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Öffentliche Anhörungen im Deutschen Bundestag

Eine empirische Untersuchung ihrer Funktionen im politischen Prozess
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Öffentliche Anhörungen ermöglichen einen Blick hinter die oftmals verschlossenen Türen der Bundestagsausschüsse. Zugleich wird ihr Nutzen in Teilen der politikwissenschaftlichen Literatur sowie in der Praxis selbst durchaus kritisch gesehen. Die Untersuchung zeigt, welche Funktionen die öffentlichen Anhörungen im politischen Prozess erfüllen. Aufbauend auf der Auswertung sämtlicher Ausschuss-Anhörungen zwischen 2002 und 2019 werden die Erkenntnisse in sechs detaillierten Fallstudien vertieft. Es wird deutlich, dass sie für die Fraktionen im Ausschuss in erster Linie ein vielseitig nutzbares Instrument der politischen Kommunikation darstellen. Damit können sie einen wichtigen Beitrag für die Herstellung demokratischer Legitimität leisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-0812-4
ISBN-Online
978-3-7489-1566-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Parlamentarismus
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
433
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. 1. Der verspätete Erfolg eines amerikanischen „Exportschlagers“? – Zwei Perspektiven auf die öffentlichen Anhörungen im Bundestag Kein Zugriff 21 - 28
    1. 2.1 Rechtliche Grundlagen öffentlicher Anhörungen in der GO BT Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Entwicklung öffentlicher Anhörungen seit 1951 Kein Zugriff
      1. 2.3.1 Öffentliche Anhörungen im Deutschen Bundestag Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Hearings im U.S.-Kongress Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Anhörungen und verwandte Einrichtungen in anderen Ländern Kein Zugriff
      4. 2.3.4 Zwischenfazit, Forschungsfrage und Anlage der Arbeit Kein Zugriff
      1. 3.1.1 Ideengeschichtliche Vorbilder von Parlamentsfunktionen Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Moderne Erweiterungen und ihre Bedeutung für die öffentlichen Anhörungen Kein Zugriff
    2. 3.2 Soziologische Betrachtungen einer funktionalen Analyse Kein Zugriff
        1. a) Externer Sachverstand für die Gesetzesberatung Kein Zugriff
        2. b) Expertenwissen in nicht-legislativen Anhörungen Kein Zugriff
        1. a) Begleitende Kontrolle des Gesetzentwurfs Kein Zugriff
        2. b) Anhörungen zu Anträgen – Ausweis parlamentarischer Kontrolle? Kein Zugriff
        3. c) Kontrolle durch Anhörungen im Wege der Selbstbefassung Kein Zugriff
        1. a) Kommunikation gegenüber der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. b) Aufnahme und Berücksichtigung von gesellschaftlichen Präferenzen Kein Zugriff
    4. 3.4 Übersicht: Leitfragen der Arbeit Kein Zugriff
  5. 4. Methodische Vorgehensweise der Untersuchung Kein Zugriff 115 - 116
    1. 5.1 Untersuchungszeitraum Kein Zugriff
      1. 5.2.1 Nutzungszahlen und zeitlicher Umfang Kein Zugriff
      2. 5.2.2 Typen von eingeladenen Sachverständigen Kein Zugriff
      3. 5.2.3 Beratungsgegenstände Kein Zugriff
      1. 6.1.1 Der Regelfall: Öffentliche Anhörungen Kein Zugriff
      2. 6.1.2 Öffentliche Fach- und Expertengespräche Kein Zugriff
      3. 6.1.3 Notwendigkeit eines funktionalen Anhörungsbegriffs Kein Zugriff
    2. 6.2 Die Nutzung öffentlicher Anhörungen Kein Zugriff
    3. 6.3 Entwicklung des Zeitvolumens öffentlicher Anhörungen Kein Zugriff
      1. 6.4.1 Entwicklungen im Zeitverlauf Kein Zugriff
      2. 6.4.2 Externer Sachverstand in einzelnen Ausschüssen Kein Zugriff
      3. 6.4.3 Rückschlüsse und Erkenntnisse für die Funktionen öffentlicher Anhörungen Kein Zugriff
    5. 6.5 Legislativ-Anhörungen und nicht-legislative Anhörungen im Zeitverlauf Kein Zugriff
      1. 6.6.1 Anhörungen zu Oppositionsanträgen Kein Zugriff
      2. 6.6.2 Anhörungen und Selbstbefassungsrecht Kein Zugriff
      3. 6.6.3 Anhörungen zu Berichten der Bundesregierung Kein Zugriff
      1. 6.7.1 Merkmale einer veränderten Anhörungspraxis Kein Zugriff
      2. 6.7.2 Bedeutung der Ergebnisse für die Anhörungsfunktionen Kein Zugriff
      3. 6.7.3 Fokus für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
    1. 7.1 Vergleichende Einzelfallstudien Kein Zugriff
      1. 7.2.1 Auswahl von Fachausschüssen Kein Zugriff
      2. 7.2.2 Maximale Varianz der Einzelfälle Kein Zugriff
      3. 7.2.3 Fokus auf öffentliche Anhörungen in der 19. WP Kein Zugriff
      1. 7.3.1 Auswahlkriterien Kein Zugriff
      2. 7.3.2 Zugang zu relevanten Dokumenten Kein Zugriff
    4. 7.4 Ausgewählte Vorlagen und Themen öffentlicher Anhörungen Kein Zugriff
    5. 7.5 Analyseschritte der Fallstudien und Operationalisierung Kein Zugriff
      1. 7.6.1 Parlamentaria und Sekundärquellen Kein Zugriff
        1. a) Entwicklung eines Gesprächsleitfadens Kein Zugriff
        2. b) Auswahl von Gesprächspartnern Kein Zugriff
        3. c) Vorbereitung und Durchführung der Befragungen Kein Zugriff
        4. d) Auswertung der Interviews Kein Zugriff
      1. 8.1.1 Vorparlamentarische Phase und erste Beratung im Bundestag Kein Zugriff
        1. a) Vorbereitung Kein Zugriff
          1. Kritik am Regierungsentwurf durch argumentative Unterstützung Kein Zugriff
          2. Widerlegen von Kritik durch argumentative Unterstützung Kein Zugriff
          3. Signalisierung inhaltlicher Differenzen durch den Koalitionspartner SPD Kein Zugriff
        3. c) Nachbereitung und Beschlussempfehlung an das Plenum Kein Zugriff
      3. 8.1.3 Beschlussphase Kein Zugriff
      4. 8.1.4 Kaum Zugewinn an Informationen – Die Anhörung als Kontrollinstrument der Opposition Kein Zugriff
      1. 8.2.1 Vorparlamentarische Phase und erste Beratung im Bundestag Kein Zugriff
        1. a) Vorbereitung Kein Zugriff
          1. Argumentative Unterstützung für politische Vorhaben und Positionen Kein Zugriff
          2. Kritik am Regierungshandeln durch argumentative Unterstützung Kein Zugriff
          3. Ausdruck diffuser Skepsis gegenüber den Vorschlägen der Sachverständigen Kein Zugriff
          4. Signalisierung inhaltlicher Differenzen durch die Mehrheitsfraktionen Kein Zugriff
        3. c) Nachbereitung und Beschlussempfehlung an das Plenum Kein Zugriff
      3. 8.2.3 Beschlussphase Kein Zugriff
      4. 8.2.4 Die Anhörung als Impulsgeber und zur Dokumentation von Reformbedarf im Energiebereich Kein Zugriff
      1. 8.3.1 Vorparlamentarische Phase und erste Beratung im Bundestag Kein Zugriff
        1. a) Vorbereitung Kein Zugriff
          1. Argumentative Unterstützung für politische Vorhaben und Positionen Kein Zugriff
          2. Kritik am Regierungsentwurf durch argumentative Unterstützung Kein Zugriff
          3. Die Anhörung zur Darstellung von Flügelinteressen innerhalb der Unionsfraktion Kein Zugriff
          4. Die Anhörung als Ort der Inszenierung – „To put a human face on public problems“ Kein Zugriff
          5. Beschaffung zusätzlicher Informationen durch die Ausschuss-Anhörung Kein Zugriff
        3. c) Nachbereitung und Beschlussempfehlung an das Plenum Kein Zugriff
      3. 8.3.3 Beschlussphase Kein Zugriff
      4. 8.3.4 Die Anhörung als Ort aktiver Darstellungspolitik und zur Offenlegung von Gesetzesänderungen Kein Zugriff
      1. 8.4.1 Vorparlamentarische Phase und erste Beratung im Bundestag Kein Zugriff
        1. a) Vorbereitung Kein Zugriff
          1. Argumentative Unterstützung für politische Vorhaben und Positionen Kein Zugriff
          2. Kritik am Regierungsentwurf durch argumentative Unterstützung Kein Zugriff
          3. Vermittlung politischer Botschaften und Profilierung als kundige Fachpolitiker Kein Zugriff
        3. c) Nachbereitung und Beschlussempfehlung an das Plenum Kein Zugriff
      3. 8.4.3 Beschlussphase Kein Zugriff
      4. 8.4.4 Die Anhörung als Auslöser von Gesetzesänderungen und als Forum oppositioneller Kritik Kein Zugriff
      1. 8.5.1 Erste Beratung im Bundestag Kein Zugriff
        1. a) Vorbereitung Kein Zugriff
          1. Argumentative Unterstützung für politische Vorhaben und Positionen Kein Zugriff
          2. Kritik an den Anträgen von LINKE und Grüne durch argumentative Unterstützung Kein Zugriff
          3. Befragung durch die AfD – Zwischen Informationsinteresse und einem Mangel an „verbündeten“ Sachverständigen Kein Zugriff
        3. b) Nachbereitung und Beschlussempfehlung an das Plenum Kein Zugriff
      3. 8.5.3 Beschlussphase Kein Zugriff
      4. 8.5.4 Die Anhörung zur öffentlichen Dokumentation hartnäckiger Oppositionsarbeit Kein Zugriff
      1. 8.6.1 Ziele der Agenda 2030 und ihre politische Bedeutung Kein Zugriff
        1. a) Vorbereitung Kein Zugriff
          1. Präsentation statt Interaktion – Politikvermittlung und Regierungskritik durch die Abgeordneten Kein Zugriff
          2. Kritik am Regierungshandeln durch argumentative Unterstützung Kein Zugriff
          3. Argumentative Unterstützung für eigene Positionen Kein Zugriff
          4. Die Anhörung von Sachverständigen durch die Unionsfraktion Kein Zugriff
        3. c) Nachbereitung Kein Zugriff
      3. 8.6.3 Die Anhörung als Ort aktiver Darstellungspolitik und begleitender Regierungskontrolle Kein Zugriff
      1. 9.1.1 Die Anhörung als Lieferant zusätzlicher Informationen Kein Zugriff
      2. 9.1.2 Zum Effekt von Ausschuss-Anhörungen auf den Gesetzentwurf Kein Zugriff
      3. 9.1.3 Die Anhörung zur Bestätigung bereits bekannter Positionen und Präferenzen Kein Zugriff
      1. 9.2.1 Kontrolle des Regierungsentwurfs durch die Opposition Kein Zugriff
      2. 9.2.2 Koalitionsinterne Kontrolle Kein Zugriff
      3. 9.2.3 Nicht-legislative Anhörungen – Potenziale für oppositionelle Regierungskontrolle Kein Zugriff
      1. 9.3.1 Argumentative Unterstützung für Inhalte und Positionen Kein Zugriff
      2. 9.3.2 Politikvermittlung und Profilierung in Ausschuss-Anhörungen Kein Zugriff
      3. 9.3.3 Zusätzliche Befunde für Darstellungspolitik mittels öffentlicher Anhörungen Kein Zugriff
    4. 9.4 Zusammenfassende Gesamteinschätzungen Kein Zugriff
    1. 10.1 Vorbereitung von öffentlichen Anhörungen Kein Zugriff
    2. 10.2 Durchführung von öffentlichen Anhörungen Kein Zugriff
    3. 10.3 Nachbereitung von öffentlichen Anhörungen Kein Zugriff
    4. 10.4 Zufriedenheit mit dem Anhörungsinstrument und Reformperspektiven Kein Zugriff
    1. Öffentliche Anhörungen – zusätzlicher Erkenntnisgewinn durchaus möglich Kein Zugriff
    2. Kaum Effekte öffentlicher Anhörungen auf den Gesetzentwurf Kein Zugriff
    3. Begleitende Überwachung des Regierungsentwurfs mittels öffentlicher Anhörungen Kein Zugriff
    4. Versuche steuernder und begleitender Einflussnahme durch die Opposition in nicht-legislativen Anhörungen Kein Zugriff
    5. Anhörungen als bedeutsames Instrument politischer Kommunikation Kein Zugriff
    6. Anhörungsfunktionen im politischen Prozess Kein Zugriff
    7. Anhörungen in der Praxis: Vorschläge und Hinweise zur künftigen Nutzung Kein Zugriff
  13. 12. Ausblick: Parlamente vor neuen Herausforderungen in unruhigen Zeiten für die repräsentative Demokratie Kein Zugriff 407 - 410
    1. Interviews Kein Zugriff
    2. Gesprächsleitfaden Kein Zugriff
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 417 - 433

Literaturverzeichnis (286)

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