Blockchainbasierte Lösungsansätze zur Bekämpfung des Karussellbetrugs auf dem rechtlichen Prüfstand

Dr. Constanze Schwager-Wehming

doi:10.5771/9783828851931

Zusammenfassung

Neben einer Einführung in die Funktionsweise der Blockchain-Technologie bietet dieser Band eine Untersuchung bestimmter Problemfelder beim Einsatz blockchainbasierter Lösungen zur Bekämpfung des Karussellbetrugs. Diese Problemfelder sind nicht nur im Steuerrecht auszumachen, sondern auch im Datenschutzrecht und im Verfahrensrecht. Die Autorin nimmt dabei auch eine verfassungsrechtliche Würdigung des derzeitigen Umsatzsteuervollzugssystems vor und untersucht es insbesondere unter dem Aspekt technischer Vereinfachungsmöglichkeiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8288-5192-4
ISBN-Online: 978-3-8288-5193-1
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 227
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XII
1. A. Untersuchungsanlass Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtliche Ebene Kein Zugriff
  2. II. Technische Ebene Kein Zugriff
  3. III. Begrenzung auf die Schnittstelle der rechtlichen und technischen Ebene Kein Zugriff
3. C. Methodik der Untersuchung Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Geschichtlicher Hintergrund der Umsatzsteuer Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Exkurs: Die Mehrwertsteuersystemrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. a. Die nachhaltige, unternehmerische Tätigkeit mit Einnahmenerzielungsabsicht Kein Zugriff
      2. b. Die Selbstständigkeit des Unternehmers Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Definitionen Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung Kein Zugriff
      3. c. Ort der Lieferung oder sonstigen Leistung Kein Zugriff
    2. 2. Der Leistende als anderer Unternehmer Kein Zugriff
    3. 3. Die Leistung für das Unternehmen des Unternehmers Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Rechnungsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Erfordernis des gesonderten Ausweises der Steuer Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vereinfachungen für Kleinbetragsrechnungen und Fahrausweise Kein Zugriff
    2. 2. Vereinfachungen bei unfreien Versendungen Kein Zugriff
  5. V. Der Vorsteuerabzug bei Anzahlung und Vorauszahlung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Einfuhrumsatzsteuer (Nr. 2) Kein Zugriff
    2. 2. Innergemeinschaftlicher Erwerb (Nr. 3) Kein Zugriff
    3. 3. Leistungen i.S.d. § 13b Abs. 1 und 2 UStG (Nr. 4) Kein Zugriff
    4. 4. Steuern nach § 13a Abs. 1 Nr. 6 UStG (Nr. 5) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unzureichende Kontrollpunkte bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Kein Zugriff
    2. 2. Die fraktionierte Erhebung der Umsatzsteuer Kein Zugriff
  2. II. Funktionsweise des Karussellbetrugs Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Hashfunktionen Kein Zugriff
    2. 2. Hash- oder Merkle-Bäume Kein Zugriff
    3. 3. Digitale Signaturen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Distributed Ledger Kein Zugriff
    2. 2. Die verschiedenen Arten der Blockchain Kein Zugriff
    3. 3. Die Bildung und Verkettung von Blöcken auf der Blockchain Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erstellung der Digital Invoice Kein Zugriff
    2. 2. Bestätigung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Sicherung der Digital Invoice Kein Zugriff
    4. 4. Übermittlung an den Käufer Kein Zugriff
    5. 5. Übereinstimmung der Dateien Kein Zugriff
    6. 6. Vertragsdurchführung mit echter Rechnung Kein Zugriff
  2. II. Digital Invoice beim Verkauf an einen Endverbraucher Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erstellung der Digital Invoice Kein Zugriff
    2. 2. Tätigwerden der inländischen Finanzverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Erstellung der digitalen Signatur Kein Zugriff
    4. 4. Übermittlung an den inländischen Käufer Kein Zugriff
    5. 5. Tätigwerden des Käufers Kein Zugriff
    6. 6. Leistung der Umsatzsteuer Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erstellung der Digital Invoice Kein Zugriff
    2. 2. Überprüfung der Digital Invoice Kein Zugriff
    3. 3. Benachrichtigung durch Customs Exchange Kein Zugriff
    4. 4. (Proforma-)Rechnung Kein Zugriff
    5. 5. Übermittlung der Rechnung Kein Zugriff
    6. 6. Digital Invoice des inländischen Käufers Kein Zugriff
    7. 7. Abwicklung des innergemeinschaftlichen Erwerbs Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anforderungen an das Computernetzwerk Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an das Netzwerkprotokoll Kein Zugriff
    3. Anforderungen an den Konsensmechanismus Kein Zugriff
    4. 4. Anwendungsbeispiel Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Kompetenzverteilung im Verfahrensrecht Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Europarechtlicher Urpsrung Kein Zugriff
      2. b. Die Umsetzung der E-Rechnung im deutschen Recht Kein Zugriff
      3. c. Die Standardisierung mittels der XRechnung Kein Zugriff
    2. 1. a. Sondergenehmigung zur Abweichung von der MwStSystRL Kein Zugriff
      2. b. Die Funktionsweise des Sistema di Interscambi Kein Zugriff
      3. c. Resonanz auf das italienische Modell Kein Zugriff
    3. 1. a. Lösungsansatz: Änderung der MwStSystRL Kein Zugriff
      2. aa. Erfüllung der formellen Voraussetzungen des Art. 395 MwStSystRL Kein Zugriff
        1) Ziel der Steuervereinfachung oder Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
        2) Unbedingt erforderliche Abweichung von der Richtlinie Kein Zugriff
        3) Die Verhältnismäßigkeit der beantragten Maßnahme Kein Zugriff
      3. c. E-Rechnung in Deutschland Kein Zugriff
    4. 4. Ausblick: Meinungsstand in der deutschen Verwaltung und Politik Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt des Neutralitätsgebots Kein Zugriff
    2. 1. a. Entrichten nur der Umsatzsteuer mittels der Blockchain Kein Zugriff
      2. b. Abwicklung des gesamten Vorgangs mittels der Blockchain Kein Zugriff
    3. 1. a. Compliancegewilltheit der Unternehmer Kein Zugriff
      2. b. Compliancebelastung bei Implementierung der Blockchain-Technologie Kein Zugriff
      3. c. Konkrete Compliancebelastung des Unternehmers bei DICE auf der Blockchain Kein Zugriff
      4. aa. Belastungsneutralität Kein Zugriff
        bb. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      5. e. ELSTER als Orientierung bei der Implementierung des blockchainbasierten DICE-Modells Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendbarkeit der DSGVO im Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa. EuGH-Rspr. Schecke und Eifert Kein Zugriff
        bb. Identifizierbarkeit bei Personengesellschaften – Art. 7 und 8 GRCh Kein Zugriff
        cc. Identifizierbarkeit bei Kapitalgesellschaften – Sonderregelung der AO Kein Zugriff
      2. b. Die Verarbeitung des personenbezogenen Datums Kein Zugriff
      3. c. Relevanz der DSGVO bezüglich einer blockchainbasierten Implementierung des DICE-Modells Kein Zugriff
    3. 1. a. Abgrenzung: Pseudonymisierung – Anonymisierung Kein Zugriff
      2. b. Die Auslegung des Personenbezugs Kein Zugriff
      3. aa. Personenbezug für den Blockchainbetreiber Kein Zugriff
        bb. Personenbezug für Teilnehmer Kein Zugriff
        cc. Personenbezug für Dritte Kein Zugriff
    4. 1. a. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung nach der DSGVO Kein Zugriff
      2. b. Die Betroffenenrechte der DSGVO Kein Zugriff
      3. c. Die Verpflichtungen der DSGVO Kein Zugriff
    5. 1. a. Versagung des Anspruchs auf Löschung nach Art. 17 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
      2. b. Einschränkung mittels Art. 23 DSGVO Kein Zugriff
    6. 6. Modifikationen der Blockchain zur Herstellung der datenschutzrechtlichen Konformität Kein Zugriff
    7. 1. a. Grundrechtliche Probleme Kein Zugriff
      2. 1) Die nicht allgemein bekannte oder zugängliche Information Kein Zugriff
        2) Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3) Das berechtigte Interesse an der Geheimhaltung Kein Zugriff
        bb. Konsequenz für die Blockchainimplementierung Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Unsicherheiten durch den Entwicklungsstand Kein Zugriff
      2. b. Unsicherheiten hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und Skalierbarkeit Kein Zugriff
      3. c. Unsicherheiten hinsichtlich der dauerhaften Datensicherheit – insbesondere die Problematik der Quantencomputer Kein Zugriff
    2. 2. Eignung zur Verhinderung des Karussellbetrugs? Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zur Untersuchung der Problemfelder Kein Zugriff
1. A. Mögliche Verfassungswidrigkeit durch Digitalisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. I. Voraussetzungen der Indienstnahme Privater Kein Zugriff
  2. II. Indienstnahme Privater im Rahmen der Umsatzsteuer Kein Zugriff
3. 1. I. Einschlägigkeit des Art. 12 GG Kein Zugriff
  2. 1. wDer Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Der Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. 1. a. Italienisches Modell Kein Zugriff
      2. b. Französisches Modell Kein Zugriff
      3. c. Griechisches Modell Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. A. Ergebnisse und Thesen der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Zielvorstellung und Postulat für europäische Zusammenarbeit Kein Zugriff
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 198
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 222