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Monographie Kein Zugriff

Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft

'Vorbindung' an Tarifvertrag nach 'Blitzaustritt' und 'Blitzwechsel'?
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Der Tarifsenat des Bundesarbeitsgerichts sanktioniert „Blitzaustritt“ und „Blitzwechsel“ mit einer überraschenden Rechtsfolge: Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft nach „heimlicher“ Tarifflucht des Arbeitgebers.

Christina Heinz ordnet die Rechtsprechung ein: Lässt sich die statuierte Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft des Arbeitgebers im Arbeitgeberverband legitimieren? Ist sie mit hergebrachten Grundsätzen des Tarifrechts und Verfassungsrecht in Einklang zu bringen? Wie kann die vom Bundesarbeitsgericht geforderte Transparenz des Austritts oder Wechsels für die Gewerkschaft dogmatisch begründet werden? Und schließlich: Bewegt sich das Bundesarbeitsgericht noch innerhalb der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8329-7815-0
ISBN-Online
978-3-8452-4303-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
819
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
      1. Der „Blitzaustritt“ im Kontext von Verbands- und Tarifflucht Kein Zugriff 19 - 22
          1. Kurzfristigkeit und Finalität des Austritts/Wechsels Kein Zugriff
          2. Begrenzung auf Stadium der Tarifverhandlungen Kein Zugriff
          3. Unvorhersehbarkeit Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Vereinsrechtliche Zulässigkeit des „Blitzaustritts“ Kein Zugriff
            1. Generelles Transparenzgebot Kein Zugriff
            2. Richtiger Zeitpunkt zur Herstellung von Transparenz Kein Zugriff
            3. Art und Weise der Erfüllung des Transparenzgebots Kein Zugriff
            1. Sicherung der Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie Kein Zugriff
              1. Störung gewerkschaftlicher Erwartungen Kein Zugriff
              2. Störung der gewerkschaftlichen Willensbildung Kein Zugriff
              3. Störung der arbeitgeberverbandsinternen Beteiligung Kein Zugriff
          3. Rechtsfolge der Intransparenz Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Intransparenz der BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff 39 - 40
    2. Offene Fragen Kein Zugriff 40 - 41
      1. Anwendbarkeit des Vereinsrechts Kein Zugriff 42 - 43
      2. Mitgliedschaftliche Veränderungen als Tarifrechtsproblem Kein Zugriff 43 - 44
        1. Höchstbindungsfrist Kein Zugriff
          1. Vereinbarkeit mit § 39 BGB Kein Zugriff
          2. Schutz der Tarifautonomie Kein Zugriff
          3. Drittschutz zugunsten der Gewerkschaft Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Absolute Höchstwechselfrist Kein Zugriff
          2. Relative Höchstwechselfrist Kein Zugriff
          1. Absolute Mindestwechselfrist Kein Zugriff
          2. Relative Mindestwechselfrist Kein Zugriff
        3. Ergänzende Heranziehung der Austrittsfrist Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zur Sicherung des Mitgliederbestands durch Fristen Kein Zugriff 61 - 61
      1. Austritt Kein Zugriff 61 - 63
        1. Allgemeine Zulässigkeit und Auslegung Kein Zugriff
        2. Zuständigkeit für Abschluß eines Aufhebungsvertrags Kein Zugriff
          1. Konkludenter Ausschluß durch Satzung Kein Zugriff
            1. Unzulässige Aufgabe der Rechts- und Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
            2. Unzulässige Beschränkung der Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
            3. Unbeschränkbare Verfügung über Mitgliedschaft gem. § 137 BGB Kein Zugriff
      3. Wechsel in die OT-Mitgliedschaft Kein Zugriff 72 - 73
      4. Außenwirkung innerverbandlicher Fehler Kein Zugriff 73 - 74
    4. Ergebnis: Begrenzte vereinsrechtliche Sicherung des Mitgliederbestands Kein Zugriff 74 - 74
          1. Definition der Tarifbindung Kein Zugriff
            1. Beginn der Tarifbindung Kein Zugriff
            2. Aufrechterhaltung der Tarifbindung Kein Zugriff
            1. Mitgliedschaftliche Legitimation der Tarifbindung Kein Zugriff
            2. Privatautonomes Verständnis der Normwirkung Kein Zugriff
          1. Bezugspunkt der Nachbindung Kein Zugriff
              1. Ermächtigung des Verbands zur zeitlichen Bindung Kein Zugriff
              2. Ermächtigung durch Teilhabe an tariflicher Willensbildung Kein Zugriff
              1. Sicherung der Tarifvertragstreue Kein Zugriff
                1. Perspektive der eigenen Koalition Kein Zugriff
                2. Perspektive der gegnerischen Koalition Kein Zugriff
                3. Ordnungspolitische Perspektive Kein Zugriff
              3. Sicherung der Mitgliederbestands- oder Tarifgeltungserwartung Kein Zugriff
          3. Fehlende Relevanz der Kenntnis für Tarifbindung Kein Zugriff
          1. Rechtsanalogie Kein Zugriff
          2. Bezugspunkt der Analogie Kein Zugriff
          1. Vertragsfunktionaler Schutz Kein Zugriff
          2. Widerspruch zur mitgliedschaftlichen Legitimation Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 110 - 110
      1. Vertrauensschutz in der Rechtsprechung zum „Blitzaustritt“ Kein Zugriff 110 - 112
          1. Bezug des Rechtsscheins zur Mitgliedschaft Kein Zugriff
          2. Erfordernis eines einzelfallunabhängigen Rechtsscheins Kein Zugriff
            1. Institutionalisierter Rechtsscheinträger Kein Zugriff
            2. Rechtsschein aufgrund Kundgabe der Mitgliedschaft Kein Zugriff
            3. Analoge Anwendung stellvertretungsrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
            4. Weitere mögliche Rechtsscheinträger im Einzelfall Kein Zugriff
          1. Vertrauen der Gewerkschaft Kein Zugriff
            1. Austritts-/Wechselrecht des Mitglieds Kein Zugriff
            2. Rechtsgeschäftliche Bindungsbeschränkungen Kein Zugriff
              1. Vertrauensschutz im Verhältnis Gewerkschaft und Arbeitgeber Kein Zugriff
              2. Vertrauensschutz im Verhältnis Gewerkschaft und Arbeitgeberverband Kein Zugriff
            4. Besondere Umstände der Verhandlungen und abstraktes Vertrauen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Tarifbindung durch Mitgliedschaft kraft Rechtsscheins Kein Zugriff
              1. Legitimationsdefizit Kein Zugriff
              2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
              3. Kein tariflicher Verkehrsschutz in Tarifverhandlungen Kein Zugriff
          2. Tarifanwendung kraft Rechtsscheins Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 133 - 134
      1. Treuwidriges Verhalten im Innenverhältnis Kein Zugriff 134 - 135
      2. Widersprüchliches Verhalten Kein Zugriff 135 - 136
      3. Rechtsmißbrauch Kein Zugriff 136 - 137
      4. Ergebnis Kein Zugriff 137 - 137
    1. Neue Rechtsprechung und Tarifverfahrensrecht Kein Zugriff 138 - 140
        1. Soziale Mächtigkeit als Element der Tariffähigkeit Kein Zugriff
          1. Tarifvertragliche Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
          2. Soziale Mächtigkeit als Gegenmachtbildung Kein Zugriff
          3. Legitimation durch Verfahren Kein Zugriff
        3. Soziale Mächtigkeit der Arbeitgeberkoalition Kein Zugriff
        4. Mitgliederbestand als Bezugspunkt sozialer Mächtigkeit Kein Zugriff
          1. Mächtigkeitsverlust durch „Blitzaustritt“ und „Blitzwechsel“ Kein Zugriff
            1. Verlust der Tariffähigkeit Kein Zugriff
            2. Verletzung gewerkschaftlicher Rechte Kein Zugriff
            1. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Ergebnis nach herrschender Ansicht Kein Zugriff
        2. Transparenzgebot trotz Mächtigkeit Kein Zugriff
        1. Vertrauen auf unveränderten Mitgliederbestand Kein Zugriff
        2. Vertrauen auf soziale Mächtigkeit bzw. Tariffähigkeit Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 155 - 155
        1. Voraussetzung der Tariffähigkeit Kein Zugriff
        2. Interne Verfahrenssicherung zur Verwirklichung von Privatautonomie Kein Zugriff
          1. Prinzipien der Selbstbestimmung und Effektivität Kein Zugriff
          2. Sicherung der individuellen Selbstbestimmung durch Austritt Kein Zugriff
            1. Beteiligungsminimum Kein Zugriff
            2. Gebotene Ungleichbehandlung von T- und OT-Mitgliedern Kein Zugriff
            1. Negativabgrenzung Kein Zugriff
            2. Alternativen Kein Zugriff
            3. Disparitäten der Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. Tariffähigkeit des Arbeitgeberverbands Kein Zugriff
        2. Wirksamkeit des Tarifvertrags Kein Zugriff
          1. Delegitimation Kein Zugriff
          2. Austritt und Wechsel „zur Unzeit“ Kein Zugriff
          3. Angemessenheit des Tarifvertrags Kein Zugriff
      4. Vertrauensschutz Kein Zugriff 176 - 177
      5. Ergebnis Kein Zugriff 177 - 178
    4. Gesamtergebnis zum Tarifverfahren Kein Zugriff 178 - 179
      1. Methodische Kritik an verfassungsorientierter Rechtsfindung des BAG Kein Zugriff 180 - 183
        1. Verfassungsrechtlicher Verhältnismäßigkeitsbegriff und „Fairneß“ Kein Zugriff
        2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Privatrecht Kein Zugriff
        3. Inhaltliche Unbestimmtheit von „Fairneß“ Kein Zugriff
        4. Prüfung des Austritts/Wechsels am Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Vorrang zivilrechtlicher Rechtsgrundlage Kein Zugriff 187 - 188
        1. Vorvertraglicher Pflichtenkreis Kein Zugriff
        2. Informationspflichten als Verfahrensregel und Schutzinstrument Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der culpa in contrahendo im Tarifvertragsrecht Kein Zugriff 191 - 192
          1. Begrenzung des vorvertraglichen Stadiums gem. § 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Inkonsistenz bisheriger Entscheidungen zum zeitlichen Rahmen Kein Zugriff
            2. Offene Fragen zum zeitlichen Rahmen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Grundsatz: potentielle Vertragspartner als Pflichtadressaten Kein Zugriff
            1. Drittwirkung des vortarifvertraglichen Schuldverhältnisses nach allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff
            2. Eigenhaftung Dritter gem. § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
              1. Tarifvertrag als Regelung für Dritte Kein Zugriff
              2. Normcharakter des Tarifvertrags Kein Zugriff
              3. Parallele zur Burda-Entscheidung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Schutzzweck vorvertraglicher Aufklärungspflichten Kein Zugriff
        2. Bestimmungsgrößen vorvertraglicher Informationspflichten Kein Zugriff
          1. Beeinträchtigung der Wirksamkeit des Tarifvertragsschlusses Kein Zugriff
            1. Vereitelung des Vertragszwecks Kein Zugriff
            2. Beeinträchtigung des vertraglichen Erfolgs Kein Zugriff
          3. Beeinträchtigung der Durchführbarkeit des Tarifvertrags Kein Zugriff
          4. Wertung anhand Verkehrserwartung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Bündel von Interessen bei Tarifverträgen Kein Zugriff
            1. Unzulässige Tarifzensur Kein Zugriff
            2. Präventiver Schutz Kein Zugriff
            3. Tarifrechtliche Reduktion der Entscheidungserheblichkeit Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Frage und Antwort Kein Zugriff
        6. Abbruch von Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
        1. Schadensersatz Kein Zugriff
        2. Kausaler Schaden Kein Zugriff
          1. Grundsatz: Haftung des Verbands Kein Zugriff
          2. Haftung des Mitglieds Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 224 - 225
      1. Vergleich mit „Burda“-Rechtsprechung Kein Zugriff 225 - 226
      2. Konzeptwechsel: § 1004 BGB führt nie zur Tarifbindung Kein Zugriff 226 - 228
      3. Deliktischer Unterlassungsanspruch und Informationspflicht Kein Zugriff 228 - 230
    4. Aufklärungspflichten aus tarifrechtlicher Dauerrechtsbeziehung Kein Zugriff 230 - 231
    5. „Obliegenheit“ zur Information Kein Zugriff 231 - 232
    6. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff 232 - 234
    7. Bleibende Ungereimtheiten Kein Zugriff 234 - 235
    8. Ergebnisse Kein Zugriff 235 - 235
        1. Antagonistisches versus kooperatives Koalitionsverfahren Kein Zugriff
          1. Gewerkschaftliche Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
          2. Vorgriff auf Arbeitskampfphase Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Informationsaustausch als Gebot der Parität Kein Zugriff 245 - 246
      3. Ergebnis Kein Zugriff 246 - 246
      1. Schutz individueller und kollektiver Koalitionsfreiheit Kein Zugriff 246 - 247
      2. Anwendbarkeit der Drittwirkungsklausel Kein Zugriff 247 - 249
      3. Rechtsfolge einschränkender oder behindernder Abreden Kein Zugriff 249 - 250
      4. Ergebnis Kein Zugriff 250 - 250
      1. Standpunkt des BVerfG bis zur „Trendwende“ 2009/2011 Kein Zugriff 251 - 252
      2. Neuausrichtung der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung Kein Zugriff 252 - 255
        1. Überkommene Argumentation im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        2. Beurteilung im Licht der „Trendwende“ des BVerfG Kein Zugriff
    2. Beurteilung von „Blitzaustritt“ und „Blitzwechsel“ Kein Zugriff 257 - 260
    3. Optimistischer Ausblick? Kein Zugriff 260 - 262
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 277

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