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Monographie Kein Zugriff

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die wesentlichen Fragen zur Statthaftigkeit der Beschwerde im FamFG anhand konkreter Beispiele und zugleich wissenschaftlich vertieft. So zeigt die Autorin dem Praktiker konkrete Lösungen auf und bietet dem Interessierten den dazugehörigen wissenschaftlichen Hintergrund.

Thematisiert werden neben End- und Zwischenentscheidungen auch einstweilige Anordnungen, das Vollstreckungsverfahren, die Abschaffung des Vorbescheides, die Untätigkeitsbeschwerde und erledigte Eingriffe. Vervollständigt wird die Studie durch ein Kapitel zu außerordentlichen Rechtsbehelfen. Vorweg wird die umstrittene Frage erörtert, ob Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG Rechtsschutz gegen den Richter gewährt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5975-3
ISBN-Online
978-3-8452-2698-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
698
Sprache
Deutsch
Seiten
157
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Einleitung Kein Zugriff 13 - 14
    1. Entscheidung bedeutet Willensentschließung Kein Zugriff 15 - 16
    2. Entscheidungen sind auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet Kein Zugriff 16 - 17
    3. Interne Entscheidungen Kein Zugriff 17 - 18
    4. Erlass Kein Zugriff 18 - 18
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 18 - 19
    1. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff 20 - 22
    2. (Teilweise) Erledigung des Verfahrensgegenstandes Kein Zugriff 22 - 23
      1. Endentscheidungen im Sinne von § 19 FGG Kein Zugriff 23 - 24
      2. Endentscheidungen im Sinne von § 621e ZPO a.F. Kein Zugriff 24 - 25
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 25 - 25
    1. Unanfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 26 - 27
    2. Nicht selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 27 - 27
      1. Entsprechend §§ 567 bis 572 ZPO selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff
      2. Zwischenverfügungen Kein Zugriff 28 - 28
      1. Dürig’sche Formel – die herrschende Meinung Kein Zugriff 29 - 30
      2. Die Lehre von der materiellen Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff 30 - 31
      3. Voßkuhle – die Gegenansicht Kein Zugriff 31 - 31
        1. Rechtsschutz gegen den Richter bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten Kein Zugriff
        2. Rechtsschutz gegen den Richter bei Tätigkeit außerhalb unbeteiligter Streitentscheidung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der vertretenen Ansichten Kein Zugriff 34 - 34
        1. Der Wortlaut Kein Zugriff
        2. Die Systematik Kein Zugriff
        3. Die Entstehungsgeschichte 36 dd. Kein Rechtsschutz ad infinitum – Rechtssicherheit und Rechtsfrieden Kein Zugriff
      2. Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG bei materieller Verwaltungstätigkeit durch den Richter? Kein Zugriff 38 - 38
    5. Stellungnahme Kein Zugriff 38 - 42
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 42 - 42
      1. Die Lösung des Bundesgerichtshofs nach alter Rechtslage Kein Zugriff 43 - 45
      2. Die kleine Lösung auf Grundlage der Dürig’schen Formel Kein Zugriff 45 - 48
        1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Die Bestellung eines Verfahrensbeistandes oder Verfahrenspflegers Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff 53 - 53
    1. Zwischenverfügungen in FGG-Verfahren Kein Zugriff 54 - 55
      1. Gesetzlich geregelte Fälle Kein Zugriff 55 - 56
      2. Zulässigkeit von Zwischenverfügungen in anderen Angelegenheiten Kein Zugriff 56 - 57
      3. Beschwerde gegen Zwischenverfügungen in anderen Angelegenheiten Kein Zugriff 57 - 59
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 59 - 59
      1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff 60 - 61
      2. Die Rechtslage nach Inkrattreten des FamFG-Gesetzesbegründung Kein Zugriff 61 - 61
      3. Ausnahmen gemäß § 57 Satz 2 FamFG Kein Zugriff 61 - 61
      4. Kritik an § 57 FamFG Kein Zugriff 61 - 62
        1. § 57 FamFG und Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. § 57 FamFG und Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG Kein Zugriff
        1. § 57 Satz 2 FamFG analog Kein Zugriff
        2. Selbstständiges Zwischenverfahren Kein Zugriff
        3. Die „Ausnahme-von-der-Ausnahme“-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      7. Die Verfassungswidrigkeit von § 57 FamFG Kein Zugriff 66 - 66
      1. Kritik an § 52 Abs. 1 FamFG Kein Zugriff 66 - 67
      2. Anfechtbarkeit der Fristsetzungsentscheidung? Kein Zugriff 67 - 68
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 68 - 69
      1. Überblick Kein Zugriff 69 - 69
      2. Anfechtbarkeit des Aufhebungsbeschlusses Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 70 - 71
    1. Einleitung Kein Zugriff 72 - 72
    2. Die Lösung über Vorbescheide unter Geltung des FGG Kein Zugriff 72 - 73
      1. Erbscheinsverfahren und Verfahren auf Erteilung eines Testamentsvollstreckerzeugnisses Kein Zugriff
      2. Die Genehmigung von Rechtsgeschäften Kein Zugriff 75 - 75
      1. Rechtsschutz unter Geltung des FGG Kein Zugriff 75 - 76
        1. Das Vorliegen einer Entscheidung Kein Zugriff
        2. Das Vorliegen einer Endentscheidung Kein Zugriff
        3. Die Effektivität des gewährleisteten Rechtsschutzes Kein Zugriff
      1. Die Eintragungsentscheidung und deren Vollziehung Kein Zugriff 79 - 80
      2. Sinn und Zweck des § 383 Abs. 3 FamFG Kein Zugriff 80 - 80
        1. Zulässigkeit der Bekanntgabe einer noch nicht vollzogenen Eintragungsentscheidung Kein Zugriff
        2. Außenwirkung Kein Zugriff
        3. Keine bloße Ankündigung Kein Zugriff
        4. Vergleich mit § 352 FamFG Kein Zugriff
        5. Auslegung des § 383 Abs. 3 FamFG Kein Zugriff
      4. Die sogenannte Fassungsbeschwerde nach Inkrafttreten des FamFG Kein Zugriff 83 - 84
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 84 - 85
      1. Die Rechtsprechung der Familiensenate der Oberlandesgerichte Kein Zugriff 86 - 88
      2. Die Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nach einem wirksamen innerstaatlichen Rechtsbehelf Kein Zugriff 88 - 88
      3. Gesetzesentwurf zur Regelung der Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff 88 - 89
        1. Erste Meinungen Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff 94 - 94
      2. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff 94 - 96
      3. Schadensersatz Kein Zugriff 96 - 97
        1. Rechtsbehelfssystematik Kein Zugriff
        2. Problem der Effektivität der Untätigkeitsrüge Kein Zugriff
        1. Entgegenstehender Wille des Gesetzgebers? Kein Zugriff
        2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
        3. Folgen einer begründeten Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
        4. Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit? Kein Zugriff
        5. Effektivität Kein Zugriff
        6. Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 105 - 106
    1. Einführung Kein Zugriff 107 - 107
    2. Das Verhältnis von § 87 Abs. 4 FamFG zu §§ 58ff. FamFG Kein Zugriff 107 - 108
      1. Beschwerde nach § 84 Abs. 4 FamFG oder nach § 95 FamFG in Verbindung mit § 793 ZPO? Kein Zugriff 108 - 109
      2. Rechtsmittel gegen §§ 771 und 767 ZPO? Kein Zugriff 109 - 110
      1. Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen des Gerichtsvollziehers. Kein Zugriff 110 - 111
      2. Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen über Vollstreckungsklauseln Kein Zugriff 111 - 112
    5. Die Durchsetzung verfahrensleitender Anordnungen nach § 35 FamFG Kein Zugriff 112 - 114
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 115
    1. Einführung Kein Zugriff 116 - 117
      1. Begriff Kein Zugriff 117 - 118
      2. Erledigung durch Vollzug einer Entscheidung? Kein Zugriff 118 - 119
      3. § 62 FamFG nur bei vollzogenen Entscheidungen? Kein Zugriff 119 - 120
      1. § 62 FamFG analog bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde Kein Zugriff 120 - 121
      2. Beschwerdefrist bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde Kein Zugriff 121 - 123
        1. Zwischenverfügungen Kein Zugriff
        2. In selbstständigen Zwischenverfahren ergangene Entscheidungen Kein Zugriff
      2. Analog §§ 567 bis 572 ZPO selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 125 - 125
      3. Nicht selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 125 - 126
      4. Überhaupt nicht anfechtbare Zwischenentscheidungen Kein Zugriff 126 - 126
    5. § 62 FamFG analog bei Untätigkeitsbeschwerden Kein Zugriff 126 - 128
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 128 - 129
      1. Außerordentliche Beschwerde Kein Zugriff 130 - 131
      2. Gegenvorstellung Kein Zugriff 131 - 132
    2. Die weitere Entwicklung Kein Zugriff 132 - 134
      1. Zum Begriff außerordentlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff 134 - 136
      2. Differenzierung nach den Gründen für die erweiterte Zulassung von Rechtsbehelfen Kein Zugriff 136 - 138
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 138 - 138
    1. Begrifflichkeiten und Systematik Kein Zugriff 139 - 139
    2. Die Anforderungen aus Art. 19 Absatz 4 GG an die Statthaftigkeit der Beschwerde in Familensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff 139 - 140
      1. Selbstständige Zwischenverfahren Kein Zugriff
      2. Zwischenverfügungen Kein Zugriff 141 - 141
    4. Einstweilige Anordnungen Kein Zugriff 141 - 143
    5. Tatsächlich Verrichtungen und die Abschaffung des Vorbescheids Kein Zugriff 143 - 144
    6. Untätigkeit Kein Zugriff 144 - 144
    7. Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff 144 - 146
    8. Erledigung Kein Zugriff 146 - 147
    9. Außerordentliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff 147 - 147
    10. Schlusswort Kein Zugriff 147 - 148
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 149 - 157

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