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Monographie Kein Zugriff

Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

Eine rechtsvergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Maßnahmen zur Reduzierung der Verfahrensbelastung
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Oberste Bundesgericht Brasiliens, STF, hat unter der Verfassung von 1988 eine herausragende staatsrechtliche und praktische Bedeutung erlangt und sein Profil als Hüter der Verfassung geschärft. Das Werk behandelt umfassend seine rechtlichen Grundlagen, innere Organisation und Stellung innerhalb der Verfassungsordnung sowie seine transparente Entscheidungsfindung im Rahmen eines weiten Kompetenzspektrums. Dabei werden besonders die Erfolge des Prozessrechts und dessen Auslegung bei der Bewältigung hoher Antragszahlen betrachtet und die noch jungen Institute der Leitsatzbindung und des Annahmeverfahrens erörtert. Mit einer Übersetzung der prozessrelevanten Vorschriften aus dem Portugiesischen trägt die Arbeit zum transnationalen Austausch über das Phänomen Verfassungsgerichtsbarkeit bei.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6763-5
ISBN-Online
978-3-8452-3356-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
738
Sprache
Deutsch
Seiten
465
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 22
  4. Einleitung: Über das Supremo Tribunal Federal und diese Dissertation Kein Zugriff 23 - 34
    1. Die rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff 35 - 38
          1. Persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Wahlverfahren Kein Zugriff
        2. Richteramt Kein Zugriff
      2. Der Präsident Kein Zugriff 46 - 48
      3. Die Arbeitsverteilung auf das Plenum, die Senate und die Berichterstatter Kein Zugriff 48 - 53
      4. Weitere Organe: die Kommissionen und das Sekretariat Kein Zugriff 53 - 54
      1. Die Gerichtskosten Kein Zugriff 54 - 55
        1. Der Sachbericht Kein Zugriff
        2. Die Prozessreihenfolge Kein Zugriff
        3. Öffentlichkeit der Verhandlung und Beratung Kein Zugriff
        4. Das Verlesen des Sachberichts und die Anhörung der Prozessbeteiligten Kein Zugriff
        5. Die „Öffentlichen Anhörungen“ Kein Zugriff
        6. Die Voten Kein Zugriff
        1. Die Entscheidung des Supremo Tribunal Federal als Kollegialorgan Kein Zugriff
        2. Einzelrichterliche Entscheidungen Kein Zugriff
        3. Die Verkündung Kein Zugriff
      1. Staatsorganisationsrechtliche Alleinstellungsmerkmale Kein Zugriff 68 - 71
        1. Gesetzesinitiativen zur Autonomiesicherung Kein Zugriff
        2. Initiative bei bestimmten Fällen der Bundesintervention Kein Zugriff
        1. Eine Systematisierung der originären und Rechtsmittelzuständigkeiten Kein Zugriff
        2. Das Supremo Tribunal Federal funktionell als Verfassungsgericht Kein Zugriff
      1. Der Umfang der Verfahrensbelastung in Zahlen Kein Zugriff 80 - 82
        1. Unmittelbar beim Supremo Tribunal Federal Kein Zugriff
        2. Mittelbare Belastung durch Umstände in der Justiz allgemein Kein Zugriff
        1. Einzelne Maßnahmen vor Inkrafttreten der geltenden Bundesverfassung Kein Zugriff
        2. Maßnahmen der Bundesverfassung in ihrer ursprünglichen Fassung Kein Zugriff
        3. Nachfolgende Verfassungsänderungen Kein Zugriff
          1. Missbrauchssanktionen nach der Zivilprozessordnung Kein Zugriff
          2. Arbeitsprozessuales Transzendenzprinzip Kein Zugriff
          3. Informatisierung in der Rechtspflege Kein Zugriff
          4. Zivilprozessuale Reformen seit 2006 Kein Zugriff
        1. Rückblick auf die Geschichte der Normenkontrolle in Brasilien Kein Zugriff
        2. Heutiges System der Verfassungsmäßigkeitskontrolle von Normen Kein Zugriff
            1. Antragsberechtigung Kein Zugriff
            2. Antragsgegenstand Rechtsnorm Kein Zugriff
            3. Antragsgegenstand unterlassene Rechtsnorm Kein Zugriff
            4. Antragsgrund, Form und Frist, Rechtsschutzinteresse, Zurückhaltung in politischen Fragen Kein Zugriff
          2. Verfahrensablauf Kein Zugriff
          3. Einstweilige Anordnungen Kein Zugriff
          4. Hauptsacheentscheidung – Prüfungsmaßstab, Quoren, Mehrheiten, Tenorierung und Wirkungen Kein Zugriff
        4. Die Klage auf Feststellung der Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
        5. Rechtsvergleich Kein Zugriff
        6. Auswirkungen auf die Verfahrensbelastung Kein Zugriff
          1. Zwei Fallgruppen und ihre Gegenstände Kein Zugriff
          2. Antragsberechtigung Kein Zugriff
          3. Subsidiarität Kein Zugriff
          4. Form und Frist Kein Zugriff
        2. Verfahrensablauf Kein Zugriff
        3. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
          1. Begründetheit – Verletzung einer grundlegenden Vorschrift Kein Zugriff
          2. Quorum, Mehrheit, Entscheidungsinhalt und -wirkungen Kein Zugriff
        5. Rechtsvergleich, Verfahrenszahlen und Entlastung des Gerichts Kein Zugriff
        1. Mitwirkung bei der Intervention in die Bundesstaaten (Direkte Klage wegen Verfassungswidrigkeit zur Bundesintervention) Kein Zugriff
        2. Rechtsstreitigkeiten zwischen den Untergliederungen der Föderation Kein Zugriff
        3. Rechtsvergleich und Verfahrenszahlen Kein Zugriff
        1. Die Rechtsstreitigkeiten der föderalen Untergliederungen Brasiliens mit ausländischen Staaten oder internationalen Organisationen Kein Zugriff
          1. Die Reichweite der Entscheidung vor dem Hintergrund der Gewaltenteilung Kein Zugriff
          2. Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
          3. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff
        3. Rechtsvergleich und Verfahrenszahlen Kein Zugriff
            1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
            2. Die Freilassungsverfügung im Allgemeinen und ihre Anwendungsfälle Kein Zugriff
            3. Die Freilassungsverfügung vor dem STF Kein Zugriff
            4. Zur Zulässigkeit Kein Zugriff
            5. Zum Verfahren und Eilverfahren Kein Zugriff
            6. Hauptsacheentscheidung Kein Zugriff
          2. Die Datenschutzverfügung (Habeas Data) Kein Zugriff
            1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
            2. Zur Zulässigkeit des Antrags auf eine Sicherungsverfügung im Allgemeinen Kein Zugriff
            3. Zur Handhabung durch das STF Kein Zugriff
            4. Das Verfahren und die Möglichkeit einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
            5. Hauptsacheentscheidung Kein Zugriff
          4. Rechtsvergleich zu Freilassungs-, Datenschutz- und Sicherungsverfügung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Zulässigkeitsregeln und Verfahrensrecht Kein Zugriff
            3. Materielle Voraussetzungen für den Erlass der Injunktion Kein Zugriff
            4. Entscheidung bei erfolgreichem Antrag Kein Zugriff
            5. Rechtsvergleichender Blick Kein Zugriff
          6. Verfahrensbelastung Kein Zugriff
          1. Strafsachen und Amtspflichtverletzungen Kein Zugriff
          2. Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung des „Foro privilegiado“ Kein Zugriff
          3. Die heute privilegierten Amts- und Mandatsträger Kein Zugriff
          4. Zeitraum der Privilegierung Kein Zugriff
          5. Verfahrensrecht Kein Zugriff
          6. Das Für und Wider des „Foro privilegiado“ Kein Zugriff
          7. Die Revision in eigenen Strafsachen Kein Zugriff
          8. Rechtsvergleich Kein Zugriff
          9. Verfahrensbelastung Kein Zugriff
          1. Die Instrumentalisierung des Verfahrens der Sicherungsverfügung Kein Zugriff
          2. Rechtsvergleich Kein Zugriff
        4. Die Auflösung gerichtlicher Kompetenzkonflikte Kein Zugriff
          1. Wesen und Akte des Nationalen Rats der Justiz Kein Zugriff
          2. Wesen und Akte des Nationalen Rats des Ministério Público Kein Zugriff
          1. Begriffsklärung und -abgrenzung Kein Zugriff
          2. Verfassungsrechtlicher Regelungsinhalt und Einordnung der Verfahrensart Kein Zugriff
          3. Zielsetzung der allgemein verbindlichen Leitsätze Kein Zugriff
          4. Antragsberechtigung Kein Zugriff
          5. Tatbestandliche Anforderungen an die Vorgeschichte eines bindenden Leitsatzes Kein Zugriff
          6. Verfahrensablauf und Leitsatzentscheidung Kein Zugriff
          7. Der Rechtsbehelf der Beschwerde Kein Zugriff
            1. Verfassungswidrigkeit der Leitsatzbindung? Kein Zugriff
            2. Rechtspolitische Kritikpunkte Kein Zugriff
          9. Rechtsvergleich Kein Zugriff
          10. Entlastungspotential Kein Zugriff
          1. Zulässigkeit und Verfahren Kein Zugriff
            1. Zuständigkeitsverletzung Kein Zugriff
            2. Nichtbeachtung von Äußerungen des STF Kein Zugriff
          3. Rechtsvergleich Kein Zugriff
          4. Verfahrensbelastung Kein Zugriff
        3. Die Wiederaufnahmeklage Kein Zugriff
          1. Erste Variante Kein Zugriff
          2. Zweite Variante Kein Zugriff
        5. Das Verfahren wegen der Wiederzuerkennung von Rechten Kein Zugriff
      1. Das Supremo Tribunal Federal als Rechtsmittelgericht in der Geschichte Kein Zugriff 303 - 308
      2. Die Instanzenzüge nach heutigem Recht Kein Zugriff 308 - 310
      3. Beschleunigte Entscheidungen im Rechtsmittelrecht und Einspruch Kein Zugriff 310 - 313
        1. Schutz von Rechtspositionen Kein Zugriff
        2. Verhandlung politischer Straftaten Kein Zugriff
        3. Verfahrensbelastung Kein Zugriff
          1. Antragsberechtigung Kein Zugriff
            1. Abschließend „entschiedene Sachen“ Kein Zugriff
            2. Die Tatbestände a–d) Kein Zugriff
          3. Prequestionamento – vorhergehender verfassungsrechtlicher Vortrag? Kein Zugriff
          4. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen (Form, Kostenzahlung, Frist, Rechtsschutzbedürfnis, Bearbeitungsvorrang des Besonderen Rechtsmittels) Kein Zugriff
          1. Ziel und Regelungsort Kein Zugriff
          2. Der Begriff der „allgemeinen Auswirkungen“ Kein Zugriff
          3. Verfahrensgang im Allgemeinen Kein Zugriff
          4. Zur praktischen Handhabung durch das STF Kein Zugriff
          5. Verfahrensgang zur Bewältigung massenhaft identischer Verfahren Kein Zugriff
          6. Kritische Würdigung Kein Zugriff
          7. Rechtsvergleich Kein Zugriff
        3. Zulassung oder Nichtzulassungsbeschwerde Kein Zugriff
        4. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff
          1. Die Einstweilige Rechtsschutzklage Kein Zugriff
            1. Einordnung und Grundlagen der Verfahrensart Kein Zugriff
            2. Voraussetzungen für ein Eingreifen des STF Kein Zugriff
            3. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff
        6. Rechtsvergleichende Bemerkungen und Verfahrensbelastung Kein Zugriff
    3. Fehlende Zuständigkeiten? Kein Zugriff 375 - 378
  7. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 379 - 386
  8. Tabellen zum Prozessaufkommen Kein Zugriff 387 - 390
  9. Bisherige allgemein verbindliche Leitsätze Kein Zugriff 391 - 394
    1. Verfassung der Föderativen Republik Brasilien Kein Zugriff 395 - 412
    2. Zivilprozessordnung Kein Zugriff 412 - 422
    3. Strafprozessordnung Kein Zugriff 422 - 425
    4. Ausländergesetz Kein Zugriff 425 - 427
    5. Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention Kein Zugriff 427 - 428
    6. Verfahrensvorschriften für das STF und das STJ Kein Zugriff 428 - 431
    7. Habeas-Data-Gesetz Kein Zugriff 431 - 432
    8. Normenkontrollengesetz Kein Zugriff 432 - 437
    9. ADPF-Gesetz Kein Zugriff 437 - 439
    10. Gesetz über die allgemein verbindlichen Leitsätze Kein Zugriff 439 - 440
    11. Gesetz über die Sicherungsverfügung Kein Zugriff 440 - 444
    12. Wahlgesetzbuch Kein Zugriff 444 - 445
    13. Wahlgesetz Kein Zugriff 445 - 445
    14. Parteiengesetz Kein Zugriff 445 - 446
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 447 - 465

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