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Geordnete Freiheit - »Levels of Scrutiny« in der Rechtsprechung des U.S. Supreme Courts

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Über die letzten zwei Jahrhunderte hat der U.S. Supreme Court ein System gestaffelter Prüfungsmaßstäbe – „Levels of Scrutiny“ – entwickelt, mit deren Hilfe das Gericht eine im Wesentlichen der deutschen Verhältnismäßigkeitskontrolle angenäherte Technik der Güterabwägung vornimmt.

Diese Untersuchung soll einen Beitrag zum Verständnis der US-amerikanischen Grundrechtskonzeption leisten. Sie gliedert sich in sechs Teile, in denen der Autor in einem ersten Schritt die materiellen Grundlagen der „Levels of Scrutiny“ darstellt, bevor er in einem zweiten Schritt die Umsetzung in die Praxis analysiert. Die Analyse erfolgt dabei stets im Zusammenhang mit einem kritischen Rechtsvergleich zum heimischen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8288-4257-1
ISBN-Online
978-3-8288-7176-2
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
113
Sprache
Deutsch
Seiten
260
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - XVI Download Kapitel (PDF)
    1. § 1 – Bearbeitungswürdigkeit: Der Reiz des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
      1. A. Auswahl der Vergleichsobjekte Kein Zugriff
      2. B. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
      3. C. Grenzen der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Überblick über die »Levels of Scrutiny« Kein Zugriff
        1. I. »Rational basis« Kein Zugriff
        2. II. »Strict scrutiny« Kein Zugriff
        3. III. »Intermediate scrutiny« Kein Zugriff
      3. C. Der Vergleichsgegenstand: Verhältnismäßigkeit in Deutschland Kein Zugriff
        1. I. Abriss US-amerikanischer Staatswerdung Kein Zugriff
        2. II. Die Entwicklung eines Grundrechtskatalogs Kein Zugriff
        3. III. Abwehrrechtliches Grundverständnis Kein Zugriff
        4. IV. Vorherrschen eines formalistischen Freiheitsverständnisses Kein Zugriff
        5. V. Die Lochner-Ära Kein Zugriff
          1. 1. »Carolene Products« Kein Zugriff
          2. 2. Die »Preferred freedoms«-Doktrin Kein Zugriff
          3. 3. Die Herausbildung der »Levels of Scrutiny« Kein Zugriff
        1. I. Historische Entwicklung in der Neuzeit Kein Zugriff
        2. II. Anerkennung in der Nachkriegszeit Kein Zugriff
        3. III. Durchbruch auf verfassungsrechtlicher Ebene Kein Zugriff
        4. IV. Dogmatische Verankerung durch das BVerfG Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Wirtschafts-, Kultur- und Sozialgesetzgebung Kein Zugriff
        2. II. Gleichheit Kein Zugriff
          1. 1. Zwecksetzungskompetenz Kein Zugriff
          2. 2. Zwecksetzungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
            1. a) Ausdrückliches Verbot Kein Zugriff
              1. aa) Absolutes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
              2. bb) Privilegierung Kein Zugriff
              3. cc) Privatsphäre Kein Zugriff
            1. a) Verfassungstext und Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
            2. b) Größerer Entscheidungsspielraum in den USA Kein Zugriff
            3. c) US-amerikanische Verfassung ohne objektive Werteordnung Kein Zugriff
          1. 1. Unpräzise Typenbildung Kein Zugriff
            1. a) Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
            2. b) Unterschiede Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. »Fundamentale« Rechte als Ausdruck traditioneller amerikanischer Werte Kein Zugriff
          2. 2. Unterschiedliche Interpretationsstile der Verfassungsgerichte Kein Zugriff
            1. a) Kategoriale Vorabwägung Kein Zugriff
            2. b) Eingriffsintensität Kein Zugriff
            3. c) Am Beispiel der Redefreiheit Kein Zugriff
          1. 1. Rasse, nationale Herkunft, Ausländereigenschaft Kein Zugriff
          2. 2. Kriterien einer »verdächtigen« Klassifizierung Kein Zugriff
            1. a) Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
            2. b) Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
            3. c) Positive Diskriminierung Kein Zugriff
          1. 1. Abstrakte und konkrete Wertigkeit von Rechtsgütern Kein Zugriff
            1. a) Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
            2. b) Kompetenzbestimmungen Kein Zugriff
            3. c) Freiheitsrechte Kein Zugriff
            4. d) Gleichheitsrechte Kein Zugriff
          3. 3. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Effektive Zweckförderung Kein Zugriff
            1. a) Strenge Erforderlichkeit in den USA Kein Zugriff
              1. aa) Grundsätzliches Fehlen im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
              2. bb) Auswirkungen fehlender Angemessenheit Kein Zugriff
              3. cc) Am Beispiel der Redefreiheit Kein Zugriff
              4. dd) Aufblitzende Angemessenheit in der Erforderlichkeit Kein Zugriff
            3. c) Praktische Konkordanz als deutscher Sonderweg Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Redefreiheit Kein Zugriff
          2. 2. Das Recht auf Waffenbesitz Kein Zugriff
          3. 3. Privatsphäre Kein Zugriff
        2. II. »Quasi-verdächtige« Klassifizierungen Kein Zugriff
        1. I. Wichtiger öffentlicher Zweck Kein Zugriff
          1. 1. Zweckförderung Kein Zugriff
            1. a) Mittlere Kontrolle Kein Zugriff
            2. b) Angemessenheit als Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. I. »Overbreadth«-Doktrin und Wechselwirkungslehre Kein Zugriff
        2. II. Besonderheiten Kein Zugriff
      2. B. »Vagueness« Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Grundsätzliche Abwesenheit in den USA Kein Zugriff
      2. B. Gescheiterte Annäherung an ein positives Grundrechtsverständnis Kein Zugriff
      3. C. Ausreißer der »Charta negativer Freiheiten« Kein Zugriff
    2. § 2 – Auswirkungen: Konsequenzen einer »Charta negativer Freiheiten« Kein Zugriff
    3. § 3 – Fazit: Der fehlende Schritt zum Untermaßverbot Kein Zugriff
        1. I. Vorherrschen eines funktionell-rechtlichen Kontrollansatzes in den USA Kein Zugriff
        2. II. Rechtfertigung des »judicial self-restraint« Kein Zugriff
        3. III. Instrumente der Offenhaltung politischer Freiräume Kein Zugriff
      2. B. »Judicial activism« im Grundrechtsbereich Kein Zugriff
      1. A. Vermutung Kein Zugriff
      2. B. Beweislastverteilung Kein Zugriff
        1. I. Vorgehensweise des U.S. Supreme Courts Kein Zugriff
        2. II. Scheinbare Parallelität zwischen BVerfG und U.S. Supreme Court Kein Zugriff
        3. III. Tatsachenfiktion in den USA Kein Zugriff
        4. IV. Hohe Kontrolldichte im Grundrechtsbereich Kein Zugriff
        1. I. Evidenzprüfung Kein Zugriff
        2. II. Intensivierte Kontrolle im Grundrechtsbereich Kein Zugriff
        3. III. Toleranz gegenüber Fehlprognosen Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Skepsis gegenüber einem umfassenden Ansatz gleitender Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        2. II. Überfälligkeit eines Gleitmodells Kein Zugriff
        3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Abwägung ohne Abwägungsmaßstäbe Kein Zugriff
        2. II. Erforderlichkeit statt Angemessenheit Kein Zugriff
        3. III. Konsequenzen fehlender Angemessenheit Kein Zugriff
        4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. A. USA Kein Zugriff
      2. B. Deutschland Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
    3. § 3 – Schluss: Zusammenfassung und abschließendes Fazit Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 235 - 260

Literaturverzeichnis (468)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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