Die rechtlichen Regeln zur Förderung der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung im Vergleich

Dr. Christoph Tamcke

doi:10.5771/9783845285245

Zusammenfassung

Die Förderung Erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung ist die wichtigste Förderung ökologischer Stromerzeugung in Deutschland, die unter rechtlichen Aspekten bisher nur in einzelnen Aspekten verglichen wurde. Das Werk liefert einen ersten umfassenden Vergleich beider Fördersysteme in Deutschland.

Die jeweiligen Fördermechanismen werden anhand spezifischer Fragestellungen von finanzieller Förderung, Netzanschluss, Stromeinspeisung und Kostenverteilung untersucht und neben Gemeinsamkeiten auch Unterschiede und Widersprüche herausgearbeitet. In einem gesonderten Kapitel werden Marktintegrationsmaßnahmen im Rahmen beider Systeme kritisch untersucht. Neben den Schwachstellen der derzeit bestehenden Fördersysteme wird ausgehend von den Ergebnissen eine sich ergänzende Förderung und gemeinsame Perspektive skizziert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4261-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8524-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 190
Sprache: Deutsch
Seiten: 290
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. Vermarktung des Stroms Kein Zugriff
  2. Wärmeerzeugung und ihre Bedeutung für den Strommarkt Kein Zugriff
  3. Netzanschluss Kein Zugriff
  4. Konditionen der Stromeinspeisung Kein Zugriff
  5. Verteilung der Förderkosten Kein Zugriff
  6. Marktintegration und Flexibilisierung Kein Zugriff
  7. Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
3. 1. Erneuerbare Energien Kein Zugriff
  2. Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff
1. 1. 1. Förderung in gesetzlichem Schuldverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Ausschließlichkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. Energieträgerspezifische Werte Kein Zugriff
      3. Inbetriebnahme Kein Zugriff
      4. Staffelung nach Anlagengröße Kein Zugriff
      5. Degression Kein Zugriff
      6. Ausbaupfad Kein Zugriff
    3. 1. Verringerung des anzulegenden Wertes auf null Kein Zugriff
      2. Verringerung des anzulegenden Werts auf den Monatsmarktwert Kein Zugriff
      3. Korrektur aufgrund der Marktsituation Kein Zugriff
    4. Abschlagszahlungen nach § 19 Abs. 2 EEG 2014 Kein Zugriff
    5. Wechsel zwischen den Vermarktungsformen nach §§ 20 und 21 EEG 2014 Kein Zugriff
  2. 1. Keine Beschränkung der Vermarktung auf bestimmte Märkte Kein Zugriff
    2. Einspeisung in das Netz nach § 34 Abs. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
    3. Keine vermiedenen Netzentgelte nach § 35 S. 1 Nr. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
    4. Fernsteuerbarkeit nach § 35 S. 1 Nr. 2 i.V.m. § 36 EEG 2014 Kein Zugriff
    5. Korrekte Bilanzierung nach § 35 S. 1 Nr. 3a EEG 2014 Kein Zugriff
    6. Berechnung der Marktprämie Kein Zugriff
    7. Kritik an der Marktprämie und der geförderten Direktvermarktung Kein Zugriff
  3. 1. Pilotverfahren zur Vorbereitung einer vollständigen Umstellung Kein Zugriff
    2. Konkretisierung in der Freiflächenausschreibungsverordnung Kein Zugriff
    3. Ausschreibung durch Bundesnetzagentur Kein Zugriff
    4. 1. Bieter Kein Zugriff
      2. Gebotsmenge Kein Zugriff
      3. Gebotswert Kein Zugriff
      4. Weitere allgemeine Angaben und Nachweise Kein Zugriff
      5. Standortnachweise Kein Zugriff
      6. Leistung einer Erstsicherheit Kein Zugriff
      7. Frist und Form Kein Zugriff
    5. 1. Volumenprüfung Kein Zugriff
      2. Preisregel für den Zuschlag Kein Zugriff
      3. Bekanntgabe des Zuschlagswertes Kein Zugriff
      4. Leistung der Zweitsicherheit innerhalb der Ausschlussfrist Kein Zugriff
      5. Nachrückverfahren Kein Zugriff
    6. 1. Beachtung der allgemeinen Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Spezifische Voraussetzungen für Freiflächensolaranlagen Kein Zugriff
      3. Förderberechtigung Kein Zugriff
      4. Kontrollinstanz Kein Zugriff
      5. Berechnung der Förderhöhe durch die Netzbetreiber Kein Zugriff
    7. Erstreckung auf Freiflächensolaranlagen im EU-Ausland Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung und Einordnung Kein Zugriff
  4. Sonstige Direktvermarktung nach § 20 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2014 Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeine Bestimmungen für Einspeisevergütungen nach § 39 EEG Kein Zugriff
    2. Einspeisevergütung für Kleinanlagen nach § 37 EEG 2014 Kein Zugriff
    3. Einspeisevergütung in Ausnahmefällen nach § 38 EEG 2014 Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der Vermarktung im EEG 2014 Kein Zugriff
2. 1. 1. Förderanspruch des Anlagenbetreibers gegen den Netzbetreiber Kein Zugriff
    2. 1. Beschränkung nach Primärenergieträgern Kein Zugriff
      2. Beschränkung auf hocheffiziente Anlagen Kein Zugriff
      3. Beschränkung auf bestimmte Anlagentypen nach § 5 KWKG 2012 Kein Zugriff
      4. Beschränkung auf vom BAFA zugelassene KWK-Anlagen Kein Zugriff
    3. Beschränkung auf KWK-Prozess Kein Zugriff
    4. Keine Verdrängung bestehender Fernwärmeversorgung Kein Zugriff
    5. Förderdauer Kein Zugriff
    6. Förderungsdynamisierung Kein Zugriff
    7. Sanktionen für Pflichtverletzungen Kein Zugriff
  2. 1. KWK-Zuschlag Kein Zugriff
    2. 1. Üblicher Strompreis Kein Zugriff
      2. Vermiedene Netzentgelte Kein Zugriff
    3. Stromverwendung Kein Zugriff
  3. Mittelbare Direktvermarktung über den Netzbetreiber Kein Zugriff
  4. Unmittelbare Direktvermarktung Kein Zugriff
  5. Eigenversorgung nach § 4 Abs. 3a KWKG 2012 Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Gesetzlich zwingende Förderung Kein Zugriff
  2. 1. Konzentration auf den geförderten Stromerzeugungsprozess Kein Zugriff
    2. Technologiespezifische Konzentration innerhalb des Systems Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung von Skalenvorteilen Kein Zugriff
    4. Keine geographische Konzentration Kein Zugriff
  3. Ausbauperspektive und Sicherungsmechanismen Kein Zugriff
  4. Befristung der Förderung Kein Zugriff
  5. 1. Geförderte Direktvermarktung als Regelvermarktung des EEG 2014 Kein Zugriff
    2. Vermarktung im KWKG 2012 Kein Zugriff
    3. Vergleich der finanziellen Förderung im engeren Sinne Kein Zugriff
    4. Privilegierung von Kleinanlagen Kein Zugriff
    5. Eigenversorgung Kein Zugriff
    6. Verhältnis der Vermarktungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  6. Marktzutritt Kein Zugriff
1. KWK-Wärmeerzeugung auf Basis Erneuerbarer Energien im EEG 2014 Kein Zugriff
2. Ausschließliche Wärmeerzeugung auf Basis Erneuerbarer Energien Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriff des Wärmenetzes Kein Zugriff
    2. 1. Neu- oder Ausbau eines Wärmenetzes Kein Zugriff
      2. Inbetriebnahme innerhalb des Förderzeitraums Kein Zugriff
      3. KWK-Mindestnutzungsquote Kein Zugriff
      4. Zulassung durch das BAFA Kein Zugriff
    3. Inhalt des finanziellen Förderanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. Die Marktposition der Fernwärme Kein Zugriff
    2. Keine regulatorische Einhegung Kein Zugriff
    3. 1. Marktbeherrschung des Wärmenetzbetreibers Kein Zugriff
      2. Markt für (Fern-)Wärme als nachgelagerter Markt Kein Zugriff
      3. Unmöglichkeit des Markteintritts Kein Zugriff
      4. Rechtfertigung der Netzzugangsverweigerung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. Vermarktung der Wärme Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Vergleich Kein Zugriff
1. 1. Gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. Abweichende Wahl durch Anlagenbetreiber Kein Zugriff
    3. Abweichende Bestimmung durch den Netzbetreiber Kein Zugriff
  3. Vorrangig Kein Zugriff
  4. Unverzüglich Kein Zugriff
  5. Zeitpunkt der Anspruchsentstehung Kein Zugriff
  6. Nebenpflichten Kein Zugriff
  7. Sonderregime für Windenergieanlagen auf See Kein Zugriff
  8. Kostentragung Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
  2. Umfang des Verweises auf das EEG 2014 Kein Zugriff
3. Verhältnis der Erneuerbaren Energien zur KWK beim Netzanschluss Kein Zugriff
4. Vergleich Kein Zugriff
1. 1. Gesetzlicher Anspruch Kein Zugriff
  2. 1. Physikalische Abnahme Kein Zugriff
    2. Kaufmännische Abnahme Kein Zugriff
  3. Möglichkeit des Anspruchsverlusts Kein Zugriff
  4. 1. Voraussetzungen des Einspeisemanagements Kein Zugriff
    2. Abregelungsbefugnis Kein Zugriff
    3. Ausgleichszahlungen bei Abregelung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. Abnahme Kein Zugriff
    2. Physische Aufnahme Kein Zugriff
  3. Möglicher Anspruchsverlust Kein Zugriff
  4. Extensive und restriktive Modifizierungen des Anspruchs Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Verhältnis der Erneuerbaren Energien zur KWK im Einspeisemanagement Kein Zugriff
4. Vergleich Kein Zugriff
1. 1. 1. Erste Stufe – Finanzielle Förderung Kein Zugriff
    2. Zweite Stufe – Wälzung an den Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
    3. Dritte Stufe – horizontaler Belastungsausgleich und Vermarktung Kein Zugriff
    4. 1. Vermarktung des Stroms aus der Einspeisevergütung Kein Zugriff
      2. EEG-Umlage als Differenzkostenverteilung Kein Zugriff
    5. Fünfte Stufe – Abwälzung auf die Letztverbraucher Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personenidentität Kein Zugriff
      2. Verbrauch in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang Kein Zugriff
      3. Keine Netzdurchleitung Kein Zugriff
      4. Zeitgleichheit von Erzeugung und Verbrauch Kein Zugriff
    2. „Grundsätzliche“ Belastung in der Eigenversorgung Kein Zugriff
    3. Teilprivilegierte Eigenversorgung Erneuerbarer Energien und der KWK Kein Zugriff
    4. 1. Kraftwerkseigenverbrauch nach § 61 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
      2. Insellösungen nach § 61 Abs. 2 Nr. 2 EEG 2014 Kein Zugriff
      3. Ausschließlich Erneuerbare Energien ohne Inanspruchnahme von Förderung nach § 61 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2014 Kein Zugriff
      4. Bagatellgrenze nach § 61 Abs. 2 Nr. 4 EEG 2014 Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Erste Stufe – horizontaler Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern Kein Zugriff
    2. Zweite Stufe – Belastungsausgleich im engeren Sinne Kein Zugriff
    3. Dritte Stufe – Rückwälzung auf Netzbetreiber Kein Zugriff
    4. Vierte Stufe – Einpreisung in Netznutzungsentgelte nach § 9 Abs. 7 KWKG 2012 Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Belastungsausgleich Kein Zugriff
  2. Die Eigenversorgung im Belastungsausgleich Kein Zugriff
1. 1. Markterweiterung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dargebotsabhängige Energieträger Kein Zugriff
      2. Ausschreibungen für Freiflächensolaranlagen Kein Zugriff
      3. Dargebotsunabhängige Energieträger Kein Zugriff
    2. 1. Begrenzung des förderfähigen Biogas-Stroms nach § 47 EEG 2014 Kein Zugriff
      2. Förderberechtigte Anlagen für den Flexibilitätszuschlag Kein Zugriff
        Fördervoraussetzungen Kein Zugriff
        Zahlung des Flexibilitätszuschlages nach § 53 EEG 2014 Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Negativer Preis Kein Zugriff
      2. Dauer Kein Zugriff
      3. Erfasste Anlagen Kein Zugriff
      4. Rechtsfolge Kein Zugriff
      5. Einspeisevergütung als Sonderfall Kein Zugriff
      6. Kritik Kein Zugriff
    4. Weitere Korrekturmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bisherige Erfahrungen mit Pumpspeicherkraftwerken Kein Zugriff
      2. Standort des Speichers Kein Zugriff
      3. Regulatorische Einzelprobleme Kein Zugriff
    2. Elektromobilität Kein Zugriff
    3. 1. Power to Heat Kein Zugriff
      2. Power to Gas Kein Zugriff
2. 1. Markt für KWK-Anlagen Kein Zugriff
  2. 1. Wärmespeicher nach § 5b KWKG 2012 Kein Zugriff
    2. Fördervoraussetzungen Kein Zugriff
    3. Finanzieller Förderanspruch nach § 7b KWKG 2012 Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Die Rolle des Marktpreises Kein Zugriff
  4. Die Rolle des KWK-Zuschlags Kein Zugriff
  5. 1. Power to Heat Kein Zugriff
    2. Power to Gas Kein Zugriff
  6. KWK-Wärmestrukturen als Wegbereiter der Erneuerbaren Energien Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Verbindlicher Förderrahmen Kein Zugriff
2. Finanzielle Förderung Kein Zugriff
3. Anspruch auf Netzanschluss und Abnahme des Stroms Kein Zugriff
4. Verteilung der Förderkosten Kein Zugriff
5. Verhältnis der Systeme zueinander und gemeinsame Perspektive Kein Zugriff
Thesen Kein Zugriff Seiten 249 - 252
1. 1. 1. Ausweitung der Ausschreibungen Kein Zugriff
    2. Privilegierung von Kleinanlagenbetreibern Kein Zugriff
    3. Vermarktung als regional erzeugter Grünstrom Kein Zugriff
    4. Weitere Europäische Öffnung des EEG 2017 Kein Zugriff
    5. Weitere Änderungen Kein Zugriff
  2. Stromeinspeisung Kein Zugriff
  3. Verteilung der Förderkosten Kein Zugriff
  4. 1. Änderung der Förderbegrenzung bei negativen Strompreisen Kein Zugriff
    2. Stromspeicher Kein Zugriff
    3. Überschussstrom und Sektorenkopplung Kein Zugriff
  5. Reform der EEG-Eigenversorgung Kein Zugriff
2. 1. 1. Vermarktung des erzeugten Stroms Kein Zugriff
    2. Wärmeerzeugung und –vermarktung Kein Zugriff
    3. Netzanschluss und Stromeinspeisung Kein Zugriff
    4. Marktintegrationsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. Nutzung der KWK für Überschussstrom durch zuschaltbare Lasten Kein Zugriff
  3. 1. Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
    2. Teilnahmeberechtigte Anlagen Kein Zugriff
    3. Verbot der Inanspruchnahme von vermiedenen Netzentgelten Kein Zugriff
    4. Förderung für Eigenversorgungsanlagen Kein Zugriff
    5. Förderung innovativer KWK-Anlagen Kein Zugriff
3. 1. Förderregime Kein Zugriff
  2. Anspruch auf Netzanschluss und Abnahme Kein Zugriff
  3. Verteilung der Förderkosten Kein Zugriff
  4. Verhältnis der Systeme und gemeinsame Perspektive Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 290

Literaturverzeichnis (251 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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