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Monographie Kein Zugriff

Die Privilegierung von Musikverlegern durch Sonderregelungen für Musiknoten im Urheberrecht

Eine Analyse unter Berücksichtigung des Dreistufentests
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Autor wirft einen kritischen Blick auf die Sonderbestimmungen für Musiknoten im Rahmen der Schranken des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Diese sind in den §§ 53 und 46 UrhG enthalten und bedeuten eine Privilegierung der Rechteinhaber. Dabei handelt es sich zumeist um Musikverlage. Unter Berücksichtigung der Bestimmungen des europäischen Urheberrechts, insbesondere der Vorgaben des Dreistufentests, sowie der Systematik der Schrankenbestimmungen des UrhG sind die privilegierenden Vorschriften für Musiknoten überwiegend nicht berechtigt. Insbesondere der praktisch relevante Ausschluss des Vervielfältigungsrechts zum privaten und zum sonstigen eigenen Gebrauch erscheint nach der Analyse der tatsächlichen Voraussetzungen und der Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung der Schranke des § 53 auf der einen Seite sowie der Einführung der Sonderregelung des § 53 Abs. 4 lit. a UrhG auf der anderen Seite nicht gerechtfertigt. Das Werk ist ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Neuordnung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts und zeigt die Möglichkeit einer Vereinfachung der Vorschriften auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6626-3
ISBN-Online
978-3-8452-3430-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
264
Sprache
Deutsch
Seiten
171
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 14
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 15 - 15
    2. Gang der Arbeit Kein Zugriff
        1. Die Entwicklung bis zum 17. Jahrhundert Kein Zugriff
        2. Die Anfänge des Musikverlagswesens Kein Zugriff
        3. Das Musikverlagswesen im 18. und 19. Jahrhundert Kein Zugriff
          1. Technische Entwicklung Kein Zugriff
          2. Musikalische Entwicklung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Verkauf von Musiknoten Kein Zugriff
            2. Vermietung von Musiknoten Kein Zugriff
          3. Nebenrechte Kein Zugriff
        1. Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
          1. Kein Urheberrecht am Notenbild Kein Zugriff
          2. Kein Verlegerrecht Kein Zugriff
        3. Besonderer Umstand der Unlauterkeit der Leistungsübernahme – Behinderung Kein Zugriff
        4. Zeitliche Begrenzung des wettbewerblichen Leistungsschutzes Kein Zugriff
      2. Buchpreisbindungsgesetz Kein Zugriff 37 - 37
        1. § 64 UrhG Kein Zugriff
        2. Bearbeitung (§ 3 UrhG) Kein Zugriff
        3. Wissenschaftliche Ausgaben (§ 70 UrhG) und nachgelassene Werke (§ 71 UrhG) Kein Zugriff
    3. Die VG Musikedition Kein Zugriff 39 - 40
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 40 - 41
      1. Das Privilegienwesen Kein Zugriff 42 - 43
      2. Urhebergesetz 1870/71 Kein Zugriff 43 - 44
      3. LUG 1901 Kein Zugriff 44 - 46
      4. UrhG 1965 Kein Zugriff 46 - 49
      5. Novelle 1985 Kein Zugriff 49 - 52
      6. Richtlinie 2001/29 EG 50 VII. Zusammenfassung Kein Zugriff 52 - 52
        1. Der private Gebrauch (Abs. 1) Kein Zugriff
        2. Der sonstige eigene Gebrauch (Abs. 2) Kein Zugriff
        3. Der Unterrichts- und Prüfungsgebrauch (Abs. 3) Kein Zugriff
        1. Graphische Aufzeichnungen von Werken der Musik Kein Zugriff
          1. Allgemeiner Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Keine Vorgabe durch den Wortlaut des Gesetzes Kein Zugriff
            2. Keine Vorgabe durch europäisches Recht Kein Zugriff
            3. Umkehrschluss aus dem Grundsatz der engen Auslegung urheberrechtlicher Schrankenbestimmungen? Kein Zugriff
            4. Sinn und Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vervielfältigung durch Abschreiben Kein Zugriff
          2. Die Aufnahme in ein eigenes Archiv (§ 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UrhG) Kein Zugriff
          3. Vergriffene Werke Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Bessere Verwertungsposition Kein Zugriff
        2. Privilegierung in Bezug auf das Verhältnis zu Komponisten Kein Zugriff
      1. § 46 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff 73 - 74
      2. § 46 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff 74 - 76
        1. Grundlagen der Richtlinie Kein Zugriff
        2. Inhalt Kein Zugriff
        1. Auslegungsbedürfnis Kein Zugriff
          1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
          2. Historische Auslegung Kein Zugriff
            1. Allgemeine Zweckbestimmung der Richtlinie Kein Zugriff
            2. Systematik Kein Zugriff
      1. Grundlagen und Funktion des Dreistufentests Kein Zugriff 86 - 88
        1. Die Entscheidung „Ludus Tonalis“ Kein Zugriff
        2. Das weitgehende Verbot der Vervielfältigung als zwingende Folge des Dreistufentests? Kein Zugriff
          1. Auswirkungen Kein Zugriff
          2. Trennung der Untersuchung nach Vervielfältigungszwecken Kein Zugriff
      1. Interessen der Urheber Kein Zugriff 93 - 96
      2. Interessen der Musikverleger Kein Zugriff 96 - 97
      3. Interessen der Nutzer Kein Zugriff 97 - 98
      4. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff 98 - 99
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 99 - 99
      1. Erste Stufe – Sonderfall Kein Zugriff 99 - 100
        1. Normale Auswertung Kein Zugriff
            1. Bornkamm Kein Zugriff
            2. Hohagen Kein Zugriff
            3. Senftleben Kein Zugriff
          2. Der richtige Bezugspunkt Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung durch die Vervielfältigung von Musiknoten zum privaten Gebrauch Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
            1. Sozialpolitische Argumentation Kein Zugriff
            2. Kulturpolitische Argumentation Kein Zugriff
          3. Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
            1. Ökonomische Analyse des Urheberrechts und der Privatkopie Kein Zugriff
            2. Rechtssoziologischer Aspekt der Erlaubnis der privaten Vervielfältigung Kein Zugriff
            3. Unmöglichkeit der Kontrolle Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Vervielfältigungspraxis Kein Zugriff
            2. Kosten Kein Zugriff
            1. Vervielfältigungspraxis Kein Zugriff
            2. Alternative Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            3. Kosten bei der Herstellung von Musiknoten Kein Zugriff
            4. Keine bessere Durchsetzbarkeit des Vervielfältigungsverbots im Bereich der Musiknoten Kein Zugriff
              1. Auswirkung auf die Ertragssituation Kein Zugriff
              2. Auswirkung auf das Verhältnis Verleger – Komponist Kein Zugriff
            1. Keine effektive Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
            2. Beeinträchtigung der Interessen der Nutzer und Urheber Kein Zugriff
            3. Veränderung der Ausgangsituation seit der Einführung des § 53 Abs. 4 lit. a UrhG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff 140 - 141
        1. Vollständige Vervielfältigung von Büchern und Zeitschriften Kein Zugriff
        2. Elektronische Datenbankwerke Kein Zugriff
        3. Computerprogramme Kein Zugriff
      1. Grundlagen Kein Zugriff 146 - 147
      2. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung Kein Zugriff 147 - 148
      3. Keine Verletzung von berechtigten Interessen Kein Zugriff 148 - 149
      4. Ergebnis Kein Zugriff 149 - 150
      1. Grundlagen Kein Zugriff 150 - 151
      2. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung Kein Zugriff 151 - 152
      3. Keine Verletzung berechtigter Interessen Kein Zugriff 152 - 152
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 152 - 153
      1. Grundlagen Kein Zugriff 154 - 155
      2. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung Kein Zugriff 155 - 156
      3. Verletzung berechtigter Interessen Kein Zugriff 156 - 158
      4. Ergebnis Kein Zugriff 158 - 159
      1. Grundlagen Kein Zugriff 159 - 160
      2. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung Kein Zugriff 160 - 160
      3. Verletzung berechtigter Interessen Kein Zugriff 160 - 162
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 162 - 162
  10. Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff 163 - 164
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 165 - 171

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