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Monographie Kein Zugriff

Neuere Entwicklungen im deutschen, europäischen und internationalen Gesellschaftsrecht

Eine Bedrohung für das Kapitalersatzrecht?
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Mit dem faktischen Vorrang, den die Rechtsprechung des BGH der Existenzvernichtungshaftung einräumt, und Urteilen des EuGH zur Niederlassungsfreiheit, die zu einer Zuwendung zur Gründungstheorie zwingen, scheint das Ende des Kapitalersatzrechts gekommen zu sein. Aber der Schein trügt. Die Rechtsprechung des BGH ist mit verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht zu vereinbaren. Und diejenige des EuGH schränkt die Anwendbarkeit des Kapitalersatzrechts tatsächlich nicht ein. „Der Aufstand der Makulatur“ dauert an.

Mit der vorliegenden Arbeit leistet der Autor einen Beitrag zu der aktuellen Diskussion um den Gläubigerschutz bei deutschen und ausländischen Gesellschaften.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2690-8
ISBN-Online
978-3-8452-0235-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
522
Sprache
Deutsch
Seiten
148
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
    Autor:innen:
    1. Der Begriff des Kapitalersatzrechts Kein Zugriff Seiten 13 - 14
      Autor:innen:
      1. Die Fremdmittelfinanzierung durch die Gesellschafter: Gründe und Risiken Kein Zugriff Seiten 14 - 15
        Autor:innen:
      2. Die Tatbestandsseite der kapitalersatzrechtlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 15 - 16
        Autor:innen:
      3. Die Rechtsfolgenseite Kein Zugriff Seiten 16 - 17
        Autor:innen:
      1. Das Kapitalersatzrecht zu Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 17 - 17
        Autor:innen:
      2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff Seiten 17 - 18
        Autor:innen:
      3. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Reaktion der Literatur Kein Zugriff Seiten 18 - 19
        Autor:innen:
      4. Die Kodifizierung des Kapitalersatzrechts: die GmbH-Novelle 1980 Kein Zugriff Seiten 19 - 19
        Autor:innen:
      5. Die Kritisierung der Novellenregeln in Literatur und Rechtsprechung und die Entwicklung eines zweistufigen Schutzsystems Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      6. Das weitere Handeln des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Argumentation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Argumentation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Argumentation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die Argumentation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Die Argumentation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Die Argumentation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Argumentation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die Argumentation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Die Argumentation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit der Chancenoptimierung und Inte-gration in einen Wettbewerb Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die herrschende Meinung: Umqualifizierung aufgrund Fortführungsentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Maßgeblichkeit der abstrakten Risikosteigerung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Risikosteigerung durch jede Fremdmittelhingabe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung der Ergebnisse bisher Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Das Problem der Zuordnung der Risikosteigerung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Der Gesellschafter und seine Doppelstellung im Rahmen der Fremdmittelfinanzierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Keine Beschränkung auf Darlehen Kein Zugriff Seiten 44 - 44
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Behandlung von Nutzungsüberlassungen durch die herrschende Meinung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Das Erfordernis einer Finanzierungsabrede Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Möglichkeit der Kenntnisnahme ausreichend Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Allein das Vorliegen des objektiven Tatbestandes ausreichend Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Der Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 50 - 51
        Autor:innen:
      2. Dem Gesellschafter gleichgestellte Personen Kein Zugriff Seiten 51 - 52
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einigkeit über die Passivierungspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Notwendigkeit einer besonderen Kenntlichmachung kapitalersetzender Leistungen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Auswirkungen einer Entscheidung für bzw. gegen eine Passivierungspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Entscheidung für eine Passivierungspflicht durch den Bundesgerichtshof und die Reaktion darauf in der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 57
      Autor:innen:
    1. Überblick über den Haftungstatbestand Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Seiten 58 - 59
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Hinsichtlich des Grundfalls des Kapitalersatzrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Hinsichtlich des Stehenlassens von Gesellschafterleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Hinsichtlich der kapitalersetzenden Nutzungsüberlassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die zentralen Fragen der Konkurrenzproblematik Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
      1. Ausgangspunkt Konzerngefahr Kein Zugriff Seiten 61 - 62
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Autokran-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Fortentwicklung der Rechtsfigur in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Kritik in der Literatur an dieser Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Reaktion des BGH auf diese Kritik Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Die Ablösung der Rechtsfigur des qualifiziert faktischen Konzerns durch den existenzvernichtenden Eingriff Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      1. Die Begründung über den Normzweck des Haftungsprivilegs Kein Zugriff Seiten 64 - 65
        Autor:innen:
      2. Die Liquidationsvorschriften als dogmatischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Seiten 65 - 66
        Autor:innen:
      3. Die Treuepflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 66 - 66
        Autor:innen:
      4. Die Haftung entsprechend §§ 43 GmbHG, 93 AktG („Passauer Schule“) Kein Zugriff Seiten 66 - 67
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Zur „Passauer Schule“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zur Legitimation aufgrund eines Verstoßes gegen die Liquidationsvorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zur Legitimation aufgrund einer Treuepflichtverletzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die gesetzgeberische Entscheidung für ein solches Haftungsprivileg Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Notwendigkeit pflichtgemäßen Handelns Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Problem der Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabes Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Nachteilszufügung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Zurechenbarkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Zusammenbruch der Gesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Kausalität zwischen Nachteilszufügung und Zusammenbruch Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Das Verschulden des Gesellschafters Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Die Subsidiarität der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 81 - 83
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Subsumtion unter den Tatbestand der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Auflösung der Konkurrenzproblematik, wenn und soweit das Kapitalersatzrecht eingreift Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das Konkurrenzproblem, wenn und soweit das Kapitalersatzrecht keinen hinreichenden Ausgleich bringt Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Tatbestandsmäßigkeit aus Sicht der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Existenzvernichtungshaftung als den Mittelabzug verbietende Sorgfaltsnorm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vorrang der Existenzvernichtungshaftung vor dem Kapitalersatzrecht? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 91 - 91
        Autor:innen:
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92
      Autor:innen:
    1. Die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
      Autor:innen:
      1. Das Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Seiten 94 - 96
        Autor:innen:
      2. Die Zuordnung zum Gesellschaftsstatut Kein Zugriff Seiten 96 - 97
        Autor:innen:
      3. Die Zuordnung zum Insolvenzstatut Kein Zugriff Seiten 97 - 97
        Autor:innen:
      4. Differenzierende Auffassung Kein Zugriff Seiten 97 - 98
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Das Kapitalersatzrecht als einheitlicher Normkomplex Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die systematische Einordnung innerhalb der Rechtsordnung als Indiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Wirkungsweise der kapitalersatzrechtlichen Normen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Skizze der Entwicklung des deutschen Internationalen Insolvenzrechts Kein Zugriff Seiten 100 - 101
        Autor:innen:
      2. Das nach dem deutschen Internationalen Insolvenzrecht anwendbare Recht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Kein Zugriff Seiten 101 - 101
        Autor:innen:
      3. Der für die Verfahrenseröffnung zuständige Staat Kein Zugriff Seiten 101 - 103
        Autor:innen:
    2. Folgen für die Anwendbarkeit des deutschen Kapitalersatzrechts in Fällen mit grenzüberschreitendem Bezug Kein Zugriff Seiten 103 - 104
      Autor:innen:
    3. Die kapitalersatzrechtlich relevante Nutzungsüberlassung Kein Zugriff Seiten 104 - 105
      Autor:innen:
    4. Abweichende Behandlung der Anfechtung nach § 135 InsO bzw. § 6 AnfG? Kein Zugriff Seiten 105 - 107
      Autor:innen:
    5. Die Anwendbarkeit des deutschen Kapitalersatzrechts im Rahmen von Partikularinsolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 107 - 107
      Autor:innen:
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108
      Autor:innen:
      1. Das anwendbare Recht Kein Zugriff Seiten 109 - 111
        Autor:innen:
      2. Der Mittelpunkt des hauptsächlichen Interesses im Sinne des Art. 3 Abs. 1 EuInsVO Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
      3. Folgen für die Anwendbarkeit des Kapitalersatzrechts Kein Zugriff Seiten 112 - 112
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Daily Mail-Entscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Centros-Entscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Überseering-Entscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Inspire-Art-Entscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Folgerungen aus dieser Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Die Bewertung dieses vom EuGH festgelegten Rangverhältnisses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die Niederlassungsfreiheit bei nicht-gesellschaftsrechtlichen Normen Kein Zugriff Seiten 119 - 120
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Anforderungen an einen beachtlichen Eingriff unter Berücksichtigung der Keck-Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Kapitalersatzrecht als Marktzutrittsbeschränkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Einfluss des Art. 4 EuInsVO auf dieses Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Bisherige Äußerungen in der Literatur zur Frage der Anwendbarkeit des Kapitalersatzrechts als Ausnahme zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendung des Kapitalersatzrechts zum Schutz von Allgemeininteressen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Eignung des Kapitalersatzrechts zum Zwecke des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Das Informationsmodell in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Anwendung des Informationsmodells auf das deutsche Kapitalersatzrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Das Vorhandensein sonstiger materiellrechtlicher Alternativen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis - Die mutmaßliche Behandlung der gestellten Fragen durch den EuGH Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die Erforderlichkeit in Bezug auf gesetzliche Gläubiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schlussfolgerungen für die Erforderlichkeit insgesamt Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 134
        Autor:innen:
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 136
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 137 - 148
    Autor:innen:

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