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Ambulante Krankenversorgung ohne Kassenärztliche Vereinigungen?

Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich zur Rechtsstellung niedergelassener Ärzte im System der Versorgung gesetzlich krankenversicherter Patienten
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Kassenärztlichen Vereinigungen bilden ein zentrales Strukturelement der ambulanten ärztlichen Versorgung in Deutschland. Dabei sind ihre Aufgaben durchaus widersprüchlich. Sie sollen einerseits die Interessenvertretung für niedergelassene Ärzte übernehmen, andererseits sind sie Garanten für die Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung gesetzlich versicherter Patienten und zunehmend in das komplexe Versorgungssystem des SGB V eingebunden.

Die vorliegende Untersuchung analysiert die komplexen rechtlichen Zusammenhänge des deutschen Vertragsarztrechts und stellt ihnen die Regelungen des französischen Rechts gegenüber. Beide Rechtssysteme werden kritisch hinterfragt, Vor- und Nachteile abgewogen, die Frage der Übertragbarkeit diskutiert. Dabei werden verfassungs- und sozialrechtliche Aspekte erläutert und gleichzeitig neuere verwaltungswissenschaftliche Perspektiven sowie Ergebnisse der Korporatismusforschung im Krankenversicherungsbereich berücksichtigt.

Das Buch richtet sich an gleichermaßen an Politik, Wissenschaft und Praxis. Es wird vor allem denjenigen wertvolle Hinweise geben, die mit Strukturfragen der vertragsärztlichen Versorgung befasst sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5552-6
ISBN-Online
978-3-8452-2942-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
266
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
    1. Problemaufriss Kein Zugriff 17 - 22
    2. Anliegen und Methode des Rechtsvergleichs Kein Zugriff 22 - 25
      1. Avant-propos – Überblick über die einschlägigen gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff 25 - 26
      2. Versichertenstruktur Kein Zugriff 26 - 28
      3. Leistungen Kein Zugriff 28 - 29
      4. Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff 29 - 31
      5. Zwischenbilanz Kein Zugriff 31 - 31
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 31 - 31
        1. Leistungsviereck Kein Zugriff
          1. Rechtsverhältnisse zwischen Arzt, Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkasse Kein Zugriff
          2. Das Rechtsverhältnis zwischen dem Vertragsarzt und dem Versicherten Kein Zugriff
              1. Kassenärztliche Vereinigungen der Länder Kein Zugriff
              2. Kassenärztliche Bundesvereinigung Kein Zugriff
            2. Binnenstruktur und Aufsicht Kein Zugriff
                1. Umfang der Sicherstellung Kein Zugriff
                2. Gewährleistung gegenüber den Krankenkassen Kein Zugriff
                3. Kontrolle und Sanktionierung der Mitglieder Kein Zugriff
              2. Interessenvertretung Kein Zugriff
              1. Mitgliedschaft und Binnenrecht Kein Zugriff
              2. Aufgaben Kein Zugriff
            2. Bundesärztekammer Kein Zugriff
            1. Allgemeine, fachübergreifende Berufsverbände Kein Zugriff
              1. Medizinisch-wissenschaftliche Fachgesellschaften Kein Zugriff
              2. Fachbezogene Interessenverbände Kein Zugriff
          4. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
          1. Vielzahl der Krankenkassen und Vielfalt der Kassenarten Kein Zugriff
          2. Verfassung Kein Zugriff
            1. Landesverbände Kein Zugriff
            2. Spitzenverbände auf Bundesebene Kein Zugriff
            1. Vereinbarungen auf Bundesebene Kein Zugriff
            2. Vereinbarungen auf Landesebene Kein Zugriff
            1. Der Gemeinsame Bundesausschuss Kein Zugriff
            2. Bewertungsausschuss und Institut des Bewertungsausschusses Kein Zugriff
            3. Landesausschüsse Kein Zugriff
            4. Zulassungs- und Berufungsausschüsse Kein Zugriff
            5. Gemeinsame Prüfungsstellen und gemeinsame Beschwerdeausschüsse Kein Zugriff
            6. Schiedsämter Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Approbation als Arzt Kein Zugriff
            2. Weiterbildung bzw. Nachweis einer besonderen Qualifikation Kein Zugriff
            3. Bedarf Kein Zugriff
            4. Zulassungshindernisse Kein Zugriff
          2. Verfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
                1. Einzelpraxis und Praxisgemeinschaft Kein Zugriff
                2. Gemeinschaftspraxis und Jobsharing-Zulassung Kein Zugriff
                3. Medizinische Versorgungszentren und integrierte Versorgungsnetze Kein Zugriff
              2. Differenzierung zwischen hausärztlicher und fachärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
                1. Behandlung gesetzlich versicherter Patienten Kein Zugriff
                2. Mitgliedschaftliche Rechte Kein Zugriff
                1. Umfang der Teilnahme an der Versorgung Kein Zugriff
                2. Übernahme von Not- und Bereitschaftsdiensten Kein Zugriff
                3. Qualität und Umfang der Leistungen Kein Zugriff
                4. Beschränkung privatärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
        2. Ruhen der Zulassung Kein Zugriff
          1. Verzicht auf die Zulassung Kein Zugriff
          2. Zulassungsentziehung Kein Zugriff
          3. Sonstige Gründe Kein Zugriff
        1. Auf dem Weg zur neuen Euro-Gebührenordnung Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur Kein Zugriff
            2. Bewertungsspielraum Kein Zugriff
            3. Abrechnungstatbestände Kein Zugriff
              1. Regionale Euro-Gebührenordnung auf Grundlage der Orientierungswerte Kein Zugriff
              2. Berechnung der Gesamtvergütung Kein Zugriff
            2. Befreiende Wirkung der Gesamtvergütung Kein Zugriff
            1. Angemessenheit der Vergütung Kein Zugriff
            2. Regelleistungsvolumina (RLV) als Korrektiv der Euro-Gebührenordnung Kein Zugriff
          4. Vergütung von Leistungen außerhalb der Gesamtvergütung Kein Zugriff
        3. Die Abrechnung durch den einzelnen Vertragsarzt Kein Zugriff
          1. Prüfung der Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Abrechnung durch die Kassenärztliche Vereinigung Kein Zugriff
          2. Prüfungsrecht der Krankenkassen Kein Zugriff
          3. Wirtschaftlichkeitsprüfung Kein Zugriff
          4. Regressansprüche und Schadenersatz Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patient Kein Zugriff
          2. Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Krankenkasse Kein Zugriff
              1. Die conseils départementaux Kein Zugriff
              2. Die conseils régionaux Kein Zugriff
                1. Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
                2. Berufsständische Vertretung Kein Zugriff
                3. Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
            2. Rechtsnatur der Ordres des médecins Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur und Binnenverfassung Kein Zugriff
            2. Aufgaben Kein Zugriff
            3. Die représentativité Kein Zugriff
              1. Die Confédération des syndicats médicaux français – CSMF Kein Zugriff
              2. Die Fédération des médecins de France – FMF Kein Zugriff
              3. Das syndicat de la médecine libérale – SML Kein Zugriff
              4. Médecins Généralistes de France – MG France Kein Zugriff
              5. Die Alliance intersyndicale des médecins indépendants de France (ALLIANCE) Kein Zugriff
          3. Die unions des médecins exerçant à titre libéral Kein Zugriff
          4. Das Verhältnis der unterschiedlichen Organisationen Kein Zugriff
          1. Die hierarchische Struktur des Krankenkassenwesens Kein Zugriff
            1. Die Caisses primaires d’assurance maladie (CPAM) Kein Zugriff
            2. Die Caisses régionales d’assurance maladie (CRAM) Kein Zugriff
            3. Die Caisse nationale d’assurance maladie (CNAM) Kein Zugriff
            4. Die Union des caisses nationales d’assurance maladie (UNCAM) und die Unions des caisses régionales d’assurance maladie (URCAM) Kein Zugriff
        1. Die Niederlassung als Arzt Kein Zugriff
          1. Die convention nationale als Mittelpunkt kollektivvertraglicher Regelungen Kein Zugriff
          2. Parteien, Verhandlungen und Abschluss der conventions nationales Kein Zugriff
              1. Die commission paritaire nationale (CPN) Kein Zugriff
              2. Die commissions paritaires régionales (CPR) Kein Zugriff
              3. Die commission paritaire locale (CPL) Kein Zugriff
              1. Commission chargée de déterminer les règles de hiérarchisation des actes et prestations Kein Zugriff
              2. Gremien der kollektivvertraglichen ärztlichen Fortbildung Kein Zugriff
            1. Le conventionnement Kein Zugriff
              1. Privilegien und Rechte der médecins conventionnés Kein Zugriff
              2. Pflichten bei der Leistungserbringung Kein Zugriff
              1. Beendigungserklärung Kein Zugriff
              2. Sanktionen, die die Anwendbarkeit der convention nationale einschränken oder beenden Kein Zugriff
        1. Grundsätze der ärztlichen Vergütung Kein Zugriff
            1. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
            2. Inhalte Kein Zugriff
          2. Die Bewertung der Leistungen Kein Zugriff
            1. Médecins conventionnés des ersten Sektors Kein Zugriff
            2. Médecins conventionnés des zweiten Sektors Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen der Kostenerstattung Kein Zugriff
            2. Höhe der Kostenerstattung Kein Zugriff
          1. Verwaltungsverfahren des contrôle médical Kein Zugriff
          2. Verfahren des contentieux des professions de santé Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Gemeinschaftsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff 167 - 169
      1. Anfänge ärztlicher Interessenvertretung und Zusammenhang mit der Einführung der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff 169 - 173
      2. Gleichschaltung und staatliche Kontrolle Kein Zugriff 173 - 175
      3. Entwicklungen seit Ende des Zweiten Weltkrieges Kein Zugriff 175 - 178
      4. Zusammenfassende Analyse Kein Zugriff 178 - 179
    3. Rechtsquellen und die rechtliche Einordnung des die Beziehungen der Ärzte und Krankenkassen regelnden Rechts Kein Zugriff 179 - 182
      1. Ärztekammern und Instanzen des Ordre des médecins Kein Zugriff 182 - 183
      2. Kassenärztliche Vereinigungen, syndicats médicaux und unions des médecins exerçant à titre libéral Kein Zugriff 183 - 185
      3. Sonstige Berufsverbände Kein Zugriff 185 - 185
      4. Teilergebnis Kein Zugriff 185 - 186
    5. Die Krankenkassen als Träger der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff 186 - 187
      1. Kollektivverträge als wesentliche Rechtsquellen Kein Zugriff 187 - 189
      2. Gemeinsame Selbstverwaltung und vie conventionnelle Kein Zugriff 189 - 190
          1. Berufsfreiheit Kein Zugriff
          2. Pflichtmitgliedschaften in öffentlich-rechtlichen Berufsverbänden als Eingriffe in die Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
          1. Zugang zur und Ausübung der freiberuflichen ärztlichen Tätigkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. Liberté de prescription und libre choix du médecin – Verschreibungs- und Arztwahlfreiheit Kein Zugriff
          3. Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Übereinstimmende Qualifikationsanforderungen Kein Zugriff
        2. Zulassungserfordernis und flächendeckend bedarfsgerechte Versorgung Kein Zugriff
        1. Sachleistungsprinzip und Kostenerstattung Kein Zugriff
        2. Gesamtvergütung und individuelle Einzelvergütung Kein Zugriff
      4. Teilergebnis Kein Zugriff 208 - 209
    1. Komplexität der Regelungsstrukturen Kein Zugriff 210 - 211
      1. Erosion des Sicherstellungsauftrages Kein Zugriff 211 - 214
        1. Interessenpluralität Kein Zugriff
        2. Auswirkungen auf die Akzeptanz Kein Zugriff
        3. Rolle der privaten Ärzteverbände Kein Zugriff
        1. Umfang der Selbstverwaltung Kein Zugriff
        2. Die Kassenärztlichen Vereinigungen als ein Akteur der gemeinsamen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        1. Unterschiede zu berufsständischen Organisationen Kein Zugriff
        2. Ausreichende Legitimation der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
        3. Legitimation der gemeinsamen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Umverteilung der Aufgaben Kein Zugriff 231 - 232
      1. Vergütungssystem Kein Zugriff
      2. Bedarfsplanung und Zulassungserfordernis Kein Zugriff 234 - 234
    4. Ausblick Kein Zugriff 234 - 235
  7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 236 - 240
  8. Glossar Kein Zugriff 241 - 246
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 266

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