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Monographie Kein Zugriff

Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern in personalistisch strukturierten Gesellschaften

Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Die Geheimhaltung sensibler Informationen ist für Unternehmen existenziell. Während für Arbeitnehmer, Geschäftsführer und Vorstände Verschwiegenheitspflichten gesetzlich geregelt sind, fehlen diese für Gesellschafter. Lediglich aus der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht kann für Gesellschafter eine grundsätzliche Pflicht zur Geheimhaltung gesellschaftsinterner Informationen hergeleitet werden. Die Arbeit verleiht dieser Verschwiegenheitspflicht von Gesellschaftern rechtsformübergreifend für personalistisch strukturierte Gesellschaften Kontur und hat sich die Entwicklung eines abgestuften Geheimnisschutzkonzepts anhand verschiedener Vertraulichkeitsstufen zum Ziel gesetzt.

Ein besonderer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf etwaigen Grenzen der Geheimhaltungspflicht. Diese ergeben sich aus dem Verfassungsrecht, aus der Treuepflicht selbst, einer möglichen Vertraulichkeitsvereinbarung mit dem Informationsempfänger oder aus einem Gesellschafterbeschluss mit entsprechendem Mehrheitserfordernis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2597-7
ISBN-Online
978-3-8452-6686-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Problemstellung: Geheimhaltung vs. Offenbarung Kein Zugriff
      1. I. Erläuterung der Struktur und Vorgehensweise in der Arbeit Kein Zugriff
      2. II. Begrenzung des Themas auf personalistisch strukturierte Gesellschaften Kein Zugriff
      1. I. Datenschutzrechtliche Verschwiegenheitspflichten bezüglich personenbezogener Daten Kein Zugriff
      2. II. Unterbindung des Austauschs wettbewerbsrelevanter Gesellschaftsinterna auf der Grundlage des Kartellrechts Kein Zugriff
          1. a) Vor dem Hintergrund zwingender gesetzesrechtlicher Schranken Kein Zugriff
          2. b) Im Hinblick auf eine richterliche Inhaltskontrolle von Gesellschaftsverträgen Kein Zugriff
          3. c) Aus dem Blickwinkel einer Konkretisierung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
        2. 2. Beispiele für Geheimhaltungspflichtklauseln in Gesellschaftsverträgen Kein Zugriff
        3. 3. Praxisempfehlung für die Aufnahme einer Verschwiegenheitsverpflichtung von Gesellschaftern in Gesellschaftsverträgen Kein Zugriff
      2. II. Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern infolge von Gesellschaftervereinbarungen Kein Zugriff
      3. III. Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters aufgrund von Verschwiegenheitsvereinbarungen mit Dritten Kein Zugriff
      1. I. Geheimhaltungspflicht eines Gesellschafters als Spiegelbild zu seinen gesetzlichen Informationsrechten Kein Zugriff
      2. II. Das Wettbewerbsverbot der §§ 112 ff. HGB als Anknüpfungspunkt für eine allgemeine Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Zu Intention und Geschichte der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
            1. aa) Bedürfnis einer einheitlichen Rechtsgrundlage für eine einheitliche gesellschaftsrechtliche Treuepflicht in verschiedenen Gesellschaftsformen Kein Zugriff
            2. bb) Treuepflicht als richterrechtliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
            3. cc) Normative Anknüpfung der Treuepflicht im kodifizierten Recht Kein Zugriff
          1. a) Loyalitätsgebote als Element der Treuepflicht Kein Zugriff
          2. b) Schutz der Treuepflicht auch vor der bloßen Gefahr einer Schädigung der Gesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Geheimhaltungsanspruch des Mitgesellschafters bei ausschließlicher Beeinträchtigung seiner eigenen mitgliedschaftlichen Belange durch die Informationsweitergabe Kein Zugriff
            2. bb) Eigener Anspruch des Mitgesellschafters auf Verschwiegenheit bei Schädigung des Gesellschaftsvermögens? Kein Zugriff
            3. cc) Schutz der privaten Interessen von Mitgesellschaftern durch die aus der Treuepflicht abgeleitete Geheimhaltungspflicht gegenüber Mitgesellschaftern Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Nachmitgliedschaftliche Verschwiegenheitspflichten nach Ausscheiden aus der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. II. Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern nach Beendigung der Gesellschaft Kein Zugriff
      1. I. Bestimmung des Gegenstands der Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Unmittelbarer Unternehmensbezug der Information Kein Zugriff
          2. b) Mangelnde Offenkundigkeit Kein Zugriff
          3. c) Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Heranziehung des Begriffs der „vertraulichen Angaben“ Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich zur „Insiderinformation“ im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
      3. III. Erklärung von Informationen für geheimhaltungsbedürftig durch Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
        1. 1. Vergleich mit Klassifizierungsmodellen im Aufsichtsrat und bei Due Diligence Kein Zugriff
        2. 2. Kategorisierung nach dem Vorbild der Sphärentheorie Kein Zugriff
      5. V. Von der Geheimhaltungspflicht unterbundene Verhaltensweisen Kein Zugriff
    2. B. Personelle Reichweite der Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
        1. 1. Offenbarung interner Gesellschaftsinformationen durch einen Gesellschafter im Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. 2. Ausstrahlungswirkung des Art. 14 Abs. 1 GG auf die Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters Kein Zugriff
        1. 1. Offenbarung interner Gesellschaftsinformationen durch einen Gesellschafter im Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. 2. Ausstrahlungswirkung des Art. 5 Abs. 1 GG auf die Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters Kein Zugriff
      1. I. Die Unterscheidung zwischen eigennützigen und uneigennützigen Gesellschafterrechten Kein Zugriff
      2. II. Treuepflichtgemäße Handlungsmaßstäbe für den Gesellschafter bei eigennützigen Gesellschafterrechten Kein Zugriff
      3. III. Die Konkretisierung eigennütziger Gesellschafterrechte durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Zivilrecht Kein Zugriff
        1. 1. Berechtigte eigene Interessen des Gesellschafters Kein Zugriff
        2. 2. Erfüllung gesetzlicher Auskunftspflichten Kein Zugriff
        3. 3. Whistleblowing Kein Zugriff
        4. 4. Due Diligence Kein Zugriff
      1. I. Strafrechtliche Verpflichtung des Informationsempfängers zur Berufsverschwiegenheit nach § 203 StGB als Schranke der Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Vor dem Hintergrund der Hinzuziehung eines sachverständigen Dritten zur Ausübung des Gesellschafterinformationsrechts Kein Zugriff
          2. b) Im Kontext einer Due Diligence Kein Zugriff
          3. c) Im Vergleich zu den Anforderungen an die Verschwiegenheitspflicht eines Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
          4. d) Rückschlüsse aus der Pflicht des GmbH-Geschäftsführers, sich fachkundig beraten zu lassen Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Ausgestaltung der Vertraulichkeitsvereinbarung als Vertrag zugunsten Dritter iSv. § 328 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) Definition vertraulicher Gesellschaftsinformationen in der Geheimhaltungsvereinbarung Kein Zugriff
          3. c) Verpflichtung zur Verschwiegenheit als primäre Unterlassungspflicht Kein Zugriff
          4. d) Pflicht zur Rückgabe oder Vernichtung aller erlangten Daten und Unterlagen Kein Zugriff
          5. e) Vereinbarung einer Vertragsstrafe? Kein Zugriff
            1. aa) Vor dem Hintergrund der doppelten, aber begrenzten Funktionalität der Vertragsstrafe Kein Zugriff
              1. 1) Abgrenzung der Vertragsstrafe zum pauschalierten Schadensersatz Kein Zugriff
              2. 2) Abgrenzung von unselbstständiger und selbstständiger Vertragsstrafe Kein Zugriff
            3. cc) Keine Beweislastumkehr bei Unterlassungspflichten nach § 345 BGB Kein Zugriff
            4. dd) Mangelnde Praxistauglichkeit der vereinbarten Höhe der zu zahlenden Vertragsstrafe Kein Zugriff
            5. ee) Aufbürdung von zu hohen Pflichten und Praktikabilität Kein Zugriff
      1. I. Keine Dispositionsbefugnis über unverzichtbare Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
      2. II. Dispositionsbefugnis über das Geheimhaltungsinteresse der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. III. Aufgrund des generellen Systems kollektiver Willensbildung in einer personalistisch strukturierten Mehrpersonen-Gesellschaft Kein Zugriff
      4. IV. Vergleich mit der Einpersonengesellschaft Kein Zugriff
      5. V. Befreiung von sich aus der Treuepflicht ergebenden Pflichten des Gesellschafters grundsätzlich durch Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
        1. 1. Im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
          1. a) Mehrheitsprinzip als gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
          2. b) Vergleich mit der Verweigerung der Informationserteilung an einen Gesellschafter nach § 51a Abs. 2 S. 2 GmbHG Kein Zugriff
          3. c) Parallele zur Strafbefreiung von § 85 GmbHG durch Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
          4. d) Rückschlüsse aus dem Genehmigungsbeschluss bei vinkulierten GmbH-Geschäftsanteilen nach § 15 Abs. 5 GmbHG Kein Zugriff
          5. e) Vergleichbarkeit mit strukturändernden Beschlüssen, die ein höheres Quorum erfordern Kein Zugriff
          6. f) Einwand der mangelnden Praxistauglichkeit und der faktischen Vinkulierung durch die Anforderung der Einstimmigkeit Kein Zugriff
      2. II. Ermittlung des zutreffenden Mehrheitserfordernisses aufgrund des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff
      1. I. Gesellschaftsformübergreifendes Stimmverbot per Gesetz? Kein Zugriff
      2. II. Interessenkonflikt bei einem Gesellschafterbeschluss über die Offenbarung gesellschaftsinterner Informationen Kein Zugriff
      3. III. Widerspruch des Stimmrechtsausschlusses zum bestehenden Stimmrecht des veräußerungswilligen Gesellschafters bei Genehmigung der Veräußerung vinkulierter Geschäftsanteile Kein Zugriff
      4. IV. Das dadurch entstehende Vetorecht in der Zweipersonengesellschaft Kein Zugriff
        1. 1. Bezüglich der GmbH Kein Zugriff
        2. 2. Bezüglich Personengesellschaften Kein Zugriff
      6. V. Abdingbarkeit des Stimmverbots durch Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
      1. I. Die Bindung des Stimmrechts an die Treuepflicht Kein Zugriff
      2. II. Materielle Beschlusskontrolle Kein Zugriff
      3. III. Verbleibende Beurteilungs- und Ermessensspielräume der Gesellschafter bei Beschlussfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Behandlung eines fehlerhaften Weitergabebeschlusses von gesellschaftsinternen Informationen im GmbH-Recht Kein Zugriff
      2. II. Die Behandlung eines fehlerhaften Preisgabebeschlusses von Gesellschaftsinterna im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
      1. I. Die eigenständige Befreiungswirkung des Gesellschafterbeschlusses Kein Zugriff
      2. II. Der Gesellschafterbeschluss als zwingende Verfahrensvoraussetzung zur Offenbarung gesellschaftsinterner Informationen? Kein Zugriff
      3. II. Dynamisches Verhältnis zwischen Gesellschafterbeschluss und den übrigen materiellen Grenzen der Geheimhaltungspflicht - Das abgestufte Geheimnisschutzkonzept zwischen Gesellschaft und Gesellschaft... Kein Zugriff
    1. A. Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern bei Einschaltung eines externen Beraters Kein Zugriff
    2. B. Die Hinzuziehung eines Sachverständigen zur Ausübung des Gesellschafterinformationsrechts Kein Zugriff
    3. C. Die Zulässigkeit einer Due Diligence Kein Zugriff
    4. D. Geheimhaltungspflichten des Gesellschafters im Konflikt mit der Durchsetzung von Ansprüchen und Klagen der Gesellschaft gegen ihn Kein Zugriff
      1. I. Unterlassungsansprüche der Gesellschaft gegen ihren gesellschaftsinterne Informationen verbreitenden Gesellschafter Kein Zugriff
      2. II. Unterlassungsansprüche der Mitgesellschafter gegen den redseligen Gesellschafter Kein Zugriff
      1. I. Schadensersatzansprüche der Gesellschaft gegen ihren die Geheimhaltungspflicht verletzenden Gesellschafter Kein Zugriff
      2. II. Schadensersatzansprüche der Mitgesellschafter gegen den redseligen Gesellschafter Kein Zugriff
      3. III. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
    3. C. Verhältnis der Ansprüche der Gesellschaft und der Ansprüche der Mitgesellschafter Kein Zugriff
    4. D. Ausschluss des die unternehmensinternen Informationen preisgebenden Gesellschafters aus der Gesellschaft Kein Zugriff
    5. E. Gerichtliche Durchsetzungsmöglichkeiten der unterschiedlichen Sanktionen bei Treuepflichtverstößen Kein Zugriff
    6. F. Alternative Konfliktbeilegung bei Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
    1. I. Dogmatische Grundlegung der Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern Kein Zugriff
    2. II. Sachliche und personelle Reichweite der Geheimhaltungspflicht von Gesellschaftern Kein Zugriff
    3. III. Grenzen der Geheimhaltungspflicht aus Verfassungsrecht und der Treuepflicht als systemeigener Grenze Kein Zugriff
    4. IV. Vertragliche Vertraulichkeitsvereinbarungen als Grenze der Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters Kein Zugriff
    5. V. Befreiung von der Geheimhaltungspflicht durch Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
    6. VI. Abgestuftes Geheimnisschutzkonzept zwischen Gesellschaft und Gesellschafter Kein Zugriff
    7. VII. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht und gerichtliche Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 292

Literaturverzeichnis (317)

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