Terrorlisten

Julia Bartmann

doi:10.5771/9783415050631

Zusammenfassung

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten hat die Bekämpfung des Terrorismus eine neue Dimension erreicht und dazu geführt, dass sich die internationale Staatengemeinschaft neuen, politischen aber vor allem auch rechtlichen Herausforderungen gegenübergestellt sieht.

Ein durch den Sicherheitsrat der UN neu eingeführtes Instrumentarium stellen die sog. Terrorlisten als Individualsanktionen dar, mit dem Zweck, die Finanzquellen terroristischer Vereinigungen auf Dauer auszutrocknen. Durch sie werden die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet, Gelder und sonstige wirtschaftliche Ressourcen von terrorverdächtigen Personen einzufrieren sowie Dritten zu untersagen, den Gelisteten Gelder weder direkt noch indirekt zur Verfügung zu stellen.

Der Band setzt sich mit den vielseitigen Rechtsfragen der Terrorlisten der UN und EU sowie den mit ihnen verbundenen ebenenübergreifenden Sanktionsregimen auseinander. Dabei widmet sich die Autorin zunächst der historischen Entwicklung der Sanktionsregime und zeigt im Folgenden die tatsächlichen und rechtlichen Auswirkungen der Terrorlisten für die Betroffenen auf.

Den Schwerpunkt des Werks bildet die Frage nach den vorhandenen Rechtsschutzmöglichkeiten und -lücken. Zum Schluss wird das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit erörtert, welches mittlerweile ebenenübergreifend wahrzunehmen ist. Dabei zeigt das Beispiel der Terrorlisten besonders deutlich, dass nationales und Unionsrecht in eine komplexer werdende Völkerrechtsordnung eingebunden sind. Das rechtliche Mehrebenensystem entwickelt sich dynamisch fort und führt im Völkerrecht zunehmend zur Orientierung am Individuum.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 01.07.2014
ISBN-Print: 978-3-415-04720-4
ISBN-Online: 978-3-415-05063-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 331
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. A. Aktuelle Diskussion zur Terrorismusbekämpfung und die Einordnung der vorliegenden Problematik Kein Zugriff
2. 1. I. Die Sanktionsregime des UN-Sicherheitsrates zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff
  2. II. Die Umsetzung der Sanktionsregime in unmittelbar geltendes Recht Kein Zugriff
  3. III. Tatsächliche und rechtliche Auswirkungen der Sanktionsregime für Gelistete und Nichtgelistete sowie deren Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Tabellarischer Überblick über die Anti-Terrorismusmaßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk oder den Taliban in Verbindung stehen (Taliba... Kein Zugriff
  2. II. Tabellarischer Überblick über die Anti-Terrorismusmaßnahmen gegen sonstige terrorverdächtige Personen und Organisationen (Terrorismus-Sanktionsregime) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Geschichte des Terrorismus Kein Zugriff
      2. b. Besondere Merkmale des „neuen“ islamisch-fundamentalistisch geprägten Terrorismus Kein Zugriff
    2. 1. a. Internationale Maßnahmen der Vereinten Nationen zur Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
      2. b. Maßnahmen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      3. c. Maßnahmen auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    3. 3. Verhängung von intelligenten Sanktionen gestützt auf Kapitel VII der UN-Charta Kein Zugriff
    4. 1. a. SR-Resolution 1267 (1999) und ihre Umsetzung Kein Zugriff
      2. b. SR-Resolution 1333 (2000) und ihre Umsetzung Kein Zugriff
      3. c. SR-Resolution 1390 (2002) und ihre Umsetzung Kein Zugriff
    5. 1. a. SR-Resolution 1269 (1999) und ihre Umsetzung Kein Zugriff
      2. b. SR-Resolution 1368 (2001) Kein Zugriff
      3. c. SR-Resolution 1373 (2001) und ihre Umsetzung Kein Zugriff
    6. 1. a. Regelungen bezüglich des Taliban-Sanktionsregimes Kein Zugriff
      2. b. Regelungen bezüglich des Terrorismus-Sanktionsregimes Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mit der Verordnung verfolgte Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. aa. Gelder Kein Zugriff
        bb. Wirtschaftliche Ressourcen Kein Zugriff
        cc. Verpflichtung zum Einfrieren Kein Zugriff
      2. aa. Erfordernis einer Bereichsausnahme im Bereich des Einzelhandels Kein Zugriff
      3. c. Umgehungs- und Förderverbot Kein Zugriff
      4. d. Anerkennung von Ausnahmen und Haftungsfreistellung Kein Zugriff
      5. e. Waffenembargo Kein Zugriff
      6. f. Mitteilungspflicht Kein Zugriff
      7. aa. Änderung des Verfahrens zur Aufnahme auf die UN-Terrorliste Kein Zugriff
        bb. Vorgaben bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        cc. Weitere Begriffserklärungen Kein Zugriff
        dd. Anpassung der Einspruchsfrist des Art. 2a Kein Zugriff
    4. 1. a. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Örtlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. c. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    5. 5. Die UN-Terrorlisten und „The Al-Qaida and Taliban Sanction Committee“ (früher: 1267-Committee) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Begriffserklärungen Kein Zugriff
      2. b. Einfriergebot und Bereitstellungsverbot Kein Zugriff
      3. c. Auferlegte Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      4. d. Ausnahmen und Genehmigungen Kein Zugriff
      5. e. Art. 7 bis 11 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 Kein Zugriff
      6. f. Waffenembargo Kein Zugriff
    2. 2. Geltungsbereich in zeitlicher, örtlicher und personeller Hinsicht Kein Zugriff
    3. 3. Mit der Verordnung verfolgte Ziele Kein Zugriff
    4. 4. Die EU-Terrorlisten und „The Counter-Terrorism-Committee“ (CTC) Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 2 AWG – Vorsätzliches Handeln Kein Zugriff
      2. b. § 34 Abs. 5 AWG – Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff
      3. c. § 34 Abs. 6 AWG – Qualifikationsmerkmale Kein Zugriff
      4. d. § 34 Abs. 7 AWG – Fahrlässiges Handeln Kein Zugriff
      5. e. Nationale Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Strafrechtliche Nebenfolgen: Verfall und Einziehung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geldbußen nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) Kein Zugriff
    2. 2. Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit nach § 35 Abs. 1 GewO Kein Zugriff
    3. 3. Einträge ins Gewerbezentralregister Kein Zugriff
    4. 4. Auswirkungen auf die Risikobewertung Kein Zugriff
  3. III. Sonstige, mittelbare Folgen Kein Zugriff
  4. IV. Mögliche Auswirkungen für Privatpersonen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenresümee Kein Zugriff
  6. VI. Handlungsempfehlungen und Compliance Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    2. 2. Strafrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    3. 3. Asyl- und ausländerrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    4. 4. Arbeits- und sozialrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    5. 5. Zuständigkeiten Kein Zugriff
    6. 6. Sonstige mittelbare Folgen Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen durch die Reisebeschränkungen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenresümee Kein Zugriff
  4. IV. Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
3. C. Datenschutzrechtliche Aspekte Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa. Friedensbegriff des Art. 39 UN-Charta Kein Zugriff
        bb. Friedensbedrohung durch nichtstaatliche Akteure Kein Zugriff
        cc. Internationale Dimension der Friedensbedrohung Kein Zugriff
        dd. Feststellung abstrakter Gefahren als Friedensbedrohung i. S. d. Art. 39 UN-Charta Kein Zugriff
      2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen gegen Individuen nach Art. 41 UN-Charta Kein Zugriff
      2. b. Zulässigkeit von abstrakt-generellen Regelungen basierend auf Art. 41 UN-Charta Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. II. Der UN-Sicherheitsrat als Weltgesetzgeber als Folge seiner neuen Sanktionspraxis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Umsetzungsbedürftigkeit oder unmittelbare Anwendbarkeit der SR-Resolutionen Kein Zugriff
    2. 2. Die Bindungswirkung im Falle einer Umsetzung durch Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinschaftsrechtliche Bindung mit GASP-Beschluss Kein Zugriff
3. 1. I. Umsetzungsmöglichkeit der UN-Sanktionen durch die EU/EG Kein Zugriff
  2. II. Umsetzungspflichtigkeit der UN-Sanktionen durch die EU/EG Kein Zugriff
  3. III. Das Zusammenspiel von Unionsrecht und Gemeinschaftsrecht bei der Umsetzung der UN-Sanktionsregime Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 60 und 301 EG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Art. 308 EG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Keine ausreichende Ermächtigungsgrundlage zur Umsetzung der Individualsanktionen Kein Zugriff
    4. 1. a. Standpunkt des EuG und von Teilen der Literatur Kein Zugriff
      2. b. Standpunkt des EuGH und von Teilen der Literatur Kein Zugriff
    5. 5. Die Umsetzungskompetenz nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Internationaler Gerichtshof (IGH) Kein Zugriff
  2. II. Das De-Listing-Verfahren Kein Zugriff
  3. III. UN-Menschenrechtsausschuss (MRA) Kein Zugriff
  4. IV. Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gegen die UN Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Klagemöglichkeiten gegen GASP-Beschlüsse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b. Zulässigkeit, richtige Kompetenzgrundlage und Verletzung von Art. 249 EG Kein Zugriff
      3. aa. Die EuG-Urteile Kein Zugriff
        bb. Die EuGH-Urteile Kein Zugriff
        cc. Bewertung der gefundenen Lösung Kein Zugriff
      4. aa. Recht auf Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
        bb. Recht auf Berufsfreiheit und andere Grundrechte Kein Zugriff
        cc. Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
        dd. Recht auf effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. aa. Der Tenor und seine Folgen Kein Zugriff
        bb. Anforderungen an die Darlegung der Gründe einer Listung Kein Zugriff
        cc. Sicherstellung von Verfahrensrechten mit Änderungsverordnung (EU) Nr. 1286/2009 Kein Zugriff
    2. 1. a. Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b. Richtiger Klagegegenstand Kein Zugriff
      3. c. Jurisdiktionskompetenz Kein Zugriff
      4. aa. Recht auf Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
        bb. Recht auf effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
      5. e. Keine Listenstreichung trotz erfolgreicher Klage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Denkbare Haftungskonstellationen Kein Zugriff
    2. 2. Derzeit geltende Rechtspraxis Kein Zugriff
    3. 1. a. Haftungsrechtliche Verantwortung der EU/EG Kein Zugriff
      2. b. Haftung für rechtswidriges Verhalten Kein Zugriff
      3. c. Haftung für rechtmäßiges, aber schadensträchtiges Verhalten Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutz durch den EGMR Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsschutzmöglichkeiten vor den nationalen Fachgerichten Kein Zugriff
  2. II. Rechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Kein Zugriff
  3. III. Diplomatischer Schutz Kein Zugriff
  4. IV. Klage gegen den die Listung veranlassenden Staat (designating state) Kein Zugriff
  5. V. Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gegen Deutschland Kein Zugriff
1. A. Rechtsschutzmöglichkeiten auf völkerrechtlicher Ebene Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Klagebefugnis nach Art. 230 Abs. 4 EG Kein Zugriff
      2. b. Klagebefugnis nach Art. 263 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
  2. II. Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV (ex-Artikel 234 EG) Kein Zugriff
  3. III. Rechtmäßigkeit der Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
  4. IV. Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gegen die EU/EG Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsschutz gegen die belastenden Behördenentscheidungen Kein Zugriff
  2. II. Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gegen Deutschland Kein Zugriff
1. A. Bereits erzielte Verbesserungen Kein Zugriff
2. 1. I. Verbesserung des Verfahrens Kein Zugriff
  2. II. Verbesserung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
  3. III. UN-Reform zur Verbesserung des Legitimationsdefizits Kein Zugriff
  4. IV. Verbesserung der Entschädigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
1. A. Recht auf Sicherheit Kein Zugriff
2. B. Recht auf Freiheit Kein Zugriff
3. C. Die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit Kein Zugriff
4. 1. I. Steigerung der Sicherheit durch die Sanktionsregime Kein Zugriff
  2. II. Einschränkung der Freiheit durch die Sanktionsregime Kein Zugriff
  3. III. Auflösung des Spannungsverhältnisses Kein Zugriff
Gesamtwürdigung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 283 - 286
1. A. Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates Kein Zugriff
2. 1. Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Kein Zugriff
3. C. Auszug des gemeinsamen Standpunktes 2001/931GASP, ABl. EG L 344, S. 93f. Kein Zugriff
4. D. Auflistung der 13 Anti-Terrorismuskonventionen Kein Zugriff
5. E. Gesetzesauszug aus § 34 AWG Kein Zugriff
6. F. Gesetzesauszug aus § 70 AWV Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 331