Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst: Unter besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts

Dr. Justus Riesenkampff

doi:10.5771/9783845213187

Zusammenfassung

Durch die Entscheidung „Berliner Hauptbahnhof“ wurde erst kürzlich bewiesen, dass die Befugnisse des Bauwerkseigentümers durch das Urheberrecht des Architekten beschränkt sind. Die Arbeit zeigt anhand der jüngsten Entwicklungen konkrete Lösungsansätze auf, wie Eigentumsrecht und Urheberpersönlichkeitsrecht in Ausgleich gebracht werden können. Zudem wird die Wirksamkeit von Vereinbarungen zwischen Bauherren und Architekten erörtert, die das unverzichtbare Droit Moral zum Gegenstand haben. Die anschließende Studie der Entwicklungen im französischen Recht dient der Überprüfung und Vertiefung der gewonnen Erkenntnisse.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3757-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1318-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 253
Sprache: Deutsch
Seiten: 221
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Justus Riesenkampff
Abkürzungsverzeichnis: Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Justus Riesenkampff
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Justus Riesenkampff
2. 1. Schutzfähigkeit von Werken der Baukunst Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Justus Riesenkampff
  2. Änderungen von Bauwerken durch den Eigentümer Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Justus Riesenkampff
  3. Restaurierung von Bauwerken durch den Eigentümer Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Justus Riesenkampff
  4. Zerstörung von Bauwerken durch den Eigentümer Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Justus Riesenkampff
  5. Vertragliche Änderungsbefugnis des Eigentümers Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Justus Riesenkampff
3. Thema der Arbeit Kein Zugriff Seiten 23 - 23 Justus Riesenkampff
4. Rechtsvergleich mit dem französischen Recht Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Justus Riesenkampff
5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Justus Riesenkampff
1. 1. Justus Riesenkampff
    1. Römischer Eigentumsbegriff Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Naturrechtslehre und Pandektenwissenschaft Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Eigentumsbegriff des BGB Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Justus Riesenkampff
2. 1. Justus Riesenkampff
    1. Privilegienwesen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Justus Riesenkampff
      1. Lehre vom geistigen Eigentum Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Persönlichkeitsrechtslehre Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Dualistische Theorie Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      4. Monistische Theorie Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Justus Riesenkampff
      1. Schutzzweck Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Inhalt Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Nutzungsrechte Kein Zugriff Justus Riesenkampff
3. Gebrauchsrecht des Sacheigentümers Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Justus Riesenkampff
4. Verhältnis von Urheberrecht und Sacheigentum Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Justus Riesenkampff
5. Der Eigentumsbegriff der Verfassung Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Justus Riesenkampff
6. Europäischer Eigentumsbegriff Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Justus Riesenkampff
1. 1. Justus Riesenkampff
    1. Werke der Baukunst Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Entwürfe und Skizzen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Persönlich-geistige Schöpfung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Individualität des Werkes Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Justus Riesenkampff
      1. Justus Riesenkampff
        Werke der „reinen“ bildenden Kunst Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Werke der angewandten Kunst Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Erdmann’sche Theorie Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Folgerungen und Kritik Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Justus Riesenkampff
      1. Justus Riesenkampff
        Das Reichsgericht Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Der Bundesgerichtshof Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Die Instanzgerichte Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Justus Riesenkampff
2. 1. Werkoriginal und Werkstück Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Justus Riesenkampff
  2. Originalbegriff im Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff Seiten 56 - 58 Justus Riesenkampff
  3. Werkoriginal und Originalstück im Bereich der Baukunst Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Justus Riesenkampff
3. 1. Justus Riesenkampff
    1. Bühnenbilder, Fresken und Plastiken Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Bauwerke Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Fazit Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Justus Riesenkampff
      1. Technisch bedingte Maßnahmen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Offenlegung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Wiederherstellung durch Ergänzung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      4. Rekonstruktionen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Justus Riesenkampff
      1. Nicht selbstständig schützenswerte Maßnahmen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Bearbeitungen gem. §§ 3, 23 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Verbindung mehrerer Werke Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Restaurierung gemeinfreier Werke Kein Zugriff Justus Riesenkampff
1. 1. Justus Riesenkampff
    1. § 14 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. § 39 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. § 23 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. §§ 62, 93 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Justus Riesenkampff
      1. Bedeutung des § 39 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Bedeutung des § 14 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Anwendungsbereich der beiden Vorschriften §§ 14 und 39 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      4. Analoge Anwendung des § 39 UrhG auf den Eigentümer Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Die Lehre der Gesamtschau Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Die Interessenabwägung nach §§ 39 Abs. 2 und 14 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  3. Justus Riesenkampff
    1. § 14 UrhG als allgemein-urheberrechtliches Änderungsverbot Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Beeinträchtigung als Oberbegriff der Entstellung und Änderung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Änderungen des Nutzungsberechtigten Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Keine analoge Anwendung des § 39 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    5. Die Interessenabwägung nach § 39 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    6. Änderungen durch den Eigentümer gem. § 14 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
2. 1. Einordnung des Architektenvertrages Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Gestalterischer Einfluss des Bauherrn Kein Zugriff Seiten 81 - 81 Justus Riesenkampff
1. 1. Bedeutung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Justus Riesenkampff
  2. Wirkung der Grundrechte im Privatrecht Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Justus Riesenkampff
  3. Generalklausel § 14 UrhG Kein Zugriff Seiten 84 - 86 Justus Riesenkampff
  4. Grundrechtsprüfung durch Zivilgerichte Kein Zugriff Seiten 86 - 86 Justus Riesenkampff
  5. Prüfungsumfang der Grundrechte im Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Justus Riesenkampff
2. 1. Verortung der Rechte des Urhebers in der Verfassung Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Justus Riesenkampff
      1. Eigenständiger Eigentumsbegriff der Verfassung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Inhalts- und Schrankenbestimmung des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Bestandsgarantie Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      4. Institutsgarantie Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Objektiver Gehalt des Art. 14 GG zugunsten des Urhebers Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  3. Justus Riesenkampff
    1. Schutzbereich Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Verfassungsrechtlicher Kunstbegriff und urheberrechtlicher Werkbegriff Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Kunstfreiheit und Werkintegrität Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  4. Justus Riesenkampff
    1. Verfassungsrechtliches aPR Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Zivilrechtliches aPR und Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Schutzbereich des verfassungsrechtlichen aPR Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Schranken des verfassungsrechtlichen aPR Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    5. Objektiver Gehalt der Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG für § 14 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  5. Verhältnis von aPR und Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 98 - 99 Justus Riesenkampff
3. 1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 99 - 99 Justus Riesenkampff
  2. Institutsgarantie Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Justus Riesenkampff
  3. Objektiver Gehalt des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Justus Riesenkampff
4. 1. Gleichrangigkeit der abzuwägenden Grundrechte Kein Zugriff Seiten 101 - 101 Justus Riesenkampff
  2. Praktische Konkordanz Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  3. Auslegung des § 14 UrhG Kein Zugriff Seiten 102 - 102 Justus Riesenkampff
1. Dreistufiger Aufbau Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Justus Riesenkampff
2. 1. Verfälschung des Gesamteindrucks Kein Zugriff Seiten 104 - 107 Justus Riesenkampff
  2. Verfälschung eines urheberrechtlich geschützten Gebäudeteils Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Justus Riesenkampff
  3. Indirekte Eingriffe Kein Zugriff Seiten 108 - 109 Justus Riesenkampff
3. Einwilligung Kein Zugriff Seiten 109 - 109 Justus Riesenkampff
4. 1. Justus Riesenkampff
    1. Wertung der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Ziel der Beteiligten Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Rangordnung der Rechtsgüter Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Übermaßverbot Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    5. Sachgerechtigkeit Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Aussagen der einfachgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Sonstige Überlegungen zum Vorrang des Urheberrechts Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  3. Justus Riesenkampff
    1. Justus Riesenkampff
      1. Rechtsprechung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Literatur Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Ästhetische Gründe Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Justus Riesenkampff
5. 1. Justus Riesenkampff
    1. Ästhetische Motive Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Erhalt des Gebrauchszwecks Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Erweiterung der Nutzbarkeit Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Sonstige finanzielle Interessen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Zweck-Mittel-Relation Kein Zugriff Seiten 124 - 124 Justus Riesenkampff
  3. Justus Riesenkampff
    1. Individualität Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Intensität des Eingriffs Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  4. Justus Riesenkampff
    1. Interesse an der raschen Beilegung des Rechtsstreits Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Finanzielle Interessen des Eigentümers aufgrund des Schaffens vollendeter Tatsachen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Baupolizeiliche Genehmigungen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
6. 1. Vorbeugender Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Justus Riesenkampff
  2. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Justus Riesenkampff
  3. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Justus Riesenkampff
  4. Justus Riesenkampff
    1. Meinungsstand Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  5. Passivlegitimation Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Justus Riesenkampff
1. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 136 - 136 Justus Riesenkampff
  2. Bedarf nach verbindlichen Absprachen Kein Zugriff Seiten 136 - 137 Justus Riesenkampff
  3. Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Justus Riesenkampff
2. 1. Justus Riesenkampff
    1. Justus Riesenkampff
      1. Veröffentlichungsrecht gem. § 12 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Recht auf Anerkennung der Urheberschaft § 13 S. 1 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Entstellungsverbot gem. § 14 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      4. Folgen einer Vereinbarung über den Kerngehalt Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Vorhersehbarkeitslehre Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Justus Riesenkampff
      1. Erlassvertrag gem. § 397 BGB Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Pactum de non petendo Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Justus Riesenkampff
      1. Tatbestandsausschließende oder rechtfertigende Einwilligung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Justus Riesenkampff
        Meinungsstand Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Stellungnahme Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  3. Justus Riesenkampff
    1. Widerruf gem. § 183 BGB Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Rückruf gem. §§ 41, 42 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Justus Riesenkampff
      1. Bedeutung für den Sacheigentümer Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Justus Riesenkampff
        Theorie der gebundenen Übertragung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Konstitutive Rechtseinräumung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Erlassvertrag Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  4. Einführung des § 29 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Justus Riesenkampff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Justus Riesenkampff
  6. Justus Riesenkampff
    1. §§ 413, 398 ff. BGB Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Analoge Anwendung des § 34 UrhG Kein Zugriff Justus Riesenkampff
1. Soziales Bedürfnis Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Justus Riesenkampff
2. 1. Funktionale Methode Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Universelle Methode Kein Zugriff Seiten 164 - 164 Justus Riesenkampff
3. 1. Justus Riesenkampff
    1. Normen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Werke der Architektur Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Justus Riesenkampff
      1. Originalität und einheitlicher Werkbegriff Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Originalität und Werke der Baukunst Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Kunst der Restaurierung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  2. Justus Riesenkampff
    1. Sacheigentum Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Justus Riesenkampff
      1. Rechtsnatur Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Verhältnis von Urheberrecht und Sacheigentum Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  3. Justus Riesenkampff
    1. Gesetzlicher Entstellungsschutz Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Verletzungstatbestand Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  4. Justus Riesenkampff
    1. Justus Riesenkampff
      1. Ältere Auslegung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Aktuelle Auslegung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Justus Riesenkampff
      1. Verfälschungen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Zerstörungen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. „Substantielle“ Beeinträchtigungen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Justus Riesenkampff
      1. Einfachgesetzliche Regelung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Verfassung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Justus Riesenkampff
      1. Wesen und Umfang der Änderung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Besondere Umstände Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      3. Justus Riesenkampff
        Technische und funktionelle Gründe Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff Justus Riesenkampff
        Ökonomische Interessen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      4. Ästhetische Gründe Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    5. Prinzip der Proportionnalité Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  5. Justus Riesenkampff
    1. Responsabilité civile Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Neuere Entwicklungen Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Justus Riesenkampff
  6. Justus Riesenkampff
    1. Unverzichtbarkeit des Droit moral Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    2. Anerkannte Beschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    3. Justus Riesenkampff
      1. Ältere Rechtsprechung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
      2. Neuere Rechtsprechung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    4. Beschränkungen im Verhältnis Urheber-Eigentümer Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    5. Bindungswirkung Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    6. Grenzen der Beschränkbarkeit Kein Zugriff Justus Riesenkampff
    7. Exkurs: Lösungsvorschlag der Literatur Kein Zugriff Justus Riesenkampff
1. Urheberrechtsschutz für Werke der Baukunst Kein Zugriff Seiten 194 - 195 Justus Riesenkampff
2. Gesetzessystematik von Urheberrecht und Sacheigentum Kein Zugriff Seiten 195 - 196 Justus Riesenkampff
3. 1. Tatbestand Kein Zugriff Seiten 196 - 197 Justus Riesenkampff
  2. Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 197 - 197 Justus Riesenkampff
  3. Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Justus Riesenkampff
4. Haftung für Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Justus Riesenkampff
5. Vertragliches Änderungsrecht des Eigentümers Kein Zugriff Seiten 199 - 199 Justus Riesenkampff
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 200 - 212 Justus Riesenkampff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 221 Justus Riesenkampff

Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

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