2. b) Frist zur Geltendmachung Kein Zugriff
            1. aa) Zwei Ebenen der Beweiserleichterung Kein Zugriff
            2. bb) Die Beweislast im Fall einer mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
            1. aa) Anspruch an die Darlegung einer Vorkehrung Kein Zugriff
            2. bb) Beweislast hinsichtlich der Angemessenheit Kein Zugriff
        1. 1. Artikel 7 Abs. 1 RRL Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsprechung des EuGH zu Positiven Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) (Globale) Zielstellung und Reichweite einzelner Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Hauptabgrenzungskriterium: individualbezogener Nachteil - Einzelfallbezug Kein Zugriff
          3. c) Unterschiedliche Barrieren Kein Zugriff
          4. d) Dauer der Maßnahme Kein Zugriff
          5. e) Rechtsfolge bei Unterlassen Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis zur Abgrenzung beider Instrumente Kein Zugriff
        4. 4. Diskriminierungsschutz für behinderte Menschen als asymmetrischer Schutz Kein Zugriff
        1. 1. U.S.-Recht: Airways, Inc. v. Barnett Kein Zugriff
        2. 2. Britisches Recht: Archibald v Fife Council Kein Zugriff
        3. 3. Überlegungen zum Unionsrecht Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
      2. II. Unmittelbare Wirkung für staatliche Arbeitgeber Kein Zugriff
        1. 1. Die neuere Rechtsprechungslinie des EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf Artikel 5 RRL Kein Zugriff
        1. 1. Die Gesetzeslage vor 1995 Kein Zugriff
        2. 2. Der Disability Discrimination Act 1995 Kein Zugriff
        3. 3. Die Reform des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Codes of Practice Kein Zugriff
        2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Beeinträchtigung und ihre Folgen als Ursache für eine Behinderung Kein Zugriff
            2. bb) Bewältigung des alltäglichen Lebens Kein Zugriff
            3. cc) Langanhaltende Auswirkungen Kein Zugriff
          2. b) Fiktion einer Behinderung bei bestimmten Beeinträchtigungen Kein Zugriff
          3. c) Unionsrechtskonformität des Begriffs Kein Zugriff
          1. a) Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
            1. aa) Einführung durch den EA 2010 Kein Zugriff
            2. bb) Section 19 EA 2010 Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung zur Diskriminierung wegen Versagung angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff
          3. c) Discrimination arising from disability Kein Zugriff
          4. d) Die Versagung angemessener Vorkehrungen als Diskriminierung Kein Zugriff
          5. e) Belästigung Kein Zugriff
      1. I. Angemessene Vorkehrungen und antizipatorische Anpassungen Kein Zugriff
      2. II. Vorkehrungen für behinderte Arbeitnehmer und behinderte contract workers Kein Zugriff
        1. 1. Ausgestaltung als Pflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
            1. aa) Physische Barrieren Kein Zugriff
            2. bb) Vorschriften, Kriterien, Verfahren Kein Zugriff
            3. cc) Beschränkung auf streng beschäftigungsbezogene Barrieren Kein Zugriff
            1. aa) Erheblicher Nachteil Kein Zugriff
            2. bb) Die Vergleichsperson Kein Zugriff
          3. c) Das Wissenselement Kein Zugriff
          4. d) Fachliche Kompetenz des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          1. a) Die tätigkeitsbezogene Frage nach der Behinderung Kein Zugriff
          2. b) Die tätigkeitsneutrale Frage nach einer Behinderung Kein Zugriff
          3. c) Die Frage nach der Behinderung zum Zeitpunkt des Vertragsangebots Kein Zugriff
          4. d) Rechtsfolge einer rechtswidrigen Frage nach einer Behinderung Kein Zugriff
          1. a) Erkennbarer Vorkehrungsbedarf Kein Zugriff
          2. b) Änderung des Tätigkeitszuschnitts Kein Zugriff
            1. aa) Keine Pflicht zur Schaffung eines neuen oder zusätzlichen Arbeitsplatzes Kein Zugriff
            2. bb) Versetzung Kein Zugriff
            3. cc) Arbeitsplatztausch Kein Zugriff
            4. dd) Freikündigung Kein Zugriff
          4. d) Auf das soziale Arbeitsumfeld bezogene Maßnahmen Kein Zugriff
          5. e) Angemessene Vorkehrungen für Pflegepersonen behinderter Angehöriger Kein Zugriff
          6. f) Kündigungssachverhalte Kein Zugriff
        1. 1. Die Effektivität der Vorkehrung und die Einbeziehung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        2. 2. Die Frage der übermäßigen Belastung für den Arbeitgeber Kein Zugriff
        3. 3. Staatliche Unterstützungsleistungen Kein Zugriff
        4. 4. Interessen Dritter Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht des Entleihers (principal) Kein Zugriff
        2. 2. Pflicht des Verleihers und die Notwendigkeit der Zusammenarbeit Kein Zugriff
        3. 3. Besonderheiten bezüglich der Angemessenheit einer Vorkehrung Kein Zugriff
        1. 1. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Early conciliation Kein Zugriff
        3. 3. Anwaltliche Vertretung und Gerichtskosten Kein Zugriff
        4. 4. Beweislast Kein Zugriff
        5. 5. Klagefrist Kein Zugriff
        1. 1. Feststellung hinsichtlich des Bestehen des Anspruchs Kein Zugriff
        2. 2. Wiedereinstellung Kein Zugriff
        3. 3. Vornahme einer angemessenen Vorkehrung und recommendations Kein Zugriff
        4. 4. Schadensersatz Kein Zugriff
        5. 5. Einbeziehung Dritter in den Prozess Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Der Behinderungsbegriff Kein Zugriff
        1. 1. Das Diskriminierungsverbot wegen einer Behinderung Kein Zugriff
        2. 2. Angemessene Vorkehrungen als Anspruch aus Artikel 3 Abs. 3 S. 2 GG? Kein Zugriff
        3. 3. Schutzpflichten aus Artikel 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
      3. III. Einfluss der UN-BRK auf das verfassungsrechtliche Antidiskriminierungsrecht für behinderte Menschen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Konventionsrechtskonforme Auslegung des deutschen Rechts Kein Zugriff
      2. II. Unmittelbare Anwendung des Diskriminierungsverbots gegen staatliche Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. III. Keine unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
      1. I. Vor dem SGB IX: § 14 SchwbG Kein Zugriff
        1. 1. § 81 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        2. 2. § 7 AGG i.V.m. § 1 AGG Kein Zugriff
          1. a) Das Wechselwirkungstheorem Kein Zugriff
          2. b) Möglichkeit einer Teilhabestörung Kein Zugriff
          3. c) Bezugskriterien: Lebensalter und Dauer Kein Zugriff
          4. d) Fiktion einer Behinderung für bestimmte Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung des Teilhabekonzepts für das Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
          1. a) Änderungsbedarf Kein Zugriff
          2. b) Die Neufassung von § 2 Abs. 1 SGB IX im Bundesteilhabegesetz Kein Zugriff
        1. 1. Definition der Schwerbehinderung Kein Zugriff
          1. a) Unfähigkeit einen geeigneten Arbeitsplatz zu erlangen oder zu behalten Kein Zugriff
          2. b) Weitere Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        1. 1. Die Prüfpflicht gemäß § 81 Abs. 1 S. 1 SGB IX Kein Zugriff
        2. 2. Pflicht zur Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit gemäß § 81 Abs. 1 S. 2 SGB IX und § 82 S. 1 SGB IX Kein Zugriff
        3. 3. Unterrichtungspflicht, § 81 Abs. 1 S. 4 SGB IX Kein Zugriff
        4. 4. Einladung zum Vorstellungsgespräch, § 82 S. 2, 3 SGB IX Kein Zugriff
        5. 5. Sicherstellung der Mindestbeschäftigung, § 81 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Positive Maßnahmen zur beruflichen (Weiter-)Bildung Kein Zugriff
        2. 2. Angemessene Vorkehrungen und berufliche Weiterbildung Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zu arbeitsschutzrechtlichen Vorkehrungen Kein Zugriff
            1. aa) Datenschutz und persönlichkeitsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
            2. bb) (Pro)Aktive Pflicht? Kein Zugriff
            3. cc) Insbesondere: Die Frage nach der (Schwer-)Behinderung Kein Zugriff
          2. b) Dynamische Pflicht Kein Zugriff
          3. c) Ermessenspielraum des Arbeitgebers/Anspruch auf eine bestimmte Beschäftigung Kein Zugriff
            1. aa) Neuzuweisung im Rahmen des § 106 S. 1, 3 GewO Kein Zugriff
            2. bb) Anspruch auf Änderung des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
            1. aa) Schaffung eines neuen Arbeitsplatzes Kein Zugriff
              1. (1) Gleichwertiger Arbeitsplatz Kein Zugriff
              2. (2) Höherwertiger Arbeitsplatz - Beförderung Kein Zugriff
              3. (3) Mit anderen Beschäftigten oder Leiharbeitnehmern besetzter Arbeitsplatz Kein Zugriff
              4. (4) Freikündigung Kein Zugriff
          1. a) Arbeitsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          2. b) § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 28 SGB IX als besonderer Vorkehrungsanspruch Kein Zugriff
          3. c) Konkrete Ausgestaltung der Stufenweisen Wiedereingliederung Kein Zugriff
          4. d) Verhältnismäßigkeit der Vorkehrung Kein Zugriff
          1. a) Physische Anpassungen Kein Zugriff
          2. b) Technische Arbeitshilfen Kein Zugriff
            1. aa) Arbeitsort Kein Zugriff
            2. bb) Arbeitsumfeld Kein Zugriff
            3. cc) Lage und Verteilung der Arbeitszeit Kein Zugriff
            4. dd) Assistenzen Kein Zugriff
          4. d) Vorschriften, Verfahren, Kriterien Kein Zugriff
          5. e) Berücksichtigung der Unfallgefahr Kein Zugriff
        5. 5. Kombination von Vorkehrungen Kein Zugriff
          1. a) Reduktion der Arbeitszeit Kein Zugriff
          2. b) Vorübergehende Teilzeitregelungen Kein Zugriff
          3. c) Verhältnis zu § 8 TzBfG Kein Zugriff
          4. d) Zusammenwirken der § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 1, 4 und § 81 Abs. 5 SGB IX Kein Zugriff
          1. a) Der Anspruch auf Befreiung von Mehrarbeit gemäß § 124 SGB IX als Positive Maßnahme Kein Zugriff
          2. b) Der Anspruch auf Zusatzurlaub gemäß § 125 SGB IX als Positive Maßnahme Kein Zugriff
        1. 1. Die generelle Pflicht zur kooperativen Ermittlung einer Vorkehrung im Rahmen des § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB IX Kein Zugriff
            1. aa) Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Die Pflicht zur Durchführung eines BEM, § 84 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
            3. cc) BEM im Behinderungskontext Kein Zugriff
            4. dd) Rechtsfolge bei Unterlassen Kein Zugriff
            1. aa) § 84 Abs. 1 SGB IX als Verfahrensnorm Kein Zugriff
            2. bb) Einschränkungen der Anwendung des § 84 Abs. 1 SGB IX durch das BAG Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolge bei Unterlassen Kein Zugriff
        1. 1. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Pflichten, §§ 93, 99 SGB IX Kein Zugriff
          2. b) § 99 BetrVG Kein Zugriff
        3. 3. Mitwirkung des Personalrats Kein Zugriff
        4. 4. Beteiligungsrechte im Fall des § 84 SGB IX Kein Zugriff
        5. 5. Die Rolle der Integrationsvereinbarung Kein Zugriff
        1. 1. Zumutbarkeit und unverhältnismäßige Aufwendungen – die verschiedenen Auslegungsansätze Kein Zugriff
          1. a) Ausgangspunkt: Effektivität der betreffenden Vorkehrung Kein Zugriff
          2. b) Verhältnismäßigkeitsprüfung i. e. S. Kein Zugriff
            1. aa) Vorrang der Ansprüche gegen das Integrationsamt und Rehabilitationsträger Kein Zugriff
              1. (1) Größe und Leistungsfähigkeit eines Unternehmens Kein Zugriff
              2. (2) Gehalt und Beschäftigungsdauer Kein Zugriff
            3. cc) Budgetierung der (zu erwartenden) Vorkehrungskosten Kein Zugriff
            4. dd) Systemische Betrachtung der Ausgaben für eine Vorkehrung Kein Zugriff
            5. ee) Ausschluss der finanziellen Beteiligung des Beschäftigten Kein Zugriff
            1. aa) Beratungsangebote des Integrationsamtes Kein Zugriff
            2. bb) Beratung durch die Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
            1. aa) Zumutbarkeit einer Umorganisation Kein Zugriff
            2. bb) Umfangreichere Maßnahmen Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnismäßigkeit in Fällen des § 81 Abs. 5 S. 3 SGB IX Kein Zugriff
            4. dd) Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats Kein Zugriff
            5. ee) Entgegenstehende Regelungen einer Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
            1. aa) Begrenzung durch arbeitsschutzrechtliche Regelungen Kein Zugriff
              1. (1) Tätigkeitsbezogene Ursache der Behinderung Kein Zugriff
              2. (2) Unzureichende Umsetzung der Pflicht zur Barrierefreiheit Kein Zugriff
              3. (3) Pflichtwidriges Unterlassen von Präventionsmaßnahmen Kein Zugriff
          5. e) Die Rolle der Beschäftigungsquote Kein Zugriff
          6. f) Keine Berücksichtigung der Behinderungsursache Kein Zugriff
            1. aa) Auswirkungen auf andere Beschäftigte Kein Zugriff
            2. bb) Die Rechte und ggf. die Sicherheit Dritter Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse Kein Zugriff
          8. h) Positive Auswirkungen der Vorkehrung Kein Zugriff
            1. aa) Entgegenstehende beamtenrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
            2. bb) Entgegenstehende Bestimmungen eines Tarifvertrages Kein Zugriff
        4. 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. bb) Die Entscheidung des sechsen Senats Kein Zugriff
            3. achdem das BAG die Anwendbarkeit des AGG für diesen Kündigungssachverhalt festgestellte hatte, beschäftigte es sich eingehend mit der Frage, ob eine HIV-Infektion eine Behinderung i. S. d. AGG darstel... Kein Zugriff
            1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. bb) Die Entscheidung des achten Senats Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Personenbedingte Kündigungen Kein Zugriff
          2. b) Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff
          3. c) Verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
          4. d) Kündigungen außerhalb der Anwendung des KSchG Kein Zugriff
          5. e) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Der Anspruch auf Vornahme Kein Zugriff
          1. a) Annahmeverzug des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. b) Anspruch auf Schadensersatz, § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          3. c) Anspruch aus § 823 Abs. 2 i. V. m. § 81 Abs. 4 S. 1 SGB IX Kein Zugriff
          1. a) Keine ausdrückliche gesetzliche Regelung im AGG Kein Zugriff
          2. b) § 15 AGG Kein Zugriff
            1. aa) Verletzung der Teilhabe- und Fürsorgepflicht aus dem Arbeitsvertrag Kein Zugriff
            2. bb) Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, § 823 Abs. 1 BGB i. V. m. Artikel 2 Abs. 1, Artikel 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            3. cc) Schadensersatz aus §§ 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 7 AGG Kein Zugriff
        4. 4. Kollektivrechtliche Möglichkeiten Kein Zugriff
        5. 5. Unterstützung durch Verbände Kein Zugriff
          1. a) Sekundäre Darlegungslast des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. b) Einwand der unverhältnismäßigen Belastung Kein Zugriff
          3. c) Konsequenzen aus einem fehlenden Tätigwerden im Hinblick auf die Suche nach einer Vorkehrung Kein Zugriff
        2. 2. Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche wegen einer Diskriminierung Kein Zugriff
          1. a) Verfahren nach dem KSchG Kein Zugriff
          2. b) Kündigungsverfahren außerhalb der Anwendung des KSchG Kein Zugriff
      15. XV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Unmittelbare Anwendung von Artikel 5 RRL gegenüber staatlichen Arbeitgebern Kein Zugriff
      2. II. Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 81 Abs. 4 SGB IX Kein Zugriff
      3. III. Der Ansatz der Rechtsprechung – Auslegung des § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Auslegung des § 84 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
      5. V. Auslegung des § 618 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Auslegung des Verbots der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
        2. 2. Auslegung des § 12 AGG Kein Zugriff
      7. VII. Stellungnahme und Ergebnis zur Umsetzung des Anspruchs für behinderte Beschäftigte Kein Zugriff
    5. E. Anspruch auf angemessene Vorkehrungen im Bewerbungsverfahren Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 488 - 495
  9. Thesen der Arbeit Kein Zugriff 496 - 502
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 503 - 522

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