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Die fähigkeitsgerechte Beschäftigung und die Bedeutung des Arbeitsschutzrechts für die Beschäftigungspflicht

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 135
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Das unter dem Schlagwort „low performer“ in der Arbeitsrechtswissenschaft und betrieblichen Praxis diskutierte Thema der Leistungspflicht des Arbeitnehmers wird in einen engen Zusammenhang mit der Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers gestellt. Es wird herausgestellt, dass es sich bei einem Arbeitsverhältnis um ein sich stufenweise vollziehendes Organisationsverhältnis handelt. Anhand der aktuellen Entwicklungen des Arbeitsschutzrechts und unter Einbeziehung des bislang wenig beachteten § 7 ArbSchG wird ein Anspruch des Arbeitnehmers auf eine fähigkeitsgerechte Beschäftigung entwickelt. Der Autor geht dabei auch auf Rechte des Arbeitnehmers auf eine individuelle Anpassung des Arbeitsverhältnisses ein, wenn eine gesundheitsbedingte Leistungsminderung besteht. Mit der Kategorie der fähigkeitsgerechten Beschäftigung zielt der Autor auf eine präventive Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses, wodurch Kündigungsverfahren vermieden bzw. gut strukturiert entschieden werden können.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2015
Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-1702-6
ISBN-Online
978-3-8452-5754-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
135
Sprache
Deutsch
Seiten
432
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Einführung Kein Zugriff 19 - 22
      1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. II. LAG Schleswig-Holstein v. 24.02.2010 – ordentliche Kündigung einer Kassiererin wegen qualitativer Minderleistung Kein Zugriff
      3. III. BAG v. 17.01.2008 - ordentliche Kündigung einer Versandarbeiterin wegen qualitativer Minderleistung Kein Zugriff
      4. IV. LAG Rheinland-Pfalz v. 22.01.2009 – Kündigung eines Versicherungsvertreters wegen quantitativer Minderleistung Kein Zugriff
        1. 1. Überprüfung der Arbeitsbedingungen unter Zugrundelegung gesicherter arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse Kein Zugriff
        2. 2. Zeitliche und betriebsbezogene Komponente der Arbeitsleistung Kein Zugriff
        3. 3. Verfahrensrechtliche Komponente der Minderleistung Kein Zugriff
      1. I. Der Arbeitsvertrag als Typenvertrag im Anwendungsbereich der §§ 611 ff. BGB Kein Zugriff
        1. 1. Der Arbeitsvertrag als Rahmenvertrag Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung des Leistungsrahmens durch das Nachweisgesetz Kein Zugriff
        3. 3. Konkretisierung des Leistungsrahmens durch Tarifverträge Kein Zugriff
          1. a) Erstreckung des Anwendungsbereichs auf Arbeitsverträge Kein Zugriff
          2. b) Grundsätzliche Kontrollfreiheit der Hauptleistungspflichten im Rahmen der Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
          3. c) Transparenzkontrolle bei Hauptleistungsabreden Kein Zugriff
          4. d) Transparenzkontrolle und Weisungsrecht Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Billiges Ermessen Kein Zugriff
        2. 2. § 106 S. 3 GewO – Berücksichtigung einer Behinderung Kein Zugriff
        3. 3. »Eigenbereich« des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Begriffsbestimmung Leistungspflicht und Leistungsmaßstab Kein Zugriff
      2. II. Tarifverträge Kein Zugriff
      3. III. Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zur Zielvorgabe Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliche Gestaltung von Zielvereinbarungen und Grenzen Kein Zugriff
          1. a) Leistungspflicht nach mittlerer Art und Güte im Sinne von § 243 BGB Kein Zugriff
          2. b) Annahme einer antizipierten Stückschuld Kein Zugriff
          3. c) Maßgeblichkeit des Anforderungsprofils des Arbeitsplatzes Kein Zugriff
          1. a) Die Entwicklung des individuellen Leistungsmaßstabs in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
          2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Kombinierte Leistungsmaßstäbe unter Berücksichtigung individueller und objektiver Kriterien Kein Zugriff
          1. a) Entwurf Arbeitsvertragsgesetz des Freistaates Sachsen vom 23. Mai 1995 Kein Zugriff
          2. b) Diskussionsentwurf Arbeitsvertragsgesetz des Arbeitskreises Deutsche Rechtseinheit im Arbeitsrecht für den 59. Deutschen Juristentag Kein Zugriff
          3. c) Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Arbeitsrechts des Landes Brandenburg vom 12. September 1996 Kein Zugriff
          4. d) Diskussionsentwurf Arbeitsvertragsgesetz Henssler/Preis Kein Zugriff
            1. aa) Die Arbeitspflicht der Werktätigen nach dem AGB-DDR Kein Zugriff
            2. bb) Leistungspflicht und Arbeitsorganisation Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsfolgen der Minderleistung Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Ablehnung des Rückgriffs auf § 243 BGB Kein Zugriff
          2. b) Ausschließliches Abstellen auf das Anforderungsprofil Kein Zugriff
          3. c) Die objektiv-subjektiven Alternativen als Sackgasse Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerung Kein Zugriff
          1. a) Arbeitsinhalt/Arbeitskomplexität Kein Zugriff
            1. aa) Intensität und Umfang der Arbeitsleistung Kein Zugriff
            2. (1) Qualitative Leistungskomponente Kein Zugriff
            3. (2) Quantitative Leistungskomponente Kein Zugriff
            4. (3) Stellungnahme zur Unterscheidung in qualitative und quantitative Schlechtleistung Kein Zugriff
            5. bb) Geschwindigkeit der Arbeit (Arbeitstempo) Kein Zugriff
          3. c) Arbeitsverfahren Kein Zugriff
          4. d) Arbeitsmethodik Kein Zugriff
            1. aa) Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
            2. bb) Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
            1. aa) Sachliche Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
            2. bb) Räumliche Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
            3. cc) Soziale Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        1. 1. Krankheit Kein Zugriff
        2. 2. Behinderung Kein Zugriff
        3. 3. Berufliche Qualifikation Kein Zugriff
        4. 4. Lebensalter Kein Zugriff
        5. 5. Mutterschutz Kein Zugriff
        6. 6. Eltern- und Pflegezeit sowie längere Erwerbslosigkeit Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Vergütungspflicht Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliche Ablehnung Kein Zugriff
            2. bb) Einschränkende Ablehnung bzw. Beschränkung auf Einzelfälle Kein Zugriff
            1. aa) Entwicklung und Ansatz der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            2. bb) Ergänzung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff
            3. cc) Besondere Ausgestaltung der Rücksichtnahme- bzw. Förderungspflicht im Sinne von § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Anerkennung der allgemeinen Beschäftigungspflicht Kein Zugriff
            2. bb) Herleitung der allgemeinen Beschäftigungspflicht Kein Zugriff
            3. cc) Inhalt der allgemeinen Beschäftigungspflicht Kein Zugriff
            4. dd) Ausnahmen vom Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff
            5. ee) Abdingbarkeit des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs Kein Zugriff
            6. (1) Durch Einzelvertrag Kein Zugriff
            7. (2) Aufgrund allgemeiner Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
            8. ff) Rechtsnatur des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Beschaffenheit, Ausstattung mit Arbeitsmitteln Kein Zugriff
            1. aa) Die §§ 3 – 5 ArbSchG als Kernelemente des betrieblichen Arbeitsschutzes Kein Zugriff
            2. bb) Der zivilrechtliche Individualrechtsgüterschutz des § 618 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            3. (1) Die Generalklausel des § 618 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            4. (2) Relativität der Schutzpflicht Kein Zugriff
            5. (3) Herleitung eines Erfüllungsanspruchs aus § 618 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            6. cc) Konkretisierung des § 618 Abs. 1 BGB durch das öffentlich-rechtliche Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff
            7. (1) Die Generalklausel des § 618 Abs. 1 BGB als Einfallstor Kein Zugriff
            8. (2) Betrieblicher Arbeitsschutz als Gegenstand des § 618 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            9. dd) Verpflichtung des Arbeitgebers zur menschengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes aufgrund der Einwirkung des internationalen Arbeitsschutzrechts Kein Zugriff
            10. (1) Die ILO-Übereinkommen 155 und 187 als bedeutendes Arbeitsvölkerrecht Kein Zugriff
            11. (2) Bedeutung der Europäischen Sozialcharta Kein Zugriff
            12. (3) Unionsrecht Kein Zugriff
            13. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
            14. ee) Verpflichtung des Arbeitgebers nach innerstaatlichem Recht zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit Kein Zugriff
            15. ff) Arbeitsorganisationspflicht am Beispiel der Arbeitszeitgestaltung Kein Zugriff
            16. (1) Konkretisierung der Arbeitspflicht durch den Umfang der Arbeitszeit Kein Zugriff
            17. (2) Auswirkungen der Lage der Arbeitszeit auf die Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers am Beispiel der Nachtarbeit Kein Zugriff
            18. (3) Darstellung anhand von drei Beispielsfällen Kein Zugriff
            19. (a) Kassiererin (Fall 1) Kein Zugriff
            20. (b) Sorter-Versand (Fall 2) Kein Zugriff
            21. (c) Kommissionierer im Kühlraum Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Anforderungsprofil des Arbeitsplatzes als unternehmerische Entscheidung bei der erstmaligen Besetzung eines Arbeitsplatzes Kein Zugriff
          2. b) Grundlagen für die Festlegung eines Anforderungsprofils Kein Zugriff
            1. aa) Ohne vertraglichen Änderungsvorbehalt Kein Zugriff
            2. bb) Mit vertraglichem Änderungsvorbehalt Kein Zugriff
        2. 2. Eigenständiges Abweichen des Arbeitgebers vom Anforderungsprofil bei der Einstellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        1. 1. Fehlendes Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          1. a) Befähigungsbegriff Kein Zugriff
          2. b) Aufgaben im Sinne des § 7 ArbSchG Kein Zugriff
            1. aa) Erstmalige Aufnahme der Tätigkeit durch den Arbeitnehmer Kein Zugriff
            2. bb) Zweifel am Bestehen einer ausreichenden Befähigung und Kontrolle der Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
            3. (1) Verdachtsunabhängige Untersuchungen der Befähigung Kein Zugriff
            4. (2) Untersuchungen bei konkreten Verdachtsmomenten Kein Zugriff
            1. aa) Erfüllungsanspruch des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            2. bb) Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            3. cc) Anspruch auf Annahmeverzugslohn nach § 615 BGB Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. 4. Die Regelungsgegenstände des § 81 BetrVG Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Rechtsdogmatische Einordnung des Anspruchs Kein Zugriff
          2. b) Schutzzweck und Inhalt des Anpassungsanspruchs Kein Zugriff
          3. c) Grenzen des Anpassungsanspruchs Kein Zugriff
          4. d) Durchsetzung des Anpassungsanspruchs Kein Zugriff
        2. 2. Anpassungsanspruch für Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
            1. aa) Fall 4 Kein Zugriff
            2. bb) Fall 5 Kein Zugriff
            3. cc) Fall 6 Kein Zugriff
            1. aa) Herleitung eines allgemeinen Vertragsanpassungsanspruchs durch das BAG Kein Zugriff
            2. bb) Meinungsstand zu den Grenzen des Vertragsanpassungsanspruchs Kein Zugriff
            1. aa)Rechtsdogmatische Einordnung als verhaltener Anspruch Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zur Vertragsanpassung nach § 313 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Rechtliche Grundlagen und Inhalt des Anpassungsanspruchs Kein Zugriff
            4. (1) Die Kenntnis- und fähigkeitsgerechte Tätigkeit wird von der bisher vereinbarten Arbeitsleistung erfasst Kein Zugriff
            5. (a) § 618 Abs. 1 BGB als Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
            6. (b) Inhalt des Vertragsanpassungsanspruchs Kein Zugriff
            7. (c) Bedeutung für Fall 4 Kein Zugriff
            8. (2) Übertragung einer fähigkeitsgerechten Tätigkeit durch Vertragsänderung Kein Zugriff
            9. (a) Anspruch auf Vertragsänderungsverhandlungen nach § 618 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            10. (aa) Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            11. (bb) Inhalt des Vertragsanpassungsanspruchs Kein Zugriff
            12. (b) Vertragsanpassung durch Änderungskündigung des Arbeitgebers Kein Zugriff
            13. dd) Grenzen des Anpassungsanspruchs Kein Zugriff
            14. (1) Fähigkeitsgerechte Tätigkeit wird vom ursprünglichen Arbeitsvertrag erfasst Kein Zugriff
            15. (a) »Natur der Dienstleistung« nach § 618 Abs. 1 BGB als Anspruchsgrenze Kein Zugriff
            16. (b) Zumutbarkeit als Grenze des Anpassungsbegehrens Kein Zugriff
            17. (2) Fähigkeitsgerechte Tätigkeit jenseits des Direktionsrechts Kein Zugriff
            18. (a) Entgegenstehende Interessen des Arbeitgebers und anderer Arbeitnehmer Kein Zugriff
            19. (b) Intensität der Einwendungen des Arbeitgebers Kein Zugriff
            20. (c) Auswirkungen auf die Fälle 5 und 6 Kein Zugriff
            21. (3) Konkurrenz mehrerer Arbeitnehmer um einen freien fähigkeitsgerechten Arbeitsplatz Kein Zugriff
            22. (4) Konkurrenz mehrerer Arbeitnehmer um einen besetzten Arbeitsplatz Kein Zugriff
          4. d) Durchsetzung des Anpassungsanspruchs Kein Zugriff
        1. 1. Durchführung des BEM Kein Zugriff
        2. 2. Kollektivrechtliche Einwirkungsmöglichkeiten des Betriebsrats Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnisse des Verfahrens Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung Kein Zugriff 287 - 289
        1. 1. Leistungsvoraussetzungen und Leistungsinhalt Kein Zugriff
        2. 2. Keine dauerhafte Leistung des Minderleistungsausgleichs Kein Zugriff
      2. II. Eingliederungszuschüsse nach § 34 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 i.V.m. Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
    2. B. Ergebnis Kein Zugriff 300 - 303
      1. I. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anforderungen an die Darlegung einer Minderleistung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
      2. II. Ansichten in der Literatur zu den Darlegungsanforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Soll-Leistung des Arbeitnehmers als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. a) Nachvollziehbare und lückenlose Dokumentation der Arbeitsleistung Kein Zugriff
          2. b) Grenzen der Dokumentation des Leistungsverhaltens des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbarkeit der Arbeitnehmer Kein Zugriff
            2. (1) Vergleichbare Tätigkeiten Kein Zugriff
            3. (2) Vergleichbare berufliche Qualifikation Kein Zugriff
            4. (3) Vergleichbare Dauer der Tätigkeitsausübung Kein Zugriff
            5. (4) Vergleichbare Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
            6. (5) Keine zwingend homogene Altersstruktur der Vergleichsgruppe Kein Zugriff
            7. bb) Transparenz und Nachvollziehbarkeit als Grundlagen der Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
            8. cc) Keine zwingende betriebsbezogene Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
          2. b) Heranziehen eigener früherer Arbeitsleistungen als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
            1. aa) Gegenwärtiger Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Krankheitsbedingte Minderleistung Kein Zugriff
          2. b) Qualifikationsbedingte Minderleistung Kein Zugriff
          3. c) Behinderungsbedingte Minderleistung Kein Zugriff
          4. d) Altersbedingte Minderleistung Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Vorliegen einer Minderleistung und Erfüllung der Organisationspflichten Kein Zugriff
            1. aa) Erheblichkeit der Leistungsunterschreitung Kein Zugriff
            2. bb) Dauerhaftigkeit der Leistungsunterschreitung Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Grundlegende Anforderungen an die negative Leistungsprognose Kein Zugriff
            2. bb) Besonderheiten der krankheitsbedingten Minderleistung Kein Zugriff
            3. (1) Arbeitsbedingte Erkrankung Kein Zugriff
            4. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            5. (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
            6. cc) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
            1. aa) Einwirkungen der sozialrechtlichen Eingliederungszuschüsse auf den Bestandsschutz des bestehenden Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
            2. bb) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
            1. aa) Ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff
            2. (1) Minderung des Arbeitsentgelts Kein Zugriff
            3. (2) Abmahnung Kein Zugriff
            4. bb) Konkrete Interessenabwägung Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Begriff Kein Zugriff
          2. b) Erheblichkeit der Pflichtverletzung Kein Zugriff
          3. c) Verschulden und gerechtfertigtes Zurückhalten der individuellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
          4. d) Darlegungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff
          1. a) Erforderlichkeit einer negativen Leistungsprognose Kein Zugriff
          2. b) Abmahnung Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnismäßigkeit und Interessenabwägung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. C. Kündigung wegen Minderleistung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG Kein Zugriff 393 - 395
    4. D. Außerordentliche Kündigung wegen Minderleistung nach § 626 BGB Kein Zugriff 395 - 397
  8. Kapitel 7: Thesen Kein Zugriff 397 - 405
  9. Literatur Kein Zugriff 405 - 432

Literaturverzeichnis (628)

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Susanne Dern, Maria Wersig
Existenzsicherung für eine vielfältige Gesellschaft
Cover des Buchs: Tarifliche Regelungen der Arbeitnehmerhaftung
Monographie Kein Zugriff
Daniel Wall
Tarifliche Regelungen der Arbeitnehmerhaftung

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