Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

Dr. Justus Riesenkampff

doi:10.5771/9783845213187

Zusammenfassung

Durch die Entscheidung „Berliner Hauptbahnhof“ wurde erst kürzlich bewiesen, dass die Befugnisse des Bauwerkseigentümers durch das Urheberrecht des Architekten beschränkt sind. Die Arbeit zeigt anhand der jüngsten Entwicklungen konkrete Lösungsansätze auf, wie Eigentumsrecht und Urheberpersönlichkeitsrecht in Ausgleich gebracht werden können. Zudem wird die Wirksamkeit von Vereinbarungen zwischen Bauherren und Architekten erörtert, die das unverzichtbare Droit Moral zum Gegenstand haben. Die anschließende Studie der Entwicklungen im französischen Recht dient der Überprüfung und Vertiefung der gewonnen Erkenntnisse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3757-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1318-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 253
Sprache: Deutsch
Seiten: 221
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis: Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. 1. Schutzfähigkeit von Werken der Baukunst Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  2. Änderungen von Bauwerken durch den Eigentümer Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  3. Restaurierung von Bauwerken durch den Eigentümer Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  4. Zerstörung von Bauwerken durch den Eigentümer Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  5. Vertragliche Änderungsbefugnis des Eigentümers Kein Zugriff Seiten 22 - 23
3. Thema der Arbeit Kein Zugriff Seiten 23 - 23
4. Rechtsvergleich mit dem französischen Recht Kein Zugriff Seiten 23 - 24
5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. 1. 1. Römischer Eigentumsbegriff Kein Zugriff
    2. Naturrechtslehre und Pandektenwissenschaft Kein Zugriff
  2. Eigentumsbegriff des BGB Kein Zugriff Seiten 28 - 30
2. 1. 1. Privilegienwesen Kein Zugriff
    2. 1. Lehre vom geistigen Eigentum Kein Zugriff
      2. Persönlichkeitsrechtslehre Kein Zugriff
      3. Dualistische Theorie Kein Zugriff
      4. Monistische Theorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzzweck Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
    2. Nutzungsrechte Kein Zugriff
3. Gebrauchsrecht des Sacheigentümers Kein Zugriff Seiten 37 - 38
4. Verhältnis von Urheberrecht und Sacheigentum Kein Zugriff Seiten 38 - 39
5. Der Eigentumsbegriff der Verfassung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
6. Europäischer Eigentumsbegriff Kein Zugriff Seiten 40 - 41
1. 1. 1. Werke der Baukunst Kein Zugriff
    2. Entwürfe und Skizzen Kein Zugriff
  2. 1. Persönlich-geistige Schöpfung Kein Zugriff
    2. Individualität des Werkes Kein Zugriff
    3. 1. Werke der „reinen“ bildenden Kunst Kein Zugriff
        Werke der angewandten Kunst Kein Zugriff
      2. Erdmann’sche Theorie Kein Zugriff
      3. Folgerungen und Kritik Kein Zugriff
    4. 1. Das Reichsgericht Kein Zugriff
        Der Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        Die Instanzgerichte Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Werkoriginal und Werkstück Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. Originalbegriff im Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  3. Werkoriginal und Originalstück im Bereich der Baukunst Kein Zugriff Seiten 58 - 60
3. 1. 1. Bühnenbilder, Fresken und Plastiken Kein Zugriff
    2. Bauwerke Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Technisch bedingte Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Offenlegung Kein Zugriff
      3. Wiederherstellung durch Ergänzung Kein Zugriff
      4. Rekonstruktionen Kein Zugriff
    2. 1. Nicht selbstständig schützenswerte Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Bearbeitungen gem. §§ 3, 23 UrhG Kein Zugriff
      3. Verbindung mehrerer Werke Kein Zugriff
    3. Restaurierung gemeinfreier Werke Kein Zugriff
1. 1. 1. § 14 UrhG Kein Zugriff
    2. § 39 UrhG Kein Zugriff
    3. § 23 UrhG Kein Zugriff
    4. §§ 62, 93 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung des § 39 UrhG Kein Zugriff
      2. Bedeutung des § 14 UrhG Kein Zugriff
      3. Anwendungsbereich der beiden Vorschriften §§ 14 und 39 UrhG Kein Zugriff
      4. Analoge Anwendung des § 39 UrhG auf den Eigentümer Kein Zugriff
    3. Die Lehre der Gesamtschau Kein Zugriff
    4. Die Interessenabwägung nach §§ 39 Abs. 2 und 14 UrhG Kein Zugriff
  3. 1. § 14 UrhG als allgemein-urheberrechtliches Änderungsverbot Kein Zugriff
    2. Beeinträchtigung als Oberbegriff der Entstellung und Änderung Kein Zugriff
    3. Änderungen des Nutzungsberechtigten Kein Zugriff
    4. Keine analoge Anwendung des § 39 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    5. Die Interessenabwägung nach § 39 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    6. Änderungen durch den Eigentümer gem. § 14 UrhG Kein Zugriff
2. 1. Einordnung des Architektenvertrages Kein Zugriff
  2. Gestalterischer Einfluss des Bauherrn Kein Zugriff Seiten 81 - 81
1. 1. Bedeutung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  2. Wirkung der Grundrechte im Privatrecht Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  3. Generalklausel § 14 UrhG Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  4. Grundrechtsprüfung durch Zivilgerichte Kein Zugriff Seiten 86 - 86
  5. Prüfungsumfang der Grundrechte im Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 86 - 87
2. 1. Verortung der Rechte des Urhebers in der Verfassung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  2. 1. 1. Eigenständiger Eigentumsbegriff der Verfassung Kein Zugriff
      2. Inhalts- und Schrankenbestimmung des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      3. Bestandsgarantie Kein Zugriff
      4. Institutsgarantie Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. Objektiver Gehalt des Art. 14 GG zugunsten des Urhebers Kein Zugriff
  3. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtlicher Kunstbegriff und urheberrechtlicher Werkbegriff Kein Zugriff
    3. Kunstfreiheit und Werkintegrität Kein Zugriff
  4. 1. Verfassungsrechtliches aPR Kein Zugriff
    2. Zivilrechtliches aPR und Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. Schutzbereich des verfassungsrechtlichen aPR Kein Zugriff
    4. Schranken des verfassungsrechtlichen aPR Kein Zugriff
    5. Objektiver Gehalt der Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG für § 14 UrhG Kein Zugriff
  5. Verhältnis von aPR und Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 98 - 99
3. 1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 99 - 99
  2. Institutsgarantie Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. Objektiver Gehalt des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 100 - 101
4. 1. Gleichrangigkeit der abzuwägenden Grundrechte Kein Zugriff Seiten 101 - 101
  2. Praktische Konkordanz Kein Zugriff
  3. Auslegung des § 14 UrhG Kein Zugriff Seiten 102 - 102
1. Dreistufiger Aufbau Kein Zugriff Seiten 103 - 104
2. 1. Verfälschung des Gesamteindrucks Kein Zugriff Seiten 104 - 107
  2. Verfälschung eines urheberrechtlich geschützten Gebäudeteils Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  3. Indirekte Eingriffe Kein Zugriff Seiten 108 - 109
3. Einwilligung Kein Zugriff Seiten 109 - 109
4. 1. 1. Wertung der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff
    2. Ziel der Beteiligten Kein Zugriff
    3. Rangordnung der Rechtsgüter Kein Zugriff
    4. Übermaßverbot Kein Zugriff
    5. Sachgerechtigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Aussagen der einfachgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Sonstige Überlegungen zum Vorrang des Urheberrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
    2. Ästhetische Gründe Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. 1. Ästhetische Motive Kein Zugriff
    2. Erhalt des Gebrauchszwecks Kein Zugriff
    3. Erweiterung der Nutzbarkeit Kein Zugriff
    4. Sonstige finanzielle Interessen Kein Zugriff
  2. Zweck-Mittel-Relation Kein Zugriff Seiten 124 - 124
  3. 1. Individualität Kein Zugriff
    2. Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
  4. 1. Interesse an der raschen Beilegung des Rechtsstreits Kein Zugriff
    2. Finanzielle Interessen des Eigentümers aufgrund des Schaffens vollendeter Tatsachen Kein Zugriff
    3. Baupolizeiliche Genehmigungen Kein Zugriff
6. 1. Vorbeugender Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  2. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  3. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  4. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. Passivlegitimation Kein Zugriff Seiten 134 - 135
1. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 136 - 136
  2. Bedarf nach verbindlichen Absprachen Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  3. Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff Seiten 137 - 138
2. 1. 1. 1. Veröffentlichungsrecht gem. § 12 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. Recht auf Anerkennung der Urheberschaft § 13 S. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. Entstellungsverbot gem. § 14 UrhG Kein Zugriff
      4. Folgen einer Vereinbarung über den Kerngehalt Kein Zugriff
    2. Vorhersehbarkeitslehre Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erlassvertrag gem. § 397 BGB Kein Zugriff
      2. Pactum de non petendo Kein Zugriff
    2. 1. Tatbestandsausschließende oder rechtfertigende Einwilligung Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Widerruf gem. § 183 BGB Kein Zugriff
    2. Rückruf gem. §§ 41, 42 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung für den Sacheigentümer Kein Zugriff
      2. Theorie der gebundenen Übertragung Kein Zugriff
        Konstitutive Rechtseinräumung Kein Zugriff
        Erlassvertrag Kein Zugriff
  4. Einführung des § 29 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 160
  6. 1. §§ 413, 398 ff. BGB Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung des § 34 UrhG Kein Zugriff
1. Soziales Bedürfnis Kein Zugriff Seiten 162 - 163
2. 1. Funktionale Methode Kein Zugriff
  2. Universelle Methode Kein Zugriff Seiten 164 - 164
3. 1. 1. Normen Kein Zugriff
    2. Werke der Architektur Kein Zugriff
    3. 1. Originalität und einheitlicher Werkbegriff Kein Zugriff
      2. Originalität und Werke der Baukunst Kein Zugriff
      3. Kunst der Restaurierung Kein Zugriff
  2. 1. Sacheigentum Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
      2. Verhältnis von Urheberrecht und Sacheigentum Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzlicher Entstellungsschutz Kein Zugriff
    2. Verletzungstatbestand Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ältere Auslegung Kein Zugriff
      2. Aktuelle Auslegung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Verfälschungen Kein Zugriff
      2. Zerstörungen Kein Zugriff
      3. „Substantielle“ Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    3. 1. Einfachgesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. Verfassung Kein Zugriff
    4. 1. Wesen und Umfang der Änderung Kein Zugriff
      2. Besondere Umstände Kein Zugriff
      3. Technische und funktionelle Gründe Kein Zugriff
        Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
        Ökonomische Interessen Kein Zugriff
      4. Ästhetische Gründe Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Prinzip der Proportionnalité Kein Zugriff
  5. 1. Responsabilité civile Kein Zugriff
    2. Neuere Entwicklungen Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. 1. Unverzichtbarkeit des Droit moral Kein Zugriff
    2. Anerkannte Beschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Ältere Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Neuere Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Beschränkungen im Verhältnis Urheber-Eigentümer Kein Zugriff
    5. Bindungswirkung Kein Zugriff
    6. Grenzen der Beschränkbarkeit Kein Zugriff
    7. Exkurs: Lösungsvorschlag der Literatur Kein Zugriff
1. Urheberrechtsschutz für Werke der Baukunst Kein Zugriff Seiten 194 - 195
2. Gesetzessystematik von Urheberrecht und Sacheigentum Kein Zugriff Seiten 195 - 196
3. 1. Tatbestand Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  2. Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 197 - 197
  3. Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 197 - 198
4. Haftung für Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff Seiten 198 - 199
5. Vertragliches Änderungsrecht des Eigentümers Kein Zugriff Seiten 199 - 199
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 200 - 212
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 221

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