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Monographie Kein Zugriff

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die wesentlichen Fragen zur Statthaftigkeit der Beschwerde im FamFG anhand konkreter Beispiele und zugleich wissenschaftlich vertieft. So zeigt die Autorin dem Praktiker konkrete Lösungen auf und bietet dem Interessierten den dazugehörigen wissenschaftlichen Hintergrund.

Thematisiert werden neben End- und Zwischenentscheidungen auch einstweilige Anordnungen, das Vollstreckungsverfahren, die Abschaffung des Vorbescheides, die Untätigkeitsbeschwerde und erledigte Eingriffe. Vervollständigt wird die Studie durch ein Kapitel zu außerordentlichen Rechtsbehelfen. Vorweg wird die umstrittene Frage erörtert, ob Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG Rechtsschutz gegen den Richter gewährt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5975-3
ISBN-Online
978-3-8452-2698-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
698
Sprache
Deutsch
Seiten
157
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Anita Lettau
  2. Einleitung Kein Zugriff 13 - 14 Anita Lettau
    1. Entscheidung bedeutet Willensentschließung Kein Zugriff 15 - 16 Anita Lettau
    2. Entscheidungen sind auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet Kein Zugriff 16 - 17 Anita Lettau
    3. Interne Entscheidungen Kein Zugriff 17 - 18 Anita Lettau
    4. Erlass Kein Zugriff 18 - 18 Anita Lettau
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 18 - 19 Anita Lettau
    1. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff 20 - 22 Anita Lettau
    2. (Teilweise) Erledigung des Verfahrensgegenstandes Kein Zugriff 22 - 23 Anita Lettau
      1. Endentscheidungen im Sinne von § 19 FGG Kein Zugriff 23 - 24 Anita Lettau
      2. Endentscheidungen im Sinne von § 621e ZPO a.F. Kein Zugriff 24 - 25 Anita Lettau
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 25 - 25 Anita Lettau
    1. Unanfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 26 - 27 Anita Lettau
    2. Nicht selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 27 - 27 Anita Lettau
      1. Entsprechend §§ 567 bis 572 ZPO selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff Anita Lettau
      2. Zwischenverfügungen Kein Zugriff 28 - 28 Anita Lettau
      1. Dürig’sche Formel – die herrschende Meinung Kein Zugriff 29 - 30 Anita Lettau
      2. Die Lehre von der materiellen Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff 30 - 31 Anita Lettau
      3. Voßkuhle – die Gegenansicht Kein Zugriff 31 - 31 Anita Lettau
    2. Anita Lettau
      1. Anita Lettau
        1. Rechtsschutz gegen den Richter bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Rechtsschutz gegen den Richter bei Tätigkeit außerhalb unbeteiligter Streitentscheidung Kein Zugriff Anita Lettau
    3. Zusammenfassung der vertretenen Ansichten Kein Zugriff 34 - 34 Anita Lettau
      1. Anita Lettau
        1. Der Wortlaut Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Die Systematik Kein Zugriff Anita Lettau
        3. Die Entstehungsgeschichte 36 dd. Kein Rechtsschutz ad infinitum – Rechtssicherheit und Rechtsfrieden Kein Zugriff Anita Lettau
      2. Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG bei materieller Verwaltungstätigkeit durch den Richter? Kein Zugriff 38 - 38 Anita Lettau
    5. Stellungnahme Kein Zugriff 38 - 42 Anita Lettau
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 42 - 42 Anita Lettau
      1. Die Lösung des Bundesgerichtshofs nach alter Rechtslage Kein Zugriff 43 - 45 Anita Lettau
      2. Die kleine Lösung auf Grundlage der Dürig’schen Formel Kein Zugriff 45 - 48 Anita Lettau
      3. Anita Lettau
        1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Die Bestellung eines Verfahrensbeistandes oder Verfahrenspflegers Kein Zugriff Anita Lettau
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Anita Lettau
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff 53 - 53 Anita Lettau
    1. Zwischenverfügungen in FGG-Verfahren Kein Zugriff 54 - 55 Anita Lettau
      1. Gesetzlich geregelte Fälle Kein Zugriff 55 - 56 Anita Lettau
      2. Zulässigkeit von Zwischenverfügungen in anderen Angelegenheiten Kein Zugriff 56 - 57 Anita Lettau
      3. Beschwerde gegen Zwischenverfügungen in anderen Angelegenheiten Kein Zugriff 57 - 59 Anita Lettau
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 59 - 59 Anita Lettau
      1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff 60 - 61 Anita Lettau
      2. Die Rechtslage nach Inkrattreten des FamFG-Gesetzesbegründung Kein Zugriff 61 - 61 Anita Lettau
      3. Ausnahmen gemäß § 57 Satz 2 FamFG Kein Zugriff 61 - 61 Anita Lettau
      4. Kritik an § 57 FamFG Kein Zugriff 61 - 62 Anita Lettau
      5. Anita Lettau
        1. § 57 FamFG und Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Anita Lettau
        2. § 57 FamFG und Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG Kein Zugriff Anita Lettau
      6. Anita Lettau
        1. § 57 Satz 2 FamFG analog Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Selbstständiges Zwischenverfahren Kein Zugriff Anita Lettau
        3. Die „Ausnahme-von-der-Ausnahme“-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Anita Lettau
      7. Die Verfassungswidrigkeit von § 57 FamFG Kein Zugriff 66 - 66 Anita Lettau
      1. Kritik an § 52 Abs. 1 FamFG Kein Zugriff 66 - 67 Anita Lettau
      2. Anfechtbarkeit der Fristsetzungsentscheidung? Kein Zugriff 67 - 68 Anita Lettau
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 68 - 69 Anita Lettau
      1. Überblick Kein Zugriff 69 - 69 Anita Lettau
      2. Anfechtbarkeit des Aufhebungsbeschlusses Kein Zugriff Anita Lettau
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 70 - 71 Anita Lettau
    1. Einleitung Kein Zugriff 72 - 72 Anita Lettau
    2. Die Lösung über Vorbescheide unter Geltung des FGG Kein Zugriff 72 - 73 Anita Lettau
      1. Erbscheinsverfahren und Verfahren auf Erteilung eines Testamentsvollstreckerzeugnisses Kein Zugriff Anita Lettau
      2. Die Genehmigung von Rechtsgeschäften Kein Zugriff 75 - 75 Anita Lettau
      1. Rechtsschutz unter Geltung des FGG Kein Zugriff 75 - 76 Anita Lettau
      2. Anita Lettau
        1. Das Vorliegen einer Entscheidung Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Das Vorliegen einer Endentscheidung Kein Zugriff Anita Lettau
        3. Die Effektivität des gewährleisteten Rechtsschutzes Kein Zugriff Anita Lettau
      1. Die Eintragungsentscheidung und deren Vollziehung Kein Zugriff 79 - 80 Anita Lettau
      2. Sinn und Zweck des § 383 Abs. 3 FamFG Kein Zugriff 80 - 80 Anita Lettau
      3. Anita Lettau
        1. Zulässigkeit der Bekanntgabe einer noch nicht vollzogenen Eintragungsentscheidung Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Außenwirkung Kein Zugriff Anita Lettau
        3. Keine bloße Ankündigung Kein Zugriff Anita Lettau
        4. Vergleich mit § 352 FamFG Kein Zugriff Anita Lettau
        5. Auslegung des § 383 Abs. 3 FamFG Kein Zugriff Anita Lettau
      4. Die sogenannte Fassungsbeschwerde nach Inkrafttreten des FamFG Kein Zugriff 83 - 84 Anita Lettau
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 84 - 85 Anita Lettau
      1. Die Rechtsprechung der Familiensenate der Oberlandesgerichte Kein Zugriff 86 - 88 Anita Lettau
      2. Die Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nach einem wirksamen innerstaatlichen Rechtsbehelf Kein Zugriff 88 - 88 Anita Lettau
      3. Gesetzesentwurf zur Regelung der Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff 88 - 89 Anita Lettau
      4. Anita Lettau
        1. Erste Meinungen Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Anita Lettau
      1. Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff 94 - 94 Anita Lettau
      2. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff 94 - 96 Anita Lettau
      3. Schadensersatz Kein Zugriff 96 - 97 Anita Lettau
      1. Anita Lettau
        1. Rechtsbehelfssystematik Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Problem der Effektivität der Untätigkeitsrüge Kein Zugriff Anita Lettau
      2. Anita Lettau
        1. Entgegenstehender Wille des Gesetzgebers? Kein Zugriff Anita Lettau
        2. Statthaftigkeit Kein Zugriff Anita Lettau
        3. Folgen einer begründeten Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff Anita Lettau
        4. Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit? Kein Zugriff Anita Lettau
        5. Effektivität Kein Zugriff Anita Lettau
        6. Missbrauchsgefahr Kein Zugriff Anita Lettau
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 105 - 106 Anita Lettau
    1. Einführung Kein Zugriff 107 - 107 Anita Lettau
    2. Das Verhältnis von § 87 Abs. 4 FamFG zu §§ 58ff. FamFG Kein Zugriff 107 - 108 Anita Lettau
      1. Beschwerde nach § 84 Abs. 4 FamFG oder nach § 95 FamFG in Verbindung mit § 793 ZPO? Kein Zugriff 108 - 109 Anita Lettau
      2. Rechtsmittel gegen §§ 771 und 767 ZPO? Kein Zugriff 109 - 110 Anita Lettau
      1. Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen des Gerichtsvollziehers. Kein Zugriff 110 - 111 Anita Lettau
      2. Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen über Vollstreckungsklauseln Kein Zugriff 111 - 112 Anita Lettau
    5. Die Durchsetzung verfahrensleitender Anordnungen nach § 35 FamFG Kein Zugriff 112 - 114 Anita Lettau
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 115 Anita Lettau
    1. Einführung Kein Zugriff 116 - 117 Anita Lettau
      1. Begriff Kein Zugriff 117 - 118 Anita Lettau
      2. Erledigung durch Vollzug einer Entscheidung? Kein Zugriff 118 - 119 Anita Lettau
      3. § 62 FamFG nur bei vollzogenen Entscheidungen? Kein Zugriff 119 - 120 Anita Lettau
      1. § 62 FamFG analog bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde Kein Zugriff 120 - 121 Anita Lettau
      2. Beschwerdefrist bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde Kein Zugriff 121 - 123 Anita Lettau
      1. Anita Lettau
        1. Zwischenverfügungen Kein Zugriff Anita Lettau
        2. In selbstständigen Zwischenverfahren ergangene Entscheidungen Kein Zugriff Anita Lettau
      2. Analog §§ 567 bis 572 ZPO selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 125 - 125 Anita Lettau
      3. Nicht selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 125 - 126 Anita Lettau
      4. Überhaupt nicht anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 126 - 126 Anita Lettau
    5. § 62 FamFG analog bei Untätigkeitsbeschwerden Kein Zugriff 126 - 128 Anita Lettau
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 128 - 129 Anita Lettau
      1. Außerordentliche Beschwerde Kein Zugriff 130 - 131 Anita Lettau
      2. Gegenvorstellung Kein Zugriff 131 - 132 Anita Lettau
    2. Die weitere Entwicklung Kein Zugriff 132 - 134 Anita Lettau
      1. Zum Begriff außerordentlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff 134 - 136 Anita Lettau
      2. Differenzierung nach den Gründen für die erweiterte Zulassung von Rechtsbehelfen Kein Zugriff 136 - 138 Anita Lettau
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 138 - 138 Anita Lettau
    1. Begrifflichkeiten und Systematik Kein Zugriff 139 - 139 Anita Lettau
    2. Die Anforderungen aus Art. 19 Absatz 4 GG an die Statthaftigkeit der Beschwerde in Familensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff 139 - 140 Anita Lettau
      1. Selbstständige Zwischenverfahren Kein Zugriff Anita Lettau
      2. Zwischenverfügungen Kein Zugriff 141 - 141 Anita Lettau
    4. Einstweilige Anordnungen Kein Zugriff 141 - 143 Anita Lettau
    5. Tatsächlich Verrichtungen und die Abschaffung des Vorbescheids Kein Zugriff 143 - 144 Anita Lettau
    6. Untätigkeit Kein Zugriff 144 - 144 Anita Lettau
    7. Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff 144 - 146 Anita Lettau
    8. Erledigung Kein Zugriff 146 - 147 Anita Lettau
    9. Außerordentliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff 147 - 147 Anita Lettau
    10. Schlusswort Kein Zugriff 147 - 148 Anita Lettau
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 149 - 157 Anita Lettau

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