Vorläufiger Rechtsschutz in umweltrechtlichen Streitigkeiten

RA Dr. Basil C. Scouteris LL.M.

doi:10.5771/9783845204543

Zusammenfassung

Das Thema „vorläufiger Rechtsschutz“ ist ein in der Praxis oft unübersichtlich gehandhabtes, theoretisch vielfach traktiertes Thema, das immer neu aufgegriffen wird bzw. aktuell bleibt.

Bei der vorliegenden Arbeit geht es vor allem darum, Fragenkomplexe der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes in umweltrechtlichen Streitigkeiten rechtsvergleichend – d.h. unter Berücksichtigung des US-amerikanischen und deutschen Rechts – zu untersuchen, um so die wesentlichen Gründe für die Ähnlichkeiten und Unterschiede der beiden Systeme herauszuarbeiten und neue Impulse für die umweltrechtliche Praxis in beiden Staaten zu vermitteln.

Die Untersuchung bietet im 1. Kapitel einen knappen Überblick über die Materie und entfaltet im 2. und 3. Kapitel die ausgewählten Rechtsordnungen. Der Verfasser führt schließlich im 4. Kapitel die beiden Rechtsordnungen zusammen und bietet eine kritische Würdigung der untersuchten Lösungen.

Darüber hinaus wird eine These aufgestellt und (entsprechend dieser These) ein Beitrag zu der Frage der Einbeziehung alternativer Formen der Konfliktbeilegung im Gerichtswesen geleistet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3019-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0454-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 17
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Kein Zugriff Seiten 18 - 18
1. Ausgangsfrage Kein Zugriff Seiten 19 - 23
2. Auswahl der Rechtsordnungen und erhoffter Ertrag dieses Vergleichs Kein Zugriff Seiten 23 - 24
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. 1. 1. 1. Preliminary Injunctions Kein Zugriff
      2. Temporary Restraining Orders Kein Zugriff
      3. Das Erfordernis der Sicherheitsleistung Kein Zugriff
      4. Form und Bindungswirkung der interlocutory orders Kein Zugriff
      5. Die besondere Natur der „equitable remedies“ Kein Zugriff
    2. Stays of agency action Kein Zugriff
  2. 1. 1. §§ 80 ff. VwGO (Aufschiebende Wirkung) Kein Zugriff
      2. § 123 VwGO (Einstweilige Anordnung) Kein Zugriff
    2. Zur Gleichwertigkeit des Rechtsschutzes gegenüber behördlichen Einzelakten Kein Zugriff
    3. „Atomisierung“ und „Europäisierung“ des verwaltungsrechtlichen vorläufigen Rechtsschutzes Kein Zugriff
2. 1. 1. Gerichtliche Überprüfbarkeit von Verwaltungshandlungen und das Prinzip der Gewaltenteilung im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
    2. Vorläufiger Rechtsschutz und das verfassungsrechtliche Gebot effektiver Rechtsschutzgewährung im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 1. Der National Environmental Policy Act als Hauptaussage zur staatlichen Umweltschutzpflicht Kein Zugriff
    2. Umweltschutz als Verfassungsrecht: Art. 20 a GG als Staatszielbestimmung Kein Zugriff
3. 1. Der Clean Air Act Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  2. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz Kein Zugriff Seiten 58 - 59
1. 1. Erhaltung des Status quo Kein Zugriff Seiten 60 - 63
  2. Offenhaltung des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  3. Das Ziel, den durch eine möglicherweise falsche Entscheidung entstehenden Schaden möglichst gering zu halten Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 66 - 67
2. 1. 1. 1. Der Probability of Success on the Merits Faktor Kein Zugriff
      2. Der Irreparable Injury Faktor Kein Zugriff
      3. Der Balance of Hardships Faktor Kein Zugriff
      4. Der Public Interest Faktor Kein Zugriff
    2. 1. Geschichtliche Entwicklung und Anwendung des Tests Kein Zugriff
      2. Paradigmen aus der Rechtspraxis im Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
    3. Der Ninth Circuit Alternatives Test Kein Zugriff
    4. 1. Der Fall American Hospital Supply Corp. v. Hospital Products, Ltd. Kein Zugriff
      2. Abriss der anschließenden Debatte Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Lösungsansätze im Schrifttum Kein Zugriff
  2. Prüfungsintensität Kein Zugriff Seiten 108 - 113
  3. 1. Form und Tragweite einer einstweiligen Verfügung (Rule 65(d)) Kein Zugriff
    2. Die full-relief rule Kein Zugriff
    3. Das Erfordernis der Sicherheitsleistung (Rule 65(c)) Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 122 - 125
3. 1. Motion to modify or vacate an injunctive order Kein Zugriff Seiten 125 - 129
  2. Interlocutory Appeal from an injunctive order Kein Zugriff Seiten 129 - 132
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 132 - 133
1. 1. Sicherungsfunktion Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. Interimistische Befriedungsfunktion Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  3. 1. Verhinderung irreparabler Zustände Kein Zugriff
    2. Verteilung und Minimierung des Fehlentscheidungsrisikos Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 141
2. 1. 1. 1. Das Modell der Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. Das Modell der materiell-akzessorischen Prüfung Kein Zugriff
    2. 1. Die Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund Kein Zugriff
      2. Die Interessenabwägung als Entscheidungskriterium Kein Zugriff
  2. 1. Prüfungsintensität im Aussetzungsverfahren Kein Zugriff
    2. Prüfungsintensität im einstweiligen Anordnungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Entscheidungsinhalt im Aussetzungsverfahren Kein Zugriff
    2. Entscheidungsinhalt im einstweiligen Anordnungsverfahren Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 180 - 183
3. 1. 1. Abänderungsverfahren im System der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    2. Abänderungsverfahren im System der einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
  2. Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Seiten 186 - 192
  3. 1. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    2. Anhörungsrüge Kein Zugriff
    3. Antrag auf Erhebung der Hauptsacheklage und auf Aufhebung der einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 195 - 196
1. 1. Zur Offenhaltung der Entscheidungsfähigkeit des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff Seiten 197 - 202
  2. Die Irreparable Injury Rule im US-amerikanischen Eilverfahren Kein Zugriff Seiten 202 - 204
  3. Das Verhältnis der Erfolgsaussichtenprüfung zur Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 204 - 210
  4. Zur Gefahr des „richterlichen Dezisionismus“ Kein Zugriff Seiten 210 - 213
  5. Das preliminary injunction hearing als Indiz unterschiedlicher Prüfungsintensität? Kein Zugriff Seiten 213 - 216
  6. Richterliche Gestaltungsbefugnisse hinsichtlich des Entscheidungsinhalts und ihre praktische Relevanz Kein Zugriff Seiten 216 - 220
  7. Unterschiede bei der Nachprüfung von Eilentscheidungen Kein Zugriff Seiten 220 - 224
2. 1. Die Suche nach dem „richtigen“ Eilverfahren und die Vernachlässigung wichtiger Fragenkomplexe Kein Zugriff Seiten 224 - 226
  2. 1. Zu den Begriffen „Mediation“, „Umweltmediation“ und „gerichtsverbundene Mediation“ Kein Zugriff
    2. Das District of Oregon Pilotprojekt: Court-Connected Environmental Mediation in der Praxis Kein Zugriff
    3. Der (korrekte) Weg zur gütlichen Beilegung von Umweltkonflikten: Eine Stellungnahme zur verordneten Mediation Kein Zugriff
    4. Das Prinzip der Selbstverantwortlichkeit und die Frage der mediator orientation Kein Zugriff
    5. Sicherung der Integrität der gerichtsverbundenen Mediation durch die Statuierung einer „good-faith“ Regel? Kein Zugriff
Thesenartige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 253 - 259
English Summary: Interim Relief in Environmental Disputes. A Comparative Study of US and German Law Kein Zugriff Seiten 260 - 268
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 287

Vorläufiger Rechtsschutz in umweltrechtlichen Streitigkeiten

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen