Kommunale Energieversorgungsunternehmen aus der Sicht des Vergaberechts: Vergaberechtlicher Rahmen für Gründung, Beauftragung und Geschäftstätigkeit von k…

Ruth Marion Weber LL.M., Maître en Droit

doi:10.5771/9783845225913

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Kommunale Energieversorgungsunternehmen aus der Sicht des Vergaberechts

Vergaberechtlicher Rahmen für Gründung, Beauftragung und Geschäftstätigkeit von kommunalen Eigengesellschaften, Kooperationen und Public Private Partnerships

Autor:innen:
Reihe:: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies, Band 16
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Kommunale Energieversorger müssen dem mit der Liberalisierung der Energiemärkte einhergehenden Wettbewerbsdruck standhalten. Dies führt zur Wahl von Rechtsformen, die ein unternehmerisches Tätigwerden ermöglichen, sowie zur Kooperation mit Privaten und anderen Kommunen. Das Werk zeigt, wie sich hierbei die Geltung des Vergaberechts beeinflussen lässt.

Die Ausgestaltung des Unternehmens entscheidet darüber, ob es direkt oder nur nach Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens von der Kommune mit Energieversorgungstätigkeiten beauftragt werden kann und ob es selbst bei seiner Tätigkeit vergaberechtlichen Verpflichtungen unterliegt. Bei der Beauftragung des Unternehmens geht es insbesondere um den Begriff des öffentlichen Auftrags, um Dienstleistungskonzessionen und um Inhouse-Geschäfte. Für die Unternehmenstätigkeit kommt es auf den Begriff des öffentlichen Auftraggebers, den Anwendungsbereich des Sektorenvergaberechts, seine Ausnahmeregelungen sowie das Vergaberechtsregime für Unterschwellenvergaben an.

Damit ist das Werk außer für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen auch allgemein für Vergaberechtler in Wissenschaft und Praxis interessant.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5729-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2591-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 153
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Ruth Marion Weber
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Ruth Marion Weber
1. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Ruth Marion Weber
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Ruth Marion Weber
3. Methodik Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Ruth Marion Weber
1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Ruth Marion Weber
2. 1. Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 25 - 29 Ruth Marion Weber
  2. Ruth Marion Weber
    1. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    2. Privatrechtliche Organisationsformen Kein Zugriff Ruth Marion Weber
1. Ruth Marion Weber
  1. Ruth Marion Weber
    1. Gründung eines kommunalen EVU Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    2. Ruth Marion Weber
      1. Errichtung und Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im eigenen Namen Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      2. Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im eigenen Namen Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      3. Errichtung und Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im Namen der Gemeinde Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      4. Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im Namen der Gemeinde Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    3. Beauftragung eines kommunalen EVU mit Netzbetrieb Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    4. Beauftragung eines kommunalen EVU mit Energievertrieb Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    5. Zwischenfazit Kein Zugriff Ruth Marion Weber
2. 1. Kommunales EVU in Form einer gemischt-wirtschaftlichen Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 61 - 69 Ruth Marion Weber
  2. Ruth Marion Weber
    1. Kontrollkriterium Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    2. Wesentlichkeitskriterium Kein Zugriff Ruth Marion Weber
  3. Ruth Marion Weber
    1. Kontrollkriterium Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    2. Wesentlichkeitskriterium Kein Zugriff Ruth Marion Weber
  4. Kommunales EVU in Form eines Zweckverbands oder einer AöR Kein Zugriff Seiten 80 - 88 Ruth Marion Weber
  5. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 88 - 91 Ruth Marion Weber
1. 1. Ruth Marion Weber
    1. Ruth Marion Weber
      1. Im Allgemeininteresse liegende Aufgabe nicht gewerblicher Art Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      2. Verbindung mit der öffentlichen Hand Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    2. Kommunale EVU als Verbände, § 98 Nr. 3 GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    3. Ruth Marion Weber
      1. Öffentliche Unternehmen, § 98 Nr. 4 Alt. 2 GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      2. Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten, § 98 Nr. 4 Alt. 1 GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
  2. Ruth Marion Weber
    1. Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Sektorenvergaberechts und des klassischen Vergaberechts Kein Zugriff Ruth Marion Weber
    2. Ruth Marion Weber
      1. § 100 Abs. 2 lit. f) GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      2. § 100 Abs. 2 lit. i) GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      3. § 100 Abs. 2 lit. o) und p) GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      4. § 100 Abs. 2 lit. q) GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      5. § 100 Abs. 2 lit. r) GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
      6. § 100 Abs. 2 lit. t) GWB Kein Zugriff Ruth Marion Weber
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 127 - 130 Ruth Marion Weber
2. 1. Vergaberechtliche Vorgaben des nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 130 - 132 Ruth Marion Weber
  2. Vergaberechtliche Vorgaben des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 132 - 136 Ruth Marion Weber
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 136 - 137 Ruth Marion Weber
3. Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine“ Gemeinde Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Ruth Marion Weber
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 139 - 144 Ruth Marion Weber
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 153 Ruth Marion Weber

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