Die Rechtsfolgen der Nichterfüllung von Investorenpflichten

Dr. Ann-Kathrin Klee

doi:10.5771/9783748937883

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der Einführung und Umsetzung von Investorenpflichten, die das Ungleichgewicht, welches man dem internationalen Investitionsschutzrecht zuspricht, auszugleichen vermögen. Nachdem das Investitionsschutzrecht als positives Instrument zum Schutz der Rechte von Investoren und der Anziehung von Investitionen angesehen wurde, hat sich im letzten Jahrzehnt ein Umdenken breitgemacht. Die vorgenommene Analyse der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung zeigt auf, dass Schiedsgerichte Investorenpflichten zwar vermehrt, aber teilweise noch uneinheitlich berücksichtigen. Gleichzeitig beleuchtet die Arbeit die Ansatzpunkte über die Investorenpflichten eingebunden werden könnten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 13.04.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0264-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3788-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 310
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
3. C. Ziele Kein Zugriff
1. 1. I. Die Parteien Kein Zugriff
  2. II. Der Sachverhalt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich (ratione personae) Kein Zugriff
    2. 2. Zustimmung zur Schiedsgerichtsbarkeit (ratione voluntatis) Kein Zugriff
    3. 3. Zeitlicher Anwendungsbereich (ratione temporis) Kein Zugriff
    4. 1. a) Das Bestehen einer Investition Kein Zugriff
      2. b) Das Bestehen einer geschützten Investition; guter Glaube der Kläger Kein Zugriff
  2. 1. 1. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt des nationalen Rechts bezüglich Minenlizenzen Kein Zugriff
    3. 3. Zuständigkeit des Herrn Masibo Kein Zugriff
  3. III. Alternativargument: Begründetheit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Regelwidrige Auslegung des Begriffs der Investition in Bezug auf die Lizenz SML 351 Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassen einer Entscheidung über die Ansprüche der Kläger bezüglich der Lizenz SPL 256 und anderer Investitionen Kein Zugriff
    3. 3. Regelwidrige Auslegung des Begriffs der Investition in Bezug auf die Lizenz SPL 256 Kein Zugriff
    4. 4. Nichtanwendung der Regeln für die Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nichtbeachtung der Beweise, dass das Ministerium für Forstwirtschaft und Wildtiere dem Erlass von SML 351 zugestimmt hat Kein Zugriff
    2. 2. Nichtbeachtung der Beweise, dass die Kläger das Eigentum an dem auf den Staat übertragenen geistigen Eigentum in Anspruch genommen haben Kein Zugriff
    3. 3. Widersprüchliche Anwendung des Kim-Tests bei der Ablehnung der Zuständigkeit für die Investition (SML 351) Kein Zugriff
    4. 4. Fehlende Begründung hinsichtlich des Estoppel-Einwandes Kein Zugriff
    5. 5. Fehlende Begründung: Alternativargument in der Begründetheit Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
1. A. Hintergründe des internationalen Investitionsschutzregimes Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 2. Internationale Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine völkerrechtliche Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Soft Law Kein Zugriff
    3. 3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Monismus Kein Zugriff
      2. b) Dualismus Kein Zugriff
    2. 2. Anzuwendendes nationales Recht Kein Zugriff
    3. 1. a) Geltung im Völkerrecht Kein Zugriff
      2. b) Anwendung im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anwendung nationaler Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        bb) Grenzen dieser Anwendung Kein Zugriff
      2. b) Bindung an Entscheidungen nationaler Gerichte Kein Zugriff
      3. c) Schiedssprüche im Zusammenhang mit der Anwendung von nationalem Recht Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Vereinbarungen zwischen Investoren und Staaten Kein Zugriff
  5. V. Gewonnene Erkenntnisse Kein Zugriff
1. A. Einordnung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Verankerung in internationalen Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
  2. II. Schiedsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zulässigkeit der Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung von Zuständigkeit und Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
        bb) Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zeitpunkt der Rechtsverletzung Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung der Implementierungs- und der Durchführungsphase einer Investition Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen der Prüfung in der Begründetheit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herleitung und Notwendigkeit eines zeitlichen Anknüpfungspunktes Kein Zugriff
    2. 1. a) Ablehnung der Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Ablehnung der Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit Kein Zugriff
    4. 4. Neue Erkenntnisse aus dem Fall Cortec Mining v. Kenya Kein Zugriff
    5. 5. Risiko der Aufhebung des Schiedsspruches Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Einordnung als Mitverschulden Kein Zugriff
    2. 2. Kostenverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Ausnahme des Gutglaubensschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Verbot der Geltendmachung (Estoppel des Gaststaates) Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Zurechnung von Handlungen Dritter Kein Zugriff
  4. IV. Berücksichtigung von Investorenpflichten und die Frage der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. V. Exkurs: Illegalität durch den Gaststaat selbst Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsatz des Gutglaubensschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erläuterung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Unclean Hands-Doktrin als Teil des Gutglaubensgrundsatzes Kein Zugriff
      2. b) Die Unclean Hands-Doktrin als Teil von Legalitätsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Unclean Hands-Doktrin als allgemein anerkannter Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 1. a) Urteile im Zusammenhang mit der Unclean Hands-Doktrin Kein Zugriff
      2. b) Die Yukos Awards Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Ausprägungen der Unclean Hands-Doktrin Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Schiedsrechtsprechung zu den Rechtsfolgen bei Rechtsverstoß Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung der gewonnen Erkenntnisse Kein Zugriff
2. B. Ausdrückliche Vereinbarung zum Bekenntnis zur sozialen Verantwortung Kein Zugriff
3. C. Exkurs: Die Einhaltung von Menschenrechten durch Investoren Kein Zugriff
4. D. Schlussbemerkung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Explizite Zustimmung Kein Zugriff
      2. b) Implizite Zustimmung Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit der Widerklage Kein Zugriff
    3. 3. Klagegrund Kein Zugriff
  2. II. Ausgewählte schiedsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Art. 52 Abs. 1 lit. b ICSID-Konvention (deutliche Überschreitung der Befugnisse) Kein Zugriff
    2. 2. Art. 52 Abs. 1 lit. d ICSID-Konvention (Abweichung von fundamentalen Verfahrensgrundsätzen) Kein Zugriff
  2. II. Schiedsrechtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Einordnung Kein Zugriff
      2. b) Konkrete Verpflichtungen Kein Zugriff
    2. 2. Aufnahme von Investorenpflichten in bestehende Abkommen Kein Zugriff
    3. 3. Widerklagen Kein Zugriff
  2. II. Einführung spezifischer Investorenpflichten in künftige internationale Investitionsschutzverträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Handlungsempfehlungen zu Legalitätsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Aufnahme konkreter Investorenpflichten Kein Zugriff
    3. 3. Handlungsempfehlungen zu Abwehrmöglichkeiten der Gaststaaten Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
3. C. Resümee Kein Zugriff
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 288
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 300
Materialverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 302
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 310

Literaturverzeichnis (114 Einträge)

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