Die Steuerung von Summenbelastungen im öffentlichen Immissionsschutzrecht

RA Dr. Thorsten Würsig

doi:10.5771/9783845218861

Zusammenfassung

Die Begrenzung summationsbedingter Immissionsbelastungen stellt eine der größten Herausforderungen des öffentlichen Immissionsschutzrechts dar. Das Problem des Zusammenwirkens einer Mehrheit von Anlagen durchzieht nicht nur das Anlagen- und Fachplanungsrecht, sondern auch die gemeindliche Bauleitplanung einschließlich der europarechtlichen Qualitätssicherung.

Der Autor erläutert und analysiert Umfang und Grenzen der Summenbetrachtung sowohl bei der Zulassung von Anlagen und Infrastruktureinrichtungen als auch bei der Überwachung und Sanierung. Zusätzlich werden Lösungsansätze für Bebauungspläne sowie die Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung vorgestellt und diskutiert.

Das Buch geht hierbei detailliert auf aktuelle Probleme insbesondere bei der Anwendung der TA-Lärm, der TA-Luft, der 16. und der 22. BImSchV, des FlugLärmG sowie des BImSchG ein. Unter anderem wird auf die Bedeutung von Irrelevanzklauseln, seltene Ereignisse, die Durchführung von Sonderfallprüfungen und die Auswahl von Sanierungsverantwortlichen eingegangen.

Das Werk bietet einen systematischen Überblick über die relevanten rechtlichen Fragestellungen und richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 19.08.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4395-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1886-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 263
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. 1. Erscheinungsformen Kein Zugriff
  2. Summation als Rechtsbegriff Kein Zugriff Seiten 22 - 22
1. Bedeutung des Individualrechtsgüterschutzes Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. 1. Bestimmung der Hoheitlichkeit Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  2. 1. Gesundheit – Art. 2 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. Eigentum – Art. 14 GG Kein Zugriff
  3. 1. Der „moderne“ Eingriffsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Tatsächliche Bedeutung der Belastungsintensität Kein Zugriff
      2. Rechtliche Bedeutung der Belastungsintensität Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Kumulation freiheitsentziehender Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Kumulation abgabenrechtlicher Vermögensbelastungen Kein Zugriff
      4. Kumulation staatlicher Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Kumulation abgabenrechtlicher Belastungen Kein Zugriff
      2. Belastungskumulationen durch Übernormierung Kein Zugriff
      3. Der „additive“ Eingriffsbegriff Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Der Grundrechtseingriff als Zuordnungs- und Lenkungsmerkmal Kein Zugriff
        Singularität als Folge der konditionalen Grundrechtsstruktur Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Berücksichtigung der tatsächlichen Belastungssituation Kein Zugriff
        Konnexitätsanforderungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Die uneingeschränkte (globale) Summenbetrachtung Kein Zugriff
    6. Ergebnis und Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. Erfassung privater Summationsbeiträge Kein Zugriff Seiten 68 - 69
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. 1. 1. 1. Kausalität und Wahrscheinlichkeitsprognose Kein Zugriff
      2. Mitursächlichkeit Kein Zugriff
        Naturwissenschaftliche Kausalität Kein Zugriff
        Der qualitative Kausalitätsbegriff Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Vorbelastung für die Ermittlung der Immissionsbelastung Kein Zugriff
      3. Bedeutung der Vorbelastung für die anlagenbezogene Zurechnung Kein Zugriff
      4. Neutraler Bewertungsansatz Kein Zugriff
        Schutzmindernder („subtraktiver“) Bewertungsansatz Kein Zugriff
        Schutzerhöhender („additiver“) Bewertungsansatz Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Anlagenbegriff und Erfassung quelleninterner Summationen Kein Zugriff
      2. Folgen der Summenbetrachtung für konkurrierende Genehmigungsanträge Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Wechsel vom quellen- zum akzeptorbezogenen Bewertungssystem Kein Zugriff
      2. Tatsächliche Vorbelastung Kein Zugriff
        Plangegebene Vorbelastung Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Gebietskategorie Kein Zugriff
        Beschränkung auf den Anwendungsbereich der TA Lärm Kein Zugriff
        Erfassung anlagenbezogener Verkehrsgeräusche Kein Zugriff
        Beschränkung auf den Einwirkungsbereich einer Anlage Kein Zugriff
        Die Berücksichtigung von Summenbelastungen im Rahmen der vereinfachten Regelfallprüfung Kein Zugriff
        Geringfügigkeit der Zusatzbelastung Kein Zugriff
        Geringfügigkeit der Richtwertüberschreitung Kein Zugriff
        Sanierungsklausel Kein Zugriff
        Ständig vorherrschende Fremdgeräusche Kein Zugriff
        Kumulation seltener Ereignisse Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Sonderfallprüfung für Summationsbeiträge von Anlagen außerhalb des Anwendungsbereiches der TA Lärm Kein Zugriff
        Anwendbarkeit auf nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Praktische Durchführung der Sonderfallprüfung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Immissionsschutzrechtliche Relevanz Kein Zugriff
        Grundsätzliche Beschränkung auf Sportanlagen Kein Zugriff
        Einbeziehung von Nebenanlagen Kein Zugriff
        Erfassung des Verkehrslärms Kein Zugriff
        Kumulation seltener Ereignisse Kein Zugriff
        Möglichkeit eines Rückgriffes auf § 22 BImSchG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Sonstige Freizeitanlagen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich der TA Luft 2002 Kein Zugriff
        Immissionswerte und Summenbelastungen Kein Zugriff
        Kenngrößenbildung und Bagatellvorbehalte Kein Zugriff
        Irrelevanzklauseln Kein Zugriff
        Sanierungsklauseln Kein Zugriff
      3. Die Sonderfallprüfung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Geruchsimmissionen Kein Zugriff
      2. Elektromagnetische Felder Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Neubau Kein Zugriff
        Änderungsbegriff Kein Zugriff
        Maßgeblichkeit des quelleninternen Gesamtbeurteilungspegels Kein Zugriff
        Summenbetrachtung bei gleichzeitiger Vorhabenplanung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Gesamtbelastungen unterhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff
        Gesamtbelastungen oberhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Verfassungskonforme Auslegung der 16. BImSchV Kein Zugriff
        Verfassungskonforme Auslegung des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Gesamtbelastungen unterhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff
      3. Ergebnis und praktische Konsequenzen Kein Zugriff
      4. Problemstellung Kein Zugriff
        Der subtraktive Bewertungsansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Berücksichtigung von Summationseffekten i.R.d. allgemeinen Abwägung Kein Zugriff
    2. Fluglärm Kein Zugriff
  2. Schadstoffsummationen Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 198
1. 1. 1. Geltung des Gebotes der Summenbetrachtung Kein Zugriff
    2. Emissionskompensation gemäß § 17 Abs. 3a BImSchG Kein Zugriff
    3. Adressatenauswahl Kein Zugriff
  2. 1. Sanierungsansprüche unterhalb und oberhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen einer unzumutbaren Summenbelastung Kein Zugriff
      2. Sanierungsverantwortlichkeit nach Verursachungsanteilen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
2. 1. 1. 1. Prinzipielle Quellenunabhängigkeit Kein Zugriff
      2. Die flächendeckende Erfassung summativer Schadstoffbelastungen Kein Zugriff
      3. Das Problem der vorhabenbezogenen Durchsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Funktion und Bedeutung für die Steuerung von Summenbelastungen Kein Zugriff
      2. Keine Beschränkung auf Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Grenzen und Maßstäbe der Adressatenauswahl Kein Zugriff
    3. Planunabhängige Maßnahmen Kein Zugriff
    4. 1. Generelle Außenrechtsverbindlichkeit der 22. BImSchV Kein Zugriff
      2. Strikte Beachtlichkeit außerhalb planerischer Entscheidungen Kein Zugriff
      3. Problemstellung Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Lärmminderungsplanung Kein Zugriff Seiten 230 - 233
  3. 1. Bedeutung der Bauleitplanung für die Steuerung von Summenbelastungen Kein Zugriff
    2. Funktion und Bedeutung flächenbezogener Emissionskontingente Kein Zugriff
    3. Der Übergang zur „immissionswirksamen“ Emissionskontingentierung Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 238 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 260
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 263

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