Die Steuerung von Summenbelastungen im öffentlichen Immissionsschutzrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht, Band 41
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Begrenzung summationsbedingter Immissionsbelastungen stellt eine der größten Herausforderungen des öffentlichen Immissionsschutzrechts dar. Das Problem des Zusammenwirkens einer Mehrheit von Anlagen durchzieht nicht nur das Anlagen- und Fachplanungsrecht, sondern auch die gemeindliche Bauleitplanung einschließlich der europarechtlichen Qualitätssicherung.
Der Autor erläutert und analysiert Umfang und Grenzen der Summenbetrachtung sowohl bei der Zulassung von Anlagen und Infrastruktureinrichtungen als auch bei der Überwachung und Sanierung. Zusätzlich werden Lösungsansätze für Bebauungspläne sowie die Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung vorgestellt und diskutiert.
Das Buch geht hierbei detailliert auf aktuelle Probleme insbesondere bei der Anwendung der TA-Lärm, der TA-Luft, der 16. und der 22. BImSchV, des FlugLärmG sowie des BImSchG ein. Unter anderem wird auf die Bedeutung von Irrelevanzklauseln, seltene Ereignisse, die Durchführung von Sonderfallprüfungen und die Auswahl von Sanierungsverantwortlichen eingegangen.
Das Werk bietet einen systematischen Überblick über die relevanten rechtlichen Fragestellungen und richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4395-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1886-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
- Band
- 41
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 263
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Erscheinungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Summation als Rechtsbegriff Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Bedeutung des Individualrechtsgüterschutzes Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Bestimmung der Hoheitlichkeit Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesundheit – Art. 2 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentum – Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der „moderne“ Eingriffsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatsächliche Bedeutung der Belastungsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Bedeutung der Belastungsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Kumulation freiheitsentziehender Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kumulation abgabenrechtlicher Vermögensbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kumulation staatlicher Überwachungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kumulation abgabenrechtlicher Belastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Belastungskumulationen durch Übernormierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „additive“ Eingriffsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundrechtseingriff als Zuordnungs- und Lenkungsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Singularität als Folge der konditionalen Grundrechtsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Berücksichtigung der tatsächlichen Belastungssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Konnexitätsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die uneingeschränkte (globale) Summenbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung privater Summationsbeiträge Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kausalität und Wahrscheinlichkeitsprognose Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitursächlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Naturwissenschaftliche Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Der qualitative Kausalitätsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Vorbelastung für die Ermittlung der Immissionsbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Vorbelastung für die anlagenbezogene Zurechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neutraler Bewertungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzmindernder („subtraktiver“) Bewertungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzerhöhender („additiver“) Bewertungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anlagenbegriff und Erfassung quelleninterner Summationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Summenbetrachtung für konkurrierende Genehmigungsanträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Wechsel vom quellen- zum akzeptorbezogenen Bewertungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tatsächliche Vorbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Plangegebene Vorbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Gebietskategorie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschränkung auf den Anwendungsbereich der TA Lärm Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung anlagenbezogener Verkehrsgeräusche Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf den Einwirkungsbereich einer Anlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berücksichtigung von Summenbelastungen im Rahmen der vereinfachten Regelfallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geringfügigkeit der Zusatzbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringfügigkeit der Richtwertüberschreitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ständig vorherrschende Fremdgeräusche Kein ZugriffAutor:innen:
- Kumulation seltener Ereignisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sonderfallprüfung für Summationsbeiträge von Anlagen außerhalb des Anwendungsbereiches der TA Lärm Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Durchführung der Sonderfallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Immissionsschutzrechtliche Relevanz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Beschränkung auf Sportanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von Nebenanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung des Verkehrslärms Kein ZugriffAutor:innen:
- Kumulation seltener Ereignisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit eines Rückgriffes auf § 22 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Freizeitanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich der TA Luft 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Immissionswerte und Summenbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenngrößenbildung und Bagatellvorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Irrelevanzklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sonderfallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geruchsimmissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Elektromagnetische Felder Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Neubau Kein ZugriffAutor:innen:
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- Änderungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit des quelleninternen Gesamtbeurteilungspegels Kein ZugriffAutor:innen:
- Summenbetrachtung bei gleichzeitiger Vorhabenplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesamtbelastungen unterhalb der Schädigungsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbelastungen oberhalb der Schädigungsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung der 16. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbelastungen unterhalb der Schädigungsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und praktische Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der subtraktive Bewertungsansatz der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Summationseffekten i.R.d. allgemeinen Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fluglärm Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadstoffsummationen Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geltung des Gebotes der Summenbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Emissionskompensation gemäß § 17 Abs. 3a BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressatenauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sanierungsansprüche unterhalb und oberhalb der Schädigungsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer unzumutbaren Summenbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierungsverantwortlichkeit nach Verursachungsanteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prinzipielle Quellenunabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die flächendeckende Erfassung summativer Schadstoffbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der vorhabenbezogenen Durchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion und Bedeutung für die Steuerung von Summenbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beschränkung auf Sanierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen und Maßstäbe der Adressatenauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Planunabhängige Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Außenrechtsverbindlichkeit der 22. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- Strikte Beachtlichkeit außerhalb planerischer Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmminderungsplanung Kein Zugriff Seiten 230 - 233Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Bauleitplanung für die Steuerung von Summenbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Bedeutung flächenbezogener Emissionskontingente Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Übergang zur „immissionswirksamen“ Emissionskontingentierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 238 - 244Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 260Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 263Autor:innen:





