Das Recht auf Wasser im Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Dr. Selina Holbach LL.M.

doi:10.5771/9783748917311

Zusammenfassung

Das zum 1.1.2023 in Kraft getretene LkSG stellt eine neue Art des Menschenrechtsschutzes dar, der durch nationale Vorgaben deutsche Unternehmen für Produktionsbedingungen weltweit in die Pflicht nimmt. Aufgrund seiner Neuheit stellen sich zahlreiche Fragen, zu deren Beantwortung dieses Werk erste Vorschläge in ausgewählten Bereichen anbietet. Schwerpunktmäßig wird untersucht, inwieweit ein mögliches Menschenrecht auf (Trink-)Wasser durch das LkSG geschützt wird und wie sich die gesetzlichen Vorgaben zur unternehmensinternen Umsetzung der Sorgfaltspflichten des LkSG insoweit auswirken. Dabei werden spezielle Aspekte des Rechts auf Wasser wie auch allgemeine Facetten des Gesetzes thematisiert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 19.07.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1203-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1731-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Stand der Dinge und Anlass der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Gang der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Abgrenzung Kein Zugriff
1. 1. I. Kurzer Historischer Abriss Kein Zugriff
  2. II. Heutiges Verständnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 2. EU-Strategie für die soziale Verantwortung der Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte Kein Zugriff
    4. 4. Verabschiedung des LkSG Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsverordnungen und Handreichungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Menschenrechtsschutz durch das LkSG Kein Zugriff
    2. 2. Der Schutz des Rechts auf Wasser im Überblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Bodenveränderung oder Bodenverunreinigung? Kein Zugriff
        (2) Konkretisierung der Bodenveränderung Kein Zugriff
        (3) Schädlichkeit Kein Zugriff
        (4) Unmittelbare und mittelbare Folgen Kein Zugriff
      2. (1) Begriff der Gewässerverunreinigung Kein Zugriff
        (2) Konkretisierung der Verunreinigung Kein Zugriff
        (3) Schädlichkeit Kein Zugriff
      3. (1) Begriff der Luftverunreinigung Kein Zugriff
        (2) Konkretisierung der Verunreinigung Kein Zugriff
        (3) Schädlichkeit Kein Zugriff
      4. d) Herbeiführung eines übermäßigen Wasserverbrauchs Kein Zugriff
    2. 1. a) Kausalität Kein Zugriff
      2. b) Verschulden/Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Hinreichende Wahrscheinlichkeit gem. § 2 Abs. 2 LkSG Kein Zugriff
      4. d) Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
      5. (1) Lit. a: Beeinträchtigung der Nahrungsgrundlagen Kein Zugriff
        (2) Lit. b: Verwehren des Zugangs zu Trinkwasser Kein Zugriff
        (3) Lit. c: Erschweren des Zugangs zu Sanitäranlagen Kein Zugriff
        (4) Lit. d: Gesundheitsschädigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherung der Lebensgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Zwangsräumung oder Entzug Kein Zugriff
    3. 3. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
  3. III. § 2 Abs. 2 Nr. 5 lit. c) LkSG Kein Zugriff
  4. IV. § 2 Abs. 2 Nr. 2 lit. d) LkSG Kein Zugriff
2. 1. I. Minamata-Übereinkommen Kein Zugriff
  2. II. POPs-Übereinkommen Kein Zugriff
  3. III. Basler-Übereinkommen Kein Zugriff
3. 1. I. Art. 6 Abs. 1 IPbpR und General Comment No. 6 Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Herleitung des Rechts auf Wasser Kein Zugriff
      2. b) Einleitende Darstellung Kein Zugriff
      3. (1) Verfügbarkeit Kein Zugriff
        (2) Qualität Kein Zugriff
        (3) Zugänglichkeit Kein Zugriff
      4. d) Verpflichtungen von Staaten und anderen Akteuren Kein Zugriff
      5. e) Recht ohne Pflicht? Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Rechtsverbindlichkeit der General Comments Kein Zugriff
  3. III. ILO-Übereinkommen Nr. 29, 138 und 182 Kein Zugriff
  4. IV. Adressaten völkerrechtlicher Verträge: Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Tun oder pflichtwidriges Unterlassen als Handlung Kein Zugriff
    2. 2. Geeignetheit zur Beeinträchtigung Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbarkeitserfordernis Kein Zugriff
    4. 4. Beeinträchtigung in besonders schwerwiegender Weise Kein Zugriff
    5. 5. Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit des Handelns Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Begriff des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    2. 2. Leiharbeitsunternehmen und verbundene Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Referenzzeitraum Kein Zugriff
    4. 4. Anzahl umfasster Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Nachgelagerte („downstream“) Lieferkette Kein Zugriff
    3. 3. Verbundene Unternehmen Kein Zugriff
2. 1. I. Sorgfaltspflichten als Bemühenspflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Risikomanagement, § 4 LkSG Kein Zugriff
      2. (1) Kommunikation Kein Zugriff
        (2) Inhalt und Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Dokumentations- und Berichtspflicht, §§ 10, 12 LkSG Kein Zugriff
    2. 1. a) Risikoanalyse, § 5 LkSG Kein Zugriff
      2. (1) Abgrenzung Eigener Geschäftsbereich und unmittelbarer Zulieferer Kein Zugriff
        (2) Abhängigkeit von den ermittelten und priorisierten Risiken Kein Zugriff
        (3) Angemessene Präventionsmaßnahmen und ihr unverzügliches Ergreifen Kein Zugriff
        (4) Überprüfung der Präventionsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. (1) Beendigung der Verletzung als (zwingende) Folge Kein Zugriff
        (2) Überprüfung der Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      4. (1) Taugliche „Beschwerdeführer“ Kein Zugriff
        (2) Verfahren Kein Zugriff
        (3) Unparteilichkeit der mit dem Verfahren betrauten Personen und Haftung Kein Zugriff
        (4) Möglichkeit des Verfahrens einvernehmlicher Beilegung Kein Zugriff
        (5) Regelmäßige Überprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Sorgfaltspflichten gegenüber unmittelbaren Zulieferern Kein Zugriff
    4. 1. a) Tatbestandsvoraussetzung: Substantiierte Kenntnis Kein Zugriff
      2. b) Konkrete Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
      3. c) Risikoanalyse nach § 5 Abs. 4 LkSG? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Berichtsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Risikobasierte Kontrolle Kein Zugriff
    3. 1. a) Bußgeld Kein Zugriff
      2. b) Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Verträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine zusätzliche zivilrechtliche Haftung durch das LkSG Kein Zugriff
    2. 2. Europarechtliche Hürde: Anwendbarkeit deutschen Deliktsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Prozessstandschaft, § 11 LkSG Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. § 2 Abs. 3 LkSG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbare Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Schädliche Bodenveränderung, Gewässer- und Luftverunreinigung Kein Zugriff
      2. b) Herbeiführung eines übermäßigen Wasserverbrauchs Kein Zugriff
    3. 1. a) Geschützter Personenkreis und Kausalität Kein Zugriff
      2. b) Lit. a: Beeinträchtigung der Nahrungsgrundlagen Kein Zugriff
      3. c) Lit. b: Verwehren des Zugangs zu Trinkwasser Kein Zugriff
      4. d) Lit. c: Erschweren des Zugangs zu Sanitäranlagen Kein Zugriff
      5. e) Lit. d: Gesundheitsschädigung Kein Zugriff
  3. III. § 2 Abs. 2 Nr. 10 LkSG Kein Zugriff
  4. IV. § 2 Abs. 2 Nr. 5 lit. c) und Nr. 2 lit. d) LkSG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Recht auf Wasser i.S.d. Art. 1 Abs. 1, Art. 12 IPwskR Kein Zugriff
    2. 2. Die Ausgestaltung der Generalklausel des § 2 Abs. 2 Nr. 12 LkSG Kein Zugriff
2. 1. I. Handreichungen Kein Zugriff
  2. II. Risikogewichtung und -priorisierung und deren behördliche Kontrolle Kein Zugriff
  3. III. Menschenrechtsbeauftragter Kein Zugriff
  4. IV. Beschwerdemechanismus Kein Zugriff
  5. V. Mittelbare Zulieferer Kein Zugriff
  6. VI. Generalverpflichtung der Unternehmen Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff Seiten 283 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 302

Literaturverzeichnis (225 Einträge)

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