Kommunale Energieversorgungsunternehmen aus der Sicht des Vergaberechts

Ruth Marion Weber LL.M., Maître en Droit

doi:10.5771/9783845225913

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Kommunale Energieversorgungsunternehmen aus der Sicht des Vergaberechts

Vergaberechtlicher Rahmen für Gründung, Beauftragung und Geschäftstätigkeit von kommunalen Eigengesellschaften, Kooperationen und Public Private Partnerships

Autor:innen:
Reihe:: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies, Band 16
Verlag:: 14.09.2010

Zusammenfassung

Kommunale Energieversorger müssen dem mit der Liberalisierung der Energiemärkte einhergehenden Wettbewerbsdruck standhalten. Dies führt zur Wahl von Rechtsformen, die ein unternehmerisches Tätigwerden ermöglichen, sowie zur Kooperation mit Privaten und anderen Kommunen. Das Werk zeigt, wie sich hierbei die Geltung des Vergaberechts beeinflussen lässt.

Die Ausgestaltung des Unternehmens entscheidet darüber, ob es direkt oder nur nach Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens von der Kommune mit Energieversorgungstätigkeiten beauftragt werden kann und ob es selbst bei seiner Tätigkeit vergaberechtlichen Verpflichtungen unterliegt. Bei der Beauftragung des Unternehmens geht es insbesondere um den Begriff des öffentlichen Auftrags, um Dienstleistungskonzessionen und um Inhouse-Geschäfte. Für die Unternehmenstätigkeit kommt es auf den Begriff des öffentlichen Auftraggebers, den Anwendungsbereich des Sektorenvergaberechts, seine Ausnahmeregelungen sowie das Vergaberechtsregime für Unterschwellenvergaben an.

Damit ist das Werk außer für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen auch allgemein für Vergaberechtler in Wissenschaft und Praxis interessant.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 14.09.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5729-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2591-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 153
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
3. Methodik Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. 1. Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 25 - 29
  2. 1. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
    2. Privatrechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
1. 1. 1. Gründung eines kommunalen EVU Kein Zugriff
    2. 1. Errichtung und Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im eigenen Namen Kein Zugriff
      2. Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im eigenen Namen Kein Zugriff
      3. Errichtung und Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im Namen der Gemeinde Kein Zugriff
      4. Betrieb einer Energieerzeugungsanlage im Namen der Gemeinde Kein Zugriff
    3. Beauftragung eines kommunalen EVU mit Netzbetrieb Kein Zugriff
    4. Beauftragung eines kommunalen EVU mit Energievertrieb Kein Zugriff
    5. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. Kommunales EVU in Form einer gemischt-wirtschaftlichen Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 61 - 69
  2. 1. Kontrollkriterium Kein Zugriff
    2. Wesentlichkeitskriterium Kein Zugriff
  3. 1. Kontrollkriterium Kein Zugriff
    2. Wesentlichkeitskriterium Kein Zugriff
  4. Kommunales EVU in Form eines Zweckverbands oder einer AöR Kein Zugriff Seiten 80 - 88
  5. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 88 - 91
1. 1. 1. 1. Im Allgemeininteresse liegende Aufgabe nicht gewerblicher Art Kein Zugriff
      2. Verbindung mit der öffentlichen Hand Kein Zugriff
    2. Kommunale EVU als Verbände, § 98 Nr. 3 GWB Kein Zugriff
    3. 1. Öffentliche Unternehmen, § 98 Nr. 4 Alt. 2 GWB Kein Zugriff
      2. Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten, § 98 Nr. 4 Alt. 1 GWB Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Sektorenvergaberechts und des klassischen Vergaberechts Kein Zugriff
    2. 1. § 100 Abs. 2 lit. f) GWB Kein Zugriff
      2. § 100 Abs. 2 lit. i) GWB Kein Zugriff
      3. § 100 Abs. 2 lit. o) und p) GWB Kein Zugriff
      4. § 100 Abs. 2 lit. q) GWB Kein Zugriff
      5. § 100 Abs. 2 lit. r) GWB Kein Zugriff
      6. § 100 Abs. 2 lit. t) GWB Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 127 - 130
2. 1. Vergaberechtliche Vorgaben des nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 130 - 132
  2. Vergaberechtliche Vorgaben des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 132 - 136
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 136 - 137
3. Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine“ Gemeinde Kein Zugriff Seiten 137 - 138
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 139 - 144
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 153

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