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Monographie Kein Zugriff

Neuere Entwicklungen im deutschen, europäischen und internationalen Gesellschaftsrecht

Eine Bedrohung für das Kapitalersatzrecht?
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Mit dem faktischen Vorrang, den die Rechtsprechung des BGH der Existenzvernichtungshaftung einräumt, und Urteilen des EuGH zur Niederlassungsfreiheit, die zu einer Zuwendung zur Gründungstheorie zwingen, scheint das Ende des Kapitalersatzrechts gekommen zu sein. Aber der Schein trügt. Die Rechtsprechung des BGH ist mit verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht zu vereinbaren. Und diejenige des EuGH schränkt die Anwendbarkeit des Kapitalersatzrechts tatsächlich nicht ein. „Der Aufstand der Makulatur“ dauert an.

Mit der vorliegenden Arbeit leistet der Autor einen Beitrag zu der aktuellen Diskussion um den Gläubigerschutz bei deutschen und ausländischen Gesellschaften.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2690-8
ISBN-Online
978-3-8452-0235-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
522
Sprache
Deutsch
Seiten
148
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Michael Bräuer
  2. Einleitung Kein Zugriff 11 - 12 Michael Bräuer
    1. Der Begriff des Kapitalersatzrechts Kein Zugriff 13 - 14 Michael Bräuer
      1. Die Fremdmittelfinanzierung durch die Gesellschafter: Gründe und Risiken Kein Zugriff 14 - 15 Michael Bräuer
      2. Die Tatbestandsseite der kapitalersatzrechtlichen Regelungen Kein Zugriff 15 - 16 Michael Bräuer
      3. Die Rechtsfolgenseite Kein Zugriff 16 - 17 Michael Bräuer
      1. Das Kapitalersatzrecht zu Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff 17 - 17 Michael Bräuer
      2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff 17 - 18 Michael Bräuer
      3. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Reaktion der Literatur Kein Zugriff 18 - 19 Michael Bräuer
      4. Die Kodifizierung des Kapitalersatzrechts: die GmbH-Novelle 1980 Kein Zugriff 19 - 19 Michael Bräuer
      5. Die Kritisierung der Novellenregeln in Literatur und Rechtsprechung und die Entwicklung eines zweistufigen Schutzsystems Kein Zugriff 19 - 20 Michael Bräuer
      6. Das weitere Handeln des Gesetzgebers Kein Zugriff 20 - 21 Michael Bräuer
      1. Einführung Kein Zugriff 21 - 22 Michael Bräuer
      2. Michael Bräuer
        1. Michael Bräuer
          1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Michael Bräuer
          1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Michael Bräuer
          1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Michael Bräuer
          1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
        5. Michael Bräuer
          1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
        6. Michael Bräuer
          1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Bräuer
      3. Michael Bräuer
        1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
      4. Michael Bräuer
        1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
      5. Michael Bräuer
        1. Die Argumentation Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
      6. Michael Bräuer
        1. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit der Chancenoptimierung und Inte-gration in einen Wettbewerb Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die herrschende Meinung: Umqualifizierung aufgrund Fortführungsentscheidung Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Die Maßgeblichkeit der abstrakten Risikosteigerung Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Die Risikosteigerung durch jede Fremdmittelhingabe Kein Zugriff Michael Bräuer
        5. Zusammenfassung der Ergebnisse bisher Kein Zugriff Michael Bräuer
        6. Das Problem der Zuordnung der Risikosteigerung Kein Zugriff Michael Bräuer
        7. Der Gesellschafter und seine Doppelstellung im Rahmen der Fremdmittelfinanzierung Kein Zugriff Michael Bräuer
      1. Keine Beschränkung auf Darlehen Kein Zugriff 44 - 44 Michael Bräuer
      2. Michael Bräuer
        1. Die Behandlung von Nutzungsüberlassungen durch die herrschende Meinung Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
      3. Michael Bräuer
        1. Das Erfordernis einer Finanzierungsabrede Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Möglichkeit der Kenntnisnahme ausreichend Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Allein das Vorliegen des objektiven Tatbestandes ausreichend Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
      1. Der Gesellschafter Kein Zugriff 50 - 51 Michael Bräuer
      2. Dem Gesellschafter gleichgestellte Personen Kein Zugriff 51 - 52 Michael Bräuer
      1. Michael Bräuer
        1. Einigkeit über die Passivierungspflicht Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die Notwendigkeit einer besonderen Kenntlichmachung kapitalersetzender Leistungen? Kein Zugriff Michael Bräuer
      2. Michael Bräuer
        1. Die Auswirkungen einer Entscheidung für bzw. gegen eine Passivierungspflicht Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die Entscheidung für eine Passivierungspflicht durch den Bundesgerichtshof und die Reaktion darauf in der Literatur Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Bräuer
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff 57 - 57 Michael Bräuer
    1. Überblick über den Haftungstatbestand Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff 58 - 59 Michael Bräuer
      1. Michael Bräuer
        1. Hinsichtlich des Grundfalls des Kapitalersatzrechts Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Hinsichtlich des Stehenlassens von Gesellschafterleistungen Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Hinsichtlich der kapitalersetzenden Nutzungsüberlassung Kein Zugriff Michael Bräuer
      2. Die zentralen Fragen der Konkurrenzproblematik Kein Zugriff 60 - 61 Michael Bräuer
      1. Ausgangspunkt Konzerngefahr Kein Zugriff 61 - 62 Michael Bräuer
      2. Michael Bräuer
        1. Die Autokran-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die Fortentwicklung der Rechtsfigur in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Die Kritik in der Literatur an dieser Rechtsprechung Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Die Reaktion des BGH auf diese Kritik Kein Zugriff Michael Bräuer
      3. Die Ablösung der Rechtsfigur des qualifiziert faktischen Konzerns durch den existenzvernichtenden Eingriff Kein Zugriff 63 - 64 Michael Bräuer
      1. Die Begründung über den Normzweck des Haftungsprivilegs Kein Zugriff 64 - 65 Michael Bräuer
      2. Die Liquidationsvorschriften als dogmatischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff 65 - 66 Michael Bräuer
      3. Die Treuepflichtverletzung Kein Zugriff 66 - 66 Michael Bräuer
      4. Die Haftung entsprechend §§ 43 GmbHG, 93 AktG („Passauer Schule“) Kein Zugriff 66 - 67 Michael Bräuer
      5. Michael Bräuer
        1. Zur „Passauer Schule“ Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Zur Legitimation aufgrund eines Verstoßes gegen die Liquidationsvorschriften Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Zur Legitimation aufgrund einer Treuepflichtverletzung Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Michael Bräuer
          1. Die gesetzgeberische Entscheidung für ein solches Haftungsprivileg Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Die Notwendigkeit pflichtgemäßen Handelns Kein Zugriff Michael Bräuer
          3. Das Problem der Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabes Kein Zugriff Michael Bräuer
      1. Michael Bräuer
        1. Die Nachteilszufügung Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die Zurechenbarkeit Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Der Zusammenbruch der Gesellschaft Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Die Kausalität zwischen Nachteilszufügung und Zusammenbruch Kein Zugriff Michael Bräuer
        5. Das Verschulden des Gesellschafters Kein Zugriff Michael Bräuer
        6. Die Subsidiarität der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Michael Bräuer
      2. Die Rechtsfolgen Kein Zugriff 81 - 83 Michael Bräuer
      1. Michael Bräuer
        1. Subsumtion unter den Tatbestand der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die Auflösung der Konkurrenzproblematik, wenn und soweit das Kapitalersatzrecht eingreift Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Das Konkurrenzproblem, wenn und soweit das Kapitalersatzrecht keinen hinreichenden Ausgleich bringt Kein Zugriff Michael Bräuer
      2. Michael Bräuer
        1. Die Tatbestandsmäßigkeit aus Sicht der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die Existenzvernichtungshaftung als den Mittelabzug verbietende Sorgfaltsnorm Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Vorrang der Existenzvernichtungshaftung vor dem Kapitalersatzrecht? Kein Zugriff Michael Bräuer
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 91 - 91 Michael Bräuer
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 91 - 92 Michael Bräuer
    1. Die Problemstellung Kein Zugriff 93 - 94 Michael Bräuer
      1. Das Abgrenzungskriterium Kein Zugriff 94 - 96 Michael Bräuer
      2. Die Zuordnung zum Gesellschaftsstatut Kein Zugriff 96 - 97 Michael Bräuer
      3. Die Zuordnung zum Insolvenzstatut Kein Zugriff 97 - 97 Michael Bräuer
      4. Differenzierende Auffassung Kein Zugriff 97 - 98 Michael Bräuer
      5. Michael Bräuer
        1. Das Kapitalersatzrecht als einheitlicher Normkomplex Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die systematische Einordnung innerhalb der Rechtsordnung als Indiz Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Die Wirkungsweise der kapitalersatzrechtlichen Normen Kein Zugriff Michael Bräuer
      1. Skizze der Entwicklung des deutschen Internationalen Insolvenzrechts Kein Zugriff 100 - 101 Michael Bräuer
      2. Das nach dem deutschen Internationalen Insolvenzrecht anwendbare Recht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Kein Zugriff 101 - 101 Michael Bräuer
      3. Der für die Verfahrenseröffnung zuständige Staat Kein Zugriff 101 - 103 Michael Bräuer
    4. Folgen für die Anwendbarkeit des deutschen Kapitalersatzrechts in Fällen mit grenzüberschreitendem Bezug Kein Zugriff 103 - 104 Michael Bräuer
    5. Die kapitalersatzrechtlich relevante Nutzungsüberlassung Kein Zugriff 104 - 105 Michael Bräuer
    6. Abweichende Behandlung der Anfechtung nach § 135 InsO bzw. § 6 AnfG? Kein Zugriff 105 - 107 Michael Bräuer
    7. Die Anwendbarkeit des deutschen Kapitalersatzrechts im Rahmen von Partikularinsolvenzverfahren Kein Zugriff 107 - 107 Michael Bräuer
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff 107 - 108 Michael Bräuer
      1. Das anwendbare Recht Kein Zugriff 109 - 111 Michael Bräuer
      2. Der Mittelpunkt des hauptsächlichen Interesses im Sinne des Art. 3 Abs. 1 EuInsVO Kein Zugriff 111 - 112 Michael Bräuer
      3. Folgen für die Anwendbarkeit des Kapitalersatzrechts Kein Zugriff 112 - 112 Michael Bräuer
      1. Michael Bräuer
        1. Die Daily Mail-Entscheidung Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Die Centros-Entscheidung Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Die Überseering-Entscheidung Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Die Inspire-Art-Entscheidung Kein Zugriff Michael Bräuer
        5. Folgerungen aus dieser Rechtsprechung Kein Zugriff Michael Bräuer
        6. Die Bewertung dieses vom EuGH festgelegten Rangverhältnisses Kein Zugriff Michael Bräuer
      2. Die Niederlassungsfreiheit bei nicht-gesellschaftsrechtlichen Normen Kein Zugriff 119 - 120 Michael Bräuer
      3. Michael Bräuer
        1. Die Anforderungen an einen beachtlichen Eingriff unter Berücksichtigung der Keck-Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Das Kapitalersatzrecht als Marktzutrittsbeschränkung Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Der Einfluss des Art. 4 EuInsVO auf dieses Ergebnis Kein Zugriff Michael Bräuer
      4. Michael Bräuer
        1. Bisherige Äußerungen in der Literatur zur Frage der Anwendbarkeit des Kapitalersatzrechts als Ausnahme zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Michael Bräuer
        2. Anwendung des Kapitalersatzrechts zum Schutz von Allgemeininteressen Kein Zugriff Michael Bräuer
        3. Die Eignung des Kapitalersatzrechts zum Zwecke des Gläubigerschutzes Kein Zugriff Michael Bräuer
        4. Michael Bräuer
          1. Michael Bräuer
            1. Das Informationsmodell in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Michael Bräuer
            2. Die Anwendung des Informationsmodells auf das deutsche Kapitalersatzrecht Kein Zugriff Michael Bräuer
            3. Das Vorhandensein sonstiger materiellrechtlicher Alternativen Kein Zugriff Michael Bräuer
            4. Zwischenergebnis - Die mutmaßliche Behandlung der gestellten Fragen durch den EuGH Kein Zugriff Michael Bräuer
          2. Die Erforderlichkeit in Bezug auf gesetzliche Gläubiger Kein Zugriff Michael Bräuer
          3. Schlussfolgerungen für die Erforderlichkeit insgesamt Kein Zugriff Michael Bräuer
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 134 - 134 Michael Bräuer
  7. Ergebnis Kein Zugriff 135 - 136 Michael Bräuer
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 137 - 148 Michael Bräuer

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