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Monographie Kein Zugriff

Die Steuerung von Summenbelastungen im öffentlichen Immissionsschutzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Begrenzung summationsbedingter Immissionsbelastungen stellt eine der größten Herausforderungen des öffentlichen Immissionsschutzrechts dar. Das Problem des Zusammenwirkens einer Mehrheit von Anlagen durchzieht nicht nur das Anlagen- und Fachplanungsrecht, sondern auch die gemeindliche Bauleitplanung einschließlich der europarechtlichen Qualitätssicherung.

Der Autor erläutert und analysiert Umfang und Grenzen der Summenbetrachtung sowohl bei der Zulassung von Anlagen und Infrastruktureinrichtungen als auch bei der Überwachung und Sanierung. Zusätzlich werden Lösungsansätze für Bebauungspläne sowie die Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung vorgestellt und diskutiert.

Das Buch geht hierbei detailliert auf aktuelle Probleme insbesondere bei der Anwendung der TA-Lärm, der TA-Luft, der 16. und der 22. BImSchV, des FlugLärmG sowie des BImSchG ein. Unter anderem wird auf die Bedeutung von Irrelevanzklauseln, seltene Ereignisse, die Durchführung von Sonderfallprüfungen und die Auswahl von Sanierungsverantwortlichen eingegangen.

Das Werk bietet einen systematischen Überblick über die relevanten rechtlichen Fragestellungen und richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4395-0
ISBN-Online
978-3-8452-1886-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
263
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
    1. Einführung Kein Zugriff Thorsten Würsig
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Thorsten Würsig
      1. Erscheinungsformen Kein Zugriff Thorsten Würsig
      2. Summation als Rechtsbegriff Kein Zugriff Thorsten Würsig
    1. Bedeutung des Individualrechtsgüterschutzes Kein Zugriff Thorsten Würsig
      1. Bestimmung der Hoheitlichkeit Kein Zugriff Thorsten Würsig
      2. Thorsten Würsig
        1. Gesundheit – Art. 2 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Eigentum – Art. 14 GG Kein Zugriff Thorsten Würsig
      3. Thorsten Würsig
        1. Der „moderne“ Eingriffsbegriff Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Thorsten Würsig
          1. Tatsächliche Bedeutung der Belastungsintensität Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Rechtliche Bedeutung der Belastungsintensität Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
        3. Thorsten Würsig
          1. Allgemein Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Kumulation freiheitsentziehender Maßnahmen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Kumulation abgabenrechtlicher Vermögensbelastungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          4. Kumulation staatlicher Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        4. Thorsten Würsig
          1. Kumulation abgabenrechtlicher Belastungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Belastungskumulationen durch Übernormierung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Der „additive“ Eingriffsbegriff Kein Zugriff Thorsten Würsig
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        5. Thorsten Würsig
          1. Problemstellung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Thorsten Würsig
            1. Der Grundrechtseingriff als Zuordnungs- und Lenkungsmerkmal Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Singularität als Folge der konditionalen Grundrechtsstruktur Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Thorsten Würsig
            1. Pflicht zur Berücksichtigung der tatsächlichen Belastungssituation Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Konnexitätsanforderungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
          4. Die uneingeschränkte (globale) Summenbetrachtung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        6. Ergebnis und Rechtsfolgen Kein Zugriff Thorsten Würsig
    3. Erfassung privater Summationsbeiträge Kein Zugriff Thorsten Würsig
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
      1. Thorsten Würsig
        1. Thorsten Würsig
          1. Kausalität und Wahrscheinlichkeitsprognose Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Thorsten Würsig
            1. Mitursächlichkeit Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Thorsten Würsig
              1. Naturwissenschaftliche Kausalität Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Der qualitative Kausalitätsbegriff Kein Zugriff Thorsten Würsig
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Thorsten Würsig
          1. Problemstellung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Bedeutung der Vorbelastung für die Ermittlung der Immissionsbelastung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Bedeutung der Vorbelastung für die anlagenbezogene Zurechnung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          4. Thorsten Würsig
            1. Neutraler Bewertungsansatz Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Schutzmindernder („subtraktiver“) Bewertungsansatz Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Schutzerhöhender („additiver“) Bewertungsansatz Kein Zugriff Thorsten Würsig
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
        3. Thorsten Würsig
          1. Anlagenbegriff und Erfassung quelleninterner Summationen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Folgen der Summenbetrachtung für konkurrierende Genehmigungsanträge Kein Zugriff Thorsten Würsig
        4. Ergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
      2. Thorsten Würsig
        1. Thorsten Würsig
          1. Der Wechsel vom quellen- zum akzeptorbezogenen Bewertungssystem Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Thorsten Würsig
            1. Thorsten Würsig
              1. Tatsächliche Vorbelastung Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Plangegebene Vorbelastung Kein Zugriff Thorsten Würsig
              3. Die Bedeutung der Gebietskategorie Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Thorsten Würsig
              1. Beschränkung auf den Anwendungsbereich der TA Lärm Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Erfassung anlagenbezogener Verkehrsgeräusche Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Beschränkung auf den Einwirkungsbereich einer Anlage Kein Zugriff Thorsten Würsig
            4. Die Berücksichtigung von Summenbelastungen im Rahmen der vereinfachten Regelfallprüfung Kein Zugriff Thorsten Würsig
            5. Thorsten Würsig
              1. Geringfügigkeit der Zusatzbelastung Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Geringfügigkeit der Richtwertüberschreitung Kein Zugriff Thorsten Würsig
              3. Sanierungsklausel Kein Zugriff Thorsten Würsig
              4. Ständig vorherrschende Fremdgeräusche Kein Zugriff Thorsten Würsig
              5. Kumulation seltener Ereignisse Kein Zugriff Thorsten Würsig
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Thorsten Würsig
            1. Sonderfallprüfung für Summationsbeiträge von Anlagen außerhalb des Anwendungsbereiches der TA Lärm Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Anwendbarkeit auf nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
            4. Praktische Durchführung der Sonderfallprüfung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Thorsten Würsig
          1. Thorsten Würsig
            1. Immissionsschutzrechtliche Relevanz Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Thorsten Würsig
              1. Grundsätzliche Beschränkung auf Sportanlagen Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Einbeziehung von Nebenanlagen Kein Zugriff Thorsten Würsig
              3. Erfassung des Verkehrslärms Kein Zugriff Thorsten Würsig
              4. Kumulation seltener Ereignisse Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Möglichkeit eines Rückgriffes auf § 22 BImSchG Kein Zugriff Thorsten Würsig
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Sonstige Freizeitanlagen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        3. Thorsten Würsig
          1. Allgemein Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Thorsten Würsig
            1. Anwendungsbereich der TA Luft 2002 Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Immissionswerte und Summenbelastungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Kenngrößenbildung und Bagatellvorbehalte Kein Zugriff Thorsten Würsig
            4. Irrelevanzklauseln Kein Zugriff Thorsten Würsig
            5. Sanierungsklauseln Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Die Sonderfallprüfung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        4. Thorsten Würsig
          1. Geruchsimmissionen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Elektromagnetische Felder Kein Zugriff Thorsten Würsig
      1. Thorsten Würsig
        1. Thorsten Würsig
          1. Thorsten Würsig
            1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Neubau Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Thorsten Würsig
              1. Änderungsbegriff Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Maßgeblichkeit des quelleninternen Gesamtbeurteilungspegels Kein Zugriff Thorsten Würsig
            4. Summenbetrachtung bei gleichzeitiger Vorhabenplanung Kein Zugriff Thorsten Würsig
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Thorsten Würsig
            1. Thorsten Würsig
              1. Gesamtbelastungen unterhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Gesamtbelastungen oberhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Thorsten Würsig
              1. Thorsten Würsig
                1. Problemstellung Kein Zugriff Thorsten Würsig
                2. Verfassungskonforme Auslegung der 16. BImSchV Kein Zugriff Thorsten Würsig
                3. Verfassungskonforme Auslegung des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Thorsten Würsig
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
              2. Gesamtbelastungen unterhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Ergebnis und praktische Konsequenzen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          4. Thorsten Würsig
            1. Problemstellung Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Der subtraktive Bewertungsansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Thorsten Würsig
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
          5. Berücksichtigung von Summationseffekten i.R.d. allgemeinen Abwägung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Fluglärm Kein Zugriff Thorsten Würsig
      2. Schadstoffsummationen Kein Zugriff Thorsten Würsig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
      1. Thorsten Würsig
        1. Geltung des Gebotes der Summenbetrachtung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Emissionskompensation gemäß § 17 Abs. 3a BImSchG Kein Zugriff Thorsten Würsig
        3. Adressatenauswahl Kein Zugriff Thorsten Würsig
      2. Thorsten Würsig
        1. Sanierungsansprüche unterhalb und oberhalb der Schädigungsschwelle Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Thorsten Würsig
          1. Vorliegen einer unzumutbaren Summenbelastung Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Sanierungsverantwortlichkeit nach Verursachungsanteilen Kein Zugriff Thorsten Würsig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
      1. Thorsten Würsig
        1. Thorsten Würsig
          1. Prinzipielle Quellenunabhängigkeit Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Die flächendeckende Erfassung summativer Schadstoffbelastungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Das Problem der vorhabenbezogenen Durchsetzung Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Thorsten Würsig
          1. Funktion und Bedeutung für die Steuerung von Summenbelastungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Keine Beschränkung auf Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Grenzen und Maßstäbe der Adressatenauswahl Kein Zugriff Thorsten Würsig
        3. Planunabhängige Maßnahmen Kein Zugriff Thorsten Würsig
        4. Thorsten Würsig
          1. Generelle Außenrechtsverbindlichkeit der 22. BImSchV Kein Zugriff Thorsten Würsig
          2. Strikte Beachtlichkeit außerhalb planerischer Entscheidungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
          3. Thorsten Würsig
            1. Problemstellung Kein Zugriff Thorsten Würsig
            2. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes Kein Zugriff Thorsten Würsig
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Thorsten Würsig
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Thorsten Würsig
      2. Lärmminderungsplanung Kein Zugriff Thorsten Würsig
      3. Thorsten Würsig
        1. Bedeutung der Bauleitplanung für die Steuerung von Summenbelastungen Kein Zugriff Thorsten Würsig
        2. Funktion und Bedeutung flächenbezogener Emissionskontingente Kein Zugriff Thorsten Würsig
        3. Der Übergang zur „immissionswirksamen“ Emissionskontingentierung Kein Zugriff Thorsten Würsig
  7. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Thorsten Würsig
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Thorsten Würsig
  9. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Thorsten Würsig

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