Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus

Dr. Astrid Kuhn

doi:10.5771/9783748925231

Zusammenfassung

Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8105-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2523-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Parlamentarismus
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 374
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus Kein Zugriff Seiten 13 - 20
1. 2.1 Truth and Justice: das Bundesverfassungsgericht an der Schnittstelle zwischen Recht und Politik Kein Zugriff
2. 2.2 Forschungsstand zur Politik- und Parlamentarismusauffassung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
1. 3.1 Theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse Kein Zugriff
2. 3.2 Materialgrundlage und Auswahl der Entscheidungen Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Grundlagen Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Zeitgenössische Variationen Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Gewaltenteilung: Spannungsfeld Gewaltenteilung und Machtteilung Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Repräsentation: Spannungsfeld einzelner Abgeordneter und Gruppenprinzip Kein Zugriff
  3. 4.2.3 Binnenstrukturen von Regierungsmehrheit und Opposition: Spa-nnungsfeld interne Offenheit der Willensbildung und Geschlossenheit nach außen Kein Zugriff
3. 4.3 Parteiendemokratisches Parlamentarismusverständnis: Übersicht über die Strukturprinzipien Kein Zugriff
1. 1. 1. 5.1.1.1 Das Leitbild des unabhängigen Abgeordneten trotz Interessenvertretung im Parlament Kein Zugriff
    2. 5.1.1.2 Formale Gleichheit aller Abgeordneten trotz Funktionendifferenzierung im Parlament Kein Zugriff
    3. 5.1.1.3 Absicherung der Unabhängigkeit des Abgeordneten gegen seine Partei oder Interessengruppen Kein Zugriff
  2. 1. 5.1.2.1 Arbeitsteilung als Bedingung von Repräsentation: zwei Dimensionen Kein Zugriff
    2. 5.1.2.2 Die Rolle des Plenums Kein Zugriff
    3. 5.1.2.3 Formalität und Materialität als widerstreitende Prinzipien? Kein Zugriff
  3. 1. 5.1.3.1 Repräsentation in den Ausschüssen Kein Zugriff
    2. 5.1.3.2 Grundsätzliche Geltung des Gruppenprinzips im Bereich von Parlament und Regierung Kein Zugriff
    3. 5.1.3.3 Proportionalitäts- versus Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
  4. 5.1.4 Fazit: Arbeitsteiliges Fraktionenparlament unter der Anforderung der gleichen Mitwirkung aller Einzelnen Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Grundsätzliches zur Frage der Gewaltenteilung im Zusammenhang mit den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.2.1 Die auswärtige Gewalt als Funktion der Exekutive Kein Zugriff
    2. 5.2.2.2 Ausbalancierung der Gewalten durch den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt? Der Versuch formeller Kompensation materieller Komplexität Kein Zugriff
  3. 1. 5.2.3.1 Die auswärtige Gewalt als materielle Prärogative der Exekutive Kein Zugriff
    2. 5.2.3.2 Handlungsverbund versus Entscheidungsverbund Kein Zugriff
  4. 5.2.4 Fazit: Drei Modifikationsstufen für das Verständnis des Verhältnisses zwischen Parlament und Regierung Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Grundsätzliches und offene Fragen wahlrechtlicher Verfassungsrechtsprechung im Kontext von Parlamentarismus Kein Zugriff
  2. 1. 5.3.2.1 Struktur und Arbeitsweise von Parlamenten ohne Regierungsbildungskompetenz Kein Zugriff
    2. 5.3.2.2 Grenznutzen mehrheitsfördernder Effekte: Integrationsfunktion der Wahl versus formale Gleichheit Kein Zugriff
  3. 1. 5.3.3.1 Rechtfertigung von weiteren Disproportionalitäten: die Bedeutung des Aspekts der Persönlichkeitswahl im personalisierten Verhältniswahlrecht Kein Zugriff
  4. 5.3.4 Fazit: Maßstabsverschärfung und Parteienskepsis Kein Zugriff
1. 1. 6.1.1 Binnenstrukturen von Regierungsmehrheit und Opposition: Aner-kennung des innerparlamentarischen Gruppenprinzips (Fraktionen) unter persistierender Parteienskepsis Kein Zugriff
  2. 6.1.2 Gewaltenteilungsmodell: Anerkennung eines »Entscheidungsverbunds« von Parlament und Regierung unter Beibehaltung der exekutiven Eigenverantwortung Kein Zugriff
  3. 6.1.3 Repräsentationsverständnis: Anerkennung des Integrationsvorgangs der Wahl unter Verschärfung des Gleichheitsmaßstabs Kein Zugriff
2. 6.2 Parlamentarismusspezifische Topoi des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
7. Stärkung des Parlaments und Schwächung des Parlamentarismus Kein Zugriff Seiten 339 - 345
Übersicht über die analysierten Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 346 - 346
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 373
Weitere Quellen Kein Zugriff Seiten 374 - 374

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