Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

Dr. N. Orly Leventer LL.M. (Columbia)

doi:10.5771/9783845234496

Zusammenfassung

Google Book Search stellt seit der Implementierung im Jahr 2005 ein kontrovers diskutiertes Projekt des Suchmaschinenanbieters Google dar. Das vorliegende Werk liefert eine eingehende Analyse der durch die Google Buchsuche aufgeworfenen urheberrechtlichen Problematiken aus US-amerikanischer und deutscher Sicht sowie eine konkrete Empfehlung zur normativen Handhabe der Buchsuche nach deutschem Recht de lege ferenda.

Im Mittelpunkt steht zunächst die Beurteilung der Google Buchsuche am Maßstab des US-Copyright Law. Wesentlicher Bestandteil der Untersuchung ist die Anwendung der generalklauselartigen Fair Use-Schranke. Im Rahmen der anzustellenden Abwägung finden u.a. auch ökonomische Gesichtspunkte maßgeblich Beachtung. Die Heranziehung des deutschen Urheberrechts bietet, aufgrund der fehlenden Abwägungsoffenheit, hingegen nur Raum für abschlägige Ergebnisse.

Neben Ausführungen zum IPR und der internationalen Zuständigkeit werden in einem Rechtsvergleich die Ursachen und Implikationen der unterschiedlichen rechtlichen Bewertung aufgezeigt.

Abschließend empfiehlt die Autorin die Einfügung einer neuen Schranke in das UrhG, durch die eine Buchsuche auch hierzulande ermöglicht werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 15.11.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6899-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3449-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 414
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 26
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 36
1. 1. Bibliotheken als Zentren des Wissens Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Die Publikation als Quelle und Gegenstand neuer Information Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  3. Die Nutzbarmachung technischer Innovationen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  4. Die eingesetzten Rechercheinstrumente gemessen am heutigen Entwicklungsstand der Informationstechnologie Kein Zugriff Seiten 39 - 39
  5. Googles Innovationsbestrebungen Kein Zugriff Seiten 39 - 42
2. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 42 - 44
3. Ausgeklammerte Problemfelder Kein Zugriff Seiten 44 - 46
1. 1. Über Google Inc. Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. 1. 1. Google Bibliotheksprogramm Kein Zugriff
      2. Google Partner-Programm Kein Zugriff
      3. Optionen für Rechteinhaber Kein Zugriff
      4. „Full View“ Kein Zugriff
        „Snippet View“ Kein Zugriff
        „No Preview Available“ Kein Zugriff
        Bildschirmansichten im Rahmen des Partner-Programms Kein Zugriff
    2. 1. Erstellung einer Bilddatei durch Einscannen Kein Zugriff
        Erstellung einer Textdatei durch Texterkennungssoftware Kein Zugriff
        Indexierung Kein Zugriff
        Übertragung der Dateien auf Web-Server Kein Zugriff
      2. Verwendung des Indexes im Zusammenhang mit der Online-Suche Kein Zugriff
        Anzeige des jeweils aufgerufenen Suchergebnisses als Bilddatei Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Autonomes deutsches Kollisionsrecht Kein Zugriff
      2. Art. 8 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
    2. 1. Autonomes deutsches Kollisionsrecht Kein Zugriff
        Art. 8 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. Differenzierte Anknüpfung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Schutzlandprinzip Kein Zugriff
      2. Differenzierte Anknüpfung Kein Zugriff
      3. Einschränkende autonome Anknüpfung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. §§ 13, 17 ZPO Kein Zugriff
    2. § 23 S. 1 ZPO Kein Zugriff
    3. § 32 ZPO Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Das stationers’ copyright Kein Zugriff
      2. Die Statute of Anne Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung des US-amerikanischen Copyright Law Kein Zugriff
  2. Maximen und Zweckrichtung Kein Zugriff Seiten 86 - 90
  3. 1. 1. Work of authorship Kein Zugriff
      2. Fixed in any tangible medium of expression Kein Zugriff
      3. Originality Kein Zugriff
    2. Schutzobjekt und Schutzumfang Kein Zugriff
  4. 1. 1. Reproduction right, 17 U.S.C. § 106(1) Kein Zugriff
      2. Right to prepare derivative works, 17 U.S.C. § 106(2) Kein Zugriff
      3. Public distribution right, 17 U.S.C. § 106(3) Kein Zugriff
      4. Public performance right, 17 U.S.C. § 106(4) Kein Zugriff
      5. Public display right, 17 U.S.C. § 106(5) Kein Zugriff
    2. Moral rights Kein Zugriff
  5. 1. Voraussetzungen einer prima facie-Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen einer prima facie-Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
  6. Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  7. Verjährung von Ansprüchen Kein Zugriff Seiten 104 - 105
2. 1. 1. 1. Einscannen und Speichern des Buches als Bilddatei Kein Zugriff
      2. Bearbeitung und Speicherung des Buches als Textdatei Kein Zugriff
      3. Indexierung Kein Zugriff
      4. Übertragung der Dateien auf Web-Server Kein Zugriff
    2. 1. RAM-Speicherung als „copy“ i.S.d. 17 U.S.C. § 106(1) Kein Zugriff
        Copying of original expression Kein Zugriff
      2. Right to prepare derivative works, 17 U.S.C. § 106(2) Kein Zugriff
      3. Distribution of copies Kein Zugriff
        To the public Kein Zugriff
        First public distribution Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Public display right, 17 U.S.C. § 106(5) Kein Zugriff
    3. De minimis-Einwendung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassendes Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Qualifikation als Bibliothek Kein Zugriff
      2. Der Grundtatbestand des 17 U.S.C. § 108(a) Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Das common law und die Entstehungsgeschichte der Fair Use-Doktrin Kein Zugriff
        Die gesetzliche Regelung des 17 U.S.C. § 107 Kein Zugriff
      2. „Commercial nature“ of the use Kein Zugriff
        Sony Corp. of America v. Universal City Studios Kein Zugriff
        Abkehr von der Vermutungsregel Kein Zugriff
        Zu erwägende Aspekte Kein Zugriff
        Kelly v. Arriba Kein Zugriff
        Perfect 10 v. Amazon.com Kein Zugriff
        Field v. Google Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Übertragung der Prinzipien auf das Bibliotheksprogramm Kein Zugriff
        UMG Recordings v. MP3.com Kein Zugriff
        Infinity Broadcast v. Kirkwood Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Anzeigen von Snippets Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Direktes oder indirektes Gewinnstreben Kein Zugriff
        Google Inc. als börsennotiertes Unternehmen Kein Zugriff
        Ausbeuterische Natur Kein Zugriff
        Öffentliches Wohl Kein Zugriff
        Zusammenfassendes Zwischenergebnis zum ersten Fair Use-Faktor Kein Zugriff
        Fiction/non-fiction Kein Zugriff
        Bereits veröffentlichte Werke Kein Zugriff
        Vergriffene Werke Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Digitalisierung des gesamten Buches Kein Zugriff
        Anzeigen von Snippets Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Bestimmung des „potential market“ Kein Zugriff
        Auf dem Markt verfügbare Bücher Kein Zugriff
        Vergriffene Bücher Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Implementierung durch den Rechteinhaber selbst Kein Zugriff
        Einführung von Lizenzierungssystemen als Marktindikator Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Entgangener Gewinn Kein Zugriff
        Nimmers „Functional Test“ Kein Zugriff
        Hohe Transaktionskosten Kein Zugriff
        Externer Nutzen und fehlende Internalisierung Kein Zugriff
        Gesellschaftliche Erwünschtheit der Verwendung Kein Zugriff
        Nichteintritt eines substanziellen Schadens in Bezug auf die Anreize des Urheberrechtsinhabers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
        Wirkung der opt-out-Möglichkeit Kein Zugriff
        Erhöhung der Verkaufszahlen Kein Zugriff
        Schaffung eines Marktes für vergriffene und verwaiste Bücher Kein Zugriff
        Zusammenfassendes Zwischenergebnis zum vierten Fair Use-Faktor Kein Zugriff
        Rechtliche Relevanz Kein Zugriff
        Indikatoren für das Vorliegen von „good faith“ Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis der Fair Use-Analyse Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Beurteilung Kein Zugriff Seiten 198 - 198
3. Zusammenfassendes Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 198 - 200
1. 1. 1. 1. Rein naturrechtliche Begründungsansätze Kein Zugriff
      2. Personenbezogene Lehre vom „geistigen Eigentum“ Kein Zugriff
        Persönlichkeitsrechtliche Begründungsansätze Kein Zugriff
      3. Einfluss auf die Gesetzgebung Kein Zugriff
      4. Dualistische Theorie Kein Zugriff
        Monistische Theorie Kein Zugriff
    2. 1. Gesetz vom 9.9.1965 über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Wichtige Änderungen des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. Schutzfunktion Kein Zugriff
    2. Vergütungsfunktion Kein Zugriff
    3. Innovations- und Anreizfunktion Kein Zugriff
    4. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
    5. Kulturförderung Kein Zugriff
    6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Persönlich Geschaffenes Kein Zugriff
      2. Geistig Geschaffenes Kein Zugriff
      3. Wahrnehmbare Form Kein Zugriff
      4. Individualität Kein Zugriff
        Gestaltungshöhe Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. Schutzobjekt und Schutzumfang Kein Zugriff
  4. 1. Verwertungsrechte, §§ 15 ff. UrhG Kein Zugriff
    2. Urheberpersönlichkeitsrechte, §§ 12 ff. UrhG Kein Zugriff
  5. Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 228 - 228
  6. Verjährung von Ansprüchen Kein Zugriff Seiten 228 - 229
2. 1. 1. 1. Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG Kein Zugriff
        Entstellung des Werkes, § 14 UrhG Kein Zugriff
      2. Bearbeitungen und Umgestaltungen, § 23 UrhG Kein Zugriff
        Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG Kein Zugriff
        Entstellung des Werkes, § 14 UrhG Kein Zugriff
      3. Indexierung Kein Zugriff
      4. Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG Kein Zugriff
        Verbreitungsrecht, § 17 UrhG Kein Zugriff
        Werkqualität eines Snippets Kein Zugriff
        Werkqualität durch kumulative Anzeige von Snippets Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Bearbeitungen und Umgestaltungen, § 23 UrhG Kein Zugriff
        RAM-Datei als körperliche Fixierung Kein Zugriff
        Urheberrechtliche Schutzwürdigkeit der Snippets Kein Zugriff
        Verbreitungsrecht, § 17 UrhG Kein Zugriff
        Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG Kein Zugriff
      2. Verfälschender Sachzusammenhang Kein Zugriff
        Qualitative Minderwertigkeit des Digitalisats Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu § 14 UrhG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zusammenfassendes Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a UrhG Kein Zugriff
    2. Zitate, § 51 UrhG Kein Zugriff
    3. Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung, § 52a UrhG Kein Zugriff
    4. Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven, § 52b UrhG Kein Zugriff
    5. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Beurteilung Kein Zugriff Seiten 257 - 257
3. Zusammenfassendes Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 257 - 258
1. 1. 1. 1. Digitalisierung von Bibliotheksbeständen und Ermöglichung der Durchsuchbarkeit Kein Zugriff
      2. Anzeige der Snippets Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. Eingreifende Schrankenregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. USA: Utilitaristischer Begründungsansatz Kein Zugriff
        Deutschland: Personalisierter Begründungsansatz Kein Zugriff
      2. Anerkennung und Stellenwert von Urheberpersönlichkeitsrechten in Deutschland Kein Zugriff
        Anerkennung und Stellenwert von moral rights in den USA Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Balance zwischen Ausschließlichkeit und Nutzungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Vergütungsfreiheit einwilligungsfreier Nutzungen Kein Zugriff
2. 1. Urheberrecht als Innovationsmotor Kein Zugriff Seiten 277 - 279
  2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 279 - 280
1. 1. Europeana Kein Zugriff Seiten 281 - 284
  2. The European Library Kein Zugriff Seiten 284 - 285
  3. Deutsche Digitale Bibliothek Kein Zugriff Seiten 285 - 287
  4. libreka! Kein Zugriff Seiten 287 - 287
  5. World Digital Library Kein Zugriff Seiten 287 - 288
  6. Open Library Kein Zugriff Seiten 288 - 289
  7. Project Gutenberg Kein Zugriff Seiten 289 - 289
  8. Amazon Search Inside! Kein Zugriff Seiten 289 - 290
  9. Fazit Kein Zugriff Seiten 290 - 291
2. 1. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. Vertragliche Definition des „Book“ Kein Zugriff
      2. Opt-out-Mechanismus Kein Zugriff
    3. 1. „Commercially Available“ Books („In-Print“) Kein Zugriff
        Not „Commercially Available“ Books („Out-of-Print“) Kein Zugriff
        Vermarktungsmodelle Kein Zugriff
      2. Book Rights Registry Kein Zugriff
      3. „Right to Remove“ Kein Zugriff
        Vergütungsregelungen Kein Zugriff
        „Unclaimed Works Fiduciary“ Kein Zugriff
    4. 1. Überschießender Regelungsgehalt Kein Zugriff
      2. Opt-out-Praxis Kein Zugriff
      3. Quasi-legislative Wirkung Kein Zugriff
      4. Verwaiste Werke Kein Zugriff
      5. Implikationen und Modellcharakter Kein Zugriff
  2. Schaffung einer deutschen Generalklausel Kein Zugriff Seiten 312 - 315
  3. Schaffung einer europäischen Generalklausel Kein Zugriff Seiten 315 - 316
3. 1. Einführende Gedanken Kein Zugriff Seiten 316 - 318
  2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 318 - 321
  3. 1. Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Keine Verletzung von Spezialvorschriften Kein Zugriff
      2. Ältere Rechtsprechung: Vertrauensschutz aus Art. 14 GG Kein Zugriff
        Neuere Rechtsprechung: Vertrauensschutz aus Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        Aktuelle Entscheidungen – erneuter Wandel? Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum anzuwendenden Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Konformität mit Art. 20 GG Kein Zugriff
      3. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        Eigentumsrelevante Maßnahme Kein Zugriff
        Enteignung Kein Zugriff
        Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Ausschluss des Verbotsrechts Kein Zugriff
        Ausschluss des Vergütungsrechts Kein Zugriff
        Vertrauensschutz Kein Zugriff
        Übergangsregelung und Härtefallklausel Kein Zugriff
        Wesensgehaltsgarantie, Art. 19 Abs. 2 GG: Gemeinwohl als Schranken-Schranke Kein Zugriff
        Beachtung des Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Einzelfallgesetz und Zitiergebot, Art. 19 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis der Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu Art. 14 GG Kein Zugriff
        Entstellungsverbot Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
      4. Bestimmtheit Kein Zugriff
        Sonderfall Kein Zugriff
        Stufe 2: Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung des Werkes Kein Zugriff
        Stufe 3: Keine ungebührliche Verletzung der berechtigten Interessen des Urhebers oder Rechtsinhabers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum Dreistufentest Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis der materiellen Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    3. Gesamtergebnis der Verfassungsmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 379 - 382
Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 383 - 388
Nachtrag Kein Zugriff Seiten 389 - 392
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 414

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