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Monographie Kein Zugriff
Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien
Eine rechtsvergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Maßnahmen zur Reduzierung der Verfahrensbelastung- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 738
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Oberste Bundesgericht Brasiliens, STF, hat unter der Verfassung von 1988 eine herausragende staatsrechtliche und praktische Bedeutung erlangt und sein Profil als Hüter der Verfassung geschärft. Das Werk behandelt umfassend seine rechtlichen Grundlagen, innere Organisation und Stellung innerhalb der Verfassungsordnung sowie seine transparente Entscheidungsfindung im Rahmen eines weiten Kompetenzspektrums. Dabei werden besonders die Erfolge des Prozessrechts und dessen Auslegung bei der Bewältigung hoher Antragszahlen betrachtet und die noch jungen Institute der Leitsatzbindung und des Annahmeverfahrens erörtert. Mit einer Übersetzung der prozessrelevanten Vorschriften aus dem Portugiesischen trägt die Arbeit zum transnationalen Austausch über das Phänomen Verfassungsgerichtsbarkeit bei.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6763-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3356-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 738
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 465
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 22Autor:innen:
- Einleitung: Über das Supremo Tribunal Federal und diese Dissertation Kein Zugriff Seiten 23 - 34Autor:innen:
- Die rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff Seiten 35 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Persönliche Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Richteramt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Präsident Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Die Arbeitsverteilung auf das Plenum, die Senate und die Berichterstatter Kein Zugriff Seiten 48 - 53Autor:innen:
- Weitere Organe: die Kommissionen und das Sekretariat Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Die Gerichtskosten Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Sachbericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Prozessreihenfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit der Verhandlung und Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verlesen des Sachberichts und die Anhörung der Prozessbeteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Öffentlichen Anhörungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung des Supremo Tribunal Federal als Kollegialorgan Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelrichterliche Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verkündung Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsorganisationsrechtliche Alleinstellungsmerkmale Kein Zugriff Seiten 68 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesinitiativen zur Autonomiesicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Initiative bei bestimmten Fällen der Bundesintervention Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eine Systematisierung der originären und Rechtsmittelzuständigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Supremo Tribunal Federal funktionell als Verfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Umfang der Verfahrensbelastung in Zahlen Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbar beim Supremo Tribunal Federal Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Belastung durch Umstände in der Justiz allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelne Maßnahmen vor Inkrafttreten der geltenden Bundesverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen der Bundesverfassung in ihrer ursprünglichen Fassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfolgende Verfassungsänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Missbrauchssanktionen nach der Zivilprozessordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsprozessuales Transzendenzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Informatisierung in der Rechtspflege Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilprozessuale Reformen seit 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückblick auf die Geschichte der Normenkontrolle in Brasilien Kein ZugriffAutor:innen:
- Heutiges System der Verfassungsmäßigkeitskontrolle von Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsgegenstand Rechtsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsgegenstand unterlassene Rechtsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsgrund, Form und Frist, Rechtsschutzinteresse, Zurückhaltung in politischen Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstweilige Anordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptsacheentscheidung – Prüfungsmaßstab, Quoren, Mehrheiten, Tenorierung und Wirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Klage auf Feststellung der Verfassungsmäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Verfahrensbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zwei Fallgruppen und ihre Gegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Form und Frist Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstweilige Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründetheit – Verletzung einer grundlegenden Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Quorum, Mehrheit, Entscheidungsinhalt und -wirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich, Verfahrenszahlen und Entlastung des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkung bei der Intervention in die Bundesstaaten (Direkte Klage wegen Verfassungswidrigkeit zur Bundesintervention) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstreitigkeiten zwischen den Untergliederungen der Föderation Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich und Verfahrenszahlen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsstreitigkeiten der föderalen Untergliederungen Brasiliens mit ausländischen Staaten oder internationalen Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Reichweite der Entscheidung vor dem Hintergrund der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren und Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich und Verfahrenszahlen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geschichtliche Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Freilassungsverfügung im Allgemeinen und ihre Anwendungsfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Freilassungsverfügung vor dem STF Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Verfahren und Eilverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptsacheentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Datenschutzverfügung (Habeas Data) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschichtliche Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Zulässigkeit des Antrags auf eine Sicherungsverfügung im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Handhabung durch das STF Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren und die Möglichkeit einstweiligen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptsacheentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich zu Freilassungs-, Datenschutz- und Sicherungsverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeitsregeln und Verfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Voraussetzungen für den Erlass der Injunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung bei erfolgreichem Antrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleichender Blick Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafsachen und Amtspflichtverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung des „Foro privilegiado“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die heute privilegierten Amts- und Mandatsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitraum der Privilegierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Für und Wider des „Foro privilegiado“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Revision in eigenen Strafsachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Instrumentalisierung des Verfahrens der Sicherungsverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auflösung gerichtlicher Kompetenzkonflikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wesen und Akte des Nationalen Rats der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesen und Akte des Nationalen Rats des Ministério Público Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsklärung und -abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Regelungsinhalt und Einordnung der Verfahrensart Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung der allgemein verbindlichen Leitsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Anforderungen an die Vorgeschichte eines bindenden Leitsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf und Leitsatzentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rechtsbehelf der Beschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungswidrigkeit der Leitsatzbindung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspolitische Kritikpunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Entlastungspotential Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeitsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtbeachtung von Äußerungen des STF Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wiederaufnahmeklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Variante Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Variante Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren wegen der Wiederzuerkennung von Rechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Supremo Tribunal Federal als Rechtsmittelgericht in der Geschichte Kein Zugriff Seiten 303 - 308Autor:innen:
- Die Instanzenzüge nach heutigem Recht Kein Zugriff Seiten 308 - 310Autor:innen:
- Beschleunigte Entscheidungen im Rechtsmittelrecht und Einspruch Kein Zugriff Seiten 310 - 313Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz von Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhandlung politischer Straftaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abschließend „entschiedene Sachen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Tatbestände a–d) Kein ZugriffAutor:innen:
- Prequestionamento – vorhergehender verfassungsrechtlicher Vortrag? Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen (Form, Kostenzahlung, Frist, Rechtsschutzbedürfnis, Bearbeitungsvorrang des Besonderen Rechtsmittels) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ziel und Regelungsort Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der „allgemeinen Auswirkungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgang im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur praktischen Handhabung durch das STF Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgang zur Bewältigung massenhaft identischer Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung oder Nichtzulassungsbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren und Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einstweilige Rechtsschutzklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung und Grundlagen der Verfahrensart Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für ein Eingreifen des STF Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren und Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleichende Bemerkungen und Verfahrensbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wahlgesetz Kein Zugriff Seiten 445 - 445Autor:innen:
- Parteiengesetz Kein Zugriff Seiten 445 - 446Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 447 - 465Autor:innen:
