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Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern in personalistisch strukturierten Gesellschaften
- Authors:
- Series:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Volume 55
- Publisher:
- 2015
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2597-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6686-2
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Volume
- 55
- Language
- German
- Pages
- 292
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 22
- A. Problemstellung: Geheimhaltung vs. Offenbarung No access
- I. Erläuterung der Struktur und Vorgehensweise in der Arbeit No access
- II. Begrenzung des Themas auf personalistisch strukturierte Gesellschaften No access
- I. Datenschutzrechtliche Verschwiegenheitspflichten bezüglich personenbezogener Daten No access
- II. Unterbindung des Austauschs wettbewerbsrelevanter Gesellschaftsinterna auf der Grundlage des Kartellrechts No access
- a) Vor dem Hintergrund zwingender gesetzesrechtlicher Schranken No access
- b) Im Hinblick auf eine richterliche Inhaltskontrolle von Gesellschaftsverträgen No access
- c) Aus dem Blickwinkel einer Konkretisierung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht No access
- 2. Beispiele für Geheimhaltungspflichtklauseln in Gesellschaftsverträgen No access
- 3. Praxisempfehlung für die Aufnahme einer Verschwiegenheitsverpflichtung von Gesellschaftern in Gesellschaftsverträgen No access
- II. Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern infolge von Gesellschaftervereinbarungen No access
- III. Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters aufgrund von Verschwiegenheitsvereinbarungen mit Dritten No access
- I. Geheimhaltungspflicht eines Gesellschafters als Spiegelbild zu seinen gesetzlichen Informationsrechten No access
- II. Das Wettbewerbsverbot der §§ 112 ff. HGB als Anknüpfungspunkt für eine allgemeine Geheimhaltungspflicht No access
- a) Zu Intention und Geschichte der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht No access
- aa) Bedürfnis einer einheitlichen Rechtsgrundlage für eine einheitliche gesellschaftsrechtliche Treuepflicht in verschiedenen Gesellschaftsformen No access
- bb) Treuepflicht als richterrechtliche Rechtsfortbildung No access
- cc) Normative Anknüpfung der Treuepflicht im kodifizierten Recht No access
- a) Loyalitätsgebote als Element der Treuepflicht No access
- b) Schutz der Treuepflicht auch vor der bloßen Gefahr einer Schädigung der Gesellschaft No access
- aa) Geheimhaltungsanspruch des Mitgesellschafters bei ausschließlicher Beeinträchtigung seiner eigenen mitgliedschaftlichen Belange durch die Informationsweitergabe No access
- bb) Eigener Anspruch des Mitgesellschafters auf Verschwiegenheit bei Schädigung des Gesellschaftsvermögens? No access
- cc) Schutz der privaten Interessen von Mitgesellschaftern durch die aus der Treuepflicht abgeleitete Geheimhaltungspflicht gegenüber Mitgesellschaftern No access
- dd) Zwischenergebnis No access
- I. Nachmitgliedschaftliche Verschwiegenheitspflichten nach Ausscheiden aus der Gesellschaft No access
- II. Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern nach Beendigung der Gesellschaft No access
- I. Bestimmung des Gegenstands der Geheimhaltungspflicht No access
- a) Unmittelbarer Unternehmensbezug der Information No access
- b) Mangelnde Offenkundigkeit No access
- c) Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse No access
- d) Zwischenergebnis No access
- 2. Heranziehung des Begriffs der „vertraulichen Angaben“ No access
- 3. Vergleich zur „Insiderinformation“ im Kapitalmarktrecht No access
- III. Erklärung von Informationen für geheimhaltungsbedürftig durch Gesellschafterbeschluss No access
- 1. Vergleich mit Klassifizierungsmodellen im Aufsichtsrat und bei Due Diligence No access
- 2. Kategorisierung nach dem Vorbild der Sphärentheorie No access
- V. Von der Geheimhaltungspflicht unterbundene Verhaltensweisen No access
- B. Personelle Reichweite der Geheimhaltungspflicht No access
- 1. Offenbarung interner Gesellschaftsinformationen durch einen Gesellschafter im Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG No access
- 2. Ausstrahlungswirkung des Art. 14 Abs. 1 GG auf die Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters No access
- 1. Offenbarung interner Gesellschaftsinformationen durch einen Gesellschafter im Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG No access
- 2. Ausstrahlungswirkung des Art. 5 Abs. 1 GG auf die Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters No access
- I. Die Unterscheidung zwischen eigennützigen und uneigennützigen Gesellschafterrechten No access
- II. Treuepflichtgemäße Handlungsmaßstäbe für den Gesellschafter bei eigennützigen Gesellschafterrechten No access
- III. Die Konkretisierung eigennütziger Gesellschafterrechte durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Zivilrecht No access
- 1. Berechtigte eigene Interessen des Gesellschafters No access
- 2. Erfüllung gesetzlicher Auskunftspflichten No access
- 3. Whistleblowing No access
- 4. Due Diligence No access
- I. Strafrechtliche Verpflichtung des Informationsempfängers zur Berufsverschwiegenheit nach § 203 StGB als Schranke der Geheimhaltungspflicht No access
- a) Vor dem Hintergrund der Hinzuziehung eines sachverständigen Dritten zur Ausübung des Gesellschafterinformationsrechts No access
- b) Im Kontext einer Due Diligence No access
- c) Im Vergleich zu den Anforderungen an die Verschwiegenheitspflicht eines Aufsichtsratsmitglieds No access
- d) Rückschlüsse aus der Pflicht des GmbH-Geschäftsführers, sich fachkundig beraten zu lassen No access
- e) Stellungnahme No access
- a) Ausgestaltung der Vertraulichkeitsvereinbarung als Vertrag zugunsten Dritter iSv. § 328 Abs. 1 BGB No access
- b) Definition vertraulicher Gesellschaftsinformationen in der Geheimhaltungsvereinbarung No access
- c) Verpflichtung zur Verschwiegenheit als primäre Unterlassungspflicht No access
- d) Pflicht zur Rückgabe oder Vernichtung aller erlangten Daten und Unterlagen No access
- e) Vereinbarung einer Vertragsstrafe? No access
- aa) Vor dem Hintergrund der doppelten, aber begrenzten Funktionalität der Vertragsstrafe No access
- 1) Abgrenzung der Vertragsstrafe zum pauschalierten Schadensersatz No access
- 2) Abgrenzung von unselbstständiger und selbstständiger Vertragsstrafe No access
- cc) Keine Beweislastumkehr bei Unterlassungspflichten nach § 345 BGB No access
- dd) Mangelnde Praxistauglichkeit der vereinbarten Höhe der zu zahlenden Vertragsstrafe No access
- ee) Aufbürdung von zu hohen Pflichten und Praktikabilität No access
- I. Keine Dispositionsbefugnis über unverzichtbare Mitgliedschaftsrechte No access
- II. Dispositionsbefugnis über das Geheimhaltungsinteresse der Gesellschaft No access
- III. Aufgrund des generellen Systems kollektiver Willensbildung in einer personalistisch strukturierten Mehrpersonen-Gesellschaft No access
- IV. Vergleich mit der Einpersonengesellschaft No access
- V. Befreiung von sich aus der Treuepflicht ergebenden Pflichten des Gesellschafters grundsätzlich durch Gesellschafterbeschluss No access
- 1. Im Personengesellschaftsrecht No access
- a) Mehrheitsprinzip als gesetzliches Leitbild No access
- b) Vergleich mit der Verweigerung der Informationserteilung an einen Gesellschafter nach § 51a Abs. 2 S. 2 GmbHG No access
- c) Parallele zur Strafbefreiung von § 85 GmbHG durch Gesellschafterbeschluss No access
- d) Rückschlüsse aus dem Genehmigungsbeschluss bei vinkulierten GmbH-Geschäftsanteilen nach § 15 Abs. 5 GmbHG No access
- e) Vergleichbarkeit mit strukturändernden Beschlüssen, die ein höheres Quorum erfordern No access
- f) Einwand der mangelnden Praxistauglichkeit und der faktischen Vinkulierung durch die Anforderung der Einstimmigkeit No access
- II. Ermittlung des zutreffenden Mehrheitserfordernisses aufgrund des Gesellschaftsvertrages No access
- I. Gesellschaftsformübergreifendes Stimmverbot per Gesetz? No access
- II. Interessenkonflikt bei einem Gesellschafterbeschluss über die Offenbarung gesellschaftsinterner Informationen No access
- III. Widerspruch des Stimmrechtsausschlusses zum bestehenden Stimmrecht des veräußerungswilligen Gesellschafters bei Genehmigung der Veräußerung vinkulierter Geschäftsanteile No access
- IV. Das dadurch entstehende Vetorecht in der Zweipersonengesellschaft No access
- 1. Bezüglich der GmbH No access
- 2. Bezüglich Personengesellschaften No access
- V. Abdingbarkeit des Stimmverbots durch Gesellschaftsvertrag No access
- I. Die Bindung des Stimmrechts an die Treuepflicht No access
- II. Materielle Beschlusskontrolle No access
- III. Verbleibende Beurteilungs- und Ermessensspielräume der Gesellschafter bei Beschlussfassung No access
- I. Die Behandlung eines fehlerhaften Weitergabebeschlusses von gesellschaftsinternen Informationen im GmbH-Recht No access
- II. Die Behandlung eines fehlerhaften Preisgabebeschlusses von Gesellschaftsinterna im Personengesellschaftsrecht No access
- I. Die eigenständige Befreiungswirkung des Gesellschafterbeschlusses No access
- II. Der Gesellschafterbeschluss als zwingende Verfahrensvoraussetzung zur Offenbarung gesellschaftsinterner Informationen? No access
- II. Dynamisches Verhältnis zwischen Gesellschafterbeschluss und den übrigen materiellen Grenzen der Geheimhaltungspflicht - Das abgestufte Geheimnisschutzkonzept zwischen Gesellschaft und Gesellschaft... No access
- A. Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern bei Einschaltung eines externen Beraters No access
- B. Die Hinzuziehung eines Sachverständigen zur Ausübung des Gesellschafterinformationsrechts No access
- C. Die Zulässigkeit einer Due Diligence No access
- D. Geheimhaltungspflichten des Gesellschafters im Konflikt mit der Durchsetzung von Ansprüchen und Klagen der Gesellschaft gegen ihn No access
- I. Unterlassungsansprüche der Gesellschaft gegen ihren gesellschaftsinterne Informationen verbreitenden Gesellschafter No access
- II. Unterlassungsansprüche der Mitgesellschafter gegen den redseligen Gesellschafter No access
- I. Schadensersatzansprüche der Gesellschaft gegen ihren die Geheimhaltungspflicht verletzenden Gesellschafter No access
- II. Schadensersatzansprüche der Mitgesellschafter gegen den redseligen Gesellschafter No access
- III. Verschuldensmaßstab No access
- C. Verhältnis der Ansprüche der Gesellschaft und der Ansprüche der Mitgesellschafter No access
- D. Ausschluss des die unternehmensinternen Informationen preisgebenden Gesellschafters aus der Gesellschaft No access
- E. Gerichtliche Durchsetzungsmöglichkeiten der unterschiedlichen Sanktionen bei Treuepflichtverstößen No access
- F. Alternative Konfliktbeilegung bei Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht No access
- I. Dogmatische Grundlegung der Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern No access
- II. Sachliche und personelle Reichweite der Geheimhaltungspflicht von Gesellschaftern No access
- III. Grenzen der Geheimhaltungspflicht aus Verfassungsrecht und der Treuepflicht als systemeigener Grenze No access
- IV. Vertragliche Vertraulichkeitsvereinbarungen als Grenze der Geheimhaltungspflicht des Gesellschafters No access
- V. Befreiung von der Geheimhaltungspflicht durch Gesellschafterbeschluss No access
- VI. Abgestuftes Geheimnisschutzkonzept zwischen Gesellschaft und Gesellschafter No access
- VII. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht und gerichtliche Durchsetzbarkeit No access
- Literaturverzeichnis No access Pages 275 - 292
Bibliography (317 entries)
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